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Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung)

16.03.2021, 14:00 – 16.03.2021, 15:56

Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 16.02.2021
2. Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie
3. Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Vorlage ansehen · 0219/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: in den Rat geschoben

3.1 Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Vorlage ansehen · 0533/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: eingebracht und in den Rat geschoben

3.2 Ergänzungsantrag zur Vorlage Gesundheitsversorgung im Essener Norden (0219/2021/5)

Vorlage ansehen · 0538/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: eingebracht und in den Rat geschoben

3.3 Gesundheitsversorgung im Essener Norden (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0551/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: eingebracht und in den Rat geschoben

4. Bericht zur Versorgung einer Patientin in der Zentralen Notaufnahme Philippusstift in der Nacht vom 25. auf den 26. Dezember 2020
4.1 Anmeldung zur Tagesordnung: Bettenversorgung in Essener Krankenhäusern

Vorlage ansehen · 0398/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: eingebracht

5. Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-App

Vorlage ansehen · 1716/2020/5 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Anpassung der Mietobergrenzen aufgrund des aktuellen Betriebskostenspiegels NRW 2020

Vorlage ansehen · 0345/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Verwendung von Stiftungsmitteln der Frau-Otto-Knaudt-Stiftung

Vorlage ansehen · 0348/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Controllingbericht des Fachbereiches Soziales und Wohnen für das Jahr 2020

Vorlage ansehen · 0165/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2020

Vorlage ansehen · 0318/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Teilhabe am Arbeitsmarkt Jahresbericht zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes nach § 16i SGB II

Vorlage ansehen · 0109/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Berufung der Mitglieder des Fachbeirates für den Fachbereich 56 - JobCenter

Vorlage ansehen · 0404/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Umsetzung des Landeskonzeptes "Kommunales Integrationsmanagement NRW"

Vorlage ansehen · 0356/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Einzelstimme der AfD-Fraktion

13. Sachstandsbericht zu den Landesinitiativen "Gemeinsam klappt´s" und "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"

Vorlage ansehen · 1646/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Sachstandsbericht zum Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt

Vorlage ansehen · 0234/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Berichterstattung zum Präventionsprojekt „Run in my Shoes" gegen Antisemitismus und Rassismus

Vorlage ansehen · 1695/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Sommer- und Herbstferienangebote 2020 des Kommunalen Integrationszentrums

Vorlage ansehen · 1586/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Anerkennung des Vereins "Jesus Christus ohne Grenzen e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 1416/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: nachträglich Kenntnis genommen

18. Kinderschutz in Essen

Vorlage ansehen · 0240/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“

Vorlage ansehen · 0241/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Beteiligung am Landesprogramm „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“

Vorlage ansehen · 0242/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21. Beschlusskontrolle
22. Anträge
22.1 Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Nutzer*innen des Substitutionsprogramms

Vorlage ansehen · 0134/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22.2 Konzept zur Optimierung der aufsuchenden Sozialarbeit in Essen unter Berücksichtigung der Be-treuung, Beratung und Begleitung von Drogenabhängigen und Substituierten

Vorlage ansehen · 0541/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

23. Mitteilungen und Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil