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Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung)
16.03.2021, 14:00 – 16.03.2021, 15:56
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 16.02.2021
2. Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie
3. Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Vorlage ansehen · 0219/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: in den Rat geschoben
3.1 Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Vorlage ansehen · 0533/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: eingebracht und in den Rat geschoben
3.2 Ergänzungsantrag zur Vorlage Gesundheitsversorgung im Essener Norden (0219/2021/5)
Vorlage ansehen · 0538/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: eingebracht und in den Rat geschoben
3.3 Gesundheitsversorgung im Essener Norden
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0551/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: eingebracht und in den Rat geschoben
4. Bericht zur Versorgung einer Patientin in der Zentralen Notaufnahme Philippusstift in der Nacht vom 25. auf den 26. Dezember 2020
4.1 Anmeldung zur Tagesordnung: Bettenversorgung in Essener Krankenhäusern
Vorlage ansehen · 0398/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: eingebracht
5. Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-App
Vorlage ansehen · 1716/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6. Anpassung der Mietobergrenzen aufgrund des aktuellen Betriebskostenspiegels NRW 2020
Vorlage ansehen · 0345/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7. Verwendung von Stiftungsmitteln der Frau-Otto-Knaudt-Stiftung
Vorlage ansehen · 0348/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Controllingbericht des Fachbereiches Soziales und Wohnen für das Jahr 2020
Vorlage ansehen · 0165/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2020
Vorlage ansehen · 0318/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10. Teilhabe am Arbeitsmarkt
Jahresbericht zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes nach § 16i SGB II
Vorlage ansehen · 0109/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11. Berufung der Mitglieder des Fachbeirates für den Fachbereich 56 - JobCenter
Vorlage ansehen · 0404/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Umsetzung des Landeskonzeptes "Kommunales Integrationsmanagement NRW"
Vorlage ansehen · 0356/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Einzelstimme der AfD-Fraktion
13. Sachstandsbericht zu den Landesinitiativen "Gemeinsam klappt´s" und "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"
Vorlage ansehen · 1646/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14. Sachstandsbericht zum Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt
Vorlage ansehen · 0234/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15. Berichterstattung zum Präventionsprojekt „Run in my Shoes" gegen Antisemitismus und Rassismus
Vorlage ansehen · 1695/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16. Sommer- und Herbstferienangebote 2020 des Kommunalen Integrationszentrums
Vorlage ansehen · 1586/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17. Anerkennung des Vereins "Jesus Christus ohne Grenzen e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Vorlage ansehen · 1416/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: nachträglich Kenntnis genommen
18. Kinderschutz in Essen
Vorlage ansehen · 0240/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19. Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“
Vorlage ansehen · 0241/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20. Beteiligung am Landesprogramm „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“
Vorlage ansehen · 0242/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21. Beschlusskontrolle
22. Anträge
22.1 Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Nutzer*innen des Substitutionsprogramms
Vorlage ansehen · 0134/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
22.2 Konzept zur Optimierung der aufsuchenden Sozialarbeit in Essen unter Berücksichtigung der Be-treuung, Beratung und Begleitung von Drogenabhängigen und Substituierten
Vorlage ansehen · 0541/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
23. Mitteilungen und Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil