Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 16.02.2021
- 2.Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie
- 3.Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 0219/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0219/2021/5 des Geschäftsbereichs 5 behandelt den Basisgesundheitsbericht 2020 sowie einen ergänzenden Sachstandsbericht zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden. Der Bericht dokumentiert die medizinische Infrastruktur der Stadt, die durch 14 Klinikstandorte, 5.500 Betten, 1.300 Ärzte, 160 Apotheken und 400 Therapieeinrichtungen gekennzeichnet ist. Die Beschäftigten im Gesundheitswesen stellen etwa 20 Prozent der Essener Gesamtbeschäftigung dar.
Der Rat der Stadt Essen sowie die Bezirksvertretungen IV, V und VI sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die weitere Entwicklung voranzutreiben und vor der Sommerpause 2021 einen aktuellen Sachstandsbericht vorzulegen.
Inhaltlich thematisiert die Vorlage die strategischen Veränderungen der Contilia Gruppe, die eine Konzentration der Betriebsstätten am Standort Borbeck plant. Dies umfasst die Schließung des Marihospitals in Altenessen und des St. Vincenz Krankenhauses in Stoppenberg sowie die geplante Verlagerung der Klinik für Psychiatrie nach Altenessen zur Etablierung eines intersektoralen Gesundheitszentrums. Dabei reduziert sich die Anzahl der Planbetten von 1.083 auf 562.
Parallel dazu wird die Entwicklung einer vernetzten Gesundheitsregion im Essener Norden angestrebt, die stationäre, ambulante und digitale Versorgung integriert. Die Verwaltung soll die Umsetzung dieses Projekts in Zusammenarbeit mit dem Institut für Urban Public Health unterstützen und die Bereitstellung von Flächen sowie mögliche Förderungen prüfen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung)
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · in den Rat geschoben
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung)
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: in den Rat geschoben - 3.1Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 0533/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, die Vorlage „Gesundheitsvorsorge im Essener Norden“ zu erweitern. Ziel des Antrags ist es, die Gesundheitsversorgung in den nördlichen Stadtbezirken durch gezielte Planung und neue medizinische Angebote zu sichern.
Die Verwaltung soll zunächst einen Fachplan Gesundheit erstellen, der mit einer bezirksbezogenen Berichterstattung in den Stadtbezirken V und VI beginnt und anschließend die Bezirke I, III, IV und VII umfasst. Zudem wird die Erarbeitung eines Handlungskonzepts zur Verbesserung der Kinder- und Jugendgesundheit sowie die Prüfung von Fördermitteln aus dem Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“ beantragt.
Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Prüfung medizinischer Institutionen in Altenessen, etwa am Standort Marienhospital, sowie weiteren Standorten im Essener Norden. Vorgesehen sind unter anderem eine ambulante Notfallversorgung, Portalpraxen, medizinische Diagnostik, ein interkulturelles Kindergesundheitszentrum sowie Angebote zur Rehabilitation, Prävention und seelischen Gesundheit. Auch die Förderung von Senioren sowie die Sicherstellung von Geburtshilfe und Hospizleistungen werden als Prüfgegenstände genannt. Der Antrag sieht zudem die Priorisierung des Standortes St. Vincenz als innovatives Gesundheitszentrum vor. Die Begründung verweist auf die Notwendigkeit, wohnortnahe Versorgungsstrukturen und präventive Maßnahmen zur Verbesserung der gesundheitlichen Situation in den betroffenen Quartieren zu etablieren.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung)
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · eingebracht und in den Rat geschoben
Ergebnis: eingebracht und in den Rat geschoben - 3.2Ergänzungsantrag zur Vorlage Gesundheitsversorgung im Essener Norden (0219/2021/5)Zur Vorlage · 0538/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0538/2021/SPD einen Ergänzungsantrag zur Verwaltungsvorlage „Gesundheit im Essener Norden“ (0219/2021/5) gestellt. Der Antrag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen den Basisgesundheitsbericht 2020 sowie den Sachstandsbericht zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden zur Kenntnis nimmt und die Verwaltung mit verschiedenen Maßnahmen beauftragt.
Ein zentraler Punkt ist die Erstellung eines stadtweiten Fachplans Gesundheit nach Vorgaben des Landeszentrums Gesundheit NRW bis zum Jahresende, beginnend mit einer berichtsbezogenen Untersuchung der Stadtbezirke V und VI. Zudem wird die Entwicklung eines Handlungskonzepts zur Verbesserung der Kinder- und Jugendgesundheit unter Berücksichtigung der Folgen der Covid-19-Pandemie gefordert, wobei die Nutzung von Landesfördermitteln angestrebt wird.
Der Antrag umfasst zudem detaillierte Planungen für medizinische Institutionen im Essener Norden. Dies beinhaltet die ambulante Notfallversorgung durch Notarztstandorte und die Wiedereröffnung einer KV-Notfallpraxis sowie die Einrichtung von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) mit Facharztangeboten und stationären Kapazitäten. Weitere Forderungen betreffen die Prävention, die interkulturelle Kindergesundheit, die seelische Gesundheit sowie die Geburtshilfe. Für den Bereich der seelischen Gesundheit wird bei einem möglichen Umzug der Psychiatrie die Sicherstellung der Eingliederungshilfe in Altenessen sowie ein Kommunikationsprozess mit der Contilia beantragt. Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, die Priorisierung des Standorts St. Vinzenz sowie eine mögliche Beteiligung der öffentlichen Hand an neuen Strukturen zu prüfen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung)
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · eingebracht und in den Rat geschoben
Ergebnis: eingebracht und in den Rat geschoben - 3.3Gesundheitsversorgung im Essener Norden (Antrag der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0551/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 0551/2021/LINKE einen Antrag gestellt, die Verwaltungsvorlage „Gesundheit im Essener Norden“ (0219/2021/5) zu erweitern. Ziel des Antrags ist die Verbesserung der medizinischen Versorgung in den Stadtbezirken IV, V und VI.
Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung mindestens vierteljährlich oder als ständiger Tagesordnungspunkt über die Entwicklung der Gesundheitsversorgung im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie in den entsprechenden Bezirksvertretungen berichtet. Zudem sollen Maßnahmen zur Bürgerinformation über bestehende medizinische Möglichkeiten eingeleitet und die Beteiligungsmöglichkeiten der Bevölkerung durch die Einbeziehung lokaler Institutionen, wie etwa Familienzentren, Sport- und Migrantenvereine sowie Seniorenzentren, ausgebaut werden.
Hinsichtlich der Infrastruktur fordert der Antrag, die Verhandlungen über den Grundstücksverkauf des ehemaligen St. Vincenz-Krankenhauses in Stoppenberg intensiver zu führen und die Verantwortung der Contilia zu erhöhen. Die weitere Entwicklung der Gesundheitsversorgung im Essener Norden solle nach Möglichkeit unabhängig von diesem Akteur gestaltet werden. Für eine mögliche weitere Zusammenarbeit werden klare Vorgaben zur Wiederherstellung des Vertrauens gefordert.
Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, Gespräche mit dem Land zu intensivieren, um sicherzustellen, dass zugesagte Fördermittel von Bund und Land für eine wohnortnahe Versorgung genutzt werden. Dabei sollen Kriterien der Bezirksvertretung V berücksichtigt werden, darunter die ambulante Notfallversorgung, Notarztstandorte, Geburtshilfe, Gynäkologie sowie Kinder-, Jugend-, onkologische und urologische Medizin.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · eingebracht und in den Rat geschoben
Ergebnis: eingebracht und in den Rat geschoben - 4.Bericht zur Versorgung einer Patientin in der Zentralen Notaufnahme Philippusstift in der Nacht vom 25. auf den 26. Dezember 2020
- 4.1Anmeldung zur Tagesordnung: Bettenversorgung in Essener KrankenhäusernZur Vorlage · 0398/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0398/2021/SPD beantragt, ein Thema zur Bettenversorgung in den Essener Krankenhäusern auf die Tagesordnung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zu setzen. Der entsprechende Sitzungstermin für die Beratung ist für den 16. März 2021 vorgesehen.
Die Federführung für diesen Antrag liegt beim Amt für Soziales und Wohnen. Ziel der Anmeldung ist die Aufnahme des genannten Punktes in die Beratungsfolge des Ausschusses, um eine Entscheidung über die Thematik im Rahmen der zuständigen Sitzung zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 5.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im November 2020 die Applikation „Gut versorgt in…Essen“ für mobile Endgeräte mit den Betriebssystemen Android und iOS eingeführt. Das Angebot richtet sich primär an die über 126.000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt im Alter von über 60 Jahren sowie an alle Interessierten. Die App wurde in Kooperation mit dem Unternehmen „Gut versorgt in…“ und verschiedenen lokalen Dienstleistern entwickelt.
Die Anwendung bietet Informationen zu kulturellen Veranstaltungen, medizinischen Einrichtungen wie Apotheken und Arztpraxen sowie zu pflegerischen Dienstleistungen. Über Themenkacheln sind zudem Beiträge zu Gesundheit und Freizeit abrufbar. Die App verfügt über Funktionen wie eine Vorlesefunktion, eine Standortbestimmung via GPS zur Anzeige entfernungsabhängiger Angebote sowie eine Kontaktmöglichkeit per E-Mail oder Telefon.
Unter der Rubrik „Stadt“ werden Informationen über Leistungen der Stadtverwaltung, Beratungsangebote und Öffnungszeiten bereitgestellt. Die Inhalte werden durch die Redaktion im Seniorenreferat des Amtes für Soziales und Wohnen in Abstimmung mit dem Presse- und Kommunikationsamt erstellt oder verlinkt. Über Push-Nachrichten können aktuelle Informationen direkt an die Nutzer übermittelt werden.
Die Nutzung der App ist für die Bürger kostenlos. Die Finanzierung erfolgt durch kostenpflichtige Zusatzpakete für Dienstleister, während die Hinterlegung von Piktogrammen zur Barrierefreiheit kostenfrei bleibt. Für die Stadt Essen entstehen keine finanziellen Aufwendungen, da die redaktionelle Zusammenarbeit durch vorhandene personelle Ressourcen im Amt für Soziales und Wohnen sowie im Presse- und Kommunikationsamt sichergestellt wird.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.02.2021 · Seniorenbeirat (61. Sitzung)
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 6.Anpassung der Mietobergrenzen aufgrund des aktuellen Betriebskostenspiegels NRW 2020Zur Vorlage · 0345/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen passt die Mietobergrenzen für Bezieher von Sozialleistungen an. Grundlage für diese Anpassung ist die Veröffentlichung des Betriebskostenspiegels 2019 durch den Deutschen Mieterbund, der eine Erhöhung der kalten Betriebskosten von 1,93 €/m² auf 2,14 €/m² ausweist. Da die Stadt Essen zur Definition angemessener Wohnkosten ein schlüssiges Konzept nutzt, das die Kaltmiete auf dem qualifizierten Mietspiegel und die Betriebskosten auf dem Betriebskostenspiegel NRW basiert, ergibt sich daraus eine Erhöhung der Mietobergrenze um 0,21 €/m² ab dem 1. Januar 2021.
Die Neuregelung unterscheidet zwischen nicht barrierearmem und barrierearmem Wohnraum. Für nicht barrierearmen Wohnraum steigen die Obergrenzen je nach Haushaltsgröße. So erhöht sich der Betrag für einen Ein-Personen-Haushalt von 410,00 € auf 420,50 €. Für jede weitere Person über die zehnste Person hinaus erhöht sich der Bedarf um 81,60 €. Bei barrierearmem Wohnraum gelten entsprechend höhere Werte, etwa 484,50 € für eine Person, wobei der Zuschlag pro weiterer Person ab der zehnten Person 94 € beträgt.
Die Anpassung erfolgt von Amts wegen. Bestehende Fälle, in denen die Kosten der Unterkunft aufgrund der bisherigen Grenzen gekürzt wurden, werden rückwirkend ab Januar 2021 auf die neuen Obergrenzen angepasst. Die Leistungsberechtigten müssen hierfür keinen Antrag stellen. Der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration nimmt die vorliegende Information zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 7.Verwendung von Stiftungsmitteln der Frau-Otto-Knaudt-StiftungZur Vorlage · 0348/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration berät über die Verwendung von Mitteln der Frau-Otto-Knaudt-Stiftung. Im Rahmen der vorliegenden Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen wird die förmliche Feststellung des Stiftungsabschlusses für das Jahr 2020 vorgeschlagen.
Zudem sieht der Beschlussvorschlag vor, ein Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung für das Jahr 2021 der Rücklage zur Kapitalverstärkung zuzuführen. Ein weiterer Punkt der Vorlage betrifft die Gewährung von Zuschüssen aus den Stiftungsmitteln. Für das erste Halbjahr 2021 liegen Anträge von fünf Einrichtungen vor. Es wird vorgeschlagen, diesen Einrichtungen einen Zuschuss in einer Gesamthöhe von 12.200,00 Euro zu gewähren. Die Finanzierung der Ausgaben erfolgt aus den Stiftungserträgen.
Hinsichtlich der Klimarelevanz der beantragten Projekte wird in der Vorlage festgehalten, dass bei drei der fünf Projekte eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz erkennbar ist, während bei zwei Projekten keine Klimarelevanz festgestellt wurde. Die Stiftungsmittel sind dem Sondervermögen der Stadt Essen zuzuordnen.
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Beratungsfolge
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Controllingbericht des Fachbereiches Soziales und Wohnen für das Jahr 2020Zur Vorlage · 0165/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich Soziales und Wohnen hat für das Jahr 2020 einen Controllingbericht vorgelegt, der die finanzielle und gesellschaftspolitische Entwicklung wesentlicher Produktgruppen dokumentiert. Der Bericht umfasst Bereiche wie die Hilfe zum Lebensunterhalt, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die Hilfe zur Pflege sowie die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen.
Die Zahlen der Hilfeempfänger zeigen im Berichtszeitraum unterschiedliche Entwicklungen. Während die Zahl der Bezieher von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung um 9 % auf 11.990 Personen anstieg, verzeichnete die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen einen Rückgang von 73 %. Dieser Rückgang ist auf die dritte Reformstufe des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) zurückzuführen, durch die Leistungen in die Zuständigkeit des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) verlagert wurden. Auch bei der ambulanten Hilfe zur Pflege ist ein Anstieg der Empfängerzahlen um 23 % zu verzeichnen, was mit Zuständigkeitsverschiebungen durch das BTHG zusammenhängt.
Finanziell überstieg der vorläufige Zuschussbedarf des Amtes für Soziales und Wohnen mit rund 170,13 Millionen Euro den geplanten Wert von etwa 147,30 Millionen Euro um circa 22,83 Millionen Euro. Als Ursachen werden geringere Erträge im Bereich der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie ein Mehrbedarf in der Hilfe zur Pflege ausgewiesen. Letzterer resultiert aus nicht berücksichtigten Zuständigkeitsverschiebungen durch das BTHG sowie Kostensteigerungen bei den Pflegesätzen und Investitionskostenzahlungen infolge des Alten- und Pflegegesetzes.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 9.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2020Zur Vorlage · 0318/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des Fachbereichs 56 – JobCenter für das vierte Quartal 2020 wird dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Infolge der Corona-Pandemie und einer Erhöhung der Bundesbeteiligungsquote um 25 Prozentpunkte verzeichnete das JobCenter einen Mehrertrag von rund 60,5 Millionen Euro sowie eine Reduzierung des Zuschussbedarfs um insgesamt rund 65,8 Millionen Euro. Die Anzahl der Personen aus den acht zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern stieg um 2,6 Prozent, wobei Zuwächse bei Personen aus Afghanistan und Syrien registriert wurden. Die SGB II-Arbeitslosenquote erhöhte sich um 3,8 Prozent, während die Integrationsquote um 14,0 Prozent unter dem Vorjahreswert lag. Im Rahmen des Teilhabechancengesetzes wurden 703 Arbeitsplätze nach § 16i SGB II besetzt und 68 Fälle nach § 16e SGB II gefördert.
Die strategischen Ziele der Arbeitsmarktpolitik umfassen die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit sowie die Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit durch die Optimierung der Jugendberufsagentur und die Akquise von Ausbildungsstellen. Ein neues Leitziel ist die Verknüpfung von Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung durch die Bündelung von Kompetenzen in der Bürogemeinschaft „Arbeitsmarktförderung“, an der die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die NRW Regionalagentur MEO, Competentia MEO, die Agentur für Arbeit Essen und das JobCenter Essen beteiligt sind. Weitere Vorhaben beinhalten die Integration von Asylbewerbern über den Integration Point, die Aktivierung von Alleinerziehenden mit Kindern unter drei Jahren sowie die Umsetzung des Bundesprojektes „rehapro“.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 10.Teilhabe am Arbeitsmarkt Jahresbericht zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes nach § 16i SGB IIZur Vorlage · 0109/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Jahresbericht des JobCenters Essen dokumentiert die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes gemäß § 16i SGB II für das zweite Förderjahr 2020. Seit Beginn des Programms wurden insgesamt 861 Beschäftigungsverhältnisse realisiert, was im Jahr 2020 einem Zuwachs von 287 neuen Stellen entspricht. Damit wurde der angestrebte Zielwert von 900 Stellen geringfügig unterschritten. Zum Jahresende befanden sich 700 Personen in einem Beschäftigungsverhältnis. Die Abbruchquote aufgrund von Kündigungen belief sich seit 2019 auf etwa 10 Prozent, was 88 Fällen entspricht.
Die Altersstruktur der Beschäftigten weist einen Schwerpunkt von 54 Prozent in der Gruppe der über 50-Jährigen auf. Im Rahmen von Qualifizierungsmaßnahmen, deren Kosten pro Vertrag bis zu 3.000 Euro betragen können, wurden 55 Weiterbildungen durchgeführt, die durchschnittlich Kosten in Höhe von 900 Euro verursachten. Der Anteil der Beschäftigten bei Trägern und Wohlfahrtsverbänden liegt bei 54 Prozent. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration den Bericht zur Kenntnis nimmt.
Zusätzlich enthält die Vorlage eine Prüfung der kalkulatorischen Kosten, Personalkosten sowie Sachkosten. Im Rahmen einer Klimarelevanz-Vor-Einschätzung wurden die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv eingestuft.
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- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 11.Berufung der Mitglieder des Fachbeirates für den Fachbereich 56 - JobCenterZur Vorlage · 0404/2021/5 · Vorlage
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Die vorliegende Vorlage des JobCenters Essen (Nummer 0404/2021/5) behandelt die Berufung neuer Mitglieder sowie stellvertretender Mitglieder für den Fachbeirat des Fachbereichs 56. Gemäß § 18d SGB II sind solche örtlichen Fachbeiräte dazu verpflichtet, über die Auswahl und die Gestaltung von Eingliederungsinstrumenten und Eingliederungsmaßnahmen zu beraten.
Nachdem der Rat der Stadt Essen bereits in einer Sitzung am 24. Februar 2021 Nachbenennungen verabschiedet hatte, wurden im Anschluss weitere personelle Veränderungen gemeldet. Diese machen eine erneute Nachbenennung von Mitgliedern und deren Stellvertretern erforderlich. Die Neubesetzung umfasst Vertreter der Stadt Essen, der CDU-Fraktion, der EBB-Fraktion sowie Vertreter der Wohlfahrtsverbände.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration die vorliegenden Neubennennungen zur Kenntnis nimmt. Der Rat der Stadt Essen soll die nachfolgenden Personen als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder in den Fachbeirat des JobCenters berufen. Die Vorlage wurde am 15. März 2021 durch den Oberbürgermeister unterzeichnet.
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- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Umsetzung des Landeskonzeptes "Kommunales Integrationsmanagement NRW"Zur Vorlage · 0356/2021/1 · Vorlage
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Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0356/2021/1 befasst sich mit der Umsetzung des Landesförderprogramms „Kommunales Integrationsmanagement NRW“ in Essen. Das Programm, das bis Ende 2022 befristet ist, umfasst drei zentrale Bausteine: die strategische Steuerung, die Einrichtung eines rechtskreisübergreifenden Case-Managements sowie die personelle Verstärkung der Ausländer- und Einbürgerungsbehörden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Integrationsrat, der Seniorenbeirat sowie die Ausschüsse für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie die Jugendhilfe, die Umsetzung zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration soll die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragen und die Einplanung von Mitteln aus dem Integrationsbudget für den Eigenanteil im Jahr 2021 ermächtigen.
Für die Koordination im Kommunalen Integrationszentrum sind 2,5 Koordinierungsstellen und 0,5 Assistenzstellen vorgesehen. Die Landesfinanzierung deckt 55.000 Euro jährlich pro Vollzeitstelle sowie bis zu 9.700 Euro an Sachausgaben ab. Im Bereich des Case-Managements sind acht Vollzeitstellen in kommunalen Fachbereichen und drei Vollzeitstellen in einem Verband geplant. Zudem sollen für die Ausländerbehörde 2,25 Stellen in der Sachbearbeitung zur Unterstützung von Bleiberechten und Einbürgerungen geschaffen werden. Die Eigenanteile für das Jahr 2021 belaufen sich auf 209.826 Euro aus dem Integrationsbudget, während die Kosten ab 2022 durch die jeweiligen Fachbereiche im Haushalt zu tragen sind.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.04.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (1. Sitzung)
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen gegen die Einzelstimme der AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Einzelstimme der AfD-Fraktion - 13.Sachstandsbericht zu den Landesinitiativen "Gemeinsam klappt´s" und "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"Zur Vorlage · 1646/2020/1 · Vorlage
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Der vorliegende Sachstandsbericht befasst sich mit der Beteiligung der Stadt Essen an den Landesinitiativen „Gemeinsam klappt’s“ und „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“. Ziel dieser Programme ist die Förderung der Integration von Geflüchteten im Alter zwischen 18 und 27 Jahren. Die Koordination der Maßnahmen erfolgt durch das Kommunale Integrationszentrum. Die Struktur der Initiativen umfasst sechs Förderbausteine, darunter Coaching, berufsbegleitende Qualifizierung, Schulabschlusserwerb, Vorbereitungskurse, ein Innovationsfonds sowie das Teilhabemanagement. Als Träger der Projekte sind unter anderem der CJD Zehnthof e.V., die Kreishandwerkerschaft Essen, die Boje GmbH, die WIPA GmbH und das Evangelische Erwachsenenbildungswerk Nordrhein e.V. beteiligt.
Im November 2020 belief sich die Zahl der Teilnehmenden auf insgesamt 113 Personen. Die Verteilung der Teilnehmer auf die einzelnen Bereiche umfasst 60 Personen im Coaching, 8 in Vorbereitungskursen, 20 in Jugendintegrationskursen, 13 in der Vermittlung zum Hauptschulabschluss sowie 113 im Teilhabemanagement. Die größte Herkunftsgruppe der Teilnehmenden stammt aus Afghanistan (27,5 %), gefoltes von Personen aus dem Irak (17,5 %). Der aufenthaltsrechtliche Status der Teilnehmenden setzt sich primär aus Duldung (61,7 %) und Asylsuchenden (20,0 %) zusammen.
Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt durch Zuwendungen des MKFFI für das Teilhabemanagement in Höhe von 576.826 Euro sowie durch das MAGS für die Bausteine 1 bis 4 in Höhe von 1.159.483 Euro. Die Stadt Essen trägt jeweils einen Eigenanteil von 10 Prozent. Während die Initiative „Gemeinsam klappt’s“ am 31.12.2021 endet, läuft das Programm „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ bis Ende 2022. Der Bericht soll im Zeitraum zwischen Februar und Mai 2021 in den zuständigen Ausschüssen sowie im Integrationsrat zur Kenntnis genommen werden.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 14.Sachstandsbericht zum Handlungskonzept für Demokratie und VielfaltZur Vorlage · 0234/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der zweite Zwischenbericht zum Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt informiert über die aktuellen Entwicklungen im Stadtteil Essen-Steele sowie über die geplante weitere Vorgehensweise. Grundlage des Berichts sind unter anderem die Ergebnisse von Interviews des Instituts für soziale Integration und Stadtteilentwicklung der Universität Duisburg-Essen. Diese sehen einen dialogorientierten Handlungsansatz vor, um verschiedene Akteure im Stadtteil einzubeziehen. Zudem wird die Arbeit des Runden Tisches Essen-Steele thematisiert.
Im Rahmen der im November 2019 bereitgestellten Mittel in Höhe von 40.000 Euro zur Unterstützung der Antirassismus-Arbeit wurden bereits verschiedene Kostenstellen bedient. Davon entfielen 4.875 Euro auf die Durchführung von Interviews, 875 Euro auf Fortbildungen der Bezirkspolitik sowie 839 Euro auf ein Sportangebot. Weitere Aufwendungen in Höhe von 18.000 Euro wurden für den Runden Tisch und 15.000 Euro für Mediation verzeichnet. Das Projekt „Modellkommune Deradikalisierung“, welches im Zeitraum von Januar bis November 2021 lief, wird mit bis zu 40.000 Euro gefördert.
Die Vor-Einschätzung der Klimarelevanz im Rahmen der ersten Stufe kommt zu dem Ergebnis, dass das Vorhaben positive Auswirkungen auf den Klimaschutz hat. Es wurden keine negativen Auswirkungen oder Auswirkungen ohne Relevanz verzeichnet. Der Bericht wird dem Rat der Stadt Essen, der Bezirksvertretung VII, dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 15.Berichterstattung zum Präventionsprojekt „Run in my Shoes" gegen Antisemitismus und RassismusZur Vorlage · 1695/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage dient der Berichterstattung über das Präventionsprojekt „Run in my Shoes“, das sich gegen Antisemitismus und Rassismus richtet. Das Projekt, das 2018 als Modellprojekt des Kommunalen Integrationszentrums der Stadt Essen startete, wurde durch eine Initiative der Staatssekretärin für Integration und des Oberbürgermeisters ins Leben gerufen. Es arbeitet in Kooperation mit verschiedenen Akteuren, darunter die Schulaufsicht, die Alte Synagoge, die Jugendhilfe gGmbH sowie die Kommission Islam und Moscheen in Essen.
Das Konzept basiert auf einem Peer-to-Peer-Ansatz, bei dem geschulte studentische Honorarkräfte als Dialogbegleiter oder Demokratiecoaches in Schulen und Moscheegemeinden eingesetzt werden. Durch Workshops werden pädagogische Fachkräfte und Jugendliche befähigt, verschiedene Erscheinungsformen von Diskriminierung zu reflektieren. Die Qualifizierung der Studierenden umfasst fachliche Module zu Themen wie der Geschichte des Judentums, Antisemitismus und Rassismus sowie Studienreisen, unter anderem nach Israel, die palästinensischen Autonomiegebiete und die Gedenkstätte Ravensbrück.
Im Zeitraum von 2019 bis Ende 2020 wurden über 300 Jugendliche direkt durch Workshops und über 900 Jugendliche durch begleitete Veranstaltungen erreicht. Die Finanzierung erfolgte primär durch Landesmittel in Höhe von 71.700 Euro sowie durch zusätzliche Mittel des Kommunalen Integrationszentrums. Die Auswertung der Maßnahme zeigt eine positive Rückmeldung der teilnehmenden Schulen sowie eine Fortführung der Nachfrage nach dem Projektangebot. Die zuständigen Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss und der Integrationsrat, nehmen die Berichterstattung zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 16.Sommer- und Herbstferienangebote 2020 des Kommunalen IntegrationszentrumsZur Vorlage · 1586/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1586/2020/1 befasst sich mit der Berichterstattung über die Ferienangebote der Sommer- und Herbstferien 2020, die vom Kommunalen Integrationszentrum Essen in Kooperation mit dem RAA Verein NRW e. V. durchgeführt wurden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat die Berichterstattung zur Kenntnis nehmen.
In den Sommerferien nahmen 150 Kinder der Primarstufe in zehn Gruppen an fünf Standorten sowie 183 Kinder der Sekundarstufe I/II in 15 Gruppen an vier Standorten teil. Zusätzlich wurden 96 Kinder in Fußballcamps gefördert. Während der Herbstferien beteiligten sich 65 Kinder der Primarstufe in acht Gruppen an einem Standort und 84 Schüler der Sekundarstufe I/II in zehn Gruppen an drei Standorten. Zudem nahmen 110 Kinder an Fußballcamps teil. Die Finanzierung der Angebote erfolgte zu 80 Prozent durch das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen, während die verbleibenden 20 Prozent sowie eine Gruppe der Sekundarstufe II aus kommunalen Mitteln finanziert wurden.
Die Vorlage enthält zudem eine strukturelle Prüfung der Kosten sowie eine Einschätzung zur Klimarelevanz, wobei eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz vermerkt wurde.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 17.Anerkennung des Vereins "Jesus Christus ohne Grenzen e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 1416/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht die Anerkennung des Vereins „Jesus Christus ohne Grenzen e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII vor. Der Verein, der als Teil einer evangelischen Freikirche agiert, bietet neben religiösen Diensten verschiedene Unterstützungsleistungen an, darunter Hilfe bei Behördengängen, Übersetzungen sowie Unterstützung bei Bewerbungsprozessen.
Das Angebot für Kinder und Jugendliche umfasst Lernförderung durch Studierende, Spielnachmittage, Ausflüge sowie musikalische Früherziehung. Ziel der Aktivitäten ist die Förderung der individuellen und sozialen Entwicklung der Teilnehmenden. Der Verein verzeichnet regelmäßig eine Beteiligung von etwa 30 bis 40 Kindern an den Programmen.
Nach Prüfung der Unterlagen durch die zuständige Stelle liegen die Voraussetzungen für die Anerkennung vor. Der Verein wird der Trägerkategorie 4 (andere Träger der Jugendarbeit) zugeordnet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die Anerkennung beschließt, während der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat die Information zur Kenntnis nehmen. Die Anerkennung ist zunächst auf einen Zeitraum von einem Jahr befristet.
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Beratungsfolge
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · nachträglich Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: nachträglich Kenntnis genommen - 18.Kinderschutz in EssenZur Vorlage · 0240/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Bericht des Jugendamtes zur Entwicklung des Kinderschutzes in Essen dokumentiert Veränderungen in den Fallzahlen sowie die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Die Zahl der festgestellten Fälle von Kindeswohlgefährdung stieg von 577 im Jahr 2018 auf 909 im Jahr 2019. Im Jahr 2020 verzeichnete der Kinder- und Jugendnotruf 1.677 Fälle sowie 438 Kriseninterventionen. Die Zahl der Inobhutnahmen nach § 42 SGB VIII belief sich 2019 auf 588 Kinder, wobei die Gruppe der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge von 79 im Jahr 2019 auf vorläufig 63 im Jahr 2020 sank. Anzeigen wegen häuslicher Gewalt verblieben auf einem Niveau von etwa 800 Fällen pro Jahr.
Im Kontext der Pandemie werden Handlungsbedarfe bei existenziellen Notlagen, der Sprachförderung und der Reduzierung von Bildungsrückständen identifiziert. Zur Bewältigung struktureller Defizienzen, die unter anderem in der Kommunikation mit Eltern und der Prozessgestaltung festgestellt wurden, ist die Weiterentwicklung einer Post-Corona-Strategie durch fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppen vorgesehen.
Im Bereich des Allgemeinen Sozialdienstes (ASD) stieg der Personalbestand im Jahr 2020 um 8 Vollzeitäquivalente auf insgesamt 147,5. Die Personalentwicklung konzentriert sich auf die Personalbemessung sowie die Umgestaltung der Leitungsstruktur der Bezirksstellen. Zukünftige Maßnahmen umfassen die Anpassung von Fachstandards, die Entwicklung eines Handlungsleitfadens für die Beratung sowie die Qualifizierung der Mitarbeitenden in Gesprächsführung und Diagnostik. Eine Kooperation mit der Fliedner Fachhochschule soll die flächendeckende Schulung der ASD-Fachkräfte sicherstellen. Der Bericht wird dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen · zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 19.Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“Zur Vorlage · 0241/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Umsetzung des Bundesprogramms „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“ legt den aktuellen Stand der Maßnahmen zur Bekämpfung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit dar. Das Programm wird seit dem 1. Juni 2015 durch das Jugendamt, das Kommunale Integrationszentrum und die Jugendhilfe Essen gGmbH als Maßnahmenträger betrieben. Für das Jahr 2021 stehen Fördermittel in Höhe von insgesamt 125.000 Euro zur Verfügung. Diese teilen sich auf in 15.000 Euro für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, 35.000 Euro für einen Aktions- und Initiativfonds, 19.489 Euro für einen Jugendfonds sowie 69.400 Euro für die Fachstelle. Die Stadt Essen leistet hierzu einen jährlichen Eigenanteil von 13.889 Euro.
Im vergangenen Jahr 2020 wurden laut Bericht knapp 1.700 Jugendliche erreicht und 38 Coaches ausgebildet. Der Jugendhilfeausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Fortführung des Programms für die Haushaltsjahre 2022/2023 beschließen. Weitere Gremien, darunter der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat, sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnisnahme erhalten. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz auf Stufe 1 bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Spezifische Angaben zu Personalkosten, Sachkosten oder einer Vorlagenvorprüfung liegen dem Dokument nicht vor.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 20.Beteiligung am Landesprogramm „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“Zur Vorlage · 0242/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, die Verwaltung mit der Beteiligung am Landesprogramm „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“ zu beauftragen. Damit verbunden ist der Abschluss eines Kooperationsvertrags mit dem LVR-Landesjugendamt Rheinland. Das Programm, das vom Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW sowie den Landschaftsverbänden Westfalen-Lippe und Rheinland gefördert wird, zielt auf die nachhaltige Verankerung von Jugendbeteiligung in den Kommunen ab.
Durch die Teilnahme entstehen für die Stadt Essen keine zusätzlichen Kosten. Die Kommune verpflichtet sich im Rahmen des Programms, die Beteiligung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen an gesellschaftlichen und kommunalpolitischen Fragestellungen weiterzuentwickeln. Hierzu soll in Abstimmung mit der Verwaltung und der Politik die Erarbeitung und Umsetzung jugendpolitischer Forderungen erfolgen. Die fachliche Begleitung erfolgt durch das LVR-Landesjugendamt, während die Prozessverantwortung beim Jugendamt bzw. beim Jugendhilfeausschuss verbleibt.
Die Verwaltung wird eine hauptamtliche Ansprechperson für das Projekt benennen, die in einem landesweiten Netzwerk tätig ist. Zudem besteht die Möglichkeit einer Mikroprojektförderung für lokale Aktivitäten junger Menschen mit bis zu 3.000 Euro pro Jugendamt. Die Vorlage dient zudem der Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Integrationsrat. Die Initiative greift verschiedene Anträge aus dem Jahr 2019 auf, die den Ausbau der Kinder- und Jugendbeteiligung sowie die Förderung politischer Partizipationsmöglichkeiten in Essen forderten.
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Beratungsfolge
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 21.Beschlusskontrolle
- 22.Anträge
- 22.1Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Nutzer*innen des SubstitutionsprogrammsZur Vorlage · 0134/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0134/2021/SPD einen Antrag gestellt, der die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Nutzerinnen und Nutzer des Substitutionsprogramms vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III.
Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob Alternativen zur derzeitigen Situation der Ausgabestellen existieren, welche sich aktuell auf mehrere Standorte in Holsterhausen konzentrieren. Ziel ist es, mit den relevanten Akteuren Lösungsansätze zu erarbeiten, um die aufsuchende Arbeit vor Ort zu unterstützen. Hierzu sollen Räumlichkeiten für eine zentrale Anlaufstelle in der Nähe der bestehenden Ausgabestellen akquiriert werden. Die Einrichtung soll zudem Möglichkeiten für Information und den kommunikativen Austausch zwischen Betroffenen und Externen bieten.
Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung die notwendigen organisatorischen, finanziellen und personellen Ressourcen für die umgesetzten Lösungsansätze bereitstellt. Als Begründung wird angeführt, dass in Holsterhausen derzeit Ausgabestellen des LVR-Klinikums sowie eines niedergelassenen Arztes existieren. Eine zentrale Anlaufstelle soll einen strukturierten Austausch zwischen allen beteiligten Akteuren ermöglichen, um bei Fragen oder Problemen der Nutzerinnen und Nutzer unterstützen zu können.
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Beratungsfolge
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Mit den Gegenstimmen von CDU, Grünen und AfD, Ja-Stimmen der SPD, Linken und Partei sowie Enthaltung der FDP und mehrheitlich abgelehnt
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung)
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 22.2Konzept zur Optimierung der aufsuchenden Sozialarbeit in Essen unter Berücksichtigung der Be-treuung, Beratung und Begleitung von Drogenabhängigen und SubstituiertenZur Vorlage · 0541/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine Optimierung der aufsuchenden Sozialarbeit in den verschiedenen Stadtteilen vorsieht. Der Antrag mit der Nummer 0541/2021/CDU/GRÜNE richtet sich an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration.
Die Antragsteller fordern, dass die Stadtverwaltung ein neues Konzept erarbeitet, welches die aufsuchende Sozialarbeit auf die einzelnen Stadtteile bezieht. Ein wesentlicher Bestandteil dieses Konzepts soll die Berücksichtigung der Betreuung, Beratung und Begleitung von Drogenabhängigen sowie von substituierten Personen im Umfeld der Ausgabebulanzen sein.
Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, den Personalbedarf zu quantifizieren, der an die veränderten Problemfelder in den Stadtteilen angepasst ist. Im Zuge dieser Untersuchung sollen zudem die daraus resultierenden haushaltsrelevanten Mehrkosten beziffert werden. Die Beratung des Antrags war für die Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration im März und Juni 2021 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Soziales und Wohnen.
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Beratungsfolge
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · mit den Gegenstimmen von SPD, Linken und AfD ohne Enthaltung mehrheitlich beschlossen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 23.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil