Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (8. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Vorstellung Deutsch-Türkische Medizinergesellschaft Nordrhein-Westfalen e. V. (DTM-NRW) Referent: Dr. med. Metin Cetiner
- 2.Vorstellung Aidshilfe Essen e. V. Referentin: Geschäftsführerin Daniela Flötgen
- 3.Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie
- 4.Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 2172/2021/5 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 4.1Änderungsantrag zur Vorlage 2172/2021/5: Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 2274/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben (dafür: SPD, Linke, Die Partei - Enthaltung: FDP - dagegen: CDU, Grüne, AfD)
- 4.2Gesundheitsversorgung im Essener Norden (gemeins. Antrag der CDU- und GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 2425/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich empfohlen (dafür: CDU, Grüne, AfD - Enthaltung: FDP - dagegen: SPD, Linke, Die Partei)
- 4.3Gesundheitsversorgung im Essener Norden (Antrag der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 2426/2021/LINKE. · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig Bedenken erhoben (dafür: SPD, Linke, Die Partei - Enthaltung: FDP - dagegen: CDU, Grüne, AfD)
- 5.Anerkennung des Vereins DITIB - Türkisch Islamische Gemeinde zu Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 1273/2021/4 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 6.Beschlusskontrolle
- 7.Anträge
- 7.1Kommunale Friedhöfe hier: Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 1665/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.1.1Kommunale Friedhöfe Hier: Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung; Beantwortung des Antrags 1665/2021/CDU/GrüneZur Vorlage · 2327/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.2Kommunale Friedhöfe Hier: Gewährleistung der Sicherheit und OrdnungZur Vorlage · 1763/2021/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.3Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts EssenZur Vorlage · 1759/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: geschoben in die nächste Sitzung
- 7.4Studie zur Migrantenökonomie in EssenZur Vorlage · 1760/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag SPDErgebnis: geschoben in die nächste Sitzung
- 8.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil