Gesundheitsversorgung im Essener Norden (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Gem. Antrag Rat / Ausschüsse ❌ Abgelehnt
Federführend Amt für Soziales und Wohnen
- 14.12.2021 Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (8. Sitzung) · einstimmig Bedenken erhoben ( · dafür: SPD, Linke, Die Partei - · Enthaltung: FDP - · dagegen: CDU, Grüne, AfD)
- 15.12.2021 Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 2426/2021/LINKE einen Antrag gestellt, der eine Änderung der Verwaltungsvorlage zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie an den Rat der Stadt Essen.
Gegenstand des Antrags ist die Anpassung eines Punktes in der bestehenden Verwaltungsvorlage. Konkret wird gefordert, die Beteiligung der Stadt Essen oder eines städtischen Beteiligungsunternehmens als (Mit)Gesellschafter des Integrierten Sektorenübergreifenden Gesundheitszentrums (ISGZ) sowie der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) in den Bezirken V und VI zu prüfen und zu forcieren.
Die Begründung der Ratsfraktion bezieht sich auf einen Ratsbeschluss vom 24. März 2021, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, Planungen für die Einrichtung weiterer Medizinischer Versorgungszentren in den genannten Bezirken zu erarbeiten. Laut Antrag sollen MVZs dazu beitragen, die Gewinnung von Fachärzten zu unterstützen. Die Ratsfraktion vertritt die Auffassung, dass sich die Stadt Essen über die Beteiligung am ISGZ in Stoppenberg hinaus auch an möglichen MVZs beteiligen sollte, um kommunale Gestaltungsspielräume in Gesundheitsfragen zu schaffen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Soziales und Wohnen.
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