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Rat der Stadt Essen (11. Sitzung)
15.12.2021, 14:00 – 15.12.2021, 16:46
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern
Vorlage ansehen · 2391/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Aktuelle Stunde
3. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 2396/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2436/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 2432/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener
wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Vorlage ansehen · 2389/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener
wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2437/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener
wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 2433/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Veröffentlichungen nach dem Tierseuchengesetz
hier: Änderung der Hauptsatzung
Vorlage ansehen · 2257/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Essen
hier: Verlängerung der Dauer der Steuerbefreiung bei Aufnahme eines Hundes aus dem städtischen Tierheim
Vorlage ansehen · 2205/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.1 Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Essen
hier:Verlängerung der Dauer der Steuerbefreiung bei
Aufnahme eines Hundes aus dem städtischen Tierheim
(gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2409/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.2 Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Essen
hier:Verlängerung der Dauer der Steuerbefreiung bei
Aufnahme eines Hundes aus dem städtischen Tierheim
(Antrag der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2429/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
8.3 Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Essen
hier:Verlängerung der Dauer der Steuerbefreiung bei
Aufnahme eines Hundes aus dem städtischen Tierheim
(Antrag der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2430/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
8.4 Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Essen
hier:Verlängerung der Dauer der Steuerbefreiung bei
Aufnahme eines Hundes aus dem städtischen Tierheim
(Antrag der Gruppe Tierschutz)
Vorlage ansehen · 2423/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9. Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2020
Vorlage ansehen · 1980/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Beteiligungsbericht 2021
Vorlage ansehen · 1893/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012 - 2021
hier: Bericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.09.2021
Vorlage ansehen · 2312/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Flächenentwicklung an der Raadter Straße Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2302/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
12.1 Herausnahme der Teilfläche 308 - Raadter Straße (ehemalige Gärtnerei / Tennisplatz) aus dem Arbeitsprogramm Bauleitplanung
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 2177/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13. Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Vorlage ansehen · 2172/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.1 Gesundheitsversorgung im Essener Norden
(gemeins. Antrag der CDU- und GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2425/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13.2 Änderungsantrag zur Vorlage 2172/2021/5: Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Vorlage ansehen · 2274/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
13.3 Gesundheitsversorgung im Essener Norden
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 2426/2021/LINKE. · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14. Schulentwicklungsplanung 2021-2030 für die Stadt Essen
Band 2: Weiterführende Schulen
Vorlage ansehen · 1913/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14 a. Berichterstattung zum Einsatz von mobilen Luftfiltern
Vorlage ansehen · 2407/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Förderprogramme zur Ausstattung der Schulen mit schulgebundenen, mobilen Endgeräten sowie Förderung von IT-Administration
Vorlage ansehen · 2191/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Befristete Zuweisung eines Teilstandortes für die Grundschule Haarzopf
Vorlage ansehen · 2328/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Neuorganisation der Kommission Kunst im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 1976/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
17.1 Neuorganisation der Kunst im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 2401/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.2 Neuorganisation der Kommission Kunst im öffentlichen Raum
(Antrag der AfD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2422/2021/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
17.3 Änderungsantrag zu TOP: Neuorganisation der Kommission Kunst im öffentlichen Raum
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Vorlage ansehen · 2399/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18. Spielraumleitplanung der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1732/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.1 Spielraumleitplanung der Stadt Essen
(Anmeldung der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2427/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: verwiesen
19. Verbesserung der Aufenthalts- und ökologischen Qualität im Grünzug Kesselstraße bis
Borbecker Mühlenbach
Vorlage ansehen · 2042/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Kommunale Friedhöfe
Hier: Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung; Beantwortung des Antrags 1665/2021/CDU/Grüne
Vorlage ansehen · 2327/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
hier: Kapitalerhöhung
Vorlage ansehen · 2393/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE)
hier: Gesellschafterdarlehen
Vorlage ansehen · 2240/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Beteiligung der Stadt Essen an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH
Vorlage ansehen · 2226/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. §113 Abs.2 GO NRW
Vorlage ansehen · 2343/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Abberufung aus dem Seniorenbeirat
Vorlage ansehen · 2348/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Sanierung Altstadt Kettwig
Aufhebung der Sanierungssatzung
Vorlage ansehen · 2201/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt"
Stadtbezrik: VI, Stadtteil: Stoppenberg
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1975/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
28. Bebauungsplan Nummer 21/18 "Bäuminghausstraße / Hövelstraße
Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1953/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan
(RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
42 E: Joachimstraße / Rotthauser Straße
Vorlage ansehen · 1868/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan
(RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen
Vorlage ansehen · 1884/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan
(RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
50 BO: Gemeinbedarfsflächen Höntroper Straße
Vorlage ansehen · 1902/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32. Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2022
Vorlage ansehen · 2182/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33. Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Zahlung der Infrastrukturkosten der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 2292/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 16. Januar 2022
Vorlage ansehen · 2180/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
35. Ersatzbeschaffung eines Feuerlöschboots
Vorlage ansehen · 2153/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 26.11.2021
37. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
38. Mitteilungen der Verwaltung
39. Zukunft der Entsorgung in Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. Geschäftsführungsangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41. Vertragsangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil