Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 2432/2021/LINKE einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der neue Besetzungen für verschiedene Ausschüsse des Rates der Stadt Essen vorsieht. Der Antrag wurde für die Sitzung des Rates am 15. Dezember 2021 zur Entscheidung vorgelegt.

Im Haupt- und Finanzausschuss sollen personelle Änderungen bei den ordentlichen Mitgliedern sowie den ersten und zweiten stellvertretenden Mitgliedern vorgenommen werden. Für den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft ist eine Neubesetzung der ersten und zweiten stellvertretenden Mitgliedschaften vorgesehen.

Des Weiteren umfasst der Antrag Änderungen im Ausschuss für Verkehr und Mobilität bezüglich des zweiten stellvertretenden Mitglieds sowie im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus hinsichtlich der zweiten stellvertretenden Mitgliedschaft.

Auch für den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz werden neue Besetzungen für die Positionen der ordentlichen Mitglieder sowie der ersten und zweiten stellvertretenden Mitglieder beantragt. Die Federführung für diesen Vorgang liegt beim Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.