Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 2433/2021/LINKE einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der bestimmte personelle Umbesetzungen in kommunalen Gremien und deren Vertretungen vorsieht. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung des Rates der Stadt Essen am 15. Dezember 2021 eingebracht.

Im Bereich des Aufsichtsrats der Messe Essen GmbH wird die Neubesetzung eines Mitglieds angestrebt. Dabei soll ein bisheriges Mitglied durch eine neue Person ersetzt werden.

Des Weiteren umfasst der Antrag Änderungen in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR). Hier ist vorgesehen, ein reguläres Mitglied zu ersetzen, wobei die bisherige stellvertretende Vertretung in das reguläre Mandat aufsteigt. Gleichzeitig soll die Position der stellvertretenden Vertretung neu besetzt werden. Die zuständige Fachabteilung für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ist für die Bearbeitung dieses Antrags federführend.