Neuorganisation der Kommission Kunst im öffentlichen Raum (Antrag der AfD-Fraktion)

Die Ratsfraktion der AfD hat mit der Vorlage 2422/2021/AfD einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der eine Änderung der Zusammensetzung der Kommission Kunst im öffentlichen Raum vorsieht. Konkret wird eine Anpassung der Verwaltungsvorlage 1976/2021/4 beantragt.

Der Antrag sieht vor, dass der Kommission als Mitglieder jeweils eine Vertreterin oder ein Vertreter aller im Rat vertretenen Fraktionen angehören sollen. Damit soll die Einbindung kleinerer Fraktionen in das Gremium sichergestellt werden. Zudem wird die Forderung nach einer paritätischen Besetzung des Gremiums mit Frauen und Männern im Antrag zurückgewiesen.

Die Begründung der Ratsfraktion führt an, dass alle Fraktionen in den Ausschüssen der Stadt Essen vertreten seien und daher auch in diesem Gremium eine Teilnahme möglich sein sollte. Hinsichtlich der Besetzung wird angeführt, dass die fachliche Kompetenz im Vordergrund stehen sollte und eine Vorgabe geschlechtsspezifischer Kriterien die fachliche Ausrichtung nicht zwingend unterstütze.