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Vorlage

Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr 42 E: Joachimstraße / Rotthauser Straße

1868/2021/7 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

🟢 Beschlossen 15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Aufstellung eines Änderungsverfahrens zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr für das Gebiet „42 E: Joachimstraße / Rotthauser Straße“ beschließen. Das etwa sieben Hektar große Areal im Essener Stadtteil Kray umfasst weitgehend die Flächen eines ehemaligen Recyclingbetriebes. Da die aktuelle Festlegung im RFNP das Gebiet als „Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich“ sowie als „Grünfläche“ und „Fläche für Bahnanlagen“ ausweist, ist eine Anpassung der Planung erforderlich, um eine neue Nutzung zu ermöglichen.

Die geplante Änderung sieht vor, die Flächen als „Wohnbaufläche / Allgemeiner Siedlungsbereich“ sowie in geringem Umfang als „Grünfläche“ darzustellen. Ziel der Umwidmung ist eine Wohnbebauung, die durch wohnverträgliche Gewerbenutzung im vorderen Zugangsbereich ergänzt wird. Zudem sollen siedlungsgebundene Grünflächen und eine Kindertagesstätte entstehen.

Das Verfahren umfasst die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens gemäß den Vorgaben des Landesplanungsgesetzes und des Baugesetzbuches. Im Rahmen des Prozesses ist eine Abstimmung mit dem Regionalverband Ruhr vorgesehen. Das Scoping zur Festlegung des Detaillierungsgrades der Umweltprüfung ist für das erste Quartal 2022 vorgesehen. Nach der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie dem abschließenden Planbeschluss bedarf die Änderung der Genehmigung durch die Landesplanungsbehörde.

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