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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung)
18.11.2021, 14:05 – 18.11.2021, 16:15
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 19.08.2021
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3. Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 2175/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Sachstandbericht aus der Jury zum "Sofortprogramm Innenstadt"
5. Hochhausentwicklungskonzept für die Essener Innenstadt
6. Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22
Planungsbeginn: Funktionsgerechte Neuordnung der Schulflächen
Vorlage ansehen · 1747/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan
(RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
42 E: Joachimstraße / Rotthauser Straße
Vorlage ansehen · 1868/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan
(RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen
Vorlage ansehen · 1884/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan
(RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
50 BO: Gemeinbedarfsflächen Höntroper Straße
Vorlage ansehen · 1902/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Ostuferstraße/ Am Stadthafen"
Stadtbezirke IV und V, Stadtteile: Bergeborbeck und Vogelheim
Vorlage ansehen · 1883/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: Zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
11. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Wickenburgstraße/Holsterhauser Straße (Deckelung A40)'"
Stadtbezirk: III, Stadtteil: Holsterhausen / Frohnhausen
Vorlage ansehen · 1937/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Deckelung A40"
Vorlage ansehen · 1984/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Freiheit Emscher
Absichtserklärung zur Gründung einer Projektgesellschaft
Vorlage ansehen · 2055/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14. Gestaltungssatzung Eyhofsiedlung - Dokumentation der Bürgerbeteiligung
Vorlage ansehen · 2166/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
14.1 Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Vorlage ansehen · 0796/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: abgesetzt: Wird durch Antrag Lfd. Nr. 2291/2021/Linke ersetzt
14.1.1 TOP 14.1: Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Dieser Antrag ersetzt den Antrag Nr. 0796/2021/LINKE vom 21. April 2021 / Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Vorlage ansehen · 2291/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: abgesetzt/vertag: Zur Beratung in nächste Sitzung des ASPB geschoben
14.2 TOP 14: Gestaltungssatzung Eyhofsiedlung - Dokumentation der Bürgerbeteiligung
Hier: Rahmen für eine Erhaltungssatzung der Eyhof-Siedlung an der Angerstraße (Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2297/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertag: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
15. Erarbeitung eines Leitbilds und Neuaufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) zur Initiierung des neuen Prozesses "ZUKUNFT Essen Innenstadt"
Vorlage ansehen · 1602/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16. Sanierung Borbeck
Aufhebung der Sanierungssatzung
Vorlage ansehen · 1936/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17. Sanierung Altenessen-Nord
Aufhebung der Sanierungssatzung und der Satzung des Ersatz- und Ergänzungsgebietes "Emil"
Vorlage ansehen · 2003/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18. Anträge und Anfragen
18.1 Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18.1.1 Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten:
Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion
und Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1853/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
18.2 Infrastrukturen für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer
Hier: Fahrradparkhaus bzw. Fahrradstation in zentraler Innenstadtlage
Vorlage ansehen · 2005/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
18.2.1 Radinfrastruktur schaffen: Alternativen zum Fahrradparkhaus in der Theaterpassage evaluieren
(Antrag der FDP Fraktion)
Vorlage ansehen · 2243/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18.3 Förderwettbewerb schöner Schulhof - Eigeninitiative stärken, Frei- und Spielräume schaffen
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2159/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.4 Herausnahme der Teilfläche 308 - Raadter Straße (ehemalige Gärtnerei / Tennisplatz) aus dem Arbeitsprogramm Bauleitplanung
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 2177/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in nächste Sitzung des ASPB geschoben
19. Verschiedenes
20. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
21. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über den Umgang mit dokumentierten Brandschutzmängeln durch den Fachbereich 60, Immobilienwirtschaft
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020
hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im III.Quartal 2021.
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Anmietung von Räumen im Pflegezentrum Stoppenberg, Grabenstr. 90 a, zum Betrieb einer Kindertagesstätte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Bestellung der sachverständigen Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Essen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
25. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
27. öffentlich geförderter Wohnungsbau
28. Anträge und Anfragen
29. Mitteilungen der Verwaltung
30. Pressemitteilung