Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung)

18.11.2021, 15:05 – 18.11.2021, 17:15 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 19.08.2021
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3.
Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für das Jahr 2022
Zur Vorlage · 2175/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.

Sachstandbericht aus der Jury zum "Sofortprogramm Innenstadt"
5.

Hochhausentwicklungskonzept für die Essener Innenstadt
6.
Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22 Planungsbeginn: Funktionsgerechte Neuordnung der Schulflächen
Zur Vorlage · 1747/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (7. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr 42 E: Joachimstraße / Rotthauser Straße
Zur Vorlage · 1868/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen
Zur Vorlage · 1884/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr 50 BO: Gemeinbedarfsflächen Höntroper Straße
Zur Vorlage · 1902/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Ostuferstraße/ Am Stadthafen" Stadtbezirke IV und V, Stadtteile: Bergeborbeck und Vogelheim
Zur Vorlage · 1883/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: Zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
16.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: Zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
11.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Wickenburgstraße/Holsterhauser Straße (Deckelung A40)'" Stadtbezirk: III, Stadtteil: Holsterhausen / Frohnhausen
Zur Vorlage · 1937/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Deckelung A40"
Zur Vorlage · 1984/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.
Freiheit Emscher Absichtserklärung zur Gründung einer Projektgesellschaft
Zur Vorlage · 2055/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14.
Gestaltungssatzung Eyhofsiedlung - Dokumentation der Bürgerbeteiligung
Zur Vorlage · 2166/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
14.1
Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Zur Vorlage · 0796/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — abgesetzt: Wird durch Antrag Lfd. Nr. 2291/2021/Linke ersetzt
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt: Wird durch Antrag Lfd. Nr. 2291/2021/Linke ersetzt
14.1.1
TOP 14.1: Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Dieser Antrag ersetzt den Antrag Nr. 0796/2021/LINKE vom 21. April 2021 / Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Zur Vorlage · 2291/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — abgesetzt/vertag: Zur Beratung in nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertag: Zur Beratung in nächste Sitzung des ASPB geschoben
14.2
TOP 14: Gestaltungssatzung Eyhofsiedlung - Dokumentation der Bürgerbeteiligung Hier: Rahmen für eine Erhaltungssatzung der Eyhof-Siedlung an der Angerstraße (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 2297/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — abgesetzt/vertag: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertag: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
15.
Erarbeitung eines Leitbilds und Neuaufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) zur Initiierung des neuen Prozesses "ZUKUNFT Essen Innenstadt"
Zur Vorlage · 1602/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (11. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.11.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen, bei 1 Enthaltung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.
Sanierung Borbeck Aufhebung der Sanierungssatzung
Zur Vorlage · 1936/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17.
Sanierung Altenessen-Nord Aufhebung der Sanierungssatzung und der Satzung des Ersatz- und Ergänzungsgebietes "Emil"
Zur Vorlage · 2003/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18.

Anträge und Anfragen
18.1
Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Der Antrag wurde zurückgezogen.
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — mit Stimmengleichheit nicht empfohlen
04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in den nächsten ASPB geschoben.
03.11.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — wegen Beratungsbedarf nicht behandelt
01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18.1.1
Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1853/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
03.11.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
18.2
Infrastrukturen für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer Hier: Fahrradparkhaus bzw. Fahrradstation in zentraler Innenstadtlage
Zur Vorlage · 2005/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
18.2.1
Radinfrastruktur schaffen: Alternativen zum Fahrradparkhaus in der Theaterpassage evaluieren (Antrag der FDP Fraktion)
Zur Vorlage · 2243/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18.3
Förderwettbewerb schöner Schulhof - Eigeninitiative stärken, Frei- und Spielräume schaffen (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 2159/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.4
Herausnahme der Teilfläche 308 - Raadter Straße (ehemalige Gärtnerei / Tennisplatz) aus dem Arbeitsprogramm Bauleitplanung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 2177/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des ASPB am 03.02.2022 geschoben
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in nächste Sitzung des ASPB geschoben
04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — eingebracht
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in nächste Sitzung des ASPB geschoben
19.

Verschiedenes
20.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
21.

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über den Umgang mit dokumentierten Brandschutzmängeln durch den Fachbereich 60, Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen
22.

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im III.Quartal 2021.

Ergebnis: Kenntnis genommen
23.

Anmietung von Räumen im Pflegezentrum Stoppenberg, Grabenstr. 90 a, zum Betrieb einer Kindertagesstätte

Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.

Bestellung der sachverständigen Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig empfohlen
25.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen
27.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
28.

Anträge und Anfragen
29.

Mitteilungen der Verwaltung
30.

Pressemitteilung