Freiheit Emscher Absichtserklärung zur Gründung einer Projektgesellschaft

Die Stadt Essen beabsichtigt, im Rahmen des Projekts „Freiheit Emscher“ eine gemeinsame Projektgesellschaft mit der Stadt Bottrop und der RAG Montan Immobilien GmbH zu gründen. Mit der vorliegenden Vorlage wird der Verwaltung der Auftrag erteilt, eine entsprechende Absichtserklärung abzuschließen. Ziel der Kooperation ist die langfristige Sicherstellung der gewerblichen Reaktivierung ehemaliger Bergbaustandorte im Bottroper Süden und Essener Norden.

Die geplante Gesellschaft soll die Koordination städtebaulicher Entwurfsplanungen, das Einwerben von Fördermitteln für die Aufbereitung und Erschließung der Flächen sowie die Vermarktung der Standorte übernehmen. Zudem umfasst das Aufgabenspektrum den Bau der inneren und äußeren Erschließung, insbesondere der Infrastrukturen für einen Gewerbe-Boulevard, eine Umwelttrasse sowie das Regenwassermanagement. Während die RAG Montan Immobilien GmbH weiterhin für die Abschlussbetriebsplanverfahren und die Sanierung der Flächen zuständig bleibt, soll das Eigentum an den Flächen nach dem Ausscheiden aus der Bergaufsicht auf die Projektgesellschaft übergehen.

Die Unterzeichnung der Absichtserklärung dient als Auftakt für einen Prüfprozess, der die Klärung von Gesellschaftszweck, Anteilsverteilung, Personal- und Finanzausstattung sowie beihilferechtliche Aspekte umfasst. Dieser Prozess wird auf eine Dauer von bis zu zwei Jahren geschätzt, sodass eine endgültige Entscheidung über die Gründung frühestens Ende 2022 erwartet wird. Die bestehenden Fördermaßnahmen werden durch diesen Schritt nicht beeinträchtigt.