Rat der Stadt Essen (10. Sitzung)
Gremium: Rat der Stadt Essen
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Stunde
- 2.Liste der Aufträge des Rates der Stadt
- 3.Mitteilungen der Verwaltung
- 4.Wahlen/Ersatzwahlen zu den AusschüssenZur Vorlage · 1934/2021/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.1Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der CDU-Fraktion)Zur Vorlage · 2164/2021/CDU · Antrag CDUErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.2Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 2366/2021/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.3Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 2367/2021/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
- 6.41. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 16. - 18. November 2021 in Erfuhrt hier: Ersatzbenennung einer Abgeordneten der Stadt Essen; Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRWZur Vorlage · 2174/2021/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW hier: Ersatzbenennung eines RatsmitgliedesZur Vorlage · 1935/2021/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Interessensbekundung für die drei Ausschüsse und für den AK Junge lokale und regionale Mandatsträger*innen (JUMA) der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)Zur Vorlage · 2233/2021/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2020Zur Vorlage · 1941/2021/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Verwendung des Jahresüberschusses 2020Zur Vorlage · 1845/2021/2 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.
- 11.1Stellungnahme Personalrat
- 11.2Stellenplan 2022 (Antrag der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 2354/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 12.Haushalt 2022 a) Festlegung der Redezeit b) Empfehlung des JugendhilfeausschussesZur Vorlage · 2165/2021/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.1c) Beratung der Änderungsanträge zu Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
- 12.1.1Haushalt 2022 (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 2383/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
- 12.1.2Haushalt 2022 (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 2374/2021/SPD · Antrag SPD
- 12.1.3Haushalt 2022 (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 2375/2021/SPD · Antrag SPD
- 12.1.4Haushalt 2022 (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 2376/2021/SPD · Antrag SPD
- 12.1.5Haushalt 2022 (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 2377/2021/SPD · Antrag SPD
- 12.1.6Haushalt 2022 (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 2378/2021/SPD · Antrag SPD
- 12.1.7Haushalt 2022 (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 2379/2021/SPD · Antrag SPD
- 12.1.8Haushalt 2022 (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 2380/2021/SPD · Antrag SPD
- 12.1.9Haushalt 2022 (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 2381/2021/SPD · Antrag SPD
- Haushalt 2022 (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 2382/2021/SPD · Antrag SPD
- 12.1.10Haushalt 2022 (Antrag der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 2355/2021/LINKE · Antrag LINKE
- 12.1.11Haushalt 2022 (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 2358/2021/EBB · Antrag EBB-FW
- 12.1.12Haushalt 2022 (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 2359/2021/EBB · Antrag EBB-FW
- 12.1.13Haushalt 2022 (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 2360/2021/EBB · Antrag EBB-FW
- 12.1.14Haushalt 2022 (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 2361/2021/EBB · Antrag EBB-FW
- 12.1.15Haushalt 2022 (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 2362/2021/EBB · Antrag EBB-FW
- 12.1.16Haushalt 2022 (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 2363/2021/EBB · Antrag EBB-FW
- 12.1.17Haushalt 2022 (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 2364/2021/EBB · Antrag EBB-FW
- 12.1.18Haushalt 2022 (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 2365/2021/EBB · Antrag EBB-FW
- 12.1.19Haushalt 2022 (Anmeldung der Gruppe Die Partei)Zur Vorlage · 2234/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
- 12.1.20Haushalt 2022 (Anmeldung der Gruppe Die Partei)Zur Vorlage · 2235/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
- 12.1.21Haushalt 2022 (Anmeldung der Gruppe Die Partei)Zur Vorlage · 2244/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
- 12.1.22Haushalt 2022 (Antrag der Gruppe Tierschutz)Zur Vorlage · 2284/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
- 12.1.23Haushalt 2022 (Antrag der Gruppe Tierschutz)Zur Vorlage · 2285/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
- 12.1.24Haushalt 2022 (Antrag der Gruppe Tierschutz)Zur Vorlage · 2286/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
- 12.2(erfolgt nach TOP 21) d) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2022Zur Vorlage · 2170/2021/2 1. Ergänzung · Vorlage
- 13.Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2022 (Hebesatzsatzung)Zur Vorlage · 1942/2021/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 13.1Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2022 (Hebesatzsatzung) (Antrag der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 2357/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 13.2Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2022 (Hebesatzsatzung) (Antrag der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 2246/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 14.Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)Zur Vorlage · 1932/2021/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 15.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)Zur Vorlage · 1933/2021/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 16.Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung)Zur Vorlage · 1947/2021/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 17.Winterdienst, Einführung des Streuplans A+ und SchneeabfuhrZur Vorlage · 2176/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und WinterdienstgebührenZur Vorlage · 1931/2021/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 19.Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2022Zur Vorlage · 2027/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.(in der Beratungsfolge zurückgestellt) d) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
- 20.Erinnerungskultur in Essen, hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933 (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, dervGRÜNEN und der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 2167/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.1Ergänzungsantrag zu TOP: Erinnerungskultur in Essen hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933Zur Vorlage · 2250/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 21.Smart City Essen - Ideenwettbewerb als Crowdsourcing Maßnahme (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 2160/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 22.Sanierung und Aufwertung der Rad- und Fußwege entlang der Hans-Böckler-Straße (gemeins.Anmeldung der CDU-, der SPD- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 2181/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: 1. Abs. einstimmig beschlossen; 2. Abs. mehrheitlich beschlossen
- 23.Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE sowie der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz)Zur Vorlage · 1765/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 23.1Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (Antrag der Fraktion DIE LINKE. u. den Gruppen Tierschutz u. Die PARTEI)Zur Vorlage · 0979/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 24.Parkleitsystem und Lieferverkehr hier: Pilotprojekt Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 2255/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 24.1Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 2265/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 24.2Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 2344/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 24.3Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße Veränderung der Parksituation auf der Rüttenscheider Straße an den beiden Kreuzungsbereichen Martinstraße und Kahrstraße von querliegenden Parkplätzen zu parallel zur Fahrbahn verlaufenden ParkbuchtenZur Vorlage · 2372/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 25.Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1853/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 25.1Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 26.Verkehrs- und Parkplatzinfrastruktur an Essener Sportanlagen (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1994/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 27.Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts EssenZur Vorlage · 1759/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 28.Förderwettbewerb schöner Schulhof - Eigeninitiative stärken, Frei- und Spielräume schaffen (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 2159/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 29.Abstellen von Elektrokleinstfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum (Anmeldung der AfD-Fraktion)Zur Vorlage · 2249/2021/AfD · Antrag AfDErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 30.Erweitertes Verkehrsgutachten zum Bebauungsplan 11/18 bis zum Helenendamm (Antrag der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1985/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: zurückgezogen
- 31.Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes mit Bodycams ausstatten (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1904/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 32.Sicherheit der kommunalen IT unter Hinzuziehung des „Computer Emergency Response Teams NRW (CERT-NRW) überprüfen (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 2161/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: verwiesen
- 33.Digitalisierung von Bauakten (Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 1766/2021/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 34.Smart Parking in der Essener Innenstadt (Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 1699/2021/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 35.Erarbeitung eines Leitbilds und Neuaufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) zur Initiierung des neuen Prozesses "ZUKUNFT Essen Innenstadt"Zur Vorlage · 1602/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 36.
- 36.1Änderungsantrag zur Vorlage 2172/2021/5: Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 2274/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: eingebracht
- 37.Mittelbereitstellung Fachbereich 56 - JobCenter für das Haushaltsjahr 2021Zur Vorlage · 1871/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 38.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege"Zur Vorlage · 1986/2021/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 39.Bürgerforum "Essen ist gefragt! Wie gelingt uns die Mobilitätswende?" am 19. Juni 2021Zur Vorlage · 1965/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 40.Essener Nachhaltigkeitsstrategie - Anpassung Ziel 3.1.1 KlimaneutralitätZur Vorlage · 2021/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 41.Aktionsplan Nachhaltige Energie und Klima (SECAP): SofortprogrammZur Vorlage · 2022/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 42.Aktionsplan Nachhaltige Energie und Klima (SECAP): hier: ZwischenberichtZur Vorlage · 2145/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 43.Berichterstattung zur Machbarkeit der Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen und Entsiegelung von bodennahen Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbHZur Vorlage · 2103/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 44.Verkehrssicherungsmaßnahmen an unterhaltungspflichtigen Gewässern hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 II GO NRW zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung "Naturkatastrophe - Gewässerausbau und -unterhaltung" im Teilplan 1.13.02.01Zur Vorlage · 1882/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 45.Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.3"Zur Vorlage · 1963/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 46.Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für GrundschulkinderZur Vorlage · 1832/2021/4 · VorlageErgebnis: verwiesen
- 46.1Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 2373/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: verwiesen
- 46.2TOP 04: Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder (Antrag der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 2254/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: verwiesen
- 47.Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“Zur Vorlage · 1198/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 47.1Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“ (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 2386/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 48.Essener Kultur Sommer: Open-Air-Spielstätten im Sommer 2021 hier: Bericht über Durchführung, Evaluation und AusblickZur Vorlage · 1826/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 49.Neukonzeption und Satzung für den Kulturbeirat der Stadt EssenZur Vorlage · 1586/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 49.1Neukonzeption und Satzung für den Kulturbeirat der Stadt EssenZur Vorlage · 1586/2021/4 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 50.Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittlerZur Vorlage · 1912/2021/4 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 51.
- 52.Immobilien Management Essen GmbH (IME) hier: Erwerb von eigenen Gesellschaftsanteilen der Allbau GmbHZur Vorlage · 2052/2021/2 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 53.Allbau GmbH hier: Stärkung der EigenkapitalausstattungZur Vorlage · 2053/2021/2 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 54.Weisse Flotte Baldeney-GmbH hier: Modernisierung der Schiffsflotte und Finanzierung im Rahmen eines GesellschafterdarlehensZur Vorlage · 2171/2021/2 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 55.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in den Gebührenhaushalten Entwässerung und Straßenreinigung mit Winterdienst - Produkte 1.11.06.01.01 und 1.12.05.01.01Zur Vorlage · 1948/2021/2 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 56.Nationale Projekte des Städtebaus - Beteiligung am Förderaufruf 2022 mit dem Vorhaben zur Radanbindung der Innenstadt an den RS 1 und den Berne-RadwegZur Vorlage · 1903/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 57.Ergänzung des IEK Essen MITTE/OST um die Maßnahme "Kastanienhöfe" als Maßnahme des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel für das Stadterneuerungsprogramm 2021Zur Vorlage · 1979/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 58.Ergänzung des IEK Essen MITTE/OST um die Maßnahme "Gießränder" als Maßnahme des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel für das Stadterneuerungsprogramm 2022Zur Vorlage · 1981/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 59.Freiheit Emscher Absichtserklärung zur Gründung einer ProjektgesellschaftZur Vorlage · 2055/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 60.Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Deckelung A40"Zur Vorlage · 1984/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 61.Sanierung Werden Aufhebung der SanierungssatzungZur Vorlage · 1751/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 62.Sanierung Borbeck Aufhebung der SanierungssatzungZur Vorlage · 1936/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 63.Sanierung Altenessen-Nord Aufhebung der Sanierungssatzung und der Satzung des Ersatz- und Ergänzungsgebietes "Emil"Zur Vorlage · 2003/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 64.Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen vom 07. Juni 2019 - Änderung -Zur Vorlage · 1909/2021/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 65.Änderung der Satzung der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und WestfalensZur Vorlage · 1892/2021/3 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 66.Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr EssenZur Vorlage · 2036/2021/3 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 67.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.02.02.01 „Allgemeine Sicherheit und Ordnung"Zur Vorlage · 2084/2021/3 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 68.Beschaffung einer Software zur Organisation des ArbeitsschutzesZur Vorlage · 2112/2021/1 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 69.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Aufwendungen zur Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie für Mitarbeiter*innenZur Vorlage · 2111/2021/1 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 70.Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung Informationstechnik bei der Stadt Essen und Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum BerichtZur Vorlage · 1688/2021/1 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 71.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 22.09.2021
- 72.Anfragen von Ratsmitgliedern
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 73.Mitteilungen der Verwaltung
- 74.Bestellung zur PrüferinErgebnis: einstimmig beschlossen
- 75.Bestellung zum PrüferErgebnis: einstimmig beschlossen
- 76.Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 50 - Amt für Soziales und WohnenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 77.Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) hier: PersonalüberleitungsvertragErgebnis: einstimmig beschlossen
- 78.Stadtwerke Essen AG hier: STEAG GmbH - Übertragung der KSBG-Anteile auf eine Treuhänderin (Treuhänderwechsel)Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 79.Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Ausreichung eines GesellschafterdarlehenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 80.Bestellung der sachverständigen Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt EssenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 81.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 82.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil