← alle Sitzungen
Rat der Stadt Essen (10. Sitzung)
26.11.2021, 13:00 – 26.11.2021, 19:48
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 1934/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der CDU-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2164/2021/CDU · Antrag CDU
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2366/2021/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2367/2021/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
6. 41. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
vom 16. - 18. November 2021 in Erfuhrt
hier: Ersatzbenennung einer Abgeordneten der Stadt Essen;
Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW
Vorlage ansehen · 2174/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW
hier: Ersatzbenennung eines Ratsmitgliedes
Vorlage ansehen · 1935/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Interessensbekundung für die drei Ausschüsse und für den AK Junge lokale und regionale Mandatsträger*innen (JUMA) der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Vorlage ansehen · 2233/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2020
Vorlage ansehen · 1941/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Verwendung des Jahresüberschusses 2020
Vorlage ansehen · 1845/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Stellenplan 2022
Vorlage ansehen · 2110/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11.1 Stellungnahme Personalrat
11.2 Stellenplan 2022
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 2354/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12. Haushalt 2022
a) Festlegung der Redezeit
b) Empfehlung des Jugendhilfeausschusses
Vorlage ansehen · 2165/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.1 c) Beratung der Änderungsanträge zu Haushaltsplan
und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
12.1.1 Haushalt 2022
(gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2383/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
12.1.2 Haushalt 2022
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2374/2021/SPD · Antrag SPD
12.1.3 Haushalt 2022
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2375/2021/SPD · Antrag SPD
12.1.4 Haushalt 2022
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2376/2021/SPD · Antrag SPD
12.1.5 Haushalt 2022
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2377/2021/SPD · Antrag SPD
12.1.6 Haushalt 2022
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2378/2021/SPD · Antrag SPD
12.1.7 Haushalt 2022
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2379/2021/SPD · Antrag SPD
12.1.8 Haushalt 2022
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2380/2021/SPD · Antrag SPD
12.1.9 Haushalt 2022
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2381/2021/SPD · Antrag SPD
Haushalt 2022
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2382/2021/SPD · Antrag SPD
12.1.10 Haushalt 2022
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 2355/2021/LINKE · Antrag LINKE
12.1.11 Haushalt 2022
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2358/2021/EBB · Antrag EBB-FW
12.1.12 Haushalt 2022
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2359/2021/EBB · Antrag EBB-FW
12.1.13 Haushalt 2022
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2360/2021/EBB · Antrag EBB-FW
12.1.14 Haushalt 2022
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2361/2021/EBB · Antrag EBB-FW
12.1.15 Haushalt 2022
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2362/2021/EBB · Antrag EBB-FW
12.1.16 Haushalt 2022
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2363/2021/EBB · Antrag EBB-FW
12.1.17 Haushalt 2022
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2364/2021/EBB · Antrag EBB-FW
12.1.18 Haushalt 2022
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2365/2021/EBB · Antrag EBB-FW
12.1.19 Haushalt 2022
(Anmeldung der Gruppe Die Partei)
Vorlage ansehen · 2234/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
12.1.20 Haushalt 2022
(Anmeldung der Gruppe Die Partei)
Vorlage ansehen · 2235/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
12.1.21 Haushalt 2022
(Anmeldung der Gruppe Die Partei)
Vorlage ansehen · 2244/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
12.1.22 Haushalt 2022
(Antrag der Gruppe Tierschutz)
Vorlage ansehen · 2284/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
12.1.23 Haushalt 2022
(Antrag der Gruppe Tierschutz)
Vorlage ansehen · 2285/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
12.1.24 Haushalt 2022
(Antrag der Gruppe Tierschutz)
Vorlage ansehen · 2286/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
12.2 (erfolgt nach TOP 21)
d) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und
seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 2170/2021/2 1. Ergänzung · Vorlage
13. Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2022 (Hebesatzsatzung)
Vorlage ansehen · 1942/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13.1 Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der
Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2022 (Hebesatzsatzung)
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 2357/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
13.2 Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2022 (Hebesatzsatzung)
(Antrag der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2246/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)
Vorlage ansehen · 1932/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
15. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)
Vorlage ansehen · 1933/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16. Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung)
Vorlage ansehen · 1947/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
17. Winterdienst, Einführung des Streuplans A+ und Schneeabfuhr
Vorlage ansehen · 2176/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren
Vorlage ansehen · 1931/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
19. Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2022
Vorlage ansehen · 2027/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. (in der Beratungsfolge zurückgestellt)
d) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und
seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
20. Erinnerungskultur in Essen, hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933
(gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-,
dervGRÜNEN und der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2167/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.1 Ergänzungsantrag zu TOP: Erinnerungskultur in Essen
hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933
Vorlage ansehen · 2250/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21. Smart City Essen - Ideenwettbewerb als Crowdsourcing Maßnahme
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2160/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
22. Sanierung und Aufwertung der Rad- und Fußwege entlang der Hans-Böckler-Straße
(gemeins.Anmeldung der CDU-, der SPD- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2181/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: 1. Abs. einstimmig beschlossen;
2. Abs. mehrheitlich beschlossen
23. Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion
und gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE sowie
der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz)
Vorlage ansehen · 1765/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23.1 Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße"
hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid
(Antrag der Fraktion DIE LINKE. u. den Gruppen Tierschutz u. Die PARTEI)
Vorlage ansehen · 0979/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
24. Parkleitsystem und Lieferverkehr
hier: Pilotprojekt Rüttenscheid
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2255/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
24.1 Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2265/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
24.2 Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 2344/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
24.3 Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße
Veränderung der Parksituation auf der Rüttenscheider Straße an den beiden Kreuzungsbereichen Martinstraße und Kahrstraße von querliegenden Parkplätzen zu parallel zur Fahrbahn verlaufenden Parkbuchten
Vorlage ansehen · 2372/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
25. Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten:
Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion
und Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1853/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
25.1 Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
26. Verkehrs- und Parkplatzinfrastruktur an Essener Sportanlagen
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1994/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
27. Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen
Vorlage ansehen · 1759/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28. Förderwettbewerb schöner Schulhof - Eigeninitiative stärken, Frei- und Spielräume schaffen
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2159/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
29. Abstellen von Elektrokleinstfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum
(Anmeldung der AfD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2249/2021/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
30. Erweitertes Verkehrsgutachten zum Bebauungsplan 11/18 bis zum Helenendamm
(Antrag der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1985/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: zurückgezogen
31. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes mit Bodycams ausstatten
(Anmeldung der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1904/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
32. Sicherheit der kommunalen IT unter Hinzuziehung des „Computer Emergency Response Teams NRW (CERT-NRW) überprüfen
(Anmeldung der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2161/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: verwiesen
33. Digitalisierung von Bauakten
(Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1766/2021/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
34. Smart Parking in der Essener Innenstadt
(Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1699/2021/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
35. Erarbeitung eines Leitbilds und Neuaufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) zur Initiierung des neuen Prozesses "ZUKUNFT Essen Innenstadt"
Vorlage ansehen · 1602/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Vorlage ansehen · 2172/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: eingebracht
36.1 Änderungsantrag zur Vorlage 2172/2021/5: Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Vorlage ansehen · 2274/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: eingebracht
37. Mittelbereitstellung Fachbereich 56 - JobCenter für das Haushaltsjahr 2021
Vorlage ansehen · 1871/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
38. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege"
Vorlage ansehen · 1986/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Bürgerforum "Essen ist gefragt! Wie gelingt uns die Mobilitätswende?" am 19. Juni 2021
Vorlage ansehen · 1965/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
40. Essener Nachhaltigkeitsstrategie - Anpassung Ziel 3.1.1 Klimaneutralität
Vorlage ansehen · 2021/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
41. Aktionsplan Nachhaltige Energie und Klima (SECAP):
Sofortprogramm
Vorlage ansehen · 2022/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
42. Aktionsplan Nachhaltige Energie und Klima (SECAP):
hier: Zwischenbericht
Vorlage ansehen · 2145/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
43. Berichterstattung zur Machbarkeit der Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen und Entsiegelung von bodennahen Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbH
Vorlage ansehen · 2103/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
44. Verkehrssicherungsmaßnahmen an unterhaltungspflichtigen Gewässern
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 II GO NRW zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung "Naturkatastrophe - Gewässerausbau und -unterhaltung" im Teilplan 1.13.02.01
Vorlage ansehen · 1882/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45. Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.3"
Vorlage ansehen · 1963/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46. Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder
Vorlage ansehen · 1832/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: verwiesen
46.1 Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung
und Betreuung für Grundschulkinder
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2373/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: verwiesen
46.2 TOP 04: Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder
(Antrag der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2254/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: verwiesen
47. Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“
Vorlage ansehen · 1198/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47.1 Überleitung der städtischen Angebote der Offenen
Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“
zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023
und „Qualitätsoffensive OGS“
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2386/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
48. Essener Kultur Sommer: Open-Air-Spielstätten im Sommer 2021
hier: Bericht über Durchführung, Evaluation und Ausblick
Vorlage ansehen · 1826/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
49. Neukonzeption und Satzung für den Kulturbeirat der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1586/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49.1 Neukonzeption und Satzung für den Kulturbeirat der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1586/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
50. Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler
Vorlage ansehen · 1912/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
51. Glasfaserausbau in Essen
Vorlage ansehen · 2179/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
52. Immobilien Management Essen GmbH (IME)
hier: Erwerb von eigenen Gesellschaftsanteilen der Allbau GmbH
Vorlage ansehen · 2052/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
53. Allbau GmbH
hier: Stärkung der Eigenkapitalausstattung
Vorlage ansehen · 2053/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
54. Weisse Flotte Baldeney-GmbH
hier: Modernisierung der Schiffsflotte und Finanzierung im Rahmen eines Gesellschafterdarlehens
Vorlage ansehen · 2171/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in den Gebührenhaushalten Entwässerung und Straßenreinigung mit Winterdienst - Produkte 1.11.06.01.01 und 1.12.05.01.01
Vorlage ansehen · 1948/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
56. Nationale Projekte des Städtebaus - Beteiligung am Förderaufruf 2022 mit dem Vorhaben zur Radanbindung der Innenstadt an den RS 1 und den Berne-Radweg
Vorlage ansehen · 1903/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
57. Ergänzung des IEK Essen MITTE/OST um die Maßnahme "Kastanienhöfe" als Maßnahme des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel für das Stadterneuerungsprogramm 2021
Vorlage ansehen · 1979/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
58. Ergänzung des IEK Essen MITTE/OST um die Maßnahme "Gießränder" als Maßnahme des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel für das Stadterneuerungsprogramm 2022
Vorlage ansehen · 1981/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
59. Freiheit Emscher
Absichtserklärung zur Gründung einer Projektgesellschaft
Vorlage ansehen · 2055/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
60. Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Deckelung A40"
Vorlage ansehen · 1984/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
61. Sanierung Werden
Aufhebung der Sanierungssatzung
Vorlage ansehen · 1751/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
62. Sanierung Borbeck
Aufhebung der Sanierungssatzung
Vorlage ansehen · 1936/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
63. Sanierung Altenessen-Nord
Aufhebung der Sanierungssatzung und der Satzung des Ersatz- und Ergänzungsgebietes "Emil"
Vorlage ansehen · 2003/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
64. Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen vom 07. Juni 2019 - Änderung -
Vorlage ansehen · 1909/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
65. Änderung der Satzung der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens
Vorlage ansehen · 1892/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
66. Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr Essen
Vorlage ansehen · 2036/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
67. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.02.02.01 „Allgemeine Sicherheit und Ordnung"
Vorlage ansehen · 2084/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
68. Beschaffung einer Software zur Organisation des Arbeitsschutzes
Vorlage ansehen · 2112/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
69. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Aufwendungen zur Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie für Mitarbeiter*innen
Vorlage ansehen · 2111/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
70. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung Informationstechnik bei der Stadt Essen und Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht
Vorlage ansehen · 1688/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
71. Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 22.09.2021
72. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
73. Mitteilungen der Verwaltung
74. Bestellung zur Prüferin
Ergebnis: einstimmig beschlossen
75. Bestellung zum Prüfer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
76. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 50 - Amt für Soziales und Wohnen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
77. Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE)
hier: Personalüberleitungsvertrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
78. Stadtwerke Essen AG
hier: STEAG GmbH - Übertragung der KSBG-Anteile auf eine Treuhänderin (Treuhänderwechsel)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
79. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV)
hier: Ausreichung eines Gesellschafterdarlehen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
80. Bestellung der sachverständigen Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
81. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
82. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil