Haushalt 2022 a) Festlegung der Redezeit b) Empfehlung des Jugendhilfeausschusses

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2022 wird im Rat der Stadt Essen eine Neuregelung der Redezeiten vorgeschlagen. Die Vorlage zielt darauf ab, die Dauer der Ratssitzungen zu verkürzen. Dieser Vorschlag basiert auf einer Empfehlung des Ältestenrates, die bereits in einer Sitzung im September 2016 ausgesprochen wurde.

Der Beschlussvorschlag sieht eine differenzierte Verteilung der Redezeit vor. Den Fraktionen der CDU, der SPD und der Grünen wird jeweils eine Redezeit von 30 Minuten eingeräumt. Für die übrigen Fraktionen ist eine Zeit von jeweils 20 Minuten vorgesehen, während Gruppen eine Redezeit von jeweils 10 Minuten erhalten. Durch diese Festlegung ergibt sich eine maximale Gesamtredezeit von insgesamt drei Stunden und zehn Minuten für die Haushaltsverabschiedung. Die Vorlage wurde vom Oberbürgermeister unterzeichnet und zur Entscheidung für die Sitzung am 26. November 2021 vorgelegt.