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Antrag SPD

Haushalt 2022 (Antrag der SPD-Fraktion)

2377/2021/SPD Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2022 einen Antrag gestellt, der eine personelle und finanzielle Aufstockung in den Kulturbereichen der Stadt Essen vorsieht. Der Antrag umfasst die Schaffung organisatorischer und stellenplanmäßiger Voraussetzungen für den dauerhaften Einsatz von zwei zusätzlichen Vollzeitäquivalenten im Fachbereich 41. Hierfür soll das Personalkostenbudget ab dem Haushaltsjahr 2022 um jährlich 220.000 Euro erhöht werden, wobei die Verwaltung auf steigende Anforderungen, wie etwa Kunst im öffentlichen Raum oder Corona-Sonderfonds, verweist.

Ein weiterer Teil des Antrags betrifft den Fachbereich 41-2. Dort sollen ebenfalls die Voraussetzungen für zwei zusätzliche Vollzeitäquivalente geschaffen werden, was eine jährliche Erhöhung des Personalkostenbudgets um 150.000 Euro ab dem Jahr 2022 vorsieht. Begründet wird dieser Schritt mit den gestiegenen Nutzungsmöglichkeiten des Schlosses Borbeck.

Zudem fordert die Fraktion, den Haushaltsansatz für das Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft finanziell abzusichern und über das Jahr 2022 hinaus zu institutionalisieren. Die im Antrag vorgesehenen finanziellen Mehraufwendungen sollen durch den städtischen Überschuss aus dem Finanzplan 2022 gedeckt werden.

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