Winterdienst, Einführung des Streuplans A+ und Schneeabfuhr

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 2176/2021/6 sieht eine Optimierung des Winterdienstes in Essen durch die Einführung des Streuplans A+ sowie die Regelung der Schneeabfuhr bei Extremwetterlagen vor. Der Fokus des Streuplans A+ liegt auf der Sicherstellung der Befahrbarkeit essenzieller Strecken der Ruhrbahn sowie des öffentlichen Personennahverkehrs. Hierfür wird mit dem Einsatz von bis zu sechs zusätzlichen Fahrzeugen gerechnet. Zur Steuerung von Ereignissen wie Starkschneefall oder Eisregen soll zudem eine Koordinierungsstelle Winterdienst eingerichtet werden. Bei Bedarf ist der Einsatz von Fremdfirmen für den Abtransport von Schneemassen vorgesehen.

Die jährlichen Vorhaltekosten für den Streuplan A+ belaufen sich auf etwa 210.000,00 Euro netto bzw. 250.000,00 Euro brutto, wobei die Stadt die Kosten zu 100 Prozent trägt. Die variablen Kosten aus dem Streuplan A+ und der Schneeabfuhr werden im Rahmen der Nachkalkulation dem Stadtanteil zugeordnet, um zusätzliche Umlagen auf Gebührenzahler zu vermeiden. Der Stadtanteil an den Kosten der Straßenreinigung und des Winterdienstes beträgt derzeit 20 Prozent und erhöht sich durch die neuen Maßnahmen. Die Finanzierung der Sachkosten in Höhe von 250.000,00 Euro für den Winterdienst im Allgemeininteresse erfolgt über das Produkt 1.12.05.01.01. Die Durchführung wird durch die EBE GmbH auf Basis von Vorhaltekosten und variablen Entgelten übernommen. Der Rat der Stadt Essen soll die Einführung des Plans sowie die Schneeabfuhr auf Teilflächen der Pläne A, B und C beschließen.