Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 28.10.2021

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Fahrradstraßenachse A und C, Evaluation der Verkehrssituation

4. Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße, Evaluation der Verkehrssituation

Vorlage ansehen · 1700/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4.1 Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2265/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4.2 Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 2344/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4.3 Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße Veränderung der Parksituation auf der Rüttenscheider Straße an den beiden Kreuzungsbereichen Martinstraße und Kahrstraße von querliegenden Parkplätzen zu parallel zur Fahrbahn verlaufenden Parkbuchten  

Vorlage ansehen · 2372/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Essener Mobilitätsplan: Vorstellung des Planungsbüros

6. Neuorganisation der Kommission Kunst im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 1976/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: verwiesen

7. Erarbeitung eines Leitbilds und Neuaufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) zur Initiierung des neuen Prozesses "ZUKUNFT Essen Innenstadt"

Vorlage ansehen · 1602/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Promenadenweg von Ringstraße bis Bachstraße, 2. BA

Vorlage ansehen · 2218/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Winterdienst, Einführung des Streuplans A+ und Schneeabfuhr

Vorlage ansehen · 2176/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"

Vorlage ansehen · 2275/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Radverkehrsmaßnahmen - umgesetzte Maßnahmen 2021 und Planungen 2022

Vorlage ansehen · 2259/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG

12.1 Bau und Baubeginn der Maßnahme Sigsfeldstraße von Berthold-Beitz-Boulevard bis Riedingerstraße / Leimkugelstraße

Vorlage ansehen · 2101/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen

12.2 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Bergheimer Straße von Frintroper Straße bis Schloßstraße (KAG-Nr.: 151 / 20)

Vorlage ansehen · 2009/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen

12.3 Durchführung der Baumaßnahme "An der Meisenburg" (KAG-Nr. 114/19)

Vorlage ansehen · 2211/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen

12.4 Durchführung der Baumaßnahme "Haus-Horl-Straße von Levinstraße bis Kraienbruch" (KAG-Nr. 35/20)

Vorlage ansehen · 2214/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen

12.5 Durchführung der Baumaßnahme "Grashofstraße" (KAG-Nr. 38/20)

Vorlage ansehen · 2215/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen

12.6 Durchführung der Baumaßnahme "Schmemannstraße" (KAG-Nr. 37/20)

Vorlage ansehen · 2216/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen

12.7 Durchführung der Baumaßnahme "Waldlehne" (KAG-Nr. 199/17)

Vorlage ansehen · 2217/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen

13. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

13.1 Aufnahme der Baumaßnahme Haldenstraße ins Straßen- und Wegekonzept

Vorlage ansehen · 2178/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Berichterstattung zur Machbarkeit der Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen und Entsiegelung von bodennahen Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbH

Vorlage ansehen · 2103/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Mietangebot E-Scooter

Vorlage ansehen · 2017/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Mitteilungen der Verwaltung

17. Schriftliche Anfragen und Anträge

17.1 Parkleitsystem und Lieferverkehr hier: Pilotprojekt Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2255/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

17.2 Errichtung einer Radverkehrsanlage auf dem Teilstück der Gladbecker Str. zwischen Grillostr. und Viehofer Platz - mit Anschluss an die Umweltspur

Vorlage ansehen · 1801/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen

17.2.1 Errichtung einer Radverkehrsanlage auf dem Teilstück der Gladbecker Str. zwischen Grillostr. und Viehofer Platz - mit Anschluss an die Umweltspur

Vorlage ansehen · 2371/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17.3 Radwegekonzept im Bereich Altenessen Bahnhof/Kaiser-Wilhelm-Park/ Palmbuschweg/ Lierfeldstr.

Vorlage ansehen · 1802/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17.4 Radinfrastruktur schaffen: Alternativen zum Fahrradparkhaus in der Theaterpassage evaluieren (Antrag der FDP Fraktion)

Vorlage ansehen · 2243/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im III.Quartal 2021.

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Verschiedenes