Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung)

25.11.2021, 15:05 – 25.11.2021, 18:04 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 28.10.2021
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3.

Fahrradstraßenachse A und C, Evaluation der Verkehrssituation
4.
Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße, Evaluation der Verkehrssituation
Zur Vorlage · 1700/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
4.1
Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 2265/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in den nächsten AVM geschoben, ASPB am 17.02.2022 und dann RAT
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
4.2
Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 2344/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: erst zur Beratung in den nächsten AVM geschoben, ASPB am 17.02.2022 und dann RAT
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
4.3
Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße Veränderung der Parksituation auf der Rüttenscheider Straße an den beiden Kreuzungsbereichen Martinstraße und Kahrstraße von querliegenden Parkplätzen zu parallel zur Fahrbahn verlaufenden Parkbuchten
Zur Vorlage · 2372/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: erst zur Beratung in den nächsten AVM geschoben, ASPB am 17.02.2022 und dann RAT
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5.

Essener Mobilitätsplan: Vorstellung des Planungsbüros
6.
Neuorganisation der Kommission Kunst im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 1976/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — abgesetzt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
01.12.2021 · Kulturausschuss (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen, unter Entahltung der AfD
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — verwiesen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung)
Ergebnis: verwiesen
7.
Erarbeitung eines Leitbilds und Neuaufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) zur Initiierung des neuen Prozesses "ZUKUNFT Essen Innenstadt"
Zur Vorlage · 1602/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (11. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.11.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen, bei 1 Enthaltung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Promenadenweg von Ringstraße bis Bachstraße, 2. BA
Zur Vorlage · 2218/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Winterdienst, Einführung des Streuplans A+ und Schneeabfuhr
Zur Vorlage · 2176/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — in den Rat geschoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"
Zur Vorlage · 2275/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.
Radverkehrsmaßnahmen - umgesetzte Maßnahmen 2021 und Planungen 2022
Zur Vorlage · 2259/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.

Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
12.1
Bau und Baubeginn der Maßnahme Sigsfeldstraße von Berthold-Beitz-Boulevard bis Riedingerstraße / Leimkugelstraße
Zur Vorlage · 2101/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
12.2
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Bergheimer Straße von Frintroper Straße bis Schloßstraße (KAG-Nr.: 151 / 20)
Zur Vorlage · 2009/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
12.3
Durchführung der Baumaßnahme "An der Meisenburg" (KAG-Nr. 114/19)
Zur Vorlage · 2211/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
12.4
Durchführung der Baumaßnahme "Haus-Horl-Straße von Levinstraße bis Kraienbruch" (KAG-Nr. 35/20)
Zur Vorlage · 2214/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
12.5
Durchführung der Baumaßnahme "Grashofstraße" (KAG-Nr. 38/20)
Zur Vorlage · 2215/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
12.6
Durchführung der Baumaßnahme "Schmemannstraße" (KAG-Nr. 37/20)
Zur Vorlage · 2216/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
12.7
Durchführung der Baumaßnahme "Waldlehne" (KAG-Nr. 199/17)
Zur Vorlage · 2217/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
13.

Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
13.1
Aufnahme der Baumaßnahme Haldenstraße ins Straßen- und Wegekonzept
Zur Vorlage · 2178/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Berichterstattung zur Machbarkeit der Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen und Entsiegelung von bodennahen Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbH
Zur Vorlage · 2103/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung)
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Mietangebot E-Scooter
Zur Vorlage · 2017/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — vertagt in die nächste Sitzung des AUKV
01.12.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.11.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (6. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16.

Mitteilungen der Verwaltung
17.

Schriftliche Anfragen und Anträge
17.1
Parkleitsystem und Lieferverkehr hier: Pilotprojekt Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 2255/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — abgesetzt mit Verweis auf die erfolgte Beschlussfassung im AVM am 25.11.2021 (mehrheitlich empfohlen)
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: erst zur Beratung in den nächsten AVM geschoben, ASPB am 17.02.2022 und dann RAT
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
17.2
Errichtung einer Radverkehrsanlage auf dem Teilstück der Gladbecker Str. zwischen Grillostr. und Viehofer Platz - mit Anschluss an die Umweltspur
Zur Vorlage · 1801/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen
17.2.1
Errichtung einer Radverkehrsanlage auf dem Teilstück der Gladbecker Str. zwischen Grillostr. und Viehofer Platz - mit Anschluss an die Umweltspur
Zur Vorlage · 2371/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
17.3
Radwegekonzept im Bereich Altenessen Bahnhof/Kaiser-Wilhelm-Park/ Palmbuschweg/ Lierfeldstr.
Zur Vorlage · 1802/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17.4
Radinfrastruktur schaffen: Alternativen zum Fahrradparkhaus in der Theaterpassage evaluieren (Antrag der FDP Fraktion)
Zur Vorlage · 2243/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
19.

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im III.Quartal 2021.

Ergebnis: Kenntnis genommen
20.

Verschiedenes