Aufnahme der Baumaßnahme Haldenstraße ins Straßen- und Wegekonzept

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird um die Aufnahme einer spezifischen Baumaßnahme in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen gebeten. Konkret geht es um den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Haldenstraße, im Bereich von der Bullmannaue bis zur Arendahls Wiese, sowie die gleichzeitige Umstellung auf LED-Technik. Die Maßnahme ist unter der KAG-Nummer 201/20 geführt.

Nach Angaben der Verwaltung entspricht die derzeitige Beleuchtungsanlage nicht den Anforderungen der DIN (EN) 13201. Durch die geplante Maßnahme soll die Anpassung an diese Norm erfolgen, um die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten für dieses Vorhaben beläuft sich auf 16.000 Euro.

Die Aufnahme in das Straßen- und Wegekonzept erfolgt gemäß § 8a Absatz 1 des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG). Das Konzept dient als Grundlage für die Identifizierung beitragsfähiger Maßnahmen nach § 8 KAG. Eine regelmäßige Fortschreibung des Konzepts ist notwendig, um die Durchführung der erforderlichen Anliegerversammlungen rechtzeitig vor der Beschlussfassung über Straßenausbaumaßnahmen zu ermöglichen. Die Maßnahme wird im Block b der Anlage 4 des Konzepts als potenziell beitragsfähig geführt. Eine Vorab-Einschätzung der Klimarelevanz der Maßnahme wurde als positiv bewertet.