Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Bergheimer Straße von Frintroper Straße bis Schloßstraße (KAG-Nr.: 151 / 20)

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat die Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme in der Bergheimer Straße, im Abschnitt zwischen der Frintroper Straße und der Schloßstraße, beschlossen. Das Vorhaben umfasst den Neubau der Straßenbeleuchtung sowie die Umstellung der vorhandenen Anlage auf LED-Technik. Die Maßnahme ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 151/20 enthalten.

Die Verwaltung führt die Maßnahme mit der Begründung aus, dass die aktuelle Beleuchtungsanlage die Anforderungen der DIN (EN) 13201 nicht erfüllt und die Werte der Beleuchtungsklasse P5 nicht erreicht werden. Die Anpassung der Anlage dient der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Im Rahmen des Verfahrens nach dem Kommunalabgabengesetz NRW wurde eine verbindliche Anliegerversammlung durchgeführt, deren Ergebnis der Ausschuss zur Kenntnis nahm.

Die kalkulierten Kosten für die Investition belaufen sich auf 50.500 Euro. Die Finanzierung erfolgt über ein entsprechendes PSP-Element. Da die Maßnahme eine Beitragspflicht für die Eigentümer und Erbbauberechtigten der angrenzenden Grundstücke auslöst, werden Straßenausbaubeiträge erhoben. Die genaue Höhe dieser Beiträge kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beziffert werden; die Höhe des städtischen Eigenanteils wird sich nach Eingang der Beiträge entsprechend reduzieren. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme aufgrund der eingesparten Strommenge als positiv für den Klimaschutz eingestuft.