Durchführung der Baumaßnahme "An der Meisenburg" (KAG-Nr. 114/19)

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Durchführung der Baumaßnahme „An der Meisenburg“ beschließen. Die Maßnahme ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 114/19 aufgeführt. Grundlage für den Beschlussvorschlag ist das Ergebnis einer verbindlichen Anliegerversammlung gemäß den Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes NRW.

Die Notwendigkeit der Erneuerung der Asphaltfahrbahn ergibt sich aus einer Zustandsbefahrung durch den TÜV im Jahr 2016. Dabei wurden Risse, Ausbrüche und Verwerfungen festgestellt, weshalb die Fahrbahn als erneuerungsbedürftig eingestuft wurde. Das Amt für Straßen und Verkehr ist als Straßenbaulastträger für die Durchführung der Erneuerung zuständig.

Die kalkulierten Baukosten für das Vorhaben belaufen sich auf 115.000 Euro. Die Finanzierung ist über den Haushalt für Straßenbau vorgesehen. Durch die Maßnahme entsteht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv bewertet, da ein etwaiger CO2-Ausstoß durch die Vermeidung von Umwegfahrten, die bei einer Einziehung der Straße entstehen könnten, kompensiert wird.