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Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung)
10.11.2021, 14:00 – 10.11.2021, 14:51
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.09.2021
3. 41. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
vom 16. - 18. November 2021 in Erfuhrt
hier: Ersatzbenennung einer Abgeordneten der Stadt Essen;
Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW
Vorlage ansehen · 2174/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW
hier: Ersatzbenennung eines Ratsmitgliedes
Vorlage ansehen · 1935/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Erinnerungskultur in Essen, hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933
(gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-,
dervGRÜNEN und der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2167/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.1 Ergänzungsantrag zu TOP: Erinnerungskultur in Essen
hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933
Vorlage ansehen · 2250/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
6. Verwendung des Jahresüberschusses 2020
Vorlage ansehen · 1845/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022
Vorlage ansehen · 1869/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: in den Rat geschoben
8. Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 2170/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: in den Rat geschoben
8.1 (erfolgt nach TOP 21)
d) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und
seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 2170/2021/2 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: in den Rat geschoben
9. Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2022 (Hebesatzsatzung)
Vorlage ansehen · 1942/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: in den Rat geschoben
9.1 Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2022 (Hebesatzsatzung)
(Antrag der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 2246/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: in den Rat geschoben
10. Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)
Vorlage ansehen · 1932/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: in den Rat geschoben
11. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)
Vorlage ansehen · 1933/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: in den Rat geschoben
12. Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung)
Vorlage ansehen · 1947/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: in den Rat geschoben
13. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren
Vorlage ansehen · 1931/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: in den Rat geschoben
14. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in den Gebührenhaushalten Entwässerung und Straßenreinigung mit Winterdienst - Produkte 1.11.06.01.01 und 1.12.05.01.01
Vorlage ansehen · 1948/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
15. Allbau GmbH
hier: Stärkung der Eigenkapitalausstattung
Vorlage ansehen · 2053/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16. Weisse Flotte Baldeney-GmbH
hier: Modernisierung der Schiffsflotte und Finanzierung im Rahmen eines Gesellschafterdarlehens
Vorlage ansehen · 2171/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
17. Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2022
Vorlage ansehen · 2027/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18. Winterdienst, Einführung des Streuplans A+ und Schneeabfuhr
Vorlage ansehen · 2176/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: in den Rat geschoben
19. Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.3"
Vorlage ansehen · 1963/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20. Erarbeitung eines Leitbilds und Neuaufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) zur Initiierung des neuen Prozesses "ZUKUNFT Essen Innenstadt"
Vorlage ansehen · 1602/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
21. Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“
Vorlage ansehen · 1198/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
22. Mittelbereitstellung Fachbereich 56 - JobCenter für das Haushaltsjahr 2021
Vorlage ansehen · 1871/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege"
Vorlage ansehen · 1986/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
24. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.02.02.01 „Allgemeine Sicherheit und Ordnung"
Vorlage ansehen · 2084/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
25. Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen vom 07. Juni 2019 - Änderung -
Vorlage ansehen · 1909/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
26. Änderung der Satzung der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens
Vorlage ansehen · 1892/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
27. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Aufwendungen zur Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie für Mitarbeiter*innen
Vorlage ansehen · 2111/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
B. Nicht öffentlicher Teil
28. Mitteilungen der Verwaltung
29. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV)
hier: Ausreichung eines Gesellschafterdarlehen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
30. Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE)
hier: Personalüberleitungsvertrag
Ergebnis: einstimmig empfohlen
31. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil