Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Mitteilungen der Verwaltung
- 2.Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.09.2021
- 3.41. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 16. - 18. November 2021 in Erfuhrt hier: Ersatzbenennung einer Abgeordneten der Stadt Essen; Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRWZur Vorlage · 2174/2021/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW hier: Ersatzbenennung eines RatsmitgliedesZur Vorlage · 1935/2021/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Erinnerungskultur in Essen, hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933 (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, dervGRÜNEN und der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 2167/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.1Ergänzungsantrag zu TOP: Erinnerungskultur in Essen hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933Zur Vorlage · 2250/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 6.Verwendung des Jahresüberschusses 2020Zur Vorlage · 1845/2021/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022Zur Vorlage · 1869/2021/2 · VorlageErgebnis: in den Rat geschoben
- 8.Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2022Zur Vorlage · 2170/2021/2 · VorlageErgebnis: in den Rat geschoben
- 8.1(erfolgt nach TOP 21) d) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2022Zur Vorlage · 2170/2021/2 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: in den Rat geschoben
- 9.Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2022 (Hebesatzsatzung)Zur Vorlage · 1942/2021/2 · VorlageErgebnis: in den Rat geschoben
- 9.1Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2022 (Hebesatzsatzung) (Antrag der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 2246/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: in den Rat geschoben
- 10.Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)Zur Vorlage · 1932/2021/2 · VorlageErgebnis: in den Rat geschoben
- 11.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)Zur Vorlage · 1933/2021/2 · VorlageErgebnis: in den Rat geschoben
- 12.Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung)Zur Vorlage · 1947/2021/2 · VorlageErgebnis: in den Rat geschoben
- 13.Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und WinterdienstgebührenZur Vorlage · 1931/2021/2 · VorlageErgebnis: in den Rat geschoben
- 14.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in den Gebührenhaushalten Entwässerung und Straßenreinigung mit Winterdienst - Produkte 1.11.06.01.01 und 1.12.05.01.01Zur Vorlage · 1948/2021/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 15.Allbau GmbH hier: Stärkung der EigenkapitalausstattungZur Vorlage · 2053/2021/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Weisse Flotte Baldeney-GmbH hier: Modernisierung der Schiffsflotte und Finanzierung im Rahmen eines GesellschafterdarlehensZur Vorlage · 2171/2021/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 17.Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2022Zur Vorlage · 2027/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 18.Winterdienst, Einführung des Streuplans A+ und SchneeabfuhrZur Vorlage · 2176/2021/6 · VorlageErgebnis: in den Rat geschoben
- 19.Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.3"Zur Vorlage · 1963/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 20.Erarbeitung eines Leitbilds und Neuaufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) zur Initiierung des neuen Prozesses "ZUKUNFT Essen Innenstadt"Zur Vorlage · 1602/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 21.Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“Zur Vorlage · 1198/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 22.Mittelbereitstellung Fachbereich 56 - JobCenter für das Haushaltsjahr 2021Zur Vorlage · 1871/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege"Zur Vorlage · 1986/2021/5 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 24.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.02.02.01 „Allgemeine Sicherheit und Ordnung"Zur Vorlage · 2084/2021/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 25.Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen vom 07. Juni 2019 - Änderung -Zur Vorlage · 1909/2021/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 26.Änderung der Satzung der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und WestfalensZur Vorlage · 1892/2021/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 27.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Aufwendungen zur Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie für Mitarbeiter*innenZur Vorlage · 2111/2021/1 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 28.Mitteilungen der Verwaltung
- 29.Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Ausreichung eines GesellschafterdarlehenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 30.Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) hier: PersonalüberleitungsvertragErgebnis: einstimmig empfohlen
- 31.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil