16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW hier: Ersatzbenennung eines Ratsmitgliedes

Im Rahmen der 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen, die am 8. Dezember 2021 virtuell stattfindet, wurde eine Änderung der Delegation der Stadt Essen beantragt. Auf Vorschlag der CDU-Fraktion soll ein Ratsmitglied anstelle eines bisher benannten Ratsmitglieds für die Konferenz benannt werden.

Die Stadtverwaltung hat bereits für die Ratsperiode 2020 bis 2025 drei Delegierte für die Teilnahme an den Sitzungen des Städtetages NRW festgelegt. Durch die vorliegende Vorlage wird nun die Ersatzbenennung eines Ratsmitglieds der CDU-Fraktion vorgeschlagen, um die Vertretung in der Konferenz zu aktualisieren.

Da die Meldefrist gegenüber der Geschäftsstelle des Städtetages NRW am 19. November 2021 endet, wurde eine Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen vorbereitet. Der Haupt- und Finanzausschuss sollte die Benennung in seiner Sitzung am 10. November 2021 als Eilentscheidung beschließen und die künftige Teilnahme an den Sitzungen als Dienstreise genehmigen. Die abschließende Genehmigung dieser Eilentscheidung durch den Rat der Stadt war für die Sitzung am 26. November 2021 vorgesehen.