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Vorlage

Allbau GmbH hier: Stärkung der Eigenkapitalausstattung

2053/2021/2 Beteiligungsmanagement

🟢 Beschlossen 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll beschließen, die Eigenkapitalausstattung der Allbau GmbH durch eine Einlage in die Kapitalrücklage zu stärken. Hierzu wird vorgeschlagen, einen Betrag in Höhe von 10,0 Millionen Euro aus der Kapitalrücklage der Immobilien Management Essen GmbH (IME) zur Weitergabe und Einlage in die Kapitalrücklage der Allbau GmbH zuzuführen. Für die Umsetzung im Haushaltsjahr 2021 ist die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 9,0 Millionen Euro vorgesehen. Die Deckung dieser Mittel erfolgt über die Finanzstelle für Ausleihungen an die Ruhrbahn GmbH, da dort für das Jahr 2021 nicht benötigte investive Mittel zur Verfügung stehen.

Die Maßnahme basiert auf einem Beschluss aus dem Jahr 2019, der eine Erhöhung des Grundkapitals der Allbau GmbH bis zu 10,0 Millionen Euro pro Jahr für den Zeitraum von 2020 bis 2024 vorsah. Nachdem ehemalige Minderheitsgesellschafter ihre Anteile an die IME verkauft haben, erfolgt die Eigenkapitalverstärkung nun in Absprache mit der Sparkasse Essen nicht mehr durch eine förmliche Erhöhung des Stammkapitals, sondern durch Einzahlungen in die Kapitalrücklage. Dies soll die wirtschaftliche Umsetzung städtebaulicher Ziele, wie die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum und die Sanierung von Wohngebieten, sicherstellen. Die IME hält als städtische Tochtergesellschaft 84,99 Prozent am Stammkapital der Allbau GmbH.

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