Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 14.09.2021
- Essener Systemhaus
- 2.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
- 3.Sicherheit der kommunalen IT unter Hinzuziehung des „Computer Emergency Response Teams NRW (CERT-NRW) überprüfen (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 2161/2021/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 2161/2021/FDP einen Antrag gestellt, die kommunale IT-Sicherheit überprüfen zu lassen. Die Fraktion beantragt, dass der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus eine entsprechende Empfehlung an den Rat der Stadt Essen ausspricht.
Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, die Sicherheit der kommunalen IT-Systeme unter Einbeziehung der Expertise des Computer Emergency Response Teams Nordrhein-Westfalen (CERT-NRW) zu untersuchen und bei Bedarf entsprechende Verbesserungsmaßnahmen einzuleiten.
Die Begründung der Fraktion führt aus, dass die zunehmende Vernetzung und die Menge an digitalen Daten die Stadt vor Herausforderungen durch Cyberangriffe stelle. Es wird auf die Notwendigkeit verwiesen, die IT-Sicherheit durch kommunale Sicherheitskonzepte zu ergänzen, da die Maßnahmen auf Landesebene allein nicht ausreichten. Das CERT-NRW, als Teil von IT.NRW, verfügt über die notwendige Erfahrung in der Erkennung und Abwehr von Cyber-Bedrohungen sowie in der Behebung von IT-Schwachstellen. Ziel des Antrags ist es, durch die Nutzung dieser Fachkenntnisse Schwachstellen in der städtischen IT-Infrastruktur frühzeitig zu identifizieren und die Sicherheit der Systeme zu gewährleisten.
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Beratungsfolge
- 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — zurückgezogen
- 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — verwiesen
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 4.Mitteilungen der Verwaltung
- 5.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 6.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 7.Sitzungstermine des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus im Jahr 2022Zur Vorlage · 2118/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 2118/2021/2 aus dem Geschäftsbereich 2 dient der Festlegung der Sitzungstermine für den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus für das Jahr 2022. Der Stadtkämmerer schlägt vor, dass der Ausschuss die Termine zur Kenntnis nimmt.
Die Planung der Termine orientiert sich grundsätzlich an den Sitzungsterminen des Rates der Stadt Essen, die jeweils am vierten Mittwoch im Monat stattfinden. Die Ausschusssitzungen sind planmäßig für den Dienstag einer Woche vor den jeweiligen Ratssitzungen vorgesehen. Unter Berücksichtigung der bereits beschlossenen Ratstermine sowie der sitzungsfreien Zeit während der Herbstferien werden die Termine für den 15. Februar, 22. März, 17. Mai, 14. Juni, 16. August, 20. September und 18. Oktober 2022 vorgeschlagen. Zudem ist ein Termin am 22. November 2022 sowie ein optionaler Termin am 13. Dezember 2022 vorgesehen.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie Verschiebungen bei den Sitzungsräumen möglich sind. Zudem kann eine Anpassung des geplanten Sitzungsbeginns um 16:00 Uhr erforderlich werden, um Überschneidungen mit anderen Sitzungen zu vermeiden.
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Beratungsfolge
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Quartalsbericht Cash-Pool III/2021Zur Vorlage · 1940/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1940/2021/2 dient der Information des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus über den aktuellen Stand des Cash-Pools. Im Rahmen des Quartalsberichts für das dritte Quartal des Jahres 2021 legt die zuständige Fachabteilung, das Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt, die Entwicklungen und Veränderungen innerhalb dieses Finanzinstruments dar.
Der Bericht ist Teil eines regelmäßigen Informationsprozesses, bei dem die Verwaltung den Ausschuss durch Quartals- und Jahresberichte über die finanzielle Situation und die strukturellen Anpassungen im Cash-Pool in Kenntnis setzt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht zum dritten Quartal 2021 lediglich zur Kenntnis nimmt.
Aus der Sachverhaltsdarstellung geht hervor, dass die Vorlage keine unmittelbaren Auswirkungen auf den Klimaschutz aufweist. Die Vorlage enthält zudem keine Angaben zu neuen Investitionen, kalkulatorischen Kosten, Personalkosten oder Sachkosten im Rahmen dieses spezifischen Berichtszeitraums. Die inhaltliche Grundlage der Vorlage beschränkt sich auf die Berichterstattung über die bestehenden Entwicklungen im Cash-Pool.
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Beratungsfolge
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Quartalsbericht III/2021 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen EinrichtungenZur Vorlage · 2115/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus den Quartalsbericht III/2021 der städtischen Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen zur Kenntnis vorgelegt. Der Bericht umfasst die Entwicklungen der 27 städtischen Gesellschaften sowie der beiden eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen zum Stichtag 3 GmbH 30. September 2021. Er beinhaltet Angaben zu Ergebnissen, der Einhaltung von Haushaltsvorgaben sowie zur Personal- und Schuldenentwicklung.
Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Information über die Verschmelzung der Sportstätten Betriebsgesellschaft Stadt Essen mbH auf die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH zum 1. Januar 2021. Infolgedessen erfolgt die Finanzierung des Stadions künftig über die Rechtsnachfolgerin.
Hinsichtlich der Verschuldung prognostiziert der Bericht für das laufende Geschäftsjahr Darlehensaufnahmen in Höhe von 196.124 TEUR bei Tilgungsleistungen von 95.406 TEUR. Dies führt zu einem erwarteten Anstieg der Gesamtverschuldung um 100.718 TEUR auf insgesamt 1.845.982 TEUR zum Jahresende. Größere Darlehensaufnahmen werden bei der Allbau GmbH, der Entwässerung Essen GmbH, der Ruhrbahn GmbH und der Stadtwerke Essen AG erwartet.
Der Bericht weist zudem auf die Auswirkungen der Corona-Beschränkungen hin, wobei Lockerungen im dritten Quartal die Geschäftstätigkeit einiger Gesellschaften beeinflussten. Zudem wird auf die im Februar 2021 beschlossenen zusätzlichen Corona-Zuschüsse für verschiedene Gesellschaften verwiesen.
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- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022Zur Vorlage · 1858/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtkämmerei hat im Rahmen der Vorlage 1858/2021/2 zum Haushaltsplan-Entwurf 2022 die Beratung verschiedener Teilpläne für den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vorgelegt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss dem Rat der Stadt die im Entwurf enthaltenen Teilpläne sowie die von der Verwaltung aufgeführten Veränderungen dieser Teilpläne und die daraus resultierenden Änderungen des Gesamtfinanzplanes zur Beschlussfassung empfiehlt.
Gegenstand der Beratung sind spezifische Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie Investitionsmaßnahmen aus dem Haushaltsplan-Entwurf 2022, Band II. Die Vorlage umfasst verschiedene Geschäfts- und Fachbereiche sowie beteiligte Gesellschaften. Dazu gehören unter anderem die Messe Essen GmbH, die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die Essen Marketing GmbH und das Essener Systemhaus. Weitere aufgeführte Einheiten sind die RGE Servicegesellschaft Essen mbH, die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH, die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH sowie die EVV Verwertungs- und Betriebs GmbH.
Der Umfang der Vorlage erstreckt sich zudem auf die Theater und Philharmonie Essen GmbH, die Jugendberufshilfe Essen gGmbH, die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH und die Suchthilfe direkt Essen gGmbH. Ebenfalls enthalten sind Teilpläne für die Ruhrbahn GmbH, die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH, die Flughafen Essen / Mülheim GmbH sowie verschiedene Immobilien- und Verwaltungsgesellschaften wie die Immobilien Management Essen GmbH, die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH, die Sportstätten Betriebsgesellschaft Stadt Essen mbH und die ALLBAU GmbH. Ergänzend werden die von der Verwaltung erstellten Vortragsnotizen zum Änderungsnachweis als Bestandteil der Vorlage angeführt.
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Beratungsfolge
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 11.Bericht über die Einhaltung der Empfehlungen des Essener Kodex für gute UnternehmensführungZur Vorlage · 1894/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus hat die Entsprechenserklärung der Beteiligungsunternehmen des Konzerns Stadt Essen für das Geschäftsjahr 2020 zur Kenntnis genommen. Grundlage hierfür ist der im April 2016 vom Rat der Stadt Essen beschlossene Essener Kodex für gute Unternehmensführung. Dieser sieht vor, dass die Gesellschaften des Konzerns Abweichungen von den Empfehlungen des Kodex einmal jährlich erklären und begründen müssen.
Dem Beteiligungsmanagement liegen die Erklärungen von 17 verschiedenen Gesellschaften vor, darunter die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH, die Messe Essen GmbH, die Ruhrbahn GmbH sowie die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH. Die Theater und Philharmonie Essen GmbH legt ihre Erklärung aufgrund eines abweichenden Geschäftsjahres zusammen mit dem Jahresabschluss vor. Die Stadtwerke Essen AG sowie die Entwässerung Essen GmbH wenden den Kodex nicht an.
Im Berichtszeitraum 202<0xC2>0 haben die Gesellschaften ABEG und BFZ erstmals eigene Erklärungen verfasst. Für die Tochtergesellschaften ESBE GmbH und ESBE KG wurde auf eine Erklärung verzichtet, da diese im Jahr 2020 noch nicht operativ tätig waren. Die Meldungen der Allbau GmbH und der GVE GmbH erfolgen im Rahmen der IME-Gruppe. Die Entsprechenserklärungen werden im Anschluss an die Vorlage auf der Internetpräsenz der Stadt Essen sowie nach Möglichkeit auf den Webseiten der jeweiligen Beteiligungsunternehmen veröffentlicht.
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Beratungsfolge
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Weisse Flotte Baldeney-GmbH hier: Modernisierung der Schiffsflotte und Finanzierung im Rahmen eines GesellschafterdarlehensZur Vorlage · 2171/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Modernisierung der Schiffsflotte der Weissen Flotte Baldeney-GmbH (WFB). Im Rahmen einer Vorlage zur Entscheidung durch den Rat wird die Zustimmung zu einem neuen Investitionsrahmen für die Umrüstung und Modernisierung der Fahrgastschiffe „MS Stadt Essen“ und „MS Baldeney“ beantragt.
Die Maßnahmen umfassen die Umrüstung der beiden Schiffe auf einen vollelektrischen Antrieb sowie weitere Modernisierungen, wie etwa den Einbau einer Doppelverglasung zur Gewährleistung eines Ganzjahresbetriebs. Für die Finanzierung der Eigenanteile soll der WFB ein Gesellschafterdarlehen in Höhe von 1.030.000 Euro gewährt werden. Das Darlehen ist auf eine Laufzeit von 16 Jahren angelegt und soll noch im Jahr 2021 ausgezahlt werden. Die Verzinsung erfolgt mit 2,17 Prozent nach Marktkonditionen.
Da die Mittel im laufenden Haushalt nicht veranschlagt sind, wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung beantragt. Die Deckung erfolgt über das Projekt „WFB, Ausleihung“, wobei die Mittel aus dem Projekt „Gymnasium Nord-Ost: Neubau“ bereitgestellt werden, da dort aufgrund verzögerter Planungsphasen Überschüsse bestehen.
Während für die Schiffe „MS Stadt Essen“ und „MS Baldeney“ Fördermittel der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt sowie des Landes Nordrhein-Westfalen vorliegen, sind die geplanten Investitionen für die „MS Heisingen“ aufgrund fehlender Förderung vorerst zurückgestellt. Die Modernisierung der Schiffe auf Elektroantrieb soll laut Vorlage die CO2-Emissionen pro Schiff um etwa 51 Tonnen reduzieren.
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Beratungsfolge
- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.Immobilien Management Essen GmbH (IME) hier: Erwerb von eigenen Gesellschaftsanteilen der Allbau GmbHZur Vorlage · 2052/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Beteiligungsmanagements sieht den Erwerb von Gesellschaftsanteilen der Allbau GmbH durch die Immobilien Management Essen GmbH (IME) vor. Konkret geht es um die Veräußerung der von der Allbau GmbH selbst gehaltenen eigenen Geschäftsanteile in Höhe von nominal 256 Euro, was einem Anteil von 0,001 % entspricht. Der Kaufpreis für diese Anteile ist auf 5.340 Euro festgesetzt.
Hintergrund der Maßnahme ist die Bereinigung und Optimierung der Gesellschafterstruktur der Allbau GmbH. Im Rahmen einer vorangegangenen Stammkapitalerhöhung wurde den Mitgesellschaftern das Recht eingeräumt, neue Anteile zu übernehmen, um eine Verwässerung ihrer Beteiligungen zu verhindern. In diesem Zusammenhang wurde den Kleinstgesellschaftern bereits angeboten, ihre Anteile an die IME zu verkaufen, was bereits vollzogen wurde. Die Bezirksregierung hat das entsprechende Vorhaben zuvor nicht beanstandet.
Nach dem geplanten Erwerb der verbleibenden Anteile wird die Gesellschafterstruktur der Allbau GmbH aus nur noch zwei Partnern bestehen: der IME mit einem Anteil von rund 85 % und der Sparkasse Essen mit rund 15 %. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Veräußerung beschließt und die Vertretung der Stadt Essen in der Gesellschafterversammlung der IME ermächtigt, die erforderlichen Beschlüsse zu fassen. Die Umsetzung steht unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Kommunalaufsicht.
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Beratungsfolge
- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 14.Allbau GmbH hier: Stärkung der EigenkapitalausstattungZur Vorlage · 2053/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll beschließen, die Eigenkapitalausstattung der Allbau GmbH durch eine Einlage in die Kapitalrücklage zu stärken. Hierzu wird vorgeschlagen, einen Betrag in Höhe von 10,0 Millionen Euro aus der Kapitalrücklage der Immobilien Management Essen GmbH (IME) zur Weitergabe und Einlage in die Kapitalrücklage der Allbau GmbH zuzuführen. Für die Umsetzung im Haushaltsjahr 2021 ist die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 9,0 Millionen Euro vorgesehen. Die Deckung dieser Mittel erfolgt über die Finanzstelle für Ausleihungen an die Ruhrbahn GmbH, da dort für das Jahr 2021 nicht benötigte investive Mittel zur Verfügung stehen.
Die Maßnahme basiert auf einem Beschluss aus dem Jahr 2019, der eine Erhöhung des Grundkapitals der Allbau GmbH bis zu 10,0 Millionen Euro pro Jahr für den Zeitraum von 2020 bis 2024 vorsah. Nachdem ehemalige Minderheitsgesellschafter ihre Anteile an die IME verkauft haben, erfolgt die Eigenkapitalverstärkung nun in Absprache mit der Sparkasse Essen nicht mehr durch eine förmliche Erhöhung des Stammkapitals, sondern durch Einzahlungen in die Kapitalrücklage. Dies soll die wirtschaftliche Umsetzung städtebaulicher Ziele, wie die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum und die Sanierung von Wohngebieten, sicherstellen. Die IME hält als städtische Tochtergesellschaft 84,99 Prozent am Stammkapital der Allbau GmbH.
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Beratungsfolge
- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 15.Glasfaserausbau in EssenZur Vorlage · 2179/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 2179/2021/2 befasst sich mit dem beschleunigten, flächendeckenden Glasfaserausbau in Essen sowie dem Projekt „ruhrfibre“. Ziel des Vorhabens ist die Sicherung der Breitbandversorgung, da die aktuelle FTTB-Versorgung bei 5 % liegt und die Versorgungssicherheit bis 2030 für bis zu 95 % der Haushalte gefährdet sein könnte. Das Modell „ruhrfibre“ sieht eine Public-Private-Partnership vor, bei der sich die Stadt Essen mit einem Anteil von 25,1 % am Stammkapital beteiligt. Diese Beteiligung entspricht einer Investition von 1 Mio. Euro.
Für die Jahre 2022 bis 2026 ist eine private Investition von rund 180 Mio. Euro geplant, um 153.000 Haushalte sowie öffentliche Einrichtungen anzuschließen. Die Kosten für den Netzausbau werden zu über 99 % von Infrastruktur-Investoren getragen. Die Stadt übernimmt keine Kosten für den Ausbau selbst, wobei das finanzielle Risiko auf die Kapitaleinlage begrenzt bleibt. Durch die Entsendung von zwei von fünf Vertretern in den Beirat der Gesellschaft sowie durch Zustimmungspflichten in der Gesellschafterversammlung sollen Gestaltungsrechte gesichert werden. Als Projektpartner fungiert die Gesellschaft Rautenberg.
Der Rat der Stadt soll die Überlegungen und den Projektstatus zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung wird beauftragt, weitere Kooperationen zu prüfen und bis zur Sitzung im Februar 2022 ein entscheidungsreifes Projekt vorzulegen. Eine detaillierte Prüfung des Konzepts ist für die kommenden Wochen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 16.Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2022Zur Vorlage · 2027/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe Essen dient der Feststellung des Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2022 sowie der Kenntnahme der Finanzplanung für den Zeitraum von 2023 bis 2025. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse Empfehlungen aussprechen, damit der Rat der Stadt Essen die Feststellung beschließt.
Der Erfolgsplan sieht einen konsumtiven Zuschuss in Höhe von 26.218.500 Euro sowie einen zweckgebundenen Zuschuss von 370.000 Euro vor. Im Vermögensplan sind verschiedene Investitionen enthalten, darunter der Neubau des Stadtbads Borbeck mit 6,0 Millionen Euro sowie die Tribüne der Regattastrecke mit 3,0 Millionen Euro. Die Gesamtsumme der Zuweisungen für Investitionen und Kapitaleinlagen beläuft sich auf 26.074.632 Euro. Für das Jahr 2022 weist die Stellenübersicht einen Personalbedarf von 212 Stellen aus. Die Beratung der Vorlage in den Gremien ist für den Zeitraum zwischen dem 9. November und dem 26. November 2021 vorgesehen.
Im Rahmen einer Vor-Einschätzung der Klimarelevanz wurde eine Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz vorgenommen. Für den vorliegenden Sachverhalt wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz verzeichnet.
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Beratungsfolge
- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 17.Erarbeitung eines Leitbilds und Neuaufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) zur Initiierung des neuen Prozesses "ZUKUNFT Essen Innenstadt"Zur Vorlage · 1602/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Entwicklungsprozess „ZUKUNFT Essen Innenstadt“ einleiten. Dieser umfasst die Erarbeitung eines räumlichen Leitbilds sowie die Erstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK). Das Leitbild soll im Jahr 2022 entwickelt werden, während die Erarbeitung des IEK für den Zeitraum von 2023 bis 2024 vorgesehen ist. Das IEK dient als Planungsinstrument zur Analyse von Handlungsfeldern wie Einzelhandel, Mobilität und Klimafolgenanpassung und soll ein Maßnahmenplanwerk inklusive einer Kosten- und Finanzierungsübersicht enthalten.
Für die Umsetzung des Leitbilds im Haushaltsjahr 2022 sind Mittel in Höhe von 50.000 Euro vorgesehen. Für die Erstellung des IEK im Jahr 2023 werden 150.000 Euro veranschlagt. Es wird angestrebt, eine Förderung von bis zu 90 Prozent durch das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ sowie durch Städtebauförderung zu erhalten.
Die Verwaltung soll die notwendigen Planstellen ab 2023 im Stellenplan berücksichtigen und die entsprechenden Mittel für Personal und Ausstattung bereitstellen. Für das Jahr 2022 sollen unabweisbare personelle Bedarfe mit dem Ziel einer Planstelleneinweisung für 2023 eingestellt werden. Der Prozess zielt auf ein einheitliches Handeln aller Akteure ab, um Herausforderungen wie Trading-Down-Prozesse zu begegnen und private Akteure wie Immobilieneigentümer und den Einzelhandel einzubinden. Die Vor-Einschätzung der Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Dem Rat werden das Leitbild und das IEK nacheinander zur Beschlussfassung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (11. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 03.11.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen, bei 1 Enthaltung
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 18.Freiheit Emscher Absichtserklärung zur Gründung einer ProjektgesellschaftZur Vorlage · 2055/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen beabsichtigt, im Rahmen des Projekts „Freiheit Emscher“ eine gemeinsame Projektgesellschaft mit der Stadt Bottrop und der RAG Montan Immobilien GmbH zu gründen. Mit der vorliegenden Vorlage wird der Verwaltung der Auftrag erteilt, eine entsprechende Absichtserklärung abzuschließen. Ziel der Kooperation ist die langfristige Sicherstellung der gewerblichen Reaktivierung ehemaliger Bergbaustandorte im Bottroper Süden und Essener Norden.
Die geplante Gesellschaft soll die Koordination städtebaulicher Entwurfsplanungen, das Einwerben von Fördermitteln für die Aufbereitung und Erschließung der Flächen sowie die Vermarktung der Standorte übernehmen. Zudem umfasst das Aufgabenspektrum den Bau der inneren und äußeren Erschließung, insbesondere der Infrastrukturen für einen Gewerbe-Boulevard, eine Umwelttrasse sowie das Regenwassermanagement. Während die RAG Montan Immobilien GmbH weiterhin für die Abschlussbetriebsplanverfahren und die Sanierung der Flächen zuständig bleibt, soll das Eigentum an den Flächen nach dem Ausscheiden aus der Bergaufsicht auf die Projektgesellschaft übergehen.
Die Unterzeichnung der Absichtserklärung dient als Auftakt für einen Prüfprozess, der die Klärung von Gesellschaftszweck, Anteilsverteilung, Personal- und Finanzausstattung sowie beihilferechtliche Aspekte umfasst. Dieser Prozess wird auf eine Dauer von bis zu zwei Jahren geschätzt, sodass eine endgültige Entscheidung über die Gründung frühestens Ende 2022 erwartet wird. Die bestehenden Fördermaßnahmen werden durch diesen Schritt nicht beeinträchtigt.
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Beratungsfolge
- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 19.Erinnerungskultur in Essen, hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933 (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, dervGRÜNEN und der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 2167/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, um die aktive Erinnerungskultur an die Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933 zu fördern. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung Essen verschiedene Projekte umsetzt, die unter anderem die Kooperation mit Institutionen, Partnerstädten und Schulen beinhalten sollen. Ziel ist es, Ereignissen wie der Bücherverbrennung in Essen im Jahr 1933 zu gedenken.
Der Antrag beinhaltet die Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern bei der Aufrechterhaltung der lokalen Erinnerungskultur in Stadtteilen, Schulen und Kirchengemeinden, um den Alltag in der Zeit des Nationalsozialismus zu thematisieren. In Zusammenarbeit mit dem Haus der Essener Geschichte, dem Stadtarchiv, der Alten Synagoge Essen und weiteren Einrichtungen sollen Formate entwickelt werden, die das jüdische Leben sowie die Verbrechen des NS-Regimes auf öffentlichen Orten wie Bibliotheken oder Kulturzentren präsentieren.
Zudem wird die Erhaltung der bestehenden Erinnerungsorte sowie die Prüfung einer erhöhten Sichtbarkeit durch Hinweistafeln im Stadtbild beantragt. Die Stadtverwaltung wird ferner gebeten zu prüfen, ob die Errichtung eines Mahnmals für die Opfer des NS-Regimes möglich ist und den damit verbundenen finanziellen Aufwand zu beziffern. Die Begründung des Antrags führt an, dass die Demokratie durch die Auseinandersetzung mit der Geschichte im Bewusstsein der Bevölkerung verankert werden soll.
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Beratungsfolge
- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 03.11.2021 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 20.Infrastrukturen für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer Hier: Fahrradparkhaus bzw. Fahrradstation in zentraler InnenstadtlageZur Vorlage · 2005/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Prüfung von Alternativen oder Ergänzungen zum geplanten Fahrradparkhaus in der Theaterpassage (Rathenaustraße 2) zum Gegenstand hat. Ziel des Antrags ist die Untersuchung weiterer Möglichkeiten für ein Fahrradparkhaus bzw. eine Fahrradstation in zentraler Innenstadtlage.
Die Antragsteller fordern, dass die Stadtverwaltung Essen Standorte prüft, die sich in unmittelbarer Nähe zum Essener Hauptbahnhof befinden und ein ganzjähriges Angebot rund um die Uhr ermöglichen. Dabei soll eine Kapazität von etwa 1.000 Stellplätzen sowie eine Option zur Erweiterung um ein gleich großes Angebot angestrebt werden. Zudem wird die Prüfung von Kooperationen mit Anbietern von Fahrradparkhäusern sowie die Untersuchung von Fördermöglichkeiten, voraussichtlichen Realisierungszeiträumen, Kosten und Deckungsmöglichkeiten beantragt.
Die Begründung des Antrags führt an, dass für die Erreichung des angestrebten Modal Split eine reibungslose Verknüpfung verschiedener Verkehrsmittel notwendig sei. Da der Standort in der Theaterpassage etwa 400 Meter vom Hauptbahnhof entfernt liegt, wird eine optimierte Anbindung für Umsteiger zwischen Fahrrad, ÖPNV und SPNV angestrebt. Erwähnt werden dabei Anforderungen wie Bewachung, digitale Zugangssysteme sowie die Verknüpfung mit Serviceangeboten wie Fahrradverleih oder Reparaturdiensten. Der Vorgang ist zur Beratung und Entscheidung in den zuständigen Ausschüssen für Verkehr und Mobilität, Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie Stadtentwicklung, -planung und Bauen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20. aRadinfrastruktur schaffen: Alternativen zum Fahrradparkhaus in der Theaterpassage evaluieren (Antrag der FDP Fraktion)Zur Vorlage · 2243/2021/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 2243/2021/FDP einen Antrag gestellt, der die Evaluierung von Alternativen zum geplanten Fahrradparkhaus in der Theaterpassage an der Rathenaustraße zum Ziel hat. Die Fraktion beantragt, dass die Stadtverwaltung ein nachhaltiges Parkraumkonzept für Fahrräder im gesamten Innenstadtbereich erarbeitet.
Im Rahmen dieses Vorhabens soll die Verwaltung prüfen, ob im Conti-Parkhaus an der Südseite des Essener Hauptbahnhofs gegen Gebühr eine sichere Abstellfläche für mindestens 250 bis 500 Fahrräder geschaffen werden kann, die rund um die Uhr zugänglich ist. Darüber hinaus sollen weitere Standorte in Essener Parkhäusern identifiziert werden, um zusätzliche Kapazitäten für 500 bis 1000 Fahrräder unter vergleichbaren Bedingungen zu prüfen.
Der Antrag umfasst zudem die Untersuchung von Fördermöglichkeiten sowie die Prüfung von Kooperationen mit bestehenden Betreibern von Fahrradboxen und -stationen. Die Verwaltung wird gebeten, über die zeitliche Umsetzung dieser Maßnahmen sowie über die damit verbundenen Kosten zu informieren. Die Begründung der Fraktion hebt die Notwendigkeit einer funktionierenden Radverkehrsinfrastruktur für die zunehmende Nutzung von Fahrrädern und E-Bikes hervor, insbesondere zur Verknüpfung von öffentlichem Nahverkehr und Radverkehr.
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Beratungsfolge
- 25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 21.Smart City Essen - Ideenwettbewerb als Crowdsourcing Maßnahme (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 2160/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, die Stadtverwaltung mit der Prüfung der Rahmenbedingungen für einen Ideenwettbewerb unter dem Titel „Smart City Essen“ zu beauftragen. Ziel der Vorlage ist es, die Kosten, die Finanzierungsmöglichkeiten sowie die organisatorische Ausgestaltung eines solchen Wettbewerbs zu untersuchen.
Der Wettbewerb soll als Crowdsourcing-Maßnahme konzipiert sein und auf einem Open-Innovation-Ansatz basieren, bei dem sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Entwickler einbezogen werden sollen. Als potenzielle Kooperationspartner werden vorrangig lokale Hochschulen, Institute oder Start-ups genannt. Die Umsetzung soll in Anlehnung an ein Hackathon-Format erfolgen und sowohl digitale als auch Präsenzformate oder hybride Modelle umfassen. Ein finanzielles Prämierungsverfahren ist Bestandteil der Planung.
Inhaltlich sollen mindestens zwei konkrete Problemstellungen vorgegeben werden, für die ganzheitliche Konzepte erarbeitet werden sollen. Zur Sicherstellung der Vergleichbarkeit wird die Erstellung eines Business Model Canvas vorgeschlagen. Die Stadt Essen soll dabei ein unbegrenztes Verwendungsrecht an den Ergebnissen erhalten. Zudem wird die Verwaltung gebeten, nach dem Wettbewerb eine Evaluation durchzuführen, um den Nutzen sowie die Möglichkeiten einer dauerhaften Etablierung des Formats zu prüfen. Die Ergebnisse der Prüfung sollen so zeitnah vorliegen, dass ein Start des Wettbewerbs im zweiten Quartal 2022 möglich wäre.
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Beratungsfolge
- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 22.Digitalisierungsstrategie der Stadtwerke Essen auf die Nutzung durch die Kommune ausweitenZur Vorlage · 1715/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 1715/2021/SPD einen Antrag an den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, das von den Stadtwerken Essen erworbene Internet-of-Things-Netzwerk nach dem LoRaWAN-Standard für die kommunale Nutzung zu bewerten. Dabei soll untersucht werden, inwieweit dieses Netzwerk, welches von dem Unternehmen Digimondo betrieben wird, offensiv beworben, genutzt und in die bestehende Netzwerk- und Applikationsinfrastruktur der Stadt Essen integriert werden kann.
Die Begründung des Antrags führt an, dass die Nutzung dieses bereits vorhandenen Netzes als Teil einer Smart-City-Strategie zur Entwicklung einer digitalen Kommune beitragen könne. Durch die Einbindung des Netzwerks über die Essener Stadtwerke (ESH) als Infrastrukturdienstleister könnten anstehende Projekte, wie etwa Anwendungen im Bereich Smart Waste, kostengünstig realisiert und in bestehende Strukturen integriert werden. Zudem wird die Möglichkeit angeführt, Applikationsschnittstellen für die Verwaltung, Unternehmen und Bürger zugänglich zu machen. Dies könne unter anderem die Bereitstellung von Zustands- oder Positionsmeldungen kommunaler Objekte sowie die Umsetzung von Programmen zur Bürgerbeteiligung über ein Community-Netzwerk ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 23.Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts EssenZur Vorlage · 1759/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts gestellt. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, in Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit einen jährlichen Ausbildungsbericht zu erstellen. Dieser soll Daten zur Ausbildungsqualität, zu Ausbildungswünschen, zum zukünftigen Fachkräftebedarf sowie zur Situation von jungen Menschen unter 25 Jahren ohne Erstausbildung enthalten. Zudem sollen die Zukunftsfähigkeit der Berufsfelder im Hinblick auf den digitalen und ökologischen Wandel berücksichtigt werden.
Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Prüfung der Einrichtung eines lokalen Ausbildungsfonds für den Zeitraum 2021 bis 2024, um finanzielle Impulse für die duale Ausbildung zu setzen. Dabei sollen auch die Möglichkeiten zur Erweiterung der integrativen Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen untersucht werden. Parallel dazu soll gemeinsam mit Netzwerkpartnern, darunter die Bundesagentur für Arbeit, Arbeitgeberverbände und Schulen, ein Sofortprogramm entwickelt werden. Dieses Programm soll durch gezielte Beratung und kreative Öffentlichkeitsarbeit junge Menschen erreichen, die bisher keinen Ausbildungsplatz gefunden haben.
Abschließend wird die Schaffung eines institutionalisierten Gremiums mit dem Titel „Garantiert Zukunft: das Essener Ausbildungsversprechen“ beantragt. Dieses Gremium soll durch regelmäßige Informationen über Einflussfaktoren auf den Ausbildungsmarkt unterstützt werden und Vorschläge zur Verbesserung der Ausbildungssituation erarbeiten, etwa durch die Intensivierung der Berufsorientierung an Schulen oder die Förderung von Investitionen in Berufsschulen.
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Beratungsfolge
- 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der CDU, Grünen, AfD und FDP gegen die Stimmen von SPD und Linken bei Enthaltung der Partei
- 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen zusätzliche Beratung im Unterauschuss Jugend
- 14.12.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (8. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
- 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — in die Februarsitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft geschoben
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
- 14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 24.Studie zur Migrantenökonomie in EssenZur Vorlage · 1760/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1760/2021/SPD 1. Ergänzung einen Antrag gestellt, der die Durchführung einer Studie zur Migrantenökonomie in Essen vorsieht. Die Verwaltung soll beauftragt werden, diese Untersuchung durch die Stadt Essen oder eine ihrer Beteiligungsgesellschaften in Auftrag zu geben und die Ergebnisse anschließend darzulegen.
Die Studie soll vier zentrale Schwerpunkte umfassen. Zunächst wird eine repräsentative Datenbasis über die Anzahl der Migrantenunternehmen in Essen, deren Erwerbsstrukturen sowie die Verteilung von Einkommen und Branchen geschaffen. Des Weiteren sollen unternehmerische Herausforderungen ermittelt und darauf basierend Handlungsempfehlungen für kommunale Entscheidungsträger erarbeitet werden. Ein weiterer Fokus liegt auf der Erhebung des Ausbildungs- und Beschäftigungspotenzials innerhalb dieses Wirtschaftsbereichs sowie der Entwicklung von Maßnahmen, um diese Unternehmen als Ausbildungsbetriebe zu integrieren. Zudem sollen die Potenziale hinsichtlich einer sozialraumorientierten Stabilisierungsfunktion analysiert werden.
Die Begründung des Antrags führt an, dass die Migrantenökonomie einen relevanten Teil der lokalen Wirtschaft darstellt und maßgeblich zur Unternehmensentwicklung in Essen beiträgt. Gleichzeitig werden spezifische Herausforderungen wie aufenthaltsrechtliche Bestimmungen, erschwerter Zugang zu Finanzierungen sowie mangelnde Vernetzung mit klassischen Institutionen angeführt. Die Förderung dieser Unternehmensgruppe wird sowohl aus integrationspolitischer als auch aus volkswirtschaftlicher Sicht als wichtig erachtet.
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Beratungsfolge
- 15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen von SPD und Die Partei
- 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
- 14.12.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (8. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
- 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 24.11.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 25.Smart Parking in der Essener Innenstadt (Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 1699/2021/EBB · Antrag EBB-FW
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion EBB-FW hat im Rahmen der Vorlage 1699/2021/EBB einen Antrag gestellt, der die Einführung eines Smart-Parking-Systems in der Essener Innenstadt zum Ziel hat. Die Fraktion beantragt, dass der Rat der Stadt Essen beschließt, die Stadtverwaltung mit der Prüfung der Nutzung des LORAWAN-Netzes der Stadtwerke Essen zu beauftragen. Dieses Netz soll für den Einsatz moderner Sensortechnik genutzt werden, um den Parksuchverkehr zu reduzieren.
Zusätzlich sieht der Antrag vor, die Übertragung von Daten aus dem Parkleitsystem aller öffentlichen und privaten Parkhausbetreiber in eine zentrale App namens „Parken in Essen“ zu prüfen. Das Ziel dieser Maßnahme ist es, die Verfügbarkeit freier Parkplätze bereits vor Fahrtbeginn digital ermittelbar zu machen.
Die Begründung des Antrags führt an, dass die Digitalisierung des Parkleitsystems dazu beitragen soll, den Parksuchverkehr sowie die damit verbundene Lärm- und Abgasbelastung zu verringern. Durch den Einsatz von Sensoren sollen zudem eine effektivere Nutzung des Parkraums sowie eine bessere Bewirtschaftung und die Kontrolle von Parkverstößen ermöglicht werden. Als Referenz für den Einsatz dieser Technologie werden andere Städte wie Kiel oder Darmstadt angeführt. Der Antrag sieht eine Beratungsfolge vor, die über den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie den Rat der Stadt Essen bis zum November 2021 reicht.
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gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig abgelehnt
- 04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig abgelehnt - 26.Mitteilungen der Verwaltung
- 27.Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- Essener Systemhaus
- 28.Mitteilungen der Verwaltung
- 29.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 30.Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Ausreichung eines GesellschafterdarlehenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 31.Stadtwerke Essen AG hier: STEAG GmbH - Übertragung der KSBG-Anteile auf eine Treuhänderin (Treuhänderwechsel)Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 32.Mitteilungen der Verwaltung
- 33.Anfragen