Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 14.09.2021

Essener Systemhaus

2. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus

3. Sicherheit der kommunalen IT unter Hinzuziehung des „Computer Emergency Response Teams NRW (CERT-NRW) überprüfen (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2161/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4. Mitteilungen der Verwaltung

5. Anfragen

Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus

6. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus

7. Sitzungstermine des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 2118/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Quartalsbericht Cash-Pool III/2021

Vorlage ansehen · 1940/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Quartalsbericht III/2021 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 2115/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022

Vorlage ansehen · 1858/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Bericht über die Einhaltung der Empfehlungen des Essener Kodex für gute Unternehmensführung

Vorlage ansehen · 1894/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Weisse Flotte Baldeney-GmbH hier: Modernisierung der Schiffsflotte und Finanzierung im Rahmen eines Gesellschafterdarlehens

Vorlage ansehen · 2171/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Immobilien Management Essen GmbH (IME) hier: Erwerb von eigenen Gesellschaftsanteilen der Allbau GmbH

Vorlage ansehen · 2052/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Allbau GmbH hier: Stärkung der Eigenkapitalausstattung

Vorlage ansehen · 2053/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Glasfaserausbau in Essen

Vorlage ansehen · 2179/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2022

Vorlage ansehen · 2027/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Erarbeitung eines Leitbilds und Neuaufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) zur Initiierung des neuen Prozesses "ZUKUNFT Essen Innenstadt"

Vorlage ansehen · 1602/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Freiheit Emscher Absichtserklärung zur Gründung einer Projektgesellschaft

Vorlage ansehen · 2055/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Erinnerungskultur in Essen, hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933 (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, dervGRÜNEN und der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2167/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Infrastrukturen für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer Hier: Fahrradparkhaus bzw. Fahrradstation in zentraler Innenstadtlage

Vorlage ansehen · 2005/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. a Radinfrastruktur schaffen: Alternativen zum Fahrradparkhaus in der Theaterpassage evaluieren (Antrag der FDP Fraktion)

Vorlage ansehen · 2243/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21. Smart City Essen - Ideenwettbewerb als Crowdsourcing Maßnahme (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2160/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Digitalisierungsstrategie der Stadtwerke Essen auf die Nutzung durch die Kommune ausweiten

Vorlage ansehen · 1715/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

23. Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen

Vorlage ansehen · 1759/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24. Studie zur Migrantenökonomie in Essen

Vorlage ansehen · 1760/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25. Smart Parking in der Essener Innenstadt (Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1699/2021/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

26. Mitteilungen der Verwaltung

27. Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

Essener Systemhaus

28. Mitteilungen der Verwaltung

29. Anfragen

Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus

30. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Ausreichung eines Gesellschafterdarlehen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

31. Stadtwerke Essen AG hier: STEAG GmbH - Übertragung der KSBG-Anteile auf eine Treuhänderin (Treuhänderwechsel)

Ergebnis: einstimmig empfohlen

32. Mitteilungen der Verwaltung

33. Anfragen