Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022

Die Stadtkämmerei hat im Rahmen der Vorlage 1858/2021/2 zum Haushaltsplan-Entwurf 2022 die Beratung verschiedener Teilpläne für den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vorgelegt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss dem Rat der Stadt die im Entwurf enthaltenen Teilpläne sowie die von der Verwaltung aufgeführten Veränderungen dieser Teilpläne und die daraus resultierenden Änderungen des Gesamtfinanzplanes zur Beschlussfassung empfiehlt.

Gegenstand der Beratung sind spezifische Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie Investitionsmaßnahmen aus dem Haushaltsplan-Entwurf 2022, Band II. Die Vorlage umfasst verschiedene Geschäfts- und Fachbereiche sowie beteiligte Gesellschaften. Dazu gehören unter anderem die Messe Essen GmbH, die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die Essen Marketing GmbH und das Essener Systemhaus. Weitere aufgeführte Einheiten sind die RGE Servicegesellschaft Essen mbH, die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH, die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH sowie die EVV Verwertungs- und Betriebs GmbH.

Der Umfang der Vorlage erstreckt sich zudem auf die Theater und Philharmonie Essen GmbH, die Jugendberufshilfe Essen gGmbH, die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH und die Suchthilfe direkt Essen gGmbH. Ebenfalls enthalten sind Teilpläne für die Ruhrbahn GmbH, die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH, die Flughafen Essen / Mülheim GmbH sowie verschiedene Immobilien- und Verwaltungsgesellschaften wie die Immobilien Management Essen GmbH, die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH, die Sportstätten Betriebsgesellschaft Stadt Essen mbH und die ALLBAU GmbH. Ergänzend werden die von der Verwaltung erstellten Vortragsnotizen zum Änderungsnachweis als Bestandteil der Vorlage angeführt.