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Antrag Die Partei

Haushalt 2022 (Anmeldung der Gruppe Die Partei)

2235/2021/PARTEI Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe Die PARTEI hat im Rahmen des Antrags Nr. 2235/2021/PARTEI einen Beschluss an den Rat der Stadt Essen gerichtet, der eine Anschubfinanzierung für das sogenannte „Marina-Projekt“ im Essener Stadtteil Altenessen vorsieht. Konkret wird beantragt, 10 Millionen Euro für die städtebauliche Vorbereitung des Projekts im Essener Norden in den Haushalt der Stadt Essen einzustellen.

Zusätzlich wird die Verwaltung beauftragt, sämtliche Fördermöglichkeiten auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene für das Vorhaben zu prüfen und entsprechende Förderanträge zu stellen. Der Antrag begründet die Notwendigkeit der Finanzierung mit der qualitativen Entwicklung des Stadtteils sowie der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Als Referenz für die Umsetzung ähnlicher Projekte werden der Phönix-See in Dortmund sowie die Wasserstadt Aden in Bergkamen angeführt. Der Antrag verweist zudem auf die räumliche Nähe zu anderen städtebaulichen Entwicklungen wie „Freiheit Emscher“ und der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027, an die das Projekt anknüpfen soll.

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