Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 14.09.2021

2. Fragestunde

3. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische Entwicklung

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Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1 Kitaplatzversorgung im Bezirk VII

Vorlage ansehen · 2127/2021/GRÜNE · Antrag BV VII

4. Spielraumleitplanung der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1732/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Haushaltsplan-Entwurf 2022

Vorlage ansehen · 2040/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020

Vorlage ansehen · 1243/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Vertragsneugestaltung ‚Stadtteilarbeit Bergmannsfeld‘

Vorlage ansehen · 1647/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Essener Modell Quartiermanagement - Ausweitung auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und Frohnhausen

Vorlage ansehen · 1269/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“

Vorlage ansehen · 1198/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innen

Vorlage ansehen · 0841/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Krayer Str. 218 in Essen-Kray

Vorlage ansehen · 2041/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Die Bezirksvertretung VII erhebt Bedenken gegen eine unbefristete Sondernutzungserlaubnis zur Einrichtung eines Straßencafés und bittet die Verwaltung um eine erneute Überprüfung.

12. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr 42 E: Joachimstraße / Rotthauser Straße

Vorlage ansehen · 1868/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Abknickende Vorfahrt Hubertstr. in / aus Hubertweiche

Vorlage ansehen · 2049/2021/CDU · Antrag BV VII

14. Dynamische Zielabfahrtsanzeigen der Ruhrbahn im Steeler Innenkern

Vorlage ansehen · 2050/2021/CDU · Antrag BV VII

15. Ausbau des Gehweges an der Rodenseelstraße zum kombinierten Geh- und Radweg

Vorlage ansehen · 2107/2021/SPD · Antrag BV VII

16. Halteverbot im Wendehammer Im Beckmannsfeld

Vorlage ansehen · 2108/2021/SPD · Antrag BV VII

17. Umlaufschranken Spielplatz Zeche Eiberg

Vorlage ansehen · 2109/2021/SPD · Antrag BV VII

18. Sanierung Straße Berkenberg

Vorlage ansehen · 2119/2021/SPD · Antrag BV VII

18.1 Denkmaltafel Grünanlage Hörsterfeld

Vorlage ansehen · 2126/2021/GRÜNE · Antrag BV VII

19. Sitzungstermine der Bezirksvertretung VII für das Jahr 2022

Vorlage ansehen · 2025/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

20. Benennung von Mitgliedern der Bezirksvertretung VII für die Projektgruppe Krayer Platte

Vorlage ansehen · 2089/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

21. Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Verkehrssituation Sachsenring

Vorlage ansehen · 2044/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

22. Verkehrsordnerische Maßnahmen Dammstraße

Vorlage ansehen · 2114/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

23. Bücherschrank der Firma Westenergie im Bezirk VII

Vorlage ansehen · 2117/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

24. Miteinander-Lebens-Regeln für Steele

Vorlage ansehen · 2091/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

25. Bezirkliche Haushaltmittel 2021 hier: verschiedene Zuwendungsanträge

25.1 Krayer Bürgerschaft, Volkstrauertag

25.2 Steeler Bürgerschaft, Volkstrauertag

25.3 Kath. Kirchengemeinde St. Laurentius, Martinszug

25.3.1 Kath. Kita St. Antonius, Martinszug

25.4 KGA Am Schultenweg, Sanierung Gehweg

25.5 Bonifaciusschule, Aufstockung Spielgeräte

25.6 Grün und Gruge, Wegeinstandsetzung Isingfeld

26. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 2018/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

26.1 Errichtung eines LED Mega-Light Boards

26.2 Ergebnis Verkehrserhebung Ottostraße

26.3 Kanalbaumaßnahme Woldrüggen

26.4 Container Schulhof Helene-Lange-Schule

26.5 Sachstand Baumaßnahme Spurbusstrecke

26.6 Sachstand städtische Immobilie Buschstraße

26.7 Sachstand folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeiger

26.8 Lärmschutz Am Technologiepark

26.9 Instandsetzung des Treppenaufstiegs Westfalenstraße

27. Anfragen und Mitteilungen

27.1 Betriebsstörungen bei der Filiale der Post/Postbank in Steele

27.2 Verkehrssicherheit Baumscheibe vor dem Haus Dreiringplatz 8

27.3 Rederecht für Beauftragte der Bezirksvertretung

27.4 Fehlender Begrenzungspfosten an der mittleren Einfahrt zum Volksgarten Kray

27.5 Erinnerung Müllbehälter Volksgarten Kray, Eingang Grimbergstraße

27.6 Ertüchtigung der Spielgeräte auf dem Spielplatz Ofterdingstraße

27.7 Defekte Bahnhofsuhr am Bahnhof Kray-Nord

27.8 CarSharing Station Bahnhof Kray-Nord

27.9 Standorte der Laubkörbe

27.10 Depot Container Standort Dischstraße/Schönscheidstraße

27.11 Erinnerung fehlende Müllbehälter Bergmannsbusch

28. Termine und Geschäftliches

29. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

30. Anfragen und Mitteilungen

30.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil