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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 14.09.2021
• 2.
  Fragestunde
• 3.
  Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische Entwicklung

  Zur Vorlage · 1398/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zum Sachstand des Ausbaus der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und der historischen Entwicklung dient der Kenntnisnahme durch den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX. Im Kitajahr 2021/2022 werden insgesamt 1.251 Plätze neu geschaffen, darunter 1.017 Plätze in Kindertageseinrichtungen und 250 Plätze in der Kindertagespflege. Diese Entwicklung umfasst 689 Plätze an elf neuen Standorten sowie Erweiterungen und nachgerückte Plätze, während 16 Plätze durch Schließungen oder Umwandlungen entfallen. Für das Ende des Kitajahres wird ein voraussichtlicher Fehlbestand von rund 1.000 Plätzen prognostiziert. Für die Jahre 2022/2023 bis 2024/2025 sind etwa 30 neue Projekte und 15 Erweiterungen geplant.

  Die Anpassung der Betreuung erfolgt aufgrund steigender Nachfrage und des Rechtsanspruchs ab dem ersten Lebensjahr. Ziel sind Versorgungsquoten von 40 % für Kinder unter drei Jahren und 100 % für Kinder ab drei Jahren. Zur Umsetzung wurde eine fachbereichsübergreifende Projektstruktur sowie ein vom Oberbürgermeister ins Leben gerufener Beirat Kita-Ausbau etabliert. Die städtische Trägerschaft hält einen Anteil von circa 20 Prozent an der Gesamtversorgung. Im Rahmen verschiedener Baustaffeln wurden bereits zahlreiche Standorte erweitert oder neu errichtet. Während die ersten drei Staffeln bereits realisierte Gruppen und Plätze umfassen, befinden sich die vierte und fünfte Staffel in unterschiedlichen Stadien der Umsetzung oder Prüfung. Die Bedarfsplanung erfolgt dabei durch die Jugendhilfeplanung unter Einbeziehung des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung.

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  Beratungsfolge

  • 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.1
  Kitaplatzversorgung im Bezirk VII

  Zur Vorlage · 2127/2021/GRÜNE · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung um detaillierte Auskünfte zur Kitaplatzversorgung im Stadtbezirk Steele/Kray bittet. Im Zentrum des Antrags steht die Ermittlung des aktuellen Bedarfs sowie die Identifizierung von Unterversorgungen in bestimmten Stadtteilen.

  Die Fraktion fordert eine schriftliche Auskunft darüber, wie viele Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren im Stadtbezirk derzeit ohne Kitaplatz sind, aufgeschlüsselt nach ihrem Alter. Zudem soll die Anzahl der Kinder im Alter von 0 bis 3 Jahren ermittelt werden, die bislang keinen Platz in einer Kindertagesstätte oder in der Kindertagespflege finden konnten. Des Weiteren wird nach der Anzahl der Anträge auf Erfüllung des Rechtsanspruchs durch Eltern aus dem Bezirk VII gefragt.

  Hinsichtlich der künftigen Entwicklung bittet die Fraktion um Informationen zu den Planungen der Fachverwaltung, um der Unterversorgung mit Kitaplätzen, insbesondere in den Stadtteilen Kray, Horst und Freisenbruch, entgegenzuwirken. Dabei soll dargelegt werden, welche Grundstücke oder Gebäude für diesen Zweck bereits geprüft wurden. Ergänzend wird nach Planungen für die Einrichtung zusätzlicher Spielgruppen in den genannten Stadtteilen gefragt. Die Begründung des Antrags bezieht sich auf Berichte aus verschiedenen Kindertageseinrichtungen des Bezirks, wonach bei der Platzvergabe für das Kitajahr 2021/22 ein Mangel an verfügbaren Plätzen für Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren bestand.

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  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
• 4.
  Spielraumleitplanung der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1732/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage zur Spielraumleitplanung der Stadt Essen fasst die Ergebnisse der Spielraumanalyse und der Leitplanung aus dem Zeitraum von Februar 2019 bis August 2021 zusammen. Ziel der Planung ist es, die Qualität, den Versorgungsgrad sowie die Erreichbarkeit von 419 Spielplätzen sicherzustellen und die Teilhabe in Gebieten mit Kinderarmut zu fördern. Dabei werden Stadtteile mit hohem Bedarf, wie Rüttenscheid, Holsterhausen und das Südviertel, priorisiert. Für die kommenden fünf Jahre ist eine Berücksichtigung von unterversorgten Gebieten mit hoher Bebauungsdichte und Einwohnerzahlen vorgesehen.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Bezirksvertretungen sowie die relevanten Ausschüsse den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Umsetzung der strategischen Ziele mit den erforderlichen Ressourcen empfehlen. Der Rat der Stadt Essen soll die Umsetzung beschließen und die Verwaltung beauftragen, die personellen Voraussetzungen ab 2022 zu schaffen sowie die Vorbereitung von Mehrstellen zum Stellenplan 2023 zu leisten.

  Der jährliche Investitionsbedarf wird auf 3,9 Millionen Euro beziffert, aufgeteilt in 1 Million Euro für den Ersatz von Spielgeräten, 1,9 Millionen Euro für Generalsanierungen sowie 1 Million Euro für Erweiterungen und Neuanlagen. Die Investitionsmittel sollen von 2,5 Millionen Euro im Jahr 2022 auf 3,9 Millionen Euro im Jahr 2024 gesteigert werden, was bis 2025 ein Gesamtvolumen von 13,3 Millionen Euro ergibt. Zur Umsetzung sind bis 2024 sechs neue Planstellen erforderlich. Ab 2025 entstehen zusätzliche Unterhaltskosten, die sich bis 2029 schrittweise auf insgesamt 195.000 Euro pro Jahr erhöhen sollen. Die Finanzierung erfolgt über die Haushaltsplanung des Geschäftsbereichs 6.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 08.12.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 30.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
  • 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen zusätzliche Beratung im Unterausschuss Kinder
  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 26.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
  • 25.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.10.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (8. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 5.
  Haushaltsplan-Entwurf 2022

  Zur Vorlage · 2040/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VII berät im Rahmen der Sitzung am 9. November 2021 über den Entwurf des Haushaltsplans 2022. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Umsetzung der bezirksbezogenen Planungen innerhalb dieses Entwurfs zu empfehlen. Der Haushaltsplan-Entwurf wurde bereits am 22. September 2021 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und soll in dessen Sitzung am 26. November 2021 verabschiedet werden. Die Beratungen in den zuständigen Fachausschüssen sind für den Zeitraum zwischen dem 2. November und dem 25. November 2021 angesetzt.

  Ein Druckexemplar des Entwurfs liegt in der Bezirksverwaltungsstelle im Rathaus Kray aus und kann zudem online über das Ratsinformationssystem abgerufen werden. Laut Angaben der Stadtkämmerei wird der Sondertopf für die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, Amt für Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga im Haushaltsjahr 2022 mit 100.000 Euro ausgestattet. Damit stehen den Bezirksvertretungen jeweils insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung. Die für die Bezirksvertretung VII relevanten Seiten des Haushaltsplan-Entwurfs sind der Vorlage beigefügt.

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  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 6.
  Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020

  Zur Vorlage · 1243/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vorliegende Jahresbericht 2020 der Erziehungsberatung in Essen dokumentiert die Arbeit der sieben Beratungsstellen in öffentlicher und freier Trägerschaft. Im Berichtsjahr wurden insgesamt 3.536 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte beraten. Neben der Darstellung der Kennzahlen thematisiert der Bericht die Auswirkungen der Pandemie auf die Beratungsarbeit sowie die Schwerpunkte sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche sowie die Digitalisierung und Online-Beratung.

  Aufgrund der Pandemiebedingungen kam es phasenweise zu rückläufigen Beratungszahlen und Veränderungen in den Arbeitsmethoden. Um die Erreichbarkeit der Familien sicherzustellen, wurde unter anderem ein Familienberatungstelefon eingerichtet, welches später vom Jugendpsychologischen Institut fortgeführt wurde. Ein wesentlicher Aspekt der Arbeit bleibt der präventive Charakter der Angebote, der durch eine enge Kooperation mit weiteren Fachrichtungen die Stabilisierung von Familiensystemen anstrebt. Die Wartezeiten blieben dabei gering; in fast 80 Prozent der Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung stattfinden.

  Die Zusammenarbeit mit Institutionen wie Familienzentren und dem Allgemeinen Sozialen Dienst des Jugendamtes blieb in ihrem Umfang weitgehend stabil, auch wenn Präsenztreffen zeitweise nicht möglich waren. Der Bericht hebt zudem die fortschreitende Digitalisierung der Beratungsangebote hervor, um den Anforderungen im digitalen Zeitalter gerecht zu werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Vertragsneugestaltung ‚Stadtteilarbeit Bergmannsfeld‘

  Zur Vorlage · 1647/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss soll eine Neugestaltung des bestehenden Kooperationsvertrages zur Aufrechterhaltung der Stadtteilarbeit im Bergmannsfeld beschließen. Ziel der Neugestaltung ist die Verstetigung der Stadtteilmoderation im Rahmen des Essener Modells Quartiermanagement. Die Stadtteilarbeit umfasst Aufgaben wie die Leitung eines Stadtteilbüros, die Initiierung von Projekten, die Vernetzung von Akteuren sowie die Organisation von Unterstützungsangeboten und Bewohnerversammlungen.

  Die bisherige Finanzierung der Personalkosten gestaltete sich aufgrund sinkender Zuschüsse der Kooperationspartner schwierig, weshalb die Kosten in den Jahren 2020 und 2021 vorübergehend über das Integrationsbudget gedeckt wurden. Mit dem neuen Vertrag ab Januar 2022 ändert sich die Kostenstruktur. Durch die Renovierung der „Bergmannshütte“ durch die Landesentwicklungsgesellschaft NRW (LEG) entfällt die jährliche Beteiligung der Stadt an den Betriebskosten des bisherigen Stadtteilbüros in Höhe von 10.226 Euro.

  Für die Finanzierung der Personalstelle ist eine neue Aufteilung der Personalkostenzuschüsse vorgesehen. Die LEG beteiligt sich weiterhin mit mindestens 15.000 Euro jährlich. Die Wohnungsbaugesellschaft Vonovia beabsichtigt, sich mit einem jährlichen Zuschuss von mindestens 15.000 Euro zu beteiligen. Das Jugendamt soll sich im Rahmen der neuen Vereinbarung mit einem jährlichen Personalkostenzuschuss in Höhe von 20.000 Euro beteiligen. Die verbleibenden Kosten der Stelle sollen durch die Caritas-SkF-Essen gGmbH sowie durch Drittmittel und Spenden gedeckt werden. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII wird über den Vorgang zur Kenntnisnahme informiert.

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  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Essener Modell Quartiermanagement - Ausweitung auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und Frohnhausen

  Zur Vorlage · 1269/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht die Ausweitung des Essener Modells Quartiermanagement auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und Frohnhausen sowie die Verstetigung der Stadtteilmoderation und Stadtteilarbeit vor. Nach Abschluss der dreijährigen Modellphase, deren Finanzierung unter anderem durch die Krupp-Stiftung gesichert war, sollen die Ressourcen ab 2022 durch die Stadt Essen bereitgestellt werden.

  Der Beschlussvorschlag umfasst die Finanzierung von 4,5 Stellen beim Institut für soziale Stadtentwicklung und Arbeitswelt (ISSAB) der Universität Duisburg-Essen mit einem Budget von rund 300.000 Euro. Zudem sollen im Jugendamt drei Planstellen für die Stadtteilarbeit eingerichtet werden, wofür ein Budget von 207.627 Euro vorgesehen ist. Zusätzlich werden 64.800 Euro für die Mietkosten von drei Stadtteilbüros bereitgestellt. Die Gesamtkosten für die 6,5 Stellen belaufen sich auf 500.110 Euro.

  Ziel des Innovationsprojekts ist die Stabilisierung der Lebensbedingungen in den genannten Wohnquartieren durch Förderung von Integration, Konfliktbewältigung und ressortübergreifender Kooperation. In den Stadtteilen wurden bereits Strukturen wie Stadtteilbüros, Stadtteilmoderationen und Arbeitskreise zur Prävention etabliert. Die Verwaltung strebt die Verstetigung an, um die Quartiersentwicklung und Inklusion in Gebieten mit Entwicklungsbedarf dauerhaft zu fördern. Ein fortlaufendes Controlling zwischen der Universität Duisburg-Essen und der Stadt soll die Nachhaltigkeit der Prozesse sicherstellen.

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  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.09.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“

  Zur Vorlage · 1198/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage (1198/2021/4) behandelt die Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023. Geplant ist, 29 städtische Standorte sowie etwa 170 Erzieherinnen und Erzieher zum 10. August 2022 zu übertragen. Die Kosten für diese Übernahme werden auf 25.840.450 Euro beziffert, was einer Erhöhung des bisherigen Zuschusses um 11.544.810 Euro entspricht.

  Zur Deckung des prognostizierten Gesamtaufwands von 28.361.895 Euro für das Schuljahr 2022/2023, aus dem ein Fehlbetrag von 573.236 Euro resultiert, wird eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils von 5.700.000 Euro auf etwa 6.274.000 Euro vorgeschlagen. Im Bereich der Verwaltung des Fachbetriebs 40 entstehen durch die Umstrukturierung zusätzliche Personalkosten in Höhe von 290.935 Euro, während durch wegfallende Aufgaben Einsparungen von 299.976 Euro erwartet werden.

  Zusätzlich wird die Durchführung einer „Qualitätsoffensive OGS“ für die Schuljahre 202läufig 2024/2025 unter Finanzierungsvorbehalt beantragt, wofür eine schrittweise Anhebung des Eigenanteils vorgesehen ist. Die Finanzierung der Angebote erfolgt aus Landeszuschüssen, Elternbeiträgen und dem kommunalen Eigenanteil. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen sowie der Integrationsrat die Überleitung zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Jugendhilfeausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen Empfehlungen aussprechen. Der Rat der Stadt soll der Überleitung, der Mittelhöherung und der Qualitätsoffensive nach Zustimmung des Personalrates zustimmen.

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  Beratungsfolge

  • 30.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 24.11.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.11.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innen

  Zur Vorlage · 0841/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0841/2021/6 befasst sich mit Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW, konkret mit der Ausweisung von Plätzen für Skaterinnen und Skater. Der Bericht der Verwaltung dient dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden zur Kenntnisnahme.

  Hintergrund der Vorlage ist ein verwaltungsinterner Workshop zur Innenstadtentwicklung, der am 21. Januar 2021 stattfand. An diesem Workshop nahmen verschiedene Akteure teil, darunter die Geschäftsbereiche für Umwelt, Verkehr und Sport, Stadtplanung und Bauen sowie Allgemeine Verwaltung, Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Zudem war die Essener Marketing GmbH an den Diskussionen beteiligt. Ziel der Veranstaltung war die Erarbeitung von Ideen zur Gestaltung einer attraktiveren und lebhafteren Innenstadt.

  Im Rahmen der daraus entstandenen Arbeits- und Lenkungsgremien sollen künftig auch neue Flächenverwendungen thematisiert werden. Die mittelfristigen Planungen hierzu werden im Rahmen eines Innenstadtentwicklungskonzepts zu einem späteren Zeitpunkt vorgestellt. Die Vorlage wurde im Zeitraum von Juni bis November 2021 in verschiedenen Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX, zur Kenntnisnahme vorgelegt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 30.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) — (Kenntnisnahme mit Anmerkungen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 25.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.06.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (4. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Krayer Str. 218 in Essen-Kray

  Zur Vorlage · 2041/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VII wird im Rahmen einer Anhörung über die Erteilung einer unbefristeten Sondernutzungserlaubnis für ein Straßencafé in Essen-Kray informiert. Der Antragsteller, der Inhaber einer Gaststätte im Gebäude Krayer Straße 218, beantragt die Nutzung einer öffentlichen Gehwegfläche zur Einrichtung eines Straßencafés.

  Die geplante Fläche für das Café umfasst eine Dimension von 1,50 Metern Tiefe und 9,00 Metern Breite. Da die Breite des Gehwegs in diesem Bereich etwa 3,70 Meter beträgt, verbleibt eine Restgehwegbreite von 2,20 Metern für den Fußgängerverkehr. Die Nutzung der Fläche ist auf ganzjährig angelegt.

  Seitens der Verwaltung liegen keine Bedenken gegen die beantragte Genehmigung vor, weshalb die Erteilung einer unbefristeten Sondernutzungserlaubnis beabsichtigt ist. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VII keine Einwände gegen die Einrichtung des Straßencafés erhebt. Die Vorlage wurde vom Amt für Straßen und Verkehr erstellt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Die Bezirksvertretung VII erhebt Bedenken gegen eine unbefristete Sondernutzungserlaubnis zur Einrichtung eines Straßencafés und bittet die Verwaltung um eine erneute Überprüfung.

  Ergebnis: Die Bezirksvertretung VII erhebt Bedenken gegen eine unbefristete Sondernutzungserlaubnis zur Einrichtung eines Straßencafés und bittet die Verwaltung um eine erneute Überprüfung.
• 12.
  Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr 42 E: Joachimstraße / Rotthauser Straße

  Zur Vorlage · 1868/2021/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Aufstellung eines Änderungsverfahrens zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr für das Gebiet „42 E: Joachimstraße / Rotthauser Straße“ beschließen. Das etwa sieben Hektar große Areal im Essener Stadtteil Kray umfasst weitgehend die Flächen eines ehemaligen Recyclingbetriebes. Da die aktuelle Festlegung im RFNP das Gebiet als „Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich“ sowie als „Grünfläche“ und „Fläche für Bahnanlagen“ ausweist, ist eine Anpassung der Planung erforderlich, um eine neue Nutzung zu ermöglichen.

  Die geplante Änderung sieht vor, die Flächen als „Wohnbaufläche / Allgemeiner Siedlungsbereich“ sowie in geringem Umfang als „Grünfläche“ darzustellen. Ziel der Umwidmung ist eine Wohnbebauung, die durch wohnverträgliche Gewerbenutzung im vorderen Zugangsbereich ergänzt wird. Zudem sollen siedlungsgebundene Grünflächen und eine Kindertagesstätte entstehen.

  Das Verfahren umfasst die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens gemäß den Vorgaben des Landesplanungsgesetzes und des Baugesetzbuches. Im Rahmen des Prozesses ist eine Abstimmung mit dem Regionalverband Ruhr vorgesehen. Das Scoping zur Festlegung des Detaillierungsgrades der Umweltprüfung ist für das erste Quartal 2022 vorgesehen. Nach der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie dem abschließenden Planbeschluss bedarf die Änderung der Genehmigung durch die Landesplanungsbehörde.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 13.
  Abknickende Vorfahrt Hubertstr. in / aus Hubertweiche

  Zur Vorlage · 2049/2021/CDU · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 hat mit der Vorlage Nummer 2049/2021/CDU einen Antrag gestellt, der eine Änderung der Verkehrsführung am Knotenpunkt Hubertstraße und Hubertweiche zum Gegenstand hat. Konkret wird die Verwaltung aufgefordert zu prüfen, ob an dieser Stelle eine abknickende Vorfahrt eingerichtet werden kann.

  Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die aktuelle Verkehrsführung und die bauliche Situation an der Einmündung. Laut dem Antrag fließt ein wesentlicher Teil des Verkehrs von der Hubertstraße nach links in die Hubertweiche, um die Verbindung in Richtung Rotthausen zu nutzen. In der Gegenrichtung führt die Einbahnstraßenregelung den Verkehr aus Richtung Kray über die Hubertweiche in die Hubertstraße, wobei ein Schwerpunkt auf Rechtsabbiegern in Richtung Steele bzw. zur Autobahn A 40/52 liegt.

  Der Antrag weist darauf hin, dass die Einmündung der Hubertweiche in die Hubertstraße sehr spitzwinklig gestaltet ist, was die Sicht nach links für wartende Fahrzeuge erschwert. Da aufgrund der innerörtlichen Einbahnregelung nur selten Fahrzeuge von links kommen, wird die Prüfung einer abknickenden Vorfahrt als Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssituation vorgeschlagen. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 9. November 2021 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
• 14.
  Dynamische Zielabfahrtsanzeigen der Ruhrbahn im Steeler Innenkern

  Zur Vorlage · 2050/2021/CDU · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 hat mit der Vorlage 2050/2021/CDU einen Antrag gestellt, der die Installation dynamischer Zielabfahrtsanzeigen der Ruhrbahn im Steeler Innenkern zum Gegenstand hat. Konkret wird die Prüfung der Möglichkeit angefragt, an den Haltestellen Ahestraße und Grendplatz digitale Anzeigetafeln zu installieren.

  Die Begründung des Antrags stützt sich auf die hohe Passagierzahl der dort verkehrenden Buslinien. Die Fraktion führt an, dass die derzeitigen Papierplanaushänge an den Wartehäuschen für sehbehinderte Personen schwer lesbar seien. Zudem wird auf die Anfälligkeit der Papierauslagen für Beschädigungen und Graffiti hingewiesen.

  Ein weiterer Aspekt des Antrags ist die Informationsqualität. Dynamische Anzeigen könnten neben den regulären Abfahrtszeiten in Minuten auch Echtzeitinformationen zu Verspätungen, Ausfällen oder Umleitungen bereitstellen. Die Ruhrbahn wird durch den Antrag gebeten, die technische und organisatorische Umsetzbarkeit dieser digitalen Anzeigen an den genannten Haltestellen zu prüfen. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 9. November 2021 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
• 15.
  Ausbau des Gehweges an der Rodenseelstraße zum kombinierten Geh- und Radweg

  Zur Vorlage · 2107/2021/SPD · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 am 9. November 2021 wird die Prüfung einer baulichen Veränderung an der Rodenseelstraße beantragt. Ziel des Antrags ist der Ausbau des östlichen Gehweges im Abschnitt zwischen der Wendelinstraße und der Rodenseelstraße 205 zu einem kombinierten Geh- und Radweg.

  Die Antragstellerin führt aus, dass die aktuelle Verkehrssituation für Radfahrende auf der Rodenseelstraße, insbesondere im Bereich zwischen der Wendelinstraße und der Bochumer Landstraße, als ungünstig zu bewerten ist. Während die westliche Seite der Straße durch eine Böschung begrenzt wird, bietet die östliche Seite durch den vorhandenen Gehweg eine Grundlage für Erweiterungen. Der Antrag sieht vor, den Gehweg durch eine Verbreiterung um etwa einen Meter aufzuwerten, um eine gleichzeitige Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer zu ermöglichen.

  Laut Begründung im Antrag könnten die Maßnahmen durch die vorhandene Randbegrünung umgesetzt werden. Eine solche Erweiterung soll die Attraktivität und Sicherheit der Strecke erhöhen und steht im Einklang mit der Initiative für eine fahrradfreundliche Stadt. Die Verwaltung wird gebeten, die technische und planerische Umsetzbarkeit dieser Verbreiterung zu prüfen.

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  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
• 16.
  Halteverbot im Wendehammer Im Beckmannsfeld

  Zur Vorlage · 2108/2021/SPD · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 hat im Rahmen des Antrags 2108/2021/SPD beschlossen, einen Ortstermin mit den zuständigen Fachämtern durchzuführen. Ziel der Maßnahme ist es, die Parksituation im Wendehammer der Straße Im Beckmannsfeld in Essen-Kray zu erörtern und mögliche Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Der Termin kann zeitlich mit einer bereits beschlossenen Begehung zu Problemen der Abwasserführung zusammengelegt werden.

  Hintergrund des Antrags sind Berichte von Anwohnern über die Parkierungssituation im Bereich des Wendehammers. Laut dem Antrag führt das regelmäßige Parken, unter anderem durch Kleingartennutzer, zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr. Konkret wird angeführt, dass die Müllabfuhr Schwierigkeiten beim Anfahren der Grundstücke zur Leerung der Tonnen hat. Zudem werden Einfahrten zu Garagen sowie Gullys blockiert, was die Reinigung durch die zuständigen Versorgungsunternehmen erschwere. Ein weiterer Punkt ist die eingeschränkte Wendemöglichkeit für die Feuerwehr sowie die erschwerte Zufahrt zu den Kleingärten im Einsatzfall. Als mögliche Maßnahme zur Entspannung der Situation wird die Anordnung eines eingeschränkten Halteverbots inklusive entsprechender Beschilderung angeführt.

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  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
• 17.
  Umlaufschranken Spielplatz Zeche Eiberg

  Zur Vorlage · 2109/2021/SPD · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat im Rahmen des Antrags 2109/2021/SPD eine Nachbesserung der Umlaufschranken am Spielplatz Zeche Eiberg beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die aktuelle Installation der Schranken entlang des Geh- und Radweges. Laut dem Antrag erschweren die derzeitige Montage und die Beschaffenheit der Schranken das Passieren des Bereichs für Fahrräder mit Anhängern sowie für Lastenfahrräder. In der Folge wurde dokumentiert, dass die Schranken bereits seitlich über eine Grünfläche umfahren werden.

  Die vorliegende Vorlage fordert die Verwaltung auf, die Umlaufschranken so umzustrukturieren, dass die Geschwindigkeit im Bereich des Spielplatzes weiterhin gedrosselt wird, gleichzeitig jedoch ein komfortables Befahren mit Anhängern und Lastenfahrrädern möglich ist. Der Antrag verweist darauf, dass die Schranken ein Hindernis für Radfahrer darstellen, die den Verbindungsweg in Richtung Bahnhof Eiberg nutzen oder den Spielplatz aufsuchen. Ziel der Maßnahme ist die Sicherstellung der Durchgängigkeit des Radweges bei gleichzeitiger Wahrung der Verkehrsberuhigung im Spielplatzbereich.

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  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
• 18.
  Sanierung Straße Berkenberg

  Zur Vorlage · 2119/2021/SPD · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 2119/2021/SPD wurde in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII die Prüfung einer Sanierung der Straße Berkenberg in Essen-Kray beantragt. Der Antrag bezieht sich auf den Bereich der Hausnummern 32 bis 36 sowie 35 bis 63.

  Laut dem vorliegenden Dokument weist die Fahrbahndecke sowie die Gehwegbeläge in diesem Abschnitt Unebenheiten und eine überdurchschnittliche Abnutzung auf. Es wird darauf hingewiesen, dass durch den Zustand der Oberflächen Stolperfallen entstanden sind, welche die Nutzung der Gehwege für Anwohner sowie für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, etwa Rollstuhl- oder Rollatornutzer, erschweren.

  Die Bezirksvertretung hat beschlossen, die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, inwieweit eine Sanierung kurzfristig umsetzbar ist. Zudem wurde die zuständige Stelle aufgefordert, zeitnah in einer der kommenden Sitzungen der Bezirksvertretung VII über die Ergebnisse dieser Prüfung zu berichten. Ziel der Maßnahme soll die Behebung der Mängel durch eine Reparatur oder Erneuerung der Oberflächen sein.

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  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
• 18.1
  Denkmaltafel Grünanlage Hörsterfeld

  Zur Vorlage · 2126/2021/GRÜNE · Antrag BV VII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag gestellt, die Aufstellung einer Denkmaltafel innerhalb der Grünanlage Hörsterfeld zu veranlassen. Die Stadtverwaltung wird im Rahmen des Antrags gebeten, einen geeigneten Standort für die Tafel zu finden und entsprechende Haushaltsmittel für das Jahr 2022 bereitzustellen.

  Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die historische und geografische Bedeutung des Areals, welches unter anderem Vryburg, Haus Horst und die Villa Vogelsang umfasst. Zudem wird auf das Horster Mahnmal als NS-Gedenkstätte verwiesen, welches eine kritische Würdigung erfährt. Laut dem Antrag fehlt bisher eine Informationstafel, die auf diese geschichtlichen Zusammenhänge hinweist. Als Hintergrund wird angeführt, dass eine zuvor vom Steeler Archiv erstellte und aufgestellte Tafel im Jahr 2017 entwendet wurde. Der Rat der Stadt Essen hatte bereits am 25. August 2021 die Instandsetzung und Umgestaltung der Grünanlage Hörsterfeld mit einem Budget von fast 500.000 Euro beschlossen.

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  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
• 19.
  Sitzungstermine der Bezirksvertretung VII für das Jahr 2022

  Zur Vorlage · 2025/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat im Rahmen der Sitzung am 9. November 2021 die Sitzungstermine für das Jahr 2022 zur Kenntnis genommen. Die Festlegung der Termine erfolgte unter Berücksichtigung der Schulferienzeiten für Ostern, Sommer und Herbst.

  Die Sitzungen sind grundsätzlich für den zweiten Dienstag im Monat im Rathaus Kray angesetzt. Für das Jahr 2022 wurden die Termine auf den 8. Februar, 8. März, 10. Mai, 14. Juni, 13. September, 8. November sowie den 13. Dezember festgelegt. Parallel dazu wurden die entsprechenden Fristen für die Einreichung von Fraktionsanträgen definiert. Diese liegen jeweils am Donnerstag, der der Sitzung unmittelbar vorausgeht, mit Ausnahme der Frist für die Sitzung im Februar, die bereits am 20. Januar 2022 endet.

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  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
• 20.
  Benennung von Mitgliedern der Bezirksvertretung VII für die Projektgruppe Krayer Platte

  Zur Vorlage · 2089/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 befasst sich mit der Benennung von Mitgliedern für die neu zu gründende Projektgruppe Krayer Platte. Hintergrund der Initiative ist die Nutzung des Platzes vor dem Gebäude Krayer Straße 207 als sozialer Treffpunkt durch verschiedene Gruppen. In der Vergangenheit kam es an diesem Ort zu Verunreinigungen und Lärmbelastungen.

  Im Rahmen eines Workshops im August wurden verschiedene Handlungsvorschläge erarbeitet, ergänzt und priorisiert. Die Ergebnisse dieses Workshops sollen nun in der Projektgruppe weiterbearbeitet werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, zwei Mitglieder der Bezirksvertretung VII als ständige Mitglieder der Projektgruppe zu ernennen sowie zwei Stellvertreter zu bestimmen. Die Bezirksvertretung soll über die laufende Arbeit der Projektgruppe regelmäßig informiert werden. Eine Vorlagenprüfung ist für das Vorhaben erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
• 21.
  Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Verkehrssituation Sachsenring

  Zur Vorlage · 2044/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VII liegt eine Vorlage zur Behandlung von Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW vor, die die Verkehrssituation am Sachsenring zum Gegenstand haben. Die Eingaben beziehen sich auf die Hausnummern 66 und 101a und thematisieren Geschwindigkeitsüberschreitungen sowie Parkverstöße, welche den Verkehrsfluss behindern. Zudem wurde die Verwaltung bereits in einer Sitzung im Mai 2020 aufgefordert, Konzepte zur Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Bezirkssportanlage Oststadt sowie zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem gegenüberliegenden Gehweg zu entwickeln.

  Um die Situation vor Ort zu bewerten, fand am 29. September 2021 ein Ortstermin statt. An diesem Termin nahmen die Antragstellenden, Vertreter des Amtes für Straßen und Verkehr, die Polizei sowie Mitglieder der Bezirksvertretung teil, um mögliche Lösungen zu erörtern. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass sich die Bezirksvertretung VII den Ausführungen der Verwaltung anschließt und die geplanten Maßnahmen befürwortet.

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  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
• 22.
  Verkehrsordnerische Maßnahmen Dammstraße

  Zur Vorlage · 2114/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VII hat beschlossen, die Einrichtung eines Teilabschnitts der Dammstraße als Einbahnstraße zu befürworten. Betroffen ist der Bereich zwischen dem Rosiepeweg und der Einmündung zur Dammstraße 62–64.

  Die Entscheidung basiert auf einer vorherigen Anfrage der Bezirksvertretung an die Verwaltung, die Klärung der Verkehrssituation durch einen Ortstermin zu veranlassen. Dieser Termin fand am 23. August 2021 unter Beteiligung von Vertretern des Amtes für Straßen und Verkehr sowie Mitgliedern der Bezirksvertretung statt. Das entsprechende Protokoll wurde der Bezirksvertretung bereits in einer vorangegangenden Sitzung zur Kenntnis gegeben.

  Da Änderungen der Verkehrsführung gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen in den Entscheidungskompetenzen der Bezirksvertretungen liegen, war die formale Zustimmung des Gremiums für die Umsetzung der Maßnahme erforderlich. Eine Vorabprüfung der Vorlage ergab keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Personalkosten oder die Sachkosten im Rahmen dieser Beschlussvorlage. Eine erste Einschätzung zur Klimarelevanz der Maßnahme wurde als positiv bewertet.

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  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
• 23.
  Bücherschrank der Firma Westenergie im Bezirk VII

  Zur Vorlage · 2117/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII befasst sich mit der Aufstellung eines Bücherschranks im Stadtbezirk. Das Vorhaben wird durch die Firma Westenergie ermöglicht. Gemäß der vorliegenden Vorlage ist eine Umsetzung noch im laufenden Jahr vorgesehen.

  Für die Realisierung des Projekts ist die Festlegung geeigneter Standorte sowie die Benennung von zwei Bücherpaten erforderlich. Die Bezirksvertretung schlägt hierfür zwei mögliche Standorte mit einer Priorisierung vor. Im Anschluss an die Beratung ist ein Ortstermin geplant, um die vorgeschlagenen Plätze konkret zu prüfen.

  Die Vorlage enthält keine Angaben zu anfallenden Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten für die Bezirksvertretung. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz wurde mit einer positiven Einschätzung für den Klimaschutz bewertet.

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  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
• 24.
  Miteinander-Lebens-Regeln für Steele

  Zur Vorlage · 2091/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VII hat in ihrer Sitzung am 9. November 2021 die Einführung der sogenannten Miteinander-Lebens-Regeln für den Stadtteil Steele zur Kenntnis genommen. Die Initiative basiert auf den Ergebnissen eines Runden Tisches, der sich mit den Themen Hass, Ausgrenzung, Vielfalt und Toleranz befasst.

  Im Rahmen dieser Initiative haben insgesamt 19 Gruppen, Organisationen und Vereine am 8. September 2021 im Kulturzentrum Grend die Regeln unterzeichnet. Das Ziel der Vereinbarung ist es, ein Zeichen für ein friedliches Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religion und Kultur zu setzen. Die fünf formulierten Regeln umfassen die Bereiche Respekt und Diskriminierungsfreiheit, Zivilcourage für ein demokratisches Miteinander, die Förderung von Verbindungen durch Dialog, eine gewaltfreie Konfliktlösung sowie den Schutz der Umwelt und des Stadtteils im Sinne der Nachhaltigkeit.

  Im Zuge der Umsetzung wurden im Stadtteil Steele zehn Banner angebracht, die jeweils eine der Regeln thematisieren. Der Oberbürgermeister dankte im Namen der Stadt Essen den Beteiligten für den Einsatz für die Vielfalt des Stadtteils, während der Bezirksbürgermeister die Regeln im Namen der Bezirksvertretung VII unterzeichnete.

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  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
• 25.
  Bezirkliche Haushaltmittel 2021 hier: verschiedene Zuwendungsanträge
• 25.1
  Krayer Bürgerschaft, Volkstrauertag
• 25.2
  Steeler Bürgerschaft, Volkstrauertag
• 25.3
  Kath. Kirchengemeinde St. Laurentius, Martinszug
• 25.3.1
  Kath. Kita St. Antonius, Martinszug
• 25.4
  KGA Am Schultenweg, Sanierung Gehweg
• 25.5
  Bonifaciusschule, Aufstockung Spielgeräte
• 25.6
  Grün und Gruge, Wegeinstandsetzung Isingfeld
• 26.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 2018/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung VII am 9. November 2021 wurden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Die Vorlage umfasst Informationen zu unterschiedlichen Themenbereichen des Stadtbezirks.

  Ein Schwerpunkt der Mitteilungen betrifft die Infrastruktur und das Verkehrsgeschehen. So liegt eine Information des Fachbereichs 61 zur Errichtung eines LED-Mega-Light-Boards vor. Zudem wurde das Ergebnis einer Verkehrserhebung in der Ottostraße vorgelegt, welche auf einer zuvor angekündigten Zählung des Fachbereichs 66 basiert. Im Bereich der Baumaßnahmen informiert die Stadtwerke Essen AG über eine geplante Kanalbaumaßnahme in der Straße Woldrüggen.

  Des Weiteren enthält die Vorlage Rückmeldungen zu baulichen und verkehrstechnischen Fragen. Die Verwaltung nahm Stellung zur Prüfung eines Sichtschutzes mittels eines Containers auf dem Schulhof der Helene-Lange-Schule, um eine Trennung zwischen dem Pavillon und den angrenzenden Wohngebäuden am Hünninghausenweg zu ermöglichen. Ebenso wurde ein Sachstand zur Baumaßnahme der Spurbusstrecke übermittelt, nachdem die Bezirksvertretung die Ruhrbahn GmbH um eine entsprechende Auskunft gebeten hatte. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die vorliegenden Mitteilungen der Verwaltung förmlich zur Kenntnis zu nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
• 26.1
  Errichtung eines LED Mega-Light Boards
• 26.2
  Ergebnis Verkehrserhebung Ottostraße
• 26.3
  Kanalbaumaßnahme Woldrüggen
• 26.4
  Container Schulhof Helene-Lange-Schule
• 26.5
  Sachstand Baumaßnahme Spurbusstrecke
• 26.6
  Sachstand städtische Immobilie Buschstraße
• 26.7
  Sachstand folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeiger
• 26.8
  Lärmschutz Am Technologiepark
• 26.9
  Instandsetzung des Treppenaufstiegs Westfalenstraße
• 27.
  Anfragen und Mitteilungen
• 27.1
  Betriebsstörungen bei der Filiale der Post/Postbank in Steele
• 27.2
  Verkehrssicherheit Baumscheibe vor dem Haus Dreiringplatz 8
• 27.3
  Rederecht für Beauftragte der Bezirksvertretung
• 27.4
  Fehlender Begrenzungspfosten an der mittleren Einfahrt zum Volksgarten Kray
• 27.5
  Erinnerung Müllbehälter Volksgarten Kray, Eingang Grimbergstraße
• 27.6
  Ertüchtigung der Spielgeräte auf dem Spielplatz Ofterdingstraße
• 27.7
  Defekte Bahnhofsuhr am Bahnhof Kray-Nord
• 27.8
  CarSharing Station Bahnhof Kray-Nord
• 27.9
  Standorte der Laubkörbe
• 27.10
  Depot Container Standort Dischstraße/Schönscheidstraße
• 27.11
  Erinnerung fehlende Müllbehälter Bergmannsbusch
• 28.
  Termine und Geschäftliches
• 29.
  Mitteilungen der Verwaltung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 30.
  Anfragen und Mitteilungen
• 30.1
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 31.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil