Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 2436/2021/SPD einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der verschiedene Umbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Essen vorsieht. Der Antrag betrifft die Neubesetzung von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern in mehreren Gremien.

Im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie im Haupt- und Finanzausschuss soll ein bisheriges ordentliches Mitglied durch ein neues ordentliches Mitglied ersetzt werden. Eine ähnliche Änderung der ordentlichen Mitgliedschaft ist im Kulturausschuss vorgesehen, wo ein bisheriges Mitglied durch ein neues Mitglied ersetzt werden soll. Zudem wird im Kulturausschuss die Stellvertretung neu besetzt, wobei ein bisheriges stellvertretendes Mitglied durch ein neues Mitglied ersetzt wird.

Im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration wird die Stellvertretung neu besetzt, indem ein bisheriges stellvertretendes Mitglied durch ein neues Mitglied ersetzt wird. Im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll ein bisheriges stellvertretendes Mitglied durch ein neues Mitglied ersetzt werden. Schließlich sieht der Antrag für den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine Neubesetzung der Stellvertretung vor, bei der ein bisheriges stellvertretendes Mitglied durch ein neues Mitglied ersetzt wird. Die Federführung für diesen Antrag liegt beim Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.