Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 11.05.2021
- 2.Vorstellung des Planungsdezernenten Herrn Harter/Berichterstattung zu Schwerpunkten im Bezirk IV
- 3.Aktueller Zustand der Sportstätten im Bezirk IVZur Vorlage · 0738/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 3.ATraugott-Weise-Schule hier: Erneuerung der Filteranlagen LehrschwimmbeckenZur Vorlage · 0863/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 4.Verkehrslenkung Bocholder Straße
- 4.AGrillzonen
- 5.Weiterführung der Linie 104 bis HelenenstraßeZur Vorlage · 1014/2021/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Einrichtung eines durchgehenden Tempolimits von 30 km/h auf dem SchölerpadZur Vorlage · 1015/2021/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.ALenkungsgruppe Altendorf / Bochold
- 7.Auftragskontrollliste
- 8.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)Zur Vorlage · 0788/2021/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 9.Dringlichkeitsentscheidung Antrag Außengastronomie Im WulveZur Vorlage · 1025/2021/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Sozialräumliche Beratung für NeuzugewanderteZur Vorlage · 0934/2021/1 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 11.Generalsanierung der Schultoiletten Gesamtschule Borbeck, Abzweig Ripshorster StraßeZur Vorlage · 0673/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.AZwischenstand zu Anmeldungen in Grundschulen und Kitas im Bezirk
- 11.BSkulptur "Torso" Borbeck
- 12.Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen 39 E: Levinstraße/Ewald-Dutschke-StraßeZur Vorlage · 0839/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 13.Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße" Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bochold Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie BegründungZur Vorlage · 0819/2021/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 14.1Planungssachstände
- 15.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 16.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und JugendarbeitZur Vorlage · 0993/2021/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 18.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 19.Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
- 20.Digitale folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen hier: Teilnahme am Pilotprojekt: Beauftragung eines Dienstleisters zur AusführungErgebnis: BV lehnt Beschlussvorschlag ab
- 21.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.Anfragen und Mitteilungen
- 23.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil