Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 11.05.2021

2. Vorstellung des Planungsdezernenten Herrn Harter/Berichterstattung zu Schwerpunkten im Bezirk IV

3. Aktueller Zustand der Sportstätten im Bezirk IV

Vorlage ansehen · 0738/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.A Traugott-Weise-Schule hier: Erneuerung der Filteranlagen Lehrschwimmbecken

Vorlage ansehen · 0863/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Verkehrslenkung Bocholder Straße

4.A Grillzonen

5. Weiterführung der Linie 104 bis Helenenstraße

Vorlage ansehen · 1014/2021/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Einrichtung eines durchgehenden Tempolimits von 30 km/h auf dem Schölerpad

Vorlage ansehen · 1015/2021/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.A Lenkungsgruppe Altendorf / Bochold

7. Auftragskontrollliste

8. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)

Vorlage ansehen · 0788/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9. Dringlichkeitsentscheidung Antrag Außengastronomie Im Wulve

Vorlage ansehen · 1025/2021/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte

Vorlage ansehen · 0934/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Generalsanierung der Schultoiletten Gesamtschule Borbeck, Abzweig Ripshorster Straße

Vorlage ansehen · 0673/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.A Zwischenstand zu Anmeldungen in Grundschulen und Kitas im Bezirk

11.B Skulptur "Torso" Borbeck

12. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen 39 E: Levinstraße/Ewald-Dutschke-Straße

Vorlage ansehen · 0839/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

13. Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße" Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bochold Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung

Vorlage ansehen · 0819/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

14. Mitteilungen der Verwaltung

14.1 Planungssachstände

15. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

16. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit

Vorlage ansehen · 0993/2021/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

18. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

20. Digitale folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen hier: Teilnahme am Pilotprojekt: Beauftragung eines Dienstleisters zur Ausführung

Ergebnis: BV lehnt Beschlussvorschlag ab

21. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

22. Anfragen und Mitteilungen

23. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil