Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 11.05.2021
- 2.Vorstellung des Planungsdezernenten Herrn Harter/Berichterstattung zu Schwerpunkten im Bezirk IV
- 3.Aktueller Zustand der Sportstätten im Bezirk IVZur Vorlage · 0738/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum aktuellen Zustand der Sportstätten im Stadtbezirk IV dient der Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung. Sie umfasst eine Bestandsaufnahme von Sporthallen, Sportplätzen, Bädern der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE), Schulsporthallen der Immobilienwirtschaft sowie privater Tennisanlagen.
Die Verwaltung legt Datenblätter vor, die Informationen zu Lage, Nutzung, Betriebskosten und Sanierungsbedarf enthalten. Für die Sportanlagen der SBE sind zudem Belegungsdaten beigefügt. Im Bereich der Sportanlage Schemmannsfeld wurde ein Kunstrasenspielfeld fertiggestellt; der verbleibende Tennisplatz soll mit Landesförderung in einen Bürgerpark umgewandelt werden, wobei auch neue Flächen für Beachvolleyball entstehen. Auf der Bezirkssportanlage Am Wasserturm in Frintrop ist der Ersatz eines Kunstrasens geplant. Für die Sportanlage Hagenbecker Bahn wurde Städtebauförderung beantragt.
Die Immobilienwirtschaft meldet für den Bezirk IV einen Sanierungsbedarf von 23,7 Millionen Euro im Rahmen eines stadtweiten Instandhaltungsbedarfs. Bei den Schulturnhallen im Bezirk IV beläuft sich der Gesamtsanierungsbedarf auf 49 Millionen Euro, wovon 23 Millionen Euro durch laufende Maßnahmen umgesetzt werden. Die Sanierung der Sporthalle Prinzenstraße soll bis zum Schuljahr 2021/2022 abgeschlossen sein. Das Lehrschwimmbecken der Traugott-Weise-Schule ist aufgrund von Arbeiten an der Schwimmbadtechnik derzeit geschlossen; eine Wiederaufnahme des Betriebs wird für das erste Quartal 2022 erwartet.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.ATraugott-Weise-Schule hier: Erneuerung der Filteranlagen LehrschwimmbeckenZur Vorlage · 0863/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft sieht die Erneuerung der Filteranlagen am Lehrschwimmbecken der Traugott-Weise-Schule vor. Hintergrund sind Mängel an den etwa 40 Jahre alten Filterbehältern, die zu erhöhten Chloramin-Werten im Wasser sowie zu Undichtigkeiten geführt haben. Eine durch einen Sachverständigen durchgeführte Prüfung ergab zudem, dass die Standsicherheit der Behälter aufgrund von Korrosion nicht mehr gegeben ist, wesglich ein kompletter Austausch der Filterbehälter notwendig wird.
Neben dem Austausch der Behälter umfasst das Projekt die Erneuerung von Pumpen, Ventilen, der Verrohrung und der Anlagenautomation nach dem aktuellen Stand der Technik. Zudem sind der Einbau einer Abwasserbehandlungsanlage zur Einleitung des chlorhaltigen Wassers in das städtische Netz sowie eine Aufhärtungsanlage zur Anpassung der Trinkwasserwerte erforderlich.
Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 670.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt durch die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel. Ein Teilbetrag von 150.000 Euro wurde bereits durch den Stadtkämmerer bereitgestellt; die verbleibenden 520.000 Euro sollen durch eine Minderausgabe beim Projekt Neubau Gymnasium Nord/Ost gedeckt werden.
Aufgrund der umfangreichen Sanierungsarbeiten und der aktuellen Marktsituation mit Lieferengpässen bei Baumaterialien und Auslastung der Firmen ist der Bauzeitenplan neu zu erstellen. Eine Fertigstellung des Lehrschwimmbeckens ist bei einem komplikationsfreien Verlauf für das erste Quartal 2022 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen (Bau-) · einstimmig empfohlen (außerplanmäßige Mittelbereitstellung)
- 15.06.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Verkehrslenkung Bocholder Straße
- 4.AGrillzonen
- 5.Weiterführung der Linie 104 bis HelenenstraßeZur Vorlage · 1014/2021/SPD · Antrag BV IV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 1014/2021/SPD für die Sitzung der Bezirksvertretung IV am 8. Juni 2021 die Weiterführung der Straßenbahnlinie 104 beantragt. Im Zuge der Planungen zur Citybahn soll die Ruhrbahn Essen/Mülheim dazu aufgefordert werden, in Abstimmung mit den Verwaltungen der Städte Essen und Mülheim eine Ausdehnung der Linie über die aktuelle Endhaltestelle „Abzweig Aktienstraße“ hinaus bis zur Haltestelle „Helenenstraße“ einzuplanen. Ziel ist es, die dortige Gleisschleife als Wendepunkt für die Linie 104 zu nutzen.
Die Begründung des Antrags führt an, dass die durch die Citybahn bedingten Änderungen der Streckenführungen zu einer Entzerrung des Knotenpunkts Helenenstraße führen. Eine Weiterführung der Linie in Richtung Innenstadt soll laut Antrag die Mobilität für Anwohner in Schönebeck und Bedingrade sowie für Beschäftigte der Unternehmen an der Aktienstraße verbessern, da ein Umstieg am Abzweig Aktienstraße entfallen würde. Zudem wird die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs als Ziel genannt. Die Bezirksvertretung bittet zudem um regelmäßige Information und Beteiligung an den weiteren Planungen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.Einrichtung eines durchgehenden Tempolimits von 30 km/h auf dem SchölerpadZur Vorlage · 1015/2021/SPD · Antrag BV IV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 1015/2021/SPD die Einrichtung eines durchgehenden und zeitlich unbegrenzten Tempolimits von 30 km/h auf dem Schölerpad beantragt. Die Forderung bezieht sich auf den Abschnitt zwischen der Bocholder Straße und dem Borbecker Mühlenbach. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, eine Fortführung dieser Geschwindigkeitsbegrenzung bis zur Altendorfer Straße zu prüfen und der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vorzulegen.
Der Antrag begründet die Maßnahme mit der aktuellen Verkehrssituation. Zwischen der Bocholder Straße und der Kesselstraße gilt bereits von 6 bis 20 Uhr eine Beschränkung auf 30 km/h. Laut Antrag führt ein hoher Parkdruck dazu, dass Fahrzeuge vermehrt auf der Fahrbahn und den Gehwegen parken, was die Fahrbahn verengt. Ein sicheres Passieren entgegenkommender Fahrzeuge, insbesondere von Lkw oder Bussen der Linien 186 und 160, sei bei einer Geschwindigkeit von 50 km/h nicht gewährleistet.
Des Weiteren wird auf die Nähe eines Kinderspielplatzes sowie die dichte Wohnbebauung hingewiesen. Die Sicherheit von Fußgängern, Kindern und Radfahrern soll durch die Geschwindigkeitsreduzierung erhöht werden. Zudem wird angeführt, dass eine Senkung des Tempolimits die Lärm- und Abgasemissionen reduziert.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.ALenkungsgruppe Altendorf / Bochold
- 7.Auftragskontrollliste
- 8.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)Zur Vorlage · 0788/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes regelt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für das zweite Halbjahr 2021. Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz NRW, welches eine Begrenzung auf maximal acht verkaufsoffene Sonntage pro Verkaufsstelle und insgesamt 16 freizugebende Tage pro Kalenderjahr vorsieht. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen beraten und der Rat der Stadt Essen die Verordnungen gemäß den Anlagen beschließt.
Die geplanten Termine basieren auf dem Sachgrund des räumlichen und zeitlichen Zusammenhangs mit Veranstaltungen. Für den September 2021 sind unter anderem das Borbecker Marktfest sowie der Historische Handwerkermarkt in Steele vorgesehen. Im Bereich Kupferdreh ist die Ladenöffnung am 12. September im Rahmen des Sonnenblumenfestes geplant. Weitere Termine umfassen das Brunnenfest in Kettwig sowie das Altenessener Stadtfest im September.
Im Oktober 2021 sind Freigaben für das Kürbisfest in Kettwig und den Stoff- und Tuchmarkt in Werden vorgesehen. Für den Zeitraum im November und Dezember sind die Essener Lichtwochen, der Steeler Weihnachtsmarkt sowie der Internationale Weihnachtsmarkt in der Innenstadt sowie der Rüttenscheider Wintermarkt als Anlässe für verkaufsoffene Sonntage aufgeführt. Auch für Borbeck und Altenessen sind im November Termine im Zusammenhang mit Adventsmärkten und Lichtwochen geplant. Die Verwaltung spricht sich für den Erlass der Verordnungen aus, wobei die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben und der Sonntagsruhe im Fokus steht.
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Beratungsfolge
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 27.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 25.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung) · Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 9.Dringlichkeitsentscheidung Antrag Außengastronomie Im WulveZur Vorlage · 1025/2021/BV IV · Bezirksvertretung IV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV hat im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Außengastronomie der Gaststätte „Im Wulve“ in Essen-Bedingrade zugestimmt. Die Entscheidung wurde am 20. Mai 2021 getroffen, da eine reguläre Beratung in der ordentlichen Sitzung der Bezirksvertretung erst am 8. Juni 2021 stattfinden konnte.
Die Erlaubnis umfasst die Aufstellung von Außengastronomie auf dem öffentlichen Gehweg sowie auf dem Parkstreifen vor dem Betrieb in der Im Wulve 34. Die Genehmigung erfolgt im Rahmen des vereinfachten Verfahrens für Erweiterungsanträge von Außengastronomie, das während der Corona-Pandemie angewandt wurde. Die Vorlage wurde gemäß den geltenden Bestimmungen zur Durchführung von Dringlichkeitsentscheidungen nach der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen erstellt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Sozialräumliche Beratung für NeuzugewanderteZur Vorlage · 0934/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage sieht die Fortführung der sozialräumlichen Beratung für Neuzugewanderte in Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024 vor. Die Umsetzung soll durch die cse gGmbH und das Diakoniewerk Essen erfolgen, wobei die Finanzierung über das Integrationsbudget erfolgt. Der Beschluss umfasst die Bereitstellung von insgesamt 32 Vollzeitäquivalenten (VZÄ). Die Personalkosten belaufen sich auf 2.076.270,00 Euro für 30 Stellen der Entgeltgruppe S12 TVöD SuE sowie 149.33ierung 36,00 Euro für zwei Stellen der Entgeltgruppe S15 TVöD SuE, zuzüglich einer Verwaltungspauschale von jeweils 10 Prozent.
Das Beratungsangebot soll sich von einer Sprechstundenstruktur hin zu einer aufsuchenden Arbeit entwickeln, die Zuwanderer aus EU- und Drittstaaten umfasst. Die Verteilung der Stellen erfolgt nach einem Punktesystem, das Faktoren wie die Anzahl der Nichtdeutschen, Fluchthintergründe und Leistungsbezug gewichtet. Für Stadtbezirke mit über 4.000 Nennungen ist eine Grundversorgung vorgesehen. Zudem sind fünf Stellen für flexible Einsätze sowie jeweils ein Vollzeitäquivalent zur Unterstützung der Leitungsebene der Träger geplant. Nicht genutzte Stellenanteile sollen zur Finanzierung des Eigenanteils des Kommunalen Integrationsmanagements verwendet werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Organisationsschritte umzusetzen und das Angebot während des Zeitraums zu evaluieren. Die Entscheidung über die Vorlage unterlag im Jahr 2021 verschiedenen Gremien und wurde durch den Rat der Stadt getroffen. Als Grundlage dienten statistische Daten zum Stand Ende 2020, die eine Zahl von 41.210 Neuzugewanderten in der Stadt ausweisen.
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Beratungsfolge
- 30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 11.Generalsanierung der Schultoiletten Gesamtschule Borbeck, Abzweig Ripshorster StraßeZur Vorlage · 0673/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Generalsanierung der Schultoiletten an der Gesamtschule Borbeck, Abzweig Ripshorster Straße, sieht den Baubeginn sowie die Bereitstellung der erforderlichen Mittel vor. Das Projekt umfasst die technische Instandsetzung eines freistehenden Gebäudes, wobei die Maßnahmen als Generalsanierung eingestuft sind. Die geplanten Arbeiten beinhalten die Entkernung der Anlage, eine Schadstoffsanierung sowie die Erneuerung der Elektroinstallation, der Leitungen für Wasser, Abwasser und Heizung. Zudem sind Arbeiten an den Bodenbelägen, Wänden und Decken sowie die Anpassung der Sanitärkeramik und der Kabinen an die Schülerzahl vorgesehen. Auch die Barrierefreiheit und die Anpassung der Lüftungsanlage sind Bestandteil der Planung.
Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf 480.000 Euro. Für das Haushaltsjahr 2021 wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 225.000 Euro beantragt, die durch eine Minderausgabe im Projekt Neubauprogramm Schultoiletten gedeckt werden soll. Der verbleibende Kostenanteil von 236.000 Euro ist für das Haushaltsjahr 2022 vorgesehen. Ein entsprechendes Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 236.000 Euro für das Jahr 2021 wird ebenfalls beantragt.
Nach Abschluss der Schadstoffsanierung und Einleitung des Vergabeverfahrens ist ein Baubeginn durch die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH im dritten Quartal 2021 vorgesehen. Eine Fertigstellung des Projekts wird frühestens im Jahr 2022 erwartet. Die Maßnahme dient der Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Schulbetriebs.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Punkt 1 einstimmig beschlossen · Punkt 2 einstimmig empfohlen
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.AZwischenstand zu Anmeldungen in Grundschulen und Kitas im Bezirk
- 11.BSkulptur "Torso" Borbeck
- 12.Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen 39 E: Levinstraße/Ewald-Dutschke-StraßeZur Vorlage · 0839/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung zum Verfahren 39 E (Levinstraße/Ewald-Dutschke-Straße) sieht die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) vor. Der betroffene Bereich umfasst eine Fläche von 6,3 Hektar im Essener Stadtbezirk Gerschede, auf der sich derzeit eine Sportanlage mit drei Sportplätzen und einem Beachvolleyball-Feld befindet.
Aufgrund rückläufiger Mitgliederzahlen und geringer Auslastung ist die Sportanlage nicht mehr erforderlich. Die Sport- und Bäderbetriebe Essen planen, die Fläche zu vermarkten, um Erlöse für die Ertüchtigung anderer Anlagen zu generieren. Die geplante Nutzung der Fläche soll von einem „Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereich“ in „Wohnbaufläche / Allgemeiner Siedlungsbereich“ geändert werden. Ziel ist die Entwicklung eines Wohnstandorts sowie die Schaffung einer qualitativ hochwertigen öffentlichen Grünfläche. Die angrenzenden Grünflächen im Norden und Süden sollen als Bestandteil eines zukünftigen Bebauungsplanverfahrens erhalten bleiben.
Das Verfahren umfasst die Abwägung aller Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen sowie der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden. Die Verwaltung hat die Begründung des Plans auf Basis der eingegangenen Stellungnahmen redaktionell weiterentwickelt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung IV keine Bedenken erhebt und der Rat der Stadt Essen die Änderung des RFNP gemäß den gesetzlichen Vorgaben beschließt. Nach der Beschlussfassung wird das Verfahren der Landesplanungsbehörde zur Genehmigung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 13.Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße" Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bochold Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie BegründungZur Vorlage · 0819/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bebauungsplan Nr. 02/19 „Kesselstraße / Bocholder Straße“ im Essener Stadtteil Bochold sieht die wohnbauliche Entwicklung einer rund 2,7 Hektar großen Fläche vor. Das städtebauliche Konzept umfasst die Errichtung von etwa 133 Wohneinheiten, die primär als Geschosswohnungsbau sowie in Form von Doppel- und Reihenhäusern geplant sind. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Änderung der Nutzungsart im nordöstlichen Bereich des Baugebiets von einem Allgemeinen Wohngebiet (WA) zu einem Reinen Wohngebiet (WR), um eine reine Wohnnutzung zu gewährleisten.
Die Planung berücksichtigt die Ziele der Innenentwicklung und die Bereitstellung von gefördertem Wohnraum, basierend auf der Wohnungsnachfrageanalyse 2025+, die bis zum Jahr 2030 einen Bedarf von etwa 16.500 Wohnungen ausweist. Die Bebauung erfolgt außerhalb der öffentlichen Grünflächen. Im Randbereich des Gebiets sind die Errichtung eines Regenrückhaltebeckens, eine Kanaltrasse zur Entwässerung im Trennsystem sowie ein öffentlicher Spielplatz vorgesehen.
Der Beschlussvorschlag umfasst die Feststellung des Bebauungsplans als Satzung sowie die abschließende Abwägung der Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung, der Öffentlichkeitsbeteiligung und der öffentlichen Auslegung. Die Verwaltung schlägt vor, die Anregungen entsprechend zu berücksichtigen oder nicht zu berücksichtigen. Der Beratungsprozess sah Anhörungen in der Bezirksvertretung IV sowie im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vor, bevor eine Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen erfolgen sollte.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen; · Vorab-Auszug BV IV einstimmig beschlossen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · mehrheitlich keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben - 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 14.1Planungssachstände
- 15.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 16.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und JugendarbeitZur Vorlage · 0993/2021/BV IV · Bezirksvertretung IV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV hat im Rahmen der Sitzung am 8. Juni 2021 die Vergabe von bezirklichen Haushaltsmitteln zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit beschlossen. Auf Empfehlung des Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten wurden verschiedene Projekte und Maßnahmen mit einer Gesamtsumme von 5.249,00 Euro bezuschusst.
Die Mittelzuweisungen umfassen ein Musicalprojekt des Vereins Zug um Zug e.V. in Höhe von 816,00 Euro sowie ein Konfirmandenprojekt der Evangelischen Kirchengemeinde Dellwig Frintrop Gerschede über 1.000,00 Euro. Zudem erhält die Über-Mittag-Betreuung „Natur pur“ der Evangelischen Kirchengemeinde Borbeck/Vogelheim einen Betrag von 950,00 Euro. Ein weiterer Zuschuss in Höhe von 983,00 Euro geht an das Projekt „Spielräume-Zeitslots in Coronazeiten“ der Evangelischen Kirchengemeinde Coffee Corner. Der größte Einzelposten entfällt mit 1.500,00 Euro auf den Förderverein der Kindertagesstätte Lohstraße für die Errichtung einer Bobbycarstrecke.
Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Maßnahmen, die als positiv bewertet wurde.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 17.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 18.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 19.Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
- 20.Digitale folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen hier: Teilnahme am Pilotprojekt: Beauftragung eines Dienstleisters zur AusführungErgebnis: BV lehnt Beschlussvorschlag ab
- 21.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.Anfragen und Mitteilungen
- 23.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil