Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (8. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 09.11.2021
- 2.Bespielung Dubois-Arena
- 3.Geplantes Bauvorhaben Mittelzentrum Borbeck
- 4.Berichterstattung Bezirksforum Planen und Bauen
- 5.Schulentwicklungsplanung 2021-2030 für die Stadt Essen Band 2: Weiterführende SchulenZur Vorlage · 1913/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 6.Uneingeschränkte Sichtbarkeit des Verkehrszeichens Tempo 30 an der Haus-Berge-StraßeZur Vorlage · 2351/2021/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Zuwegung Altfriedschule und Kindertageseinrichtung Frintroper HöheZur Vorlage · 2356/2021/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Dringlichkeitsentscheidung Haushaltsplanentwurf 2022Zur Vorlage · 2338/2021/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 2172/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Lösung der Parkplatzsituation in der Kalkstraße in Essen-SchönebeckZur Vorlage · 2368/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Verkehrsführung in der "Vinckestraße" während der Baumaßnahme in der Otto-Brenner-StraßeZur Vorlage · 2321/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.ASWE Kanalbaumaßnahme Möllhoven
- 12.Auftragskontrollliste
- 13.Mitteilungen der Verwaltung
- 13.1Außenfläche Gastronomie vor dem Wirtschaftsgebäude Schloss Borbeck
- 13.2Papierkorb Kleingartenanlage am Hagedorn
- 13.3Risikobaumfällung Sommer 2021
- 13.4Grünentwicklung im M1 Waldpark
- 13.5Eisenbahnbrücke Ecke Ellenbogen/Flurstraße
- 13.6Fotoaktion an Straßenlaternen
- 13.7Bau und Baubeginn der Maßnahme Fahrradboxen an ÖPNV-SPNV-Haltepunkten Maßnahme Fahrradboxen an ÖPNV-SPNV-Haltepunkten
- 14.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 15.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 16.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17.Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
- 18.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Bischof-von-Ketteler-Schule, städt. kath. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Anfragen und Mitteilungen
- 20.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil