Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (8. Sitzung)
14.12.2021, 16:00 – 14.12.2021, 21:30
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 09.11.2021
2. Bespielung Dubois-Arena
3. Geplantes Bauvorhaben Mittelzentrum Borbeck
4. Berichterstattung Bezirksforum Planen und Bauen
5. Schulentwicklungsplanung 2021-2030 für die Stadt Essen
Band 2: Weiterführende Schulen
Vorlage ansehen · 1913/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
6. Uneingeschränkte Sichtbarkeit des Verkehrszeichens Tempo 30 an der Haus-Berge-Straße
Vorlage ansehen · 2351/2021/SPD · Antrag BV IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Zuwegung Altfriedschule und Kindertageseinrichtung Frintroper Höhe
Vorlage ansehen · 2356/2021/SPD · Antrag BV IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Dringlichkeitsentscheidung Haushaltsplanentwurf 2022
Vorlage ansehen · 2338/2021/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Vorlage ansehen · 2172/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Lösung der Parkplatzsituation in der Kalkstraße in Essen-Schönebeck
Vorlage ansehen · 2368/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Verkehrsführung in der "Vinckestraße" während der Baumaßnahme in der Otto-Brenner-Straße
Vorlage ansehen · 2321/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.A SWE Kanalbaumaßnahme Möllhoven
12. Auftragskontrollliste
13. Mitteilungen der Verwaltung
13.1 Außenfläche Gastronomie vor dem Wirtschaftsgebäude Schloss Borbeck
13.2 Papierkorb Kleingartenanlage am Hagedorn
13.3 Risikobaumfällung Sommer 2021
13.4 Grünentwicklung im M1 Waldpark
13.5 Eisenbahnbrücke Ecke Ellenbogen/Flurstraße
13.6 Fotoaktion an Straßenlaternen
13.7 Bau und Baubeginn der Maßnahme Fahrradboxen an ÖPNV-SPNV-Haltepunkten
Maßnahme Fahrradboxen an ÖPNV-SPNV-Haltepunkten
14. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
15. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
16. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
17. Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
18. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Bischof-von-Ketteler-Schule, städt. kath. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Anfragen und Mitteilungen
20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil