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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung)
25.03.2021, 16:30 – 25.03.2021, 19:20
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 25.02.2021
2. Wahl einer/eines stellvertretenden Seniorenbeauftragten
3. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
4. Mitteilungen
a) Sauberkeit
b) Allgemeine Mitteilungen
c) Mitteilungen der Polizei
5. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
6. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
7. Erweiterung der Außengastronomie
8. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im
Kindergartenjahr 2021/2022
9. Baumfällungen im Stadtbezirk II
10. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
10.1 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
hier : Parkverbotsbeschilderung Alexanderstr
Vorlage ansehen · 0489/2021/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.2 Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Beschwerde über den Zustand des Siepentales
Vorlage ansehen · 0510/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung-
hier: Schulwegsicherung 2020
Vorlage ansehen · 0378/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Offene Ganztagsschule (OGS)
hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022
Vorlage ansehen · 0059/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2021 im Bereich des Naturschutzgebietes Heisinger Ruhraue
Vorlage ansehen · 0253/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Baumbilanz 2019
Vorlage ansehen · 0269/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität auf dem Rüttenscheider Platz
Vorlage ansehen · 0490/2021/GRÜNE · Antrag BV II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Fussgängerquerung und Anforderungsampel Rellinghauser Str. Höhe Wandastr.
Vorlage ansehen · 0502/2021/FDP/EBB · Antrag BV II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17. Gefahr durch „Schein-Gehweg“ auf der Rellinghauser Straße
Vorlage ansehen · 0501/2021/FDP/EBB · Antrag BV II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18. Raumsituation Ardeyschule
Vorlage ansehen · 0519/2021/CDU/GRÜNE/SPD/FDP/EBB/LINKE · Antrag BV II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Vergabe bezirklicher Mittel 2021
19.1 Fortführung Märchenbuch-Projekt
Vorlage ansehen · 0488/2021/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.2 Förderung des vom Kunsthaus Essen geplanten Projektes "Hofkonzerte 2021"
Vorlage ansehen · 0595/2021/BV II · Bezirksvertretung II
20. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0487/2021/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Verschiedenes
21.1 Prüfauftrag zur Verbreiterung der Radwegeverbindung Rommenhöller Gleis
Vorlage ansehen · 0592/2021/GRÜNE/CDU/SPD/FDP/EBB · Antrag BV II
22. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
23. Grundstücksangelegenheiten
24. Verschiedenes
25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil