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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung)

25.03.2021, 16:30 – 25.03.2021, 19:20

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 25.02.2021
2. Wahl einer/eines stellvertretenden Seniorenbeauftragten
3. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
4. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
5. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
6. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
7. Erweiterung der Außengastronomie
8. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022
9. Baumfällungen im Stadtbezirk II
10. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
10.1 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier : Parkverbotsbeschilderung Alexanderstr

Vorlage ansehen · 0489/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2 Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Beschwerde über den Zustand des Siepentales

Vorlage ansehen · 0510/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020

Vorlage ansehen · 0378/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022

Vorlage ansehen · 0059/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2021 im Bereich des Naturschutzgebietes Heisinger Ruhraue

Vorlage ansehen · 0253/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Baumbilanz 2019

Vorlage ansehen · 0269/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität auf dem Rüttenscheider Platz

Vorlage ansehen · 0490/2021/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Fussgängerquerung und Anforderungsampel Rellinghauser Str. Höhe Wandastr.

Vorlage ansehen · 0502/2021/FDP/EBB · Antrag BV II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Gefahr durch „Schein-Gehweg“ auf der Rellinghauser Straße

Vorlage ansehen · 0501/2021/FDP/EBB · Antrag BV II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Raumsituation Ardeyschule

Vorlage ansehen · 0519/2021/CDU/GRÜNE/SPD/FDP/EBB/LINKE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Vergabe bezirklicher Mittel 2021
19.1 Fortführung Märchenbuch-Projekt

Vorlage ansehen · 0488/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.2 Förderung des vom Kunsthaus Essen geplanten Projektes "Hofkonzerte 2021"

Vorlage ansehen · 0595/2021/BV II · Bezirksvertretung II

20. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0487/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Verschiedenes
21.1 Prüfauftrag zur Verbreiterung der Radwegeverbindung Rommenhöller Gleis

Vorlage ansehen · 0592/2021/GRÜNE/CDU/SPD/FDP/EBB · Antrag BV II

22. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
23. Grundstücksangelegenheiten
24. Verschiedenes
25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil