Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 25.02.2021
- 2.Wahl einer/eines stellvertretenden Seniorenbeauftragten
- 3.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 4.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 5.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 6.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 7.Erweiterung der Außengastronomie
- 8.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022
- 9.Baumfällungen im Stadtbezirk II
- 10.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 10.1Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier : Parkverbotsbeschilderung AlexanderstrZur Vorlage · 0489/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.2Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Beschwerde über den Zustand des SiepentalesZur Vorlage · 0510/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020Zur Vorlage · 0378/2021/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 0059/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2021 im Bereich des Naturschutzgebietes Heisinger RuhraueZur Vorlage · 0253/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.
- 15.Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität auf dem Rüttenscheider PlatzZur Vorlage · 0490/2021/GRÜNE · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Fussgängerquerung und Anforderungsampel Rellinghauser Str. Höhe Wandastr.Zur Vorlage · 0502/2021/FDP/EBB · Antrag BV IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 17.Gefahr durch „Schein-Gehweg“ auf der Rellinghauser StraßeZur Vorlage · 0501/2021/FDP/EBB · Antrag BV IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 18.Raumsituation ArdeyschuleZur Vorlage · 0519/2021/CDU/GRÜNE/SPD/FDP/EBB/LINKE · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Vergabe bezirklicher Mittel 2021
- 19.1Fortführung Märchenbuch-ProjektZur Vorlage · 0488/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.2Förderung des vom Kunsthaus Essen geplanten Projektes "Hofkonzerte 2021"Zur Vorlage · 0595/2021/BV II · Bezirksvertretung II
- 20.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0487/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Verschiedenes
- 21.1Prüfauftrag zur Verbreiterung der Radwegeverbindung Rommenhöller GleisZur Vorlage · 0592/2021/GRÜNE/CDU/SPD/FDP/EBB · Antrag BV II
- 22.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 23.Grundstücksangelegenheiten
- 24.Verschiedenes
- 25.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil