Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 09.03.2021
- 2.Fragestunde
- 3.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Ladezone FürstinstraßeZur Vorlage · 0776/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat in ihrer Sitzung am 11. Mai 2021 der Einrichtung einer Ladezone in der Fürstinstraße beschlossen. Die Maßnahme betrifft den Bereich vor dem Gebäude Fürstinstraße 7 in Essen.
Grundlage für diesen Beschluss ist eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW. Die Eigentümerin der dort ansässigen Augusta-Apotheke hatte die zeitlich befristete Einrichtung einer Ladezone beantragt. Nach einer Prüfung der Voraussetzungen durch das Amt für Straßen und Verkehr wurde die Einrichtung der Ladezone bereits veranlasst. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz, die als positiv bewertet wurde.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Einrichtung einer Ladezone HubertstraßeZur Vorlage · 0786/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat in ihrer Sitzung am 11. Mai 2021 der Einrichtung einer Ladezone in der Hubertstraße zugestimmt. Die Maßnahme betrifft den Bereich vor dem Haus Hubertstraße 226.
Grundlage für die Entscheidung war eine Bürgereingabe eines Gewerbetreibenden, der einen Kiosk in der Hubertstraße 224 betreibt. Im Rahmen eines Beratungsprozesses, der unter anderem eine Videokonferenz zwischen der Antragstellung, dem Amt für Straßen und Verkehr sowie Vertretern der Bezirksvertretung umfasste, wurde die Einrichtung einer Ladezone als Lösungsvorschlag geprüft.
Nach vorliegenden Stellungnahmen der Polizei sowie des Straßenbaulastträgers ist die Umsetzung der Ladezone möglich. Die Nutzung der Zone wird zeitlich auf den Zeitraum von Montag bis Freitag zwischen 6.00 Uhr und 14.00 Uhr beschränkt. Die Anordnung der Ladezone kann nach dem Beschluss der Bezirksvertretung kurzfristig erfolgen.
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- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Wegsperre Volksgarten KrayZur Vorlage · 0791/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII befasst sich mit einer Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW bezüglich der Wegsperren in der Kleingartenanlage Volksgarten in Essen-Kray. Der KGA Essen-Kray e.V. informiert in der Vorlage darüber, dass die Wegsperren auf den öffentlichen Wegen der Anlage bisher durch die Grün und Gruga GmbH verantwortet und instand gehalten wurden.
Nach Mitteilung der Grün und Gruga GmbH kann eine defekte Wegsperre am Ein- und Ausgang zum Volksgarten nicht repariert oder ersetzt werden. Die Begründung der zuständigen Stelle liegt darin, dass sich die betreffende Wegsperre auf dem Grundstück der Kleingartenanlage befindet. Die Vorlage dient der Entscheidung der Bezirksvertretung über den weiteren Umgang mit dieser Situation. Eine Kostenberechnung oder die Angabe von Folgekosten ist in dem Dokument nicht enthalten.
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- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.Jahresbericht KOD und SIKO 2020Zur Vorlage · 0656/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0656/2021/3 aus dem Geschäftsbereich 3 enthält den Jahresbericht 2020 des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) sowie der Stabsstelle Sicherheitskoordination (Siko). Der KOD setzt sich derzeit aus 37 Einsatzkräften im Streifendienst und 18 Kräften im Ermittlungsdienst zusammen, wobei eine weitere Verstärkung des Streifendienstes um zehn Stellen zum Juni 2021 vorgesehen ist. Eine Zusammenführung der Standorte und der Leitstelle in der Stadtwache Ellernstraße ist für das erste Halbjahr 2022 geplant.
Im Berichtsjahr wurden rund 5.000 E-Mail-Beschwerden sowie zahlreiche telefonische Hinweise bearbeitet. Im Bereich der Ordnungswidrigkeiten wurden knapp 4.300 Anzeigen aufgrund von Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung erfasst. Zudem beteiligte sich der KOD an der Entschärfung von 15 Kampfmittelfunden. Die Siko unterstützte die FAQ-Hotline sowie die Erstellung von Allgemeinverfügungen und übernahm temporär Aufgaben der Versammlungsbehörde bei Demonstrationen und Trauerbegleitungen.
Die Zusammenarbeit mit der Polizei Essen/Mülheim an der Ruhr erfolgte bei Einsätzen der Bereitschaftspolizei und der BAO APC. Durch die Ruhrkonferenz wurde die Sicherheitskooperation Ruhr mit Sitz in Essen etabliert. Im Bereich der Problemimmobilien wurden zwei Wohnhäuser aufgrund von Gefahrenlagen als unbewohnbar eingestuft. Zur Bekämpfung von illegalem Gewerbe wurde im Verwaltungsvorstand die Einrichtung einer Task-Force mit überplanmäßigen Stellen beschlossen. Das vom Innenministerium NRW finanzierte Landesprojekt „Wegweiser“ umfasst zwei Beschäftigte. Im Projekt „Siqua“ wurden Stadtquartiere anhand einer Befragung von über 4.000 Personen untersucht, deren Ergebnisse im Frühjahr 2021 vorgestellt werden. Der Beschluss sieht die Kenntnisnahme durch den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vor.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020Zur Vorlage · 0378/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat eine Berichterstattung zur Schulwegsicherung im Jahr 2020 vorgelegt, die die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung im Umfeld von Schulen zusammenfasst. Ziel der Maßnahmen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder durch die Kontrolle von Geschwindigkeitsübertretungen sowie Verstößen im ruhenden Verkehr.
Im Bereich des fließenden Verkehrs wurden im Schulumfeld bei etwa 750.000 registrierten Kraftfahrzeugen über 39.000 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. Dies entspricht einer Quote von circa 5,2 Prozent, womit der im Konzept „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegte Zielwert von unter 10 Prozent unterschritten wurde. Im Jahr 2020 fanden 2.436 Geschwindigkeitskontrollen während der Schulbetriebszeiten statt, was einem Anteil von etwa 39 Prozent an der gesamten Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet entspricht.
Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 793 Einsätze im Umfeld von Schulen durchgeführt, was 15 Prozent der Gesamteinsätze in diesem Bereich ausmacht. Dabei wurden über 770 Halt- und Parkverstöße festgestellt. Die im Maßnahmenplan vorgesehenen Zielwerte für die Verteilung der Überwachungsmaßnahmen auf das Schulumfeld wurden damit erreicht.
Die statistische Auswertung berücksichtigt dabei nur Zeiträume, in denen Präsenzunterricht stattfand, um die Vergleichbarkeit mit Vorjahren trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie zu gewährleisten. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks VII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0514/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit die Gewährung von Zuschüssen für verschiedene Kulturträger beschlossen. Die Mittel werden aus dem Haushaltsposten zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt. Insgesamt beläuft sich die Summe der bewilligten Beträge auf 12.894,19 Euro.
Die Liste der geförderten Projekte umfasst unter anderem das AWO Julius-Leber-Haus, das Atelier Nocke, die Stadtteilbibliothek Freisenbruch sowie das Theater Freudenhaus. Weitere Zuwendungen gehen an das Bürgerhaus Oststadt, die Steeler Bürgerschaft, die Studio-Bühne Essen, die Gruppe Moment, den Kirchenchor St. Antonius Essen-Freisenbruch, die Evangelische Kirchengemeinde Königssteele sowie die KöB St. Barbara. Die Zuschüsse sind an die Durchführung spezifischer Veranstaltungen in unterschiedlichen Zeiträumen des Jahres 2021 gebunden.
Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Dabei schloss sich die zuständige Stelle hinsichtlich der Höhe der Zuschüsse der Empfehlung des Kulturbeauftragten an. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Modernisierung und Neukonzeption der Stadtteilbibliothek FreisenbruchZur Vorlage · 0384/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Modernisierung und Neukonzeption der Stadtteilbibliothek Freisenbruch. Für dieses Vorhaben ist eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 207.000,00 Euro im Haushalt 2021 vorgesehen. Die Finanzierung soll durch die Einzahlung von Landesfördermitteln in Höhe von 165.600,00 Euro sowie durch die Verwendung nicht verausgabter Mittel aus dem Projekt Erwerb Sachanlagevermögen in Höhe von 41.400,00 Euro erfolgen. Die Umsetzung der Maßnahme steht unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Landesmittel durch die Bezirksregierung Düsseldorf.
Hintergrund der Maßnahme ist die Generalsanierung des Bürgerhauses Oststadt, in dem die Bibliothek untergebracht ist. Aufgrund der Bauarbeiten musste die Stadtteilbibliothek Freisenbruch Ende 2019 aus ihren Räumlichkeiten ausziehen und wurde vorübergehend mit der Stadtteilbibliothek Kray zusammengelegt. Da der Möbelbestand aufgrund seines Alters nicht umziehen konnte, ist eine vollständige Neuausstattung erforderlich. Ziel der Neukonzeption ist die Gestaltung der Innenausstattung als „dritter Ort“ mit Funktionen als Arbeits-, Lern- und Aufenthaltsort.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss die Modernisierung vorbehaltlich der Landesmittel befürwortet und der Rat der Stadt die notwendige außerplanmäßige Mittelbereitstellung beschließt. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII erhält zur Kenntnisnahme. Die Rückkehr der Bibliothek in das sanierte Bürgerhaus wird für das dritte oder vierte Quartal 2021 erwartet.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021Zur Vorlage · 0661/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0661/2021/6 aus dem Geschäftsbereich 6 behandelt den Entwurf des Lärmaktionsplans 2021 der Stadt Essen. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie und dem Bundesimmissionsschutzgesetz ist die Erstellung von Lärmkarten und Aktionsplänen erforderlich. Durch eine Senkung der Auslösewerte um 5 dB(A) hat sich die Zahl der am Gesamttag betroffenen Personen von 37.079 auf 70.455 erhöht, während die verlärmte Fläche von 11,37 km² auf 26,28 km² anstieg. Während im Schienenverkehr durch Maßnahmen Entlastungen erzielt wurden, nahm die Lärmbelastung durch den Flughafen Düsseldorf um 3.283 Personen zu.
Der Entwurf sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse für Verkehr und Mobilität, Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie Soziale Arbeit, Gesundheit und Integration sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Plan zur Kenntnis nehmen. Die Bürgerbeteiligung fand Ende 2018 und Anfang 2019 statt; eine erneute Offenlage ist für Juni 2021 vorgesehen.
Im Rahmen des Plans werden Tempo-30-Strecken auf Stadtstraßen thematisiert, deren dauerhafte Anordnung auf einem Kriterienkatalog basiert. Die Neufestlegung ruhiger Gebiete führt zu einem Flächenverlust von 187,94 Hektar. Die geplanten Lärmminderungsmaßnahmen, die Bereiche wie Straßenbau, ÖPNV und Radverkehr umfassen, verursachen keine zusätzlichen Haushaltsmittel. Der Rat der Stadt Essen entscheidet über die Umsetzung der Einzelmaßnahmen. Eine Neuberechnung der Lärmkarten ist für 2022 aufgrund der Umstellung auf die CNOSSOS-EU-Methodik zwingend vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genomnmen und in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme verwiesen
- 29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) · Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Risikobaumfällung Sommer 2021Zur Vorlage · 0669/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Grün und Pflege GmbH (Grün und Gruga) informiert die Bezirksvertretungen I bis IX über die notwendige Fällung von Risikobäumen im Sommer 2021. Ergänzend zur regulären Fällung im Winterzeitraum müssen Bäume entfernt werden, deren Standsicherheit oder Bruchfestigkeit nicht mehr gewährleistet ist. Als Gründe für die Fällungen werden unter anderem Faulstellen, Morschungen, trockene Äste sowie Folgen vergangener Trockenperioden angeführt. Zudem können durch Stürme entstandene Schäden, wie etwa Schubrisse, die eine Wiederherstellung der Sicherheit durch baumpflegerische Maßnahmen unmöglich machen, zur Entfernung führen.
Die Entscheidung zur Fällung basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleure der Landwirtschaftskammer NRW. Für jeden entfernten Straßenbaum mit eigenem Baumbeet sieht die Verwaltung eine Ersatzpflanzung vor; Nachpflanzungen auf anderen Flächen liegen in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachbereiche.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass aufgrund klimatischer Veränderungen, pilzlicher oder bakterieller Erkrankungen sowie Insektenbefall weitere Baumentfernungen erforderlich werden können. Über solche Fälle werden die Bezirksvertretungen einzeln informiert. Für den Zeitraum 2021/2022 wird nach der Sommerpause eine separate Vorlage zur Fällung von Risikobäumen erstellt. Die Vorlage ordnet die Maßnahmen im Kontext der städtischen Baum-Bilanzierung ein, um die Rolle des städtischen Grüns bei der Bewältigung klimatischer Herausforderungen zu berücksichtigen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Verbesserung der Gesamtsituation im Mittelzentrum SteeleZur Vorlage · 0759/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat im Rahmen der Sitzung am 11. Mai 2021 einen Beschluss zur Verbesserung der Gesamtsituation im Mittelzentrum Steele vorgelegt. Mit dem Beschlussvorschlag erklärt die Bezirksvertretung ihr Einverständnis und ihre Unterstützung für bereits eingeleitete sowie geplante Maßnahmen. Diese Maßnahmen werden im Rahmen des Handlungskonzeptes für Demokratie und Vielfalt umgesetzt.
Der Hintergrund der Vorlage liegt in der Kenntnisnahme des Zwischenstands zur Erarbeitung des genannten Handlungskonzeptes in einer vorangegangenen Sitzung am 9. März 2021. Für die Einleitung weiterer Handlungsschritte im Stadtteil Steele war ein Votum der Bezirksvertretung erforderlich. Im Vorfeld des Beschlusses wurden Informationen zu den Ergebnissen einer Befragung von Akteuren im Stadtteil Steele sowie ein Austausch mit der für eine Konfliktmoderation beauftragten Medius GmbH durchgeführt. Die Ergebnisse einer entsprechenden Videokonferenz wurden durch das ISSAB im April 2021 vorgestellt, worauf ein Gespräch zwischen der Medius GmbH und Vertretern der Bezirksvertretung folgte.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 12.1Antrag der AfD-Fraktion zur Verbesserung der Gesamtsituation im Mittelzentrum Steele
- 13.Gas- und Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen KellinghausstraßeZur Vorlage · 0589/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat in ihrer Sitzung am 11. Mai 2021 Kenntnis über eine geplante Baumaßnahme der Stadtwerke Essen in der Kellinghausstraße genommen. Die Stadtwerke Essen beabsichtigen, im Bereich der Kellinghausstraße etwa 600 Meter an Gas- und Wasserversorgungsleitungen zu erneuern.
Die Durchführung der Arbeiten erfolgt in offener Bauweise, wobei die Länge der einzelnen Baufelder auf maximal 60 Meter begrenzt ist. Mit der Umsetzung der Maßnahme sind Verkehrsbeschränkungen verbunden, denen die Bezirksvertretung im Rahmen des Beschlussvorschlags zustimmt. Die Anwohnerinnen und Anwohner sollen vor Beginn der Ausführungsarbeiten rechtzeitig über die anstehenden Arbeiten informiert werden. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab für das Vorhaben eine positive Einschätzung hinsichtlich der Auswirkungen auf den Klimaschutz.
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- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.1Gas- und Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen BuschstraßeZur Vorlage · 0799/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat in ihrer Sitzung am 11. Mai 2021 Kenntnis über die geplanten Gas- und Wasserbaumaßnahmen der Stadtwerke Essen in der Buschstraße genommen und den damit verbundenen Verkehrsbeschränkungen zugestimmt.
Das Vorhaben umfasst die Erneuerung von Gas- und Wasserversorgungsleitungen im Bereich der Buschstraße 20 bis zum Steeler Pfad. Die Arbeiten sollen in offener Bauweise durchgeführt werden. Im Zuge dieser Maßnahme ist zudem die Erneuerung und Umbindung von 48 Hausanschlüssen vorgesehen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Anwohnerinnen und Anwohner vor Beginn der Bauarbeiten rechtzeitig informiert werden. Die Vorlage enthält keine Angaben zu spezifischen Investitionskosten oder Personalkosten, ordnet das Vorhaben jedoch hinsichtlich der Klimarelevanz als positiv ein.
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- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Nutzung von Parkflächen für Außengastronomie MarienstraßeZur Vorlage · 0602/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Die Bezirksvertretung VII hat die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 GO NRW zur Nutzung von Parkflächen für Außengastronomie in der Marienstraße beschlossen. Die Entscheidung bezieht sich auf einen Antrag der Betreiberin eines Ladenlokals in der Marienstraße 52.
Gegenstand des Antrags ist die Erteilung einer Erlaubnis, Parkplatzflächen direkt vor dem Ladenlokal im Zeitraum vom 1. April 2021 bis zum 30. September 2021 zu nutzen. Die Fläche soll eine Größe von 4,00 Metern in der Länge und 12,00 Metern in der Breite umfassen. Hintergrund des Antrags ist die Tatsache, dass eine Bewirtung innerhalb der Ladenlokalfläche vorerst nicht zulässig sein wird und die bisher genutzte private Fläche neben dem Objekt für die Erweiterung der Außengastronomie nicht ausreicht.
Das Amt für Straßen und Verkehr hat den Antrag geprüft und keine grundsätzlichen Bedenken gegen die Erweiterung angemeldet. Die betreffende Parkplatzfläche unterliegt nicht der Parkraumbewirtschaftung. Die Betreiberin hat zugesichert, bei der Inanspruchnahme der Flächen eine Abgrenzung zur befahrbaren Verkehrsfläche zu schaffen, wobei die Verkehrsicherungspflicht beim Erlaubnisnehmer liegt. Die Verwaltung hat der Empfehlung zur temporären Inanspruchnahme der Parkplatzflächen bis zum Ende des genannten Zeitraums bereits im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung gefolgt.
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- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Smart City Pilotprojekt Füllstandsmessung Stadtteil FreisenbruchZur Vorlage · 0687/2021/FDP/EBB · Antrag BV VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der FDP/EBB-FW hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII ein Pilotprojekt zur digitalen Füllstandsmessung im Stadtteil Freisenbruch angeregt. Ziel des Vorhabens ist es, die Leerung von Altglas- und Altpapiercontainern von einem festen zeitlichen Intervall auf eine bedarfsorientierte Entleerung umzustellen.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit dem aktuellen Stand der Technik und den Möglichkeiten einer digitalen Smart City. Dabei wird auf die Nutzung von Technologien wie LoRa-WAN-Netzwerken verwiesen, um optimierte Lösungen für die Abfallentsorgung zu realisieren. Als Referenz für ein funktionierendes System wird auf ein bestehendes Modell in der Nachbarstadt Bochum verwiesen, bei dem bereits Füllstandsmessungen eingesetzt werden.
Die Verwaltung wird durch den Antrag beauftragt, ein Konzept zu erstellen, das die Durchführung eines solchen Pilotprojekts im Stadtteil Freisenbruch ermöglicht. Damit soll die technische Grundlage für eine digitale Überwachung der Füllstände in den genannten Containertypen geschaffen werden.
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- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 16.Zustand Fuß-/Feldweg vom Isinger Feld in Richtung FreisenbruchZur Vorlage · 0705/2021/CDU · Antrag BV VII
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Die CDU-Fraktion hat im Rahmen des Antrags Nr. 0705/2021/CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII die Verbesserung des Zustands eines Fuß- und Feldweges beantragt. Der betreffende Weg führt vom Spielplatz Isinger Feld in Richtung Friedhof Hellweg und dient als Verbindung zwischen Leithe und Freisenbruch.
Laut dem Antrag ist der Wegabschnitt nahe dem Friedhofseingang insbesondere im Frühjahr und Herbst häufig durch Regenwasser überflutet. Dies führe zu Matschbildung, was die Nutzung für Fußgänger, insbesondere für ältere Menschen mit Gehhilfen, erschwere. In der Folge weichen Passanten und Radfahrer auf angrenzende Wiesen oder Felder aus. Der Antrag weist darauf hin, dass die Flächen sowie der Weg im Jahr 2012 von der Stadt an die derzeitigen Pächter verpachtet wurden.
Die CDU-Fraktion bittet die Bezirksvertretung VII um einen Beschluss, der die Verwaltung dazu verpflichtet, mit dem aktuellen Pächter in Kontakt zu treten. Ziel der Kontaktaufnahme soll es sein, eine Lösung zur Herstellung eines ganzjährig sicheren Wegzustands für alle Nutzer zu finden. Dabei wird eine gerechte Kostenteilung zwischen der Stadt und dem Pächter angestrebt, da die Stadt die Verantwortung für den aktuellen Zustand des Weges trage.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 17.Zustand der Abzäunung der KGA zu den Häusern Zum Oberhof 30 - 38Zur Vorlage · 0706/2021/CDU · Antrag BV VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII die Überprüfung der Abzäunung einer Kleingartenanlage im Bereich der Häuser Zum Oberhof 30 bis 38 beantragt. Die betreffende Anlage, die der Deutschen Bahn AG gehört, grenzt an einen etwa 100 Meter langen Abhang, der unmittelbar an die Parkplätze der dortigen Anwohner anschließt.
Laut dem Antrag weist die Abgrenzung der Kleingartenanlage zum Abhang hin unterschiedliche Materialien wie Lamellenzaunelemente, Welleternitplatten, Stahlbetonmatten und Maschendrahtzaunteile auf. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Elemente teilweise in Richtung des Abhangs und der Parkflächen zeigen und teilweise abgesackt sind. Es besteht die Befürchtung, dass diese Abgrenzungen bei starkem Wind umstürzen und auf die parkenden Fahrzeuge fallen könnten.
Die CDU-Fraktion beantragt daher, dass die Bezirksvertretung VII die Deutsche Bahn AG in ihrer Funktion als Eigentümerin der Anlage dazu auffordert, den verkehrssicheren Zustand der Abzäunungen zu prüfen. Die Eigentümerin soll Maßnahmen ergreifen, um ein Herabfallen oder Umstürzen der Zaunelemente zu verhindern.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.Errichtung einer Querungshilfe auf der Straße Breloher SteigZur Vorlage · 0762/2021/CDU · Antrag BV VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII die Prüfung der Errichtung einer Querungshilfe auf der Straße Breloher Steig beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die Situation für Schulkinder, die den Straßenabschnitt nutzen, um vom Neubaugebiet „Ruhrterrassen“ zur Josefschule zu gelangen. Laut Antrag kommt es auf diesem Straßenabschnitt trotz der bestehenden Tempo-30-Zone zu Situationen, die durch nicht angepasste Fahrgeschwindigkeiten von Kraftfahrzeugen entstehen.
Die Fraktion schlägt vor, die Umsetzbarkeit einer Querungshilfe, beispielsweise in Form eines Fußgängerüberwegs oder einer Verkehrsinsel, im Bereich der Hausnummer 10 zu untersuchen. Als alternative Maßnahme wird die Aufstellung von warnenden Verkehrszeichen in Betracht gezogen. Die Verwaltung wird durch den Antrag dazu aufgefordert, die technische und verkehrsrechtliche Machbarkeit dieser Maßnahmen an der genannten Stelle zu prüfen. Der Antrag wurde zur Beratung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 11. Mai 2021 eingebracht.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 19.Verkehrsordnerische Maßnahmen in der DammstraßeZur Vorlage · 0763/2021/CDU · Antrag BV VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII Maßnahmen zur Verkehrsordnung in der Dammstraße vorgeschlagen. Hintergrund der Anfrage ist die Situation im Bereich der Dammstraße, in der laut Antrag ein hoher Parkdruck herrscht. Da auf privatem Grund nicht ausreichend Parkflächen zur Verfügung stehen, wird die Fahrbahn verstärkt zum Parken genutzt.
Besondere Schwierigkeiten ergeben sich laut der Fraktion im Bereich des als „Rundbogen“ gestalteten Endstücks der Straße. Durch die Parknutzung der Fahrbahn wird das Begegnen von Fahrzeugen sowie das Rückwärtseinparken erschwert. Zudem wird auf die potenzielle Behinderung von Rettungsfahrzeugen hingewiesen.
Die CDU-Fraktion beantragt daher, dass die Verwaltung eine Prüfung einleitet, um auf dem Teilstück der Dammstraße zwischen den Hausnummern 42 und 58 eine Kennzeichnung als Einbahnstraße einzurichten. Die Entscheidung über die konkrete Fahrtrichtung soll dabei der Verwaltung überlassen werden. Der Antrag wurde zur Beratung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 11. Mai 2021 eingebracht.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 20.Kostenschätzung Graffiti-Entfernung am Horster EhrenmalZur Vorlage · 0793/2021/CDU · Antrag BV VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII eine Kostenschätzung zur Entfernung von Graffiti am Horster Ehrenmal angefordert. Das Bauwerk wurde im vergangenen Spätsommer mit Farbbeuteln beschmiert.
Nach Angaben der Fraktion liegt bislang keine Kalkulation der Reinigungskosten durch die zuständige Stelle Grün und Gruga vor. Da die verwendeten Symbole nicht als verboten eingestuft werden können, besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Entfernung, da die öffentliche Ordnung nicht gestört sei. Dennoch wird die Erstellung einer Kostenschätzung als Grundlage für die weitere Entscheidungsfindung und die Suche nach Lösungen beantragt.
Die Bezirksvertretung wird im Rahmen des Antrags gebeten, die zuständige Stelle Grün und Gruga mit der Erstellung dieser Schätzung zu beauftragen, um einen finanziellen Kostenrahmen für die Instandsetzung des Mahnmals festzulegen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 21.Kita-Ausbauplanungen im Bezirk VIIZur Vorlage · 0795/2021/GRÜNE · Antrag BV VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung zu Auskünge über den aktuellen Stand der Kita-Ausbauplanungen im Stadtbezirk bittet. Die Vorlage fordert einen Bericht der Verwaltung für die Sitzung der Bezirksvertretung am 8. Juni 2021 zu drei spezifischen Fragestellungen.
Zunächst wird nach dem aktuellen Umsetzungsstand der Neubauten und Erweiterungen im Bestand der in der Ausbauplanung 2021/22 aufgeführten Kindertageseinrichtungen gefragt. Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, welche Planungen seitens der Fachverwaltung existieren, um die Unterversorgung mit Kitaplätzen in den Stadtteilen Kray, Horst und Freisenbruch, insbesondere im Bergmannsfeld, zu beheben. In diesem Zusammenhang sollen auch Informationen darüber bereitgestellt werden, welche Grundstücke oder Gebäude hierfür bereits geprüft wurden.
Ein dritter Punkt des Antrags bezieht sich auf die Planungen der Fachverwaltung zur Ausweitung von Brückenprojekten. Ziel ist die gezielte Förderung von Schulanfängern, die über keinen Kitaplatz verfügen. Die Begründung des Antrags beruft sich auf Berichte aus verschiedenen Kindertageseinrichtungen des Bezirks, wonach bei der Platzvergabe zum Kita-Jahr 2021/22 viele Kinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren nicht berücksichtigt werden konnten.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 22.Haushalt 2021 hier: verschiedene Zuwendungsanträge
- 22.1Kath. Jugend St. Antonius, Anhänger
- 22.2Steeler Bürgerschaft e.V., Neugestaltung Grünanlagen
- 22.3Werbegemeinschaft Freisenbruch e.V., Blumenampeln
- 22.4KGA Essen-Kray e.V., Wegesperren KGA Lunemannsiepen
- 22.5Krayer Krähen e.V., Sanierung Vereinsheim
- 22.6Heimatgeschichtskreis Eiberg, Denkmaltafeln
- 23.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0730/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 enthält verschiedene Mitteilungen der Verwaltung, die in der Sitzung am 11. Mai 2021 zur Kenntnisnahme vorgelegt wurden. Der Inhalt umfasst Berichte zu städtebaulichen, verkehrstechnischen und infrastrukturellen Themen im Stadtbezirk.
Unter anderem liegen Informationen zur Neuplanung der Fläche Joachimstraße und Rotthauser Straße in Essen-Kray sowie zum aktuellen Sachstand der Fahrradachse C vor. Die Verwaltung informiert zudem über die Parksituation in der BSA Oststadt und im Bereich des Volksgartens an der Ottostraße Leithe. Weitere Berichte befassen sich mit dem Zugang zur Steeler Ruhrpromenade sowie der Situation der Sitzbänke an der Grenoblestraße im Bereich der Einfahrt zum Taxihalteplatz.
Die Mitteilungen beinhalten zudem Sachstandsberichte zu baulichen Maßnahmen am Leither Bach und am Eibergbach, wobei die Stellungnahmen der Emschergenossenschaft und der Stadtwerke Essen beigefügt sind. Des Weiteren werden Informationen zu städtebaulich relevanten Antragseingängen in den Ortsteilen sowie zur Barrierefreiheit der ehemaligen Veltenbahntrasse in Freisenbruch übermittelt. Abschließend werden Berichte zur Verlegung des Haupteingangs der Sportanlage Wendelinstraße, zur Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes an der Lentorfstraße in Leithe sowie zur Installation eines Wetterschutzdaches an der Bushaltestelle Märkische Straße, Steig 2, vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung)
- 23.1Neuplanung der Fläche Joachimstraße / Rotthauser Straße in Essen-Kray
- 23.2Fahrradachse C
- 23.3Parksituation BSA Oststadt
- 23.4Parksituation Ottostr. Leithe im Bereich des Volksgartens
- 23.5Zugang zur Steeler Ruhrpromenade
- 23.6Sitzbänke Grenoblestraße/Einfahrt Taxihalteplatz
- 23.7Zeitplanung Baumaßnahme Leither Bach
- 23.8Sachstand Baumaßnahme Eibergbach
- 23.9Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
- 23.10Barrierefreier Zugang zur ehemaligen Veltenbahntrasse
- 23.11Verlegung Haupteingang Sportanlage Wendelinstraße
- 23.12Verwendung des alten Schulgebäudes an der Lentorfstraße in Leithe.
- 23.13Wetterschutzdach Bushaltestelle "Märkische Straße, Steig 2"
- 24.Anfragen und Mitteilungen
- 24.1Beschilderung Radweg zwischen Grimbergstraße und Landschaftspark Mechtenberg
- 24.2Erinnerung Sachstand Umbau Rampe Ottostraße
- 24.3Erinnerung Wasserfontäne Volksgarten Kray
- 24.4Tagesbruch Volksgarten Kray
- 24.5Fahrradstraße Eckenbergstraße
- 24.6Erinnerung Verkehrsberuhigung Schultenweg
- 24.7Abfallbehälter Friedhof am Hellweg
- 24.8Fußgängerweg Kanarienberg - Ofterdingenstraße - Bochumer Landstraße
- 24.9Erinnerung Beschilderung Rad-/Fußweg Vryburg
- 24.10Beschilderung Zuweg Johannes-Klein-Straße zur Grünanlage
- 24.11Fahrbahnmarkierung Schultenweg/Sachsenring
- 24.12Anfragen der EBE
- 25.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 26.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.Anfragen und Mitteilungen
- 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil