Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 11.05.2021

2. Fragestunde

3. Bericht zur Situation Krayer Platte

4. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrssituation Dischstraße

Vorlage ansehen · 0997/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.1 Änderung der Richtlinien für den Beirat des Bürgerhaus Oststadt und Ernennung von Beiratsmitgliedern

Vorlage ansehen · 1008/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5. Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte

Vorlage ansehen · 0934/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)

Vorlage ansehen · 0788/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Sachstandsbericht für die Maßnahme "Straßenüberführung Sachsenring"

Vorlage ansehen · 1007/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Joachimstraße/Rotthauser Straße" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Kray

Vorlage ansehen · 0933/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

9. Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen Korthover Weg

Vorlage ansehen · 0999/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Baumaßnahme der Ruhrbahn GmbH Sanierung Haltestellen Spurbusstrecke Kray

Vorlage ansehen · 1004/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Tempo 30 auf Teilabschnitt Schönscheidtstr. und Ausweisung Wohngebiet

Vorlage ansehen · 0909/2021/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit der Ergänzung ...und/oder Durchfahrt verboten für LKW über 3,5 t, Linienverkehr frei.

12. Fehlender Fahrkartenautomat am S-Bahnhaltepunkt Essen-Eiberg

Vorlage ansehen · 1009/2021/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.1 Strommasten der DB auf geplanter Radtrasse in Kray hier: Eilantrag

Vorlage ansehen · 1048/2021/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.1.2 TOP: RS 1 Abschnitt Essen – Oberleitungsmasten der Deutschen Bahn in Essen Kray

Vorlage ansehen · 1085/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: Der CDU-Antrag TOP 12.1 wurde um die Fragen des Antrages ergänzt.

13. Bau eines einseitigen Zaunes an der Hundewiese hinter der Morungenschule

Vorlage ansehen · 1002/2021/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14. Bestellung einer/eines Inklusionsbeauftragten in der BV VII

Vorlage ansehen · 1003/2021/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Haushalt 2021 hier: verschiedene Zuwendungsanträge

15.1 Antrag cse gGmbH, Ausstattung neuer Räumlichkeiten für die Stadtteilarbeit

15.2 Antrag Stadtteilbüro Bergmannsfeld, Verwendung Stadtteilbudget

15.3 Antrag Krayer Bürgerschaft, Erneuerung Stele "Engel der Kulturen" auf dem Krayer Markt

15.4 Antrag Steeler Bürgerschaft, Reparatur Sitzbank Grenoblestraße

15.5 Antrag Krayer Krähen, Vereinsheim

15.6 Antrag Bürgerladen Hörsterfeld, KulturRallye

16. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0986/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

16.1 Zugang zur Steeler Ruhrpromenade

16.2 Ausbesserung Fußweg vom Ehrenmal zur Ruhr

16.3 Hundewiese Freisenbruch

16.4 Überarbeitung Betonelemente Mariannenbahn

16.5 Markierung Korthover Weg 47

16.6 Zufahrt Mörgekenweg 30

16.7 Anträge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Stadtbezirk

16.8 Beschilderung von Kray zur A40, Anschlussstelle Frillendorf

16.9 Wegesperren Volksgarten Kray

16.10 Zugang zur Steeler Ruhrpromenade

16.11 Beschilderung Rad-/Fußweg Vryburg

16.12 Aufgabe des Teilstandortes Buderusstraße der Schule Am Hellweg

16.13 Wetterschutzdach Märkische Straße

16.14 Verkehrsberuhigung Freisenbruchstraße/Schultenweg

16.15 Antragseingänge mit städtebaulicher Bedeutung im Bezirk VII

16.16 KiTa-Ausbauplanungen im Bezirk VII

16.17 Abfallbehälter Friedhof Am Hellweg

17. Anfragen und Mitteilungen

17.1 Verkehrssituation am Sachsenring

17.2 Einrichtung Grillzonen

17.3 Taubenplage Busbahnhof Steele

17.4 Zufahrt Gathmannweg/Zweibachegge

17.5 Straßenschäden durch Baumaßnahme Eibergbach

17.6 Erinnerung Ortstermin Sachsenring

17.7 Erinnerung Schilder Fahrradwege Ottostraße

17.8 Parken an der Bezirkssportanlage Oststadt

17.9 Ausbau schnelles Internet

17.10 Sachstand Sanierung Bürgerhaus Oststadt

17.11 Instandsetzung Markierung Behindertenparkplatz Grendplatz 6

18. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Anfragen und Mitteilungen

21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil