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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 2.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 3.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Am Broch von An Lindemanns Kreuz bis Ophoffsfeld (KAG-Nr. 42/14)"Zur Vorlage · 1675/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll über den Bau und den Baubeginn der Maßnahme „Am Broch“ entscheiden, die den Abschnitt von An Lindemanns Kreuz bis Ophoffsfeld umfasst. Die Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr sieht vor, das Ergebnis der gemäß Kommunalabgabengesetz NRW durchgeführten verbindlichen Anliegerversammlung zur Kenntnis zu nehmen und auf dieser Grundlage die Umsetzung der Baumaßnahme zu beschließen.
Die Asphaltfahrbahn der Straße befindet sich laut Sachverhaltsdarstellung in einem erneuerungsbedürftigen Zustand, der sich durch vorangegangene Kanalbauarbeiten der Essener Entwässerungsgesellschaft mbH weiter verschlechtert hat. Es ist beabsichtigt, Synergien zu nutzen, indem im Anschluss an die Kanalbauarbeiten auch die Oberflächenentwässerung sowie die Beleuchtung erneuert werden. Die Kostenbeteiligung der Essener Entwässerungsgesellschaft mbH an der Erneuerung der Asphaltfahrbahn ist vorgesehen.
Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf 120.000 Euro. Davon sind 100.000 Euro für den Straßenbau und 20.000 Euro für die Beleuchtung veranschlagt. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln für die Erneuerung von Nebenstraßen sowie für den Neubau von Beleuchtungsanlagen. Die Maßnahme wird im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen geführt und löst für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht aus. Die Auswirkungen auf das Klima werden als geringfügig eingestuft.
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Beratungsfolge
- 14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.Bau und Baubeginn der Maßnahme „Radweg Hatzper Bogen" im Rahmen des Sonderprogramms DeckenerneuerungZur Vorlage · 1722/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr sieht den Bau und Baubeginn der Maßnahme „Radweg Hatzper Bogen“ im Rahmen des Sonderprogramms Deckenerneuerung vor. Für dieses Vorhaben wird im Jahr 2021 eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 225.000 € beantragt. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll den Bau beschließen und dem Rat der Stadt Essen die Bereitstellung der Mittel empfehlen.
Die Maßnahme umfasst die Erneuerung eines etwa 650 Meter langen gemeinsamen Geh- und Radwegs im Stadtteil Schuir, der parallel zur Autobahn 52 verläuft. Der aktuelle wassergebundene Belag soll durch eine Asphaltbauweise ersetzt werden, um eine einheitliche Breite von mindestens 2,50 Metern sowie eine verbesserte Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Die Kosten für den städtischen Eigenanteil belaufen sich auf 22.500 €, während der Rest der Kosten über Fördermittel gedeckt werden soll. Die Finanzierung der außerplanmäßigen Mittel erfolgt durch zusätzliche Einnahmen sowie Mittel aus dem Projekt „Erneuerung von Nebenstraßen“.
Die Maßnahme ist Teil eines größeren Maßnahmenpakets zur Deckensanierung, das auch weitere Straßen und Wege umfasst. Die Finanzierung erfolgt über das „Sonderprogramm Erhaltungsinvestitionen kommunale Verkehrsinfrastruktur Straßen und Radwege“ der Landesregierung, für das die Stadt Essen einen Sammelantrag eingereicht hat. Die Förderung deckt bis zu 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben ab.
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Beratungsfolge
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Gesamtkostenerhöhung für die Durchführung von Verfüllungsarbeiten im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Bochumer Landstraße/Sachsenring"Zur Vorlage · 1697/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Bauvorbereitung für die Maßnahme „Bochumer Landstraße/Sachsenring“, die den Neuausbau eines Verkehrsknotens sowie die Errichtung eines Nahversorgungszentrums umfasst, wird eine Erhöhung der Kosten für Verfüllungsarbeiten beantragt. Der Haupt- und Finanzausschuss soll beschließen, das ursprüngliche Kostenvolumen von 2.400.000 Euro um 600.000 Euro auf insgesamt 3.000.000 Euro anzupassen.
Die Grundlage für diesen Antrag ist ein konkreter Kostenanschlag eines beauftragten Ingenieurbüros. Dieser sieht vor, die vorhandene Verkehrsfläche der Bochumer Landstraße aufgrund bergbaulicher Einflüsse in den Dauerstandsicherheitsbereich einzubeziehen. Durch die Vergrößerung des Untersuchungsbereichs sowie die notwendige umfangreichere Verkehrssicherung mit provisorischen Signalanlagen erhöhen sich die Kosten für das zweite Los der Maßnahme von 1.400.000 Euro auf 2.000.000 Euro. Die Kosten für das erste Los im Bereich des Nahversorgungszentrums bleiben mit 1.000.000 Euro unverändert.
Die zusätzlichen Mittel müssen von der Stadt Essen getragen werden und stehen im Haushaltsplan 2020/2021 beim Amt für Straßen und Verkehr zur Verfügung. Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der Versorgung im Stadtteil Freisenbruch sowie die Entlastung des Verkehrsknotens. Der Beschluss für den Baubeginn der Straßenbauarbeiten soll im Jahr 2021 erfolgen, sobald detaillierte Kostenberechnungen auf Basis der Ausschreibungsunterlagen vorliegen. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität erhält nachträglich Kenntnis über diese Anpassung.
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Beratungsfolge
- 14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.01.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Erweiterung der geringfügigen Maßnahmen nach § 8a Absatz 4 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)Zur Vorlage · 1724/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen beantragt die Erweiterung der geringfügigen Maßnahmen gemäß § 8a Absatz 4 des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW). Ziel der Vorlage ist es, den Katalog der Maßnahmen, bei denen statt einer Präsenzveranstaltung ein Online-Verfahren zur Information der Anlieger durchgeführt werden kann, zu erweitern. Bisher sind unter dieser Regelung lediglich der Austausch der Straßenbeleuchtung, kanalbegleitender Straßenbau, Maßnahmen der Gefahrenabwehr, die Oberflächenentwässerung sowie der Bau von Gehwegen definiert.
Die Erweiterung soll durch die Einführung einer festen Wertgrenze erfolgen. Als Maßstab dient eine zu erwartende Beitragshöhe von bis zu 2.500 Euro für das einzelne Berechnungsgrundstück nach Abzug der Förderung. Die Verwaltung begründet diesen Schritt mit der Wirtschaftlichkeit, da Präsenzveranstaltungen einen höheren personellen und organisatorischen Aufwand verursachen als das Online-Verfahren. Im Online-Verfahren können die Berechtigten über einen geschützten Internet-Zugang Informationen einholen und Fragen stellen, die von der Verwaltung beantwortet werden.
Die Neuregelung soll zudem auch Maßnahmen umfassen, bei denen mehrere Teilanlagen innerhalb eines Ausbauprogramms zusammenfallen, sofern die festgelegte Wertgrenze nicht überschritten wird. Die Anwendung der Online-Verfahren soll grundsätzlich auf Fälle beschränkt bleiben, in denen keine Überplanung der Verkehrsflächen erforderlich ist. Durch die Ausweitung des Online-Verfahrens sollen zudem Baustopps aufgrund von Einschränkungen der Versammlungsfreiheit vermieden werden.
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Beratungsfolge
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.Grüne Hauptstadt Europas hier: 1. Fortschrittsbericht 2020Zur Vorlage · 1676/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes mit der Nummer 1676/2020/6 legt den ersten Fortschrittsbericht 2020 im Rahmen der Initiative „Grüne Hauptstadt Europas“ vor. Der Bericht wurde von der Grünen Hauptstadt Agentur erstellt und dient als Instrument zur Evaluierung der in der Bewerbung definierten Ziele sowie deren Umsetzung. Er soll dem Rat der Stadt Essen künftig jährlich zur Unterstützung der Steuerung vorgelegt werden.
Der Bericht dokumentiert den Stand der Erreichung von Zielen, Herausforderungen und Hindernisse in zwölf spezifischen Themenfeldern. Diese umfassen Bereiche wie Klimaschutz, Mobilität, Grünflächen, Biodiversität, Luftqualität, Lärmminderung, Abfall- und Wasserwirtschaft sowie erneuerbare Energien und Öko-Innovation. Die Erstellung des Berichts erfolgte als Gemeinschaftswerk verschiedener Fach- und Geschäftsbereiche der Verwaltung. Pro Themenfeld werden der quantitative Fortschritt seit 2015, ausgewählte Leitprojekte, aktuelle Planungen sowie eine Einschätzung der aktuellen Situation dargestellt.
Die vorliegenden Daten bilden die Grundlage für den fünfjährigen Bericht zur Wirkung der Grünen Hauptstadt, der im Jahr 2023 der EU-Kommission vorgelegt werden muss. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie Verkehr und Mobilität den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 8.Baubeschluss zur Umsetzung der Rad- und Gehwegeverbindung Holthuser Tal / KampmannbrückeZur Vorlage · 1309/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen hat der Planung und dem Bau der Rad- und Gehwegverbindung zwischen dem Holthuser Tal und der Kampmannbrücke zugestimmt. Das Vorhaben sieht eine etwa 1,5 Kilometer lange, asphaltierte Strecke vor, die die Stadtteile Überruhr und Kupferdreh verbindet und eine Lücke im Wegenetz zwischen dem östlichen Ruhrufer und der S-Bahn-Linie S9 schließt. Die neue Verbindung soll den Radverkehr zwischen dem Knotenpunkt Baldeneysee/Kupferdreh und der Ruhrhalbinsel sowie angrenzenden Trassen wie der Grugatrasse verbessern.
Die veranschlagten Baukosten belaufen sich auf 1.400.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt unter dem Vorbehalt der Gewährung einer beantragten Zuwendung durch das Land Nordrhein-Westfalen, die 75 Prozent der Kosten decken soll. Um die Kostensteigerung gegenüber den ursprünglich geplanten Haushaltsmitteln zu decken, wurde eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 450.000 Euro für das Jahr 2021 beschlossen.
Der Bau erfolgt im Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue. Hierbei wurden Auflagen der Höheren Naturschutzbehörde zu berücksichtigen, die unter anderem den Rückbau eines Trampelpfades sowie die Installation von Querungsstreifen für Kleinlebewesen vorsehen. Der Grunderwerb von der Deutschen Bahn AG wurde bereits abgeschlossen, während ein Grundstückstausch mit einem lokalen Verein vorbereitet wird. Die Maßnahme ist Teil des Programms „ESSEN. Neue Wege zum Wasser“ und dient der Förderung der Nahmobilität sowie der Erreichung der städtischen Ziele zur Steigerung des Radverkehrsanteils.
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Beratungsfolge
- 14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.01.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Baubeschluss zur Umsetzung der Radwegeverbindung Rommenhöller Gleis von der Veronikastraße bis zur Brücke der Anschlussstelle Essen-Süd zur A52Zur Vorlage · 0951/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen hat den Bau und Baubeginn einer Rad- und Gehwegverbindung auf dem ehemaligen Rommenhöller Gleis beschlossen. Die geplante Strecke führt von der Veronikastraße bis zur Brücke der Anschlussstelle Essen-Süd zur A5lag. Die Maßnahme umfasst die Anlage eines etwa 860 Meter langen und 3 Meter breiten, asphaltierten Weges. Ziel der baulichen Umsetzung ist eine kreuzungsfreie Verbindung, die Wohnbauvorhaben wie das Projekt Parc Dunant sowie die Bereiche an der Müller-Breslau-Straße verkehrssicher mit dem S-Bahnhof Essen-Süd und dem regionalen Radwegenetz der Grugatrasse verknüpft.
Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich einschließlich des Grunderwerbs auf rund 1.140.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt unter dem Vorbehalt einer Förderung durch die Bezirksregierung, die bis zu 75 Prozent der Kosten decken soll. Der erforderliche Grunderwerb wurde im Dezember 2019 mit der DB Immobilien abgeschlossen.
Die Umsetzung der Maßnahme ist Teil der städtischen Strategie zur Förderung der Nahmobilität und zur Verbesserung des Zustands bestehender Radwege. Durch die neue Verbindung sollen Siedlungsflächen abseits des motorisierten Verkehrs an das Radwegenetz angeschlossen werden. Sofern die Förderbescheide vorliegen, sind erste vorbereitende Arbeiten für den Winter 2020 vorgesehen, wobei der wesentliche Ausbauzeitraum auf die Jahre 2021 bis 2022 angesetzt ist. Die Bezirksvertretung II sowie die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für Verkehr und Mobilität haben die Planung zur Kenntnis genommen.
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Beratungsfolge
- 14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung)
- 02.12.2020 · Rat der Stadt Essen (2. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung) · Kenntnis genommen, · Berichterstattung in der nächsten BV II Sitzung am 03.12.2020 zwecks Klärung offener Fragen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Mitteilungen der Verwaltung
- 11.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 12.Verschiedenes