Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.04.2021
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 0219/2021/5 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 4.Etablierung von Gesundheitskiosken in den Bezirken V und VIZur Vorlage · 0875/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in AltenessenZur Vorlage · 0445/2021/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Vorstellung des stellvertretenden Verbindungsmitgliedes des Integrationsrates zu den Bezirksvertretungen
- 7.Instandsetzung Rad- und Fußweg ArenbergstraßeZur Vorlage · 1073/2021/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.1Bürgerpark KuhlhoffstraßeZur Vorlage · 1168/2021/CDU/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.2Einrichtung von GrillzonenZur Vorlage · 1169/2021/CDU/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- TOP 7.2 Einrichtung von GrillzonenZur Vorlage · 1199/2021/AfD · Antrag BV VErgebnis: Antrag in "Prüfauftrag" umgewandelt; geändert in 150 m; sodann einstimmig beschlossen
- 7.3
- 7.4Errichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße
- Errichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper StraßeZur Vorlage · 0829/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: Kenntnis genommen
- Einrichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße Hier: Nutzungskonzept für das gesamte ArealZur Vorlage · 1102/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021Zur Vorlage · 0966/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen (s. Einzelbeschlüsse)
- 9.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)Zur Vorlage · 0788/2021/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Karnaper Straße / Gewerbegebiet Mathias Stinnes" Stadtbezirk: V, Stadtteil: KarnapZur Vorlage · 0539/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben bei Enthaltung AfD-Fraktion
- 11.Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"Zur Vorlage · 0894/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.
- 13.
- 14.Generalsanierung der Schultoiletten Schule an der RahmstraßeZur Vorlage · 0646/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Mitteilungen der Verwaltung
- 15.1Hinweisschilder PolizeiwacheZur Vorlage · 0947/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 15.2Erkenntnisse über Prostitution in der Sackgasse der Bäuminghausstraße (Zugang zum M1-Gelände)Zur Vorlage · 0948/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.3Müllentsorgungsproblematik in der Zangenstraße durch unzulässig abgestellte PkwZur Vorlage · 0949/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.4Sonstige Mitteilungen
- 16.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 16.aLenkungsgruppe des Stadtentwicklungsprojektes "Altenessen-Süd/Nordviertel" - Soziale Stadt
- 16.bBrammen.Trail Mountainbike-Rundkurs in der Haldenlandschaft Schurenbach
- 16.cVorstellung von Projekten der IGA Metropole Ruhr 2027 auch in der Bezirksvertretung V
- 16.dTeilnahme an Video-Konferenzen
- 16.eBeginn Umbau des Knotenpunkts Karnaper Straße / Stinnesstraße
- 16.fEhem. Schulgrundstück Heßlerstraße 210 - Wohnbebauung
- 16.gBezirksgruppe V-RadEntscheid Essen hier: Gemeinsame Radtour im Bezirk V
- 16.hBürgertreff Süd - Temporäre Umwandlung von Straßen in "Spielstraßen"
- 16.iKontrolle der Bolzplätze und Kunstrasenkleinspielfelder an Sonntagen durch das Ordnungsamt
- 16.jRenovierung der Gleisanlage der U 11/17 im Bereich der Arenbergstraße
- 16.kReinigung und Wartung der U-Bahn-Anlagen auf der Nordstrecke / Fragenkatalog an die Ruhrbahn GmbH
- 16.lFußgänger- und Radfahrergerechterer Umbau der "Verkehrseinbauten" in Höhe "Am Ziegelteich 33-47"
- 16.mGeplanter Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021 hier: Neubau Kita "Loskamp"
- 16.nLärm- und Geruchsbelästigung durch die Firma IST GmbH in der Stauderstraße
- 16.oFehlende Bordsteinabsenkungen am Fußgängerüberweg über die Gladbecker Straße in Höhe Haus-Nr. 180
- 17.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 18.Grundstücksangelegenheiten
- 18.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 18.2GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 18.3GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 18.4GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 19.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil