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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung)
14.06.2021, 12:00 – 14.06.2021, 16:40
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.04.2021
2. Einwohnerfragestunde
3. Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Vorlage ansehen · 0219/2021/5 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Etablierung von Gesundheitskiosken in den Bezirken V und VI
Vorlage ansehen · 0875/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen
Vorlage ansehen · 0445/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Vorstellung des stellvertretenden Verbindungsmitgliedes des Integrationsrates zu den Bezirksvertretungen
7. Instandsetzung Rad- und Fußweg Arenbergstraße
Vorlage ansehen · 1073/2021/SPD · Antrag BV V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.1 Bürgerpark Kuhlhoffstraße
Vorlage ansehen · 1168/2021/CDU/SPD · Antrag BV V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.2 Einrichtung von Grillzonen
Vorlage ansehen · 1169/2021/CDU/SPD · Antrag BV V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
TOP 7.2 Einrichtung von Grillzonen
Vorlage ansehen · 1199/2021/AfD · Antrag BV V
Ergebnis: Antrag in "Prüfauftrag" umgewandelt; geändert in 150 m; sodann einstimmig beschlossen
7.3 Tennisplatz Karnap
Vorlage ansehen · 1171/2021/CDU/SPD · Antrag BV V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.4 Errichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße
Errichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße
Vorlage ansehen · 0829/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am
Emscherpark an der Karnaper Straße
Hier: Nutzungskonzept für das gesamte Areal
Vorlage ansehen · 1102/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021
Vorlage ansehen · 0966/2021/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: einstimmig beschlossen (s. Einzelbeschlüsse)
9. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)
Vorlage ansehen · 0788/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Karnaper Straße / Gewerbegebiet Mathias Stinnes"
Stadtbezirk: V, Stadtteil: Karnap
Vorlage ansehen · 0539/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben bei Enthaltung AfD-Fraktion
11. Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"
Vorlage ansehen · 0894/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Konzept Bürgerbegegnungszentren
Vorlage ansehen · 0912/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Risikobaumfällung Sommer 2021
Vorlage ansehen · 0667/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Generalsanierung der Schultoiletten Schule an der Rahmstraße
Vorlage ansehen · 0646/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Mitteilungen der Verwaltung
15.1 Hinweisschilder Polizeiwache
Vorlage ansehen · 0947/2021/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
15.2 Erkenntnisse über Prostitution in der Sackgasse der Bäuminghausstraße (Zugang zum M1-Gelände)
Vorlage ansehen · 0948/2021/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.3 Müllentsorgungsproblematik in der Zangenstraße durch unzulässig abgestellte Pkw
Vorlage ansehen · 0949/2021/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.4 Sonstige Mitteilungen
16. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
16.a Lenkungsgruppe des Stadtentwicklungsprojektes "Altenessen-Süd/Nordviertel" - Soziale Stadt
16.b Brammen.Trail
Mountainbike-Rundkurs in der Haldenlandschaft Schurenbach
16.c Vorstellung von Projekten der IGA Metropole Ruhr 2027 auch in der Bezirksvertretung V
16.d Teilnahme an Video-Konferenzen
16.e Beginn Umbau des Knotenpunkts Karnaper Straße / Stinnesstraße
16.f Ehem. Schulgrundstück Heßlerstraße 210 - Wohnbebauung
16.g Bezirksgruppe V-RadEntscheid Essen
hier: Gemeinsame Radtour im Bezirk V
16.h Bürgertreff Süd - Temporäre Umwandlung von Straßen in "Spielstraßen"
16.i Kontrolle der Bolzplätze und Kunstrasenkleinspielfelder an Sonntagen durch das Ordnungsamt
16.j Renovierung der Gleisanlage der U 11/17 im Bereich der Arenbergstraße
16.k Reinigung und Wartung der U-Bahn-Anlagen auf der Nordstrecke / Fragenkatalog an die Ruhrbahn GmbH
16.l Fußgänger- und Radfahrergerechterer Umbau der "Verkehrseinbauten" in Höhe "Am Ziegelteich 33-47"
16.m Geplanter Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021
hier: Neubau Kita "Loskamp"
16.n Lärm- und Geruchsbelästigung durch die Firma IST GmbH in der Stauderstraße
16.o Fehlende Bordsteinabsenkungen am Fußgängerüberweg über die Gladbecker Straße in Höhe Haus-Nr. 180
17. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
18. Grundstücksangelegenheiten
18.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
18.2 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
18.3 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
18.4 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
19. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil