Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.04.2021
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 0219/2021/5 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage (0219/2021/5 1. Ergänzung) behandelt den Sachstand zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden. Der Rat der Stadt Essen soll den aktuellen Stand zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, den Basisgesundheitsbericht zu einem Fachplan Gesundheit weiterzuentwickeln, wobei die Bezirke V und VI prioritär behandelt werden sollen. Für die Analyse der Versorgungslage sowie die Konzeption eines integrierten Gesundheitszentrums soll das Institut für Health Care Business GmbH beauftragt werden. Hierfür sind Kosten in Höhe von 135.000 € aus den Geschäftsbereichen 1 und 5 vorgesehen.
Ein weiteres zentrales Vorhaben ist die Etablierung von zwei Gesundheitskiosken in den Bezirken V und VI mit jeweils fünf Vollzeitstellen für Pflegepersonal. Die Finanzierung der Kosten für den ersten Förderzeitraum bis Ende 2024 soll jeweils zur Hälfte durch die Stadt Essen und die beteiligten Krankenkassen erfolgen. Zudem wird eine Machbarkeitsstudie zur Implementierung von Gesundheitskiosken in Altenessen und Stoppenberg angestrebt.
Die Verwaltung plant zudem die Entwicklung einer Strategie zur Kinder- und Jugendgesundheit sowie eines virtuellen Kindergesundheitszentrums. Für den Ausbau aufsuchender Angebote wird eine Förderhöhe von rund 625.000 € angestrebt. Zur Sicherung der ambulanten Notfallversorgung nach der Schließung des Marienhospitals soll die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein eine Evaluation der Fallzahlen und Einsätze des ersten Halbjahres 2021 durchführen. Die Bezirksvertretungen IV, V und VI sollen den Sachstand ebenfalls zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Etablierung von Gesundheitskiosken in den Bezirken V und VIZur Vorlage · 0875/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0875/2021/5 sieht die Etablierung von Gesundheitskiosken in den Essener Stadtbezirken V und VI vor. Ziel dieser Maßnahme ist die Bereitstellung medizinischer Beratung und Unterstützung. Die Umsetzung ist in drei Phasen unterteilt, welche eine Umsetzungsanalyse, den Aufbau der Finanzierungsstruktur sowie die Eröffnung inklusive der IT-Ausstattung und Personalschulung umfassen.
Für die Initiierungsphase werden Projektkosten in Höhe von 62.000 Euro pro Standort veranschlagt. Die Finanzierung dieser Kosten soll zu jeweils 50 Prozent durch die Stadt Essen und die Krankenkassen erfolgen. Die jährlichen Betriebskosten werden auf 250.000 Euro pro Standort beziffert, was einer Gesamtsumme von 500.000 Euro entspricht. Die Finanzierung der laufenden Kosten ist ab dem Haushalt 2022 vorgesehen.
Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 62.000 Euro für die Maßnahmen der Gesundheitspflege empfehlen. Die Bezirksvertretungen V und VI sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen. Die Grundlage für das Vorhaben bildet die gesetzliche Verpflichtung des Gesundheitsamtes zur Mitwirkung an der Gestaltung gesundheitsförderlicher Lebensverhältnisse sowie zur Koordination von Präventionsmaßnahmen gemäß dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst. In einer ersten Einschätzung der Klimarelevanz wurden die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv bewertet. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 5.
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Beratungsfolge
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in AltenessenZur Vorlage · 0445/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen hat den Sachstand zur Einführung einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen zur Kenntnis genommen und eine Erhöhung der Zuschüsse für die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG) im Jahr 2021 beschlossen. Die Erhöhung beläuft sich auf 200.000 Euro, um die zusätzlichen Aufgaben im Rahmen der gesellschaftsvertraglichen Zwecke der EWG zu decken. Die Finanzierung des Mehrbedarfs erfolgt durch die Rückzahlung einer Überkompensation aus dem Jahresabschluss 2020 der EWG.
Die Junior-Universität soll als Bildungsnetzwerk fungieren, das die Talententwicklung von Kindern und Jugendlichen im Alter von 6 bis 14 Jahren fördert. Ziel ist es, durch außerschulische Lehr- und Forschungsangebote die Vernetzung von Bildungsangeboten zu stärken und die Attraktivität des Standorts Altenessen zu steigern. Die inhaltlichen Schwerpunkte der Startphase umfassen Mathematik, Informatik, Technik, Ingenieurwissenschaften, Geistes- und Sozialwissenschaften sowie Gesundheit und Kultur.
Die operative Umsetzung und der Aufbau der Einrichtung werden durch die EWG übernommen, wobei perspektivisch die Gründung einer gGmbH geplant ist. Die bereitgestellten Mittel sollen Sachkosten wie Raummieten, Dozentenhonorare und Marketing abdecken. Ein geplanter Start der ersten Angebote ist für den Herbst 202
Die Vorlage sieht zudem die Einbindung weiterer Kooperationspartner und die mögliche Berufung eines Beirats vor. Die Mittelbereitstellung steht unter dem Vorbehalt des Aufsichtsratsbeschlusses der EWG sowie der Feststellung des Nachtragswirtschaftsplanes 2021 durch die Gesellschafterversammlung.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Vorstellung des stellvertretenden Verbindungsmitgliedes des Integrationsrates zu den Bezirksvertretungen
- 7.Instandsetzung Rad- und Fußweg ArenbergstraßeZur Vorlage · 1073/2021/SPD · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 hat im Rahmen des Antrags 1073/2021/SPD die Instandsetzung des Rad- und Fußweges in der Arenbergstraße beantragt. Der Fokus der Anfrage liegt auf dem Bereich beidseitig der Arenbergstraße, ausgehend von der Kreuzung Am Werthschemm / Ruhrglasstraße in Richtung Karnaper Straße.
Die Antragstellerin bittet die Fachverwaltung um eine Prüfung und Umsetzung folgender Maßnahmen: Die Instandsetzung der beidseitigen Fahrradspuren, eine vollflächige Einfärbung der Radwege inklusive Seitenmarkierungen sowie eine ausreichende Beschilderung für Fußgänger und Radfahrer durch Schilder oder Piktogramme. Zudem wird eine farbliche Hervorhebung der Fahrradspuren im Bereich der Kreuzung gefordert.
Begründet wird das Ersuchen mit dem aktuellen Zustand der Infrastruktur. Laut Antrag sind mehrere Stellen des Rad- und Fußweges beschädigt, was die Nutzung durch Radfahrer einschränke. Zudem wird auf eine unzureichende Beschilderung hingewiesen, die zu Konflikten zwischen Fußgängern und Radfahrern führen könne. Im Kreuzungsbereich fehle eine eindeutige Markierung, um die Flächen für Fußgänger und Radfahrer klar voneinander abzugrenzen. Zur Veranschaulichung der Situation werden im Dokument Lichtbilder angeführt.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.1Bürgerpark KuhlhoffstraßeZur Vorlage · 1168/2021/CDU/SPD · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU- und SPD-Fraktionen der Bezirksvertretung V haben im Rahmen des Antrags 1168/2021/CDU/SPD die Wiederöffnung und Instandsetzung des Bürgerparks an der Kuhlhoffstraße beantragt. Der Park, der nach der Umgestaltung des Freibades als Ersatzangebot mit einem Skateboard- und Inliner-Gelände, einem Sandkasten sowie einem Klettergelände dient, ist derzeit für die Öffentlichkeit nicht zugänglich. Zudem ist die Gastronomie auf dem Gelände nach einem Brandschaden nicht mehr in Betrieb, wodurch auch die Nutzung von Grillplätzen entfällt.
Die Fraktionen beantragen, dass die Verwaltung den Bürgerpark umgehend wieder für die Bevölkerung zugänglich macht. Zudem soll die Gesamtanlage bis spätestens zu den Sommerferien in einen gepflegten Zustand versetzt werden. Ein weiterer Punkt des Antrags fordert, dass der Verwaltung aufgegeben wird, in der ersten Sitzung nach der Sommerpause ein Konzept vorzulegen, das Maßnahmen zur künftigen Sicherstellung der Parkpflege beschreibt. Der Antrag hebt hervor, dass die Zugänglichkeit der Liegewiesen und des Spielplatzes, insbesondere als Angebot für Kinder aus dem angrenzenden Lattenkamp, kurzfristig wiederhergestellt werden soll.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.2Einrichtung von GrillzonenZur Vorlage · 1169/2021/CDU/SPD · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU- und SPD-Fraktionen der Bezirksvertretung V haben einen gemeinsamen Antrag eingereicht, der sich mit der Einrichtung von ausgewiesenen Grillzonen im Stadtbezirk befasst. Hintergrund des Antrags ist die Information der Mitglieder der Bezirksvertretungen IV und V durch die Verwaltung in einer Videokonferenz. Dabei wurden Überlegungen zur Ausweisung geeigneter Standorte vorgestellt, wobei die Verwaltung um Rückmeldungen zu den vorgeschlagenen Plätzen gebeten hatte.
Die Fraktionen beantragen, dass die Verwaltung auf Basis der bisherigen Vorarbeiten in einer schriftlichen Vorlage mitteilt, wie die Aufteilung der Kostentragung für die Realisierung der Grillzonen beabsichtigt ist. Die Fraktionen weisen darauf hin, dass die abschließende Meinungsbildung der Bezirksvertretung V von dieser Information abhängt.
In der Begründung des Antrags wird die Absicht unterstützt, das Grillen an festen Orten zu kanalisieren, um Müll sowie Lärm- und Geruchsbelästigungen zu reduzieren. Gleichzeitig wird auf die Kosten für die Einrichtung, die Reinigung und die Bereitstellung von Toiletten an den Grillplätzen hingewiesen. Die Fraktionen betonen, dass eine Kostenübernahme durch die Mittel der Bezirksvertretung aufgrund der Haushaltslage kaum vertretbar erscheint. Sollte eine Klärung der Kostenfrage nicht möglich sein, beabsichtigt die Bezirksvertretung, einen Vorschlag zur Priorisierung der Standorte zu unterbreiten.
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- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - TOP 7.2 Einrichtung von GrillzonenZur Vorlage · 1199/2021/AfD · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk Altenessen, Karnap und Vogelheim hat mit dem Antrag 1199/2021/AfD die Einrichtung von Grillzonen zum Gegenstand einer Entscheidung gemacht. Die Fraktion bittet die Bezirksvertretung um einen Beschluss, der vorsieht, dass die Verwaltung bei einer möglichen Ausweisung und Einrichtung solcher Grillzonen einen Mindestabstand von mindestens 200 Metern zur nächsten Wohnbebauung einhält.
Die Begründung des Antrags liegt in dem Ziel, den Anwohnern in der Nachbarschaft geplanter Grillzonen einen Schutz vor Lärmemissionen, Geruchsbelästigung und Vermüllung zu ermöglichen. Laut dem Antrag trägt eine ausreichend große Abstandfläche maßgeblich dazu bei, diese Beeinträchtigungen zu vermeiden. Der Antrag wurde der Bezirksvertretung zur Entscheidung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Antrag in "Prüfauftrag" umgewandelt; geändert in 150 m; sodann einstimmig beschlossen
Ergebnis: Antrag in "Prüfauftrag" umgewandelt; geändert in 150 m; sodann einstimmig beschlossen - 7.3Tennisplatz KarnapZur Vorlage · 1171/2021/CDU/SPD · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU- und SPD-Fraktionen der Bezirksvertretung V haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, der sich mit der künftigen Nutzung der Sportanlage des ehemaligen Tennis-Clubs Essen-Karnap 1928 befasst. Hintergrund des Antrags sind bestehende Planungsüberlegungen im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027.
Die Fraktionen beantragen, die Verwaltung damit zu beauftragen, die Bezirksvertretung zeitnah über den aktuellen Sachstand der Planungen im Kontext der IGA 2027 zu informieren. Zudem soll die Verwaltung umfassend prüfen, welche Ersatznutzungen für die Fläche des Tennisplatzes im Rahmen des Gesamtareals realisierbar sind. Hierbei sollen sowohl die Errichtung eines Parcours als auch eine umfassendere, inklusive Nutzung, vergleichbar mit der Anlage an der Schmemannstraße, untersucht werden.
Ein weiterer Punkt des Antrags betrifft die Infrastruktur auf dem Gelände. Die Verwaltung soll feststellen, welcher finanzielle Aufwand erforderlich wäre, um das Vereinsheim des Tennisvereins dauerhaft nutzbar zu halten. Alternativ soll geprüft werden, mit welchen Kosten die vorhandenen Toilettenanlagen für eine öffentliche Nutzung umgerüstet werden könnten. Die Antragsteller befürworten die Aufwertung des Emscherparks und regen eine Neunutzung der Anlage an, die die Interessen breiter Bevölkerungsgruppen berücksichtigt.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.4Errichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße
- Errichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper StraßeZur Vorlage · 0829/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz einen Antrag gestellt, der die Prüfung der Errichtung eines Sport-Parkours an der Karnaper Straße zum Gegenstand hat. Das Vorhaben bezieht sich auf die Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark.
Die Verwaltung wird durch den Antrag beauftragt, bautechnisch zu prüfen und darzulegen, ob die Errichtung eines solchen Sport-Parkours auf dem genannten Gelände möglich ist. Sollte eine Umsetzung baulich realisierbar sein, soll die Verwaltung zudem eine entsprechende Kostenschätzung für das Projekt vorlegen.
Ein weiterer Bestandteil des Antrags umfasst die Prüfung der Zuständigkeiten für die Fläche. Es ist zu klären, ob für die Errichtung sowie für die spätere Unterhaltung des Sport-Parkours eine Übertragung der Fläche an die Sport und Bäderbetriebe an Grün und Gruga erforderlich ist. Der Antrag wurde zur Entscheidung an den Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz gerichtet, wobei eine Beratung in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · kein Beschluss gefasst
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · verwiesen zur Beratung in die BV V und anschließend zur Entscheidung wieder in den AUKV
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · in die nächste Sitzung des AUKV geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen - Einrichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße Hier: Nutzungskonzept für das gesamte ArealZur Vorlage · 1102/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Erstellung eines Nutzungskonzepts für das Areal des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße vorsieht. Ziel des Antrags ist die Planung einer Einrichtung für einen Sport-Parkour auf dieser Fläche.
Die Stadtverwaltung wird gebeten, ein Konzept zu entwickeln, das das gesamte Areal umfasst. Dabei sollen insbesondere die geplanten Vorhaben zur Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA) berücksichtigt werden. Das Konzept soll zudem eine nachhaltige und barrierefreie Nutzung für die Naherholung, Freizeitaktivitäten sowie den vereinsgebundenen und allgemeinen Sport sicherstellen, die unabhängig von der IGA Bestand hat. Ein weiterer Bestandteil der Anfrage ist die Abbildung der Finanzierungsmöglichkeiten sowie der Mehrkosten, die über den Zeitraum der IGA hinaus entstehen.
Der Antrag sieht vor, dass die Ideen und Bedürfnisse von lokalen Vereinen, Organisationen und der Bevölkerung in den Prozess der Konzeptentwicklung rechtzeitig und umfassend einbezogen werden. Zudem wird eine offene Kommunikation über die realisierbaren Umsetzungsmöglichkeiten gefordert. Der Antrag wurde zur Beratung und Entscheidung an den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie zur Kenntnisnahme an den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe gerichtet.
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Beratungsfolge
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 15.06.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · verwiesen zur Beratung in die BV V und anschließend zur Entscheidung wieder in den AUKV
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021Zur Vorlage · 0966/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich in ihrer Sitzung am 14. Juni 2021 mit der weiteren Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2021. In der vorliegenden Vorlage wird die Entscheidung über die Vergabe von Zuwendungen aus dem Haushaltsprodukt 1.01.01.04.05 thematisiert.
Nach den bisherigen Beschlüssen der Bezirksvertretung in den Sitzungen vom 15. März und 26. April 2021 wurde bereits ein Gesamtvolumen von 287.424,00 Euro für Zuwendungen festgesetzt. Die Vorlage dient dazu, über die Gewährung weiterer Zuwendungen in Höhe von 112.576,00 Euro zu entscheiden. Neben den bereits beschlossenen Mitteln werden in der Anlage auch neu eingegangene sowie noch nicht beschlossene Zuwendungsanträge aufgeführt. Eine abschließende Entscheidung über die Verwendung der verbleibenden Mittel steht im Rahmen der Sitzung an.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen (s. Einzelbeschlüsse)
Ergebnis: einstimmig beschlossen (s. Einzelbeschlüsse) - 9.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)Zur Vorlage · 0788/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes regelt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für das zweite Halbjahr 2021. Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz NRW, welches eine Begrenzung auf maximal acht verkaufsoffene Sonntage pro Verkaufsstelle und insgesamt 16 freizugebende Tage pro Kalenderjahr vorsieht. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen beraten und der Rat der Stadt Essen die Verordnungen gemäß den Anlagen beschließt.
Die geplanten Termine basieren auf dem Sachgrund des räumlichen und zeitlichen Zusammenhangs mit Veranstaltungen. Für den September 2021 sind unter anderem das Borbecker Marktfest sowie der Historische Handwerkermarkt in Steele vorgesehen. Im Bereich Kupferdreh ist die Ladenöffnung am 12. September im Rahmen des Sonnenblumenfestes geplant. Weitere Termine umfassen das Brunnenfest in Kettwig sowie das Altenessener Stadtfest im September.
Im Oktober 2021 sind Freigaben für das Kürbisfest in Kettwig und den Stoff- und Tuchmarkt in Werden vorgesehen. Für den Zeitraum im November und Dezember sind die Essener Lichtwochen, der Steeler Weihnachtsmarkt sowie der Internationale Weihnachtsmarkt in der Innenstadt sowie der Rüttenscheider Wintermarkt als Anlässe für verkaufsoffene Sonntage aufgeführt. Auch für Borbeck und Altenessen sind im November Termine im Zusammenhang mit Adventsmärkten und Lichtwochen geplant. Die Verwaltung spricht sich für den Erlass der Verordnungen aus, wobei die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben und der Sonntagsruhe im Fokus steht.
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Beratungsfolge
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 27.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 25.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung) · Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 10.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Karnaper Straße / Gewerbegebiet Mathias Stinnes" Stadtbezirk: V, Stadtteil: KarnapZur Vorlage · 0539/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen hat die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes für den Bereich „Karnaper Straße / Gewerbegebiet Mathias Stinnes“ im Essener Stadtteil Karnap beschlossen. Das etwa 22,4 Hektar große Plangebiet wird im Norden durch die Bergehalde Mathias Stinnes, im Osten durch die Wohnbebauung der Karnaper Straße, im Süden durch die Bahnstrecke Oberhausen – Wanne Eickel und im Westen durch die Ruhrglasstraße sowie das Betriebsgelände der Verallia Deutschland AG begrenzt. Die Bezirksvertretung V hat zu diesem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.
Ziel der Planung ist es, das bestehende Gewerbegebiet in Richtung der Bahnanlagen zu erweitern. Da die bisherige gewerbliche Nutzung im südlichen Bereich aufgrund nicht eingetretener Bedingungen aus dem Allgemeinen Eisenbahngesetz nicht zulässig war, soll durch den neuen Bebauungsplan die notwendige Rechtsgrundlage geschaffen werden. Die Planung sieht vor, Flächen für produzierendes Gewerbe, Handwerk und Dienstleister bereitzustellen. Gleichzeitig soll die Entwicklung im Einklang mit dem Masterplan Einzelhandel der Stadt Essen erfolgen, um die Stadtteilzentren zu schützen und eine gezielte Einzelhandelssteuerung zu gewährleisten. Der Bebauungsplan wird in das Arbeitsprogramm des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung aufgenommen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben bei Enthaltung AfD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben bei Enthaltung AfD-Fraktion - 11.Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"Zur Vorlage · 0894/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum ESF-geförderten Projekt „Jugend stärken im Quartier“ informiert über die Entwicklung der Maßnahmen zur Unterstützung benachteiligter Jugendlicher. In der ersten Förderphase wurden 430 von geplant 460 Teilnehmern erreicht, wobei 55 Prozent der Beratungen in Anschlussmaßnahmen mündeten. Für die zweite Förderphase wurde die Zielgröße auf 350 Personen angepasst. Im Zeitraum 2019/20 verteilten sich die 230 Teilnehmenden auf verschiedene Stadtbezirke, mit Schwerpunkten in den Bezirken III, VI und V. Im Jahr 2019 wurden 104 neue Personen aufgenommen, wovon 55 Prozent einen Migrationshintergrund aufwiesen. Im Jahr 2020 stieg die Zahl der Neuaufnahmen auf 133 Personen, wobei 60 Prozent eine Ausbildung oder einen Arbeitsplatz fanden. Aufgrund der Pandemie wurde ab März 2020 ein Konzept mit verstärkter Fernberatung angewandt. Der Bericht soll vom Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Bezirksvertretungen I, III, IV, V, VI und VII zur Kenntnis genommen werden.
Zudem wird die Entwicklung des Projekts „JuStiQ“ dargelegt. Hier ist eine Zunahme der Fallzahlen im Vergleich zur ersten Förderphase und zum Jahr 2019 zu verzeichnen, was auf die Kooperation mit der Essener Jugendberufsagentur sowie auf eingeschränkte Präsenzberatungen anderer Angebote zurückgeführt wird. Für das Jahr 2021 wird ein weiterer Anstieg der Fallzahlen erwartet. Die Zielgruppe weist komplexe Problemlagen wie psychische Beeinträchtigungen oder Suchtprobleme auf. Das Projekt endet am 30.06.2022. Als Nachfolgeprojekt „Brücken in die Eigenständigkeit“ für wohnungslose junge Menschen und Careleaver wurde bereits angekündigt. Die Verwaltung prüft derzeit die Möglichkeit einer Antragstellung unter geänderten Förderbedingungen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Konzept BürgerbegegnungszentrenZur Vorlage · 0912/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamts mit der Nummer 0912/2021/4 legt das Konzept „Bürgerbegegnungszentren – Kommunikations- und Informationsorte für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Essen“ vor. Das Dokument wurde gemeinsam mit verschiedenen Einrichtungen und Trägern erarbeitet und dient als gemeinsamer Rahmen für die Arbeit der Zentren in der Stadt.
Das Konzept beschreibt die Bürgerbegegnungszentren als Bestandteile der Stadtteilentwicklung, die als Orte für Begegnung, Dialog und Aktivität fungieren. Die Arbeit der Zentren orientiert sich am Fachkonzept der Sozialraumorientierung und nutzt Methoden der sozialen Arbeit, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes zu unterstützen. Zu den zentralen Handlungsfeldern gehören die Kinder- und Jugendarbeit, Beratung, Bildung, die Förderung von Nachbarschaft und Integration sowie die Unterstützung im Alltag und die Arbeit im Bereich Wohnen und Kultur.
Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Kulturausschuss sowie alle Bezirksvertretungen die Kenntnisnahme des Konzepts vollziehen. Zudem wird eine Abstimmung der Arbeit der Bürgerbegegnungszentren mit den Zentren 60plus als notwendig erachtet. Die Fachkräfte der Zentren sollen dabei als vermittelnde Instanzen zwischen den Bewohnerinteressen und der kommunalen Verwaltung agieren und soziales Detailwissen in Planungsprozesse einbringen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Risikobaumfällung Sommer 2021Zur Vorlage · 0667/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Grün und Pflege GmbH (Grün und Gruga) informiert die Bezirksvertretungen I bis IX über die notwendige Fällung von Risikobäumen während der Sommermonate 2021. Neben der regulären Fällungen im Winterzeitraum müssen Bäume entfernt werden, die aufgrund von Schadbildern wie Faulstellen, Morschungen, trockenen Ästen oder den Folgen vergangener Trockenperioden keine ausreichende Standsicherheit mehr aufweisen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die zu erwartenden Windlasten im Herbst.
Die Entscheidung zur Entfernung basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleure der Landwirtschaftskammer NRW. Teilweise sind auch Bäume betroffen, die durch Sturmschäden wie Schubrisse instabil geworden sind und deren Bruchsicherheit durch baumpflegerische Maßnahmen nicht wiederhergestellt werden kann. Die Verwaltung plant, für jeden entfernten Straßenbaum mit eigenem Baumbeet eine Ersatzpflanzung vorzunehmen, während Nachpflanzungen auf anderen Flächen durch die jeweiligen Fachbereiche erfolgen.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass durch klimatische Veränderungen, Pilzerkrankungen oder Insektenbefall weitere Baumentfernungen notwendig werden können, über die die Bezirksvertretungen einzeln informiert werden. Für den Zeitraum 2021/2022 wird nach der Sommerpause eine separate Vorlage zur Fällung von Risikobäumen erstellt. Die Vorlage ordnet die Maßnahme im Kontext der städtischen BaumBilanz ein, um die Klimarelevanz des Baumbestandes zu berücksichtigen.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Generalsanierung der Schultoiletten Schule an der RahmstraßeZur Vorlage · 0646/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeginn für die Generalsanierung der Schultoiletten an der Schule an der Rahmstraße beschließen. Das Projekt umfasst die Instandsetzung eines freistehenden Gebäudes, dessen baulicher Zustand und technische Anlagen als marode eingestuft werden. Die Maßnahmen beinhalten die Entkernung der Anlage, eine Schadstoffsanierung sowie die Erneuerung der Leitungen, der Elektroinstallation und der Lüftungsanlage. Zudem sind Arbeiten an den Bodenbelägen, Wänden und Decken sowie die Anpassung der Sanitärkeramik und der Kabinen an die Schülerzahl und an Barrierefreiheit vorgesehen.
Die Gesamtkosten für das Bauvorhaben belaufen sich auf 585.000 Euro. Für das Haushaltsjahr 2021 wird die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 272.500 Euro beantragt, wobei die Deckung durch eine Minderausgabe aus dem Neubauprogramm Schultoiletten erfolgen soll. Der restliche Betrag ist für das Jahr 2022 vorgesehen. Zudem wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 272.500 Euro für das Jahr 2021 benötigt.
Nach Einleitung des Vergabeverfahrens für die Schadstoffsanierung ist ein Baubeginn durch die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH im dritten Quartal 2021 vorgesehen, sofern der Verlauf komplikationsfrei bleibt. Eine Fertigstellung des Projekts wird frühestens im Jahr 2022 erwartet. Die Maßnahme dient der Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Schulbetriebs.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Mitteilungen der Verwaltung
- 15.1Hinweisschilder PolizeiwacheZur Vorlage · 0947/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 14. Juni 2021 die Informationen zur Beschilderung der neuen Polizeiwache zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage war ein Beschluss der Bezirksvertretung aus dem Jahr 2020, nach dem die Verwaltung um die Anbringung von Richtungsschildern in den Zufahrtsstraßen zur B 224 sowie der Altenessener Straße und der Johanniskirchstraße gebeten hatte. Zudem bestand die Anfrage, ob am ehemaligen Standort der Polizeiwache ein temporärer Hinweis auf die neue Dienststelle angebracht werden könne.
Das Amt für Straßen und Verkehr teilte mit, dass eine zusätzliche Wegweisung nach den geltenden Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrsordnung nur dann zulässig ist, wenn Ziele eine erhebliche Verkehrsbedeutung aufweisen oder ein besonders starker auswärtiger Zielverkehr vorliegt. Nach Einschätzung der zuständigen Fachabteilung erfüllt die Polizeiwache Altenessen diese Kriterien nicht.
Die Polizei gab an, dass am Eingang des neuen Standorts im Büropark bereits eine deutliche Beschriftung vorgenommen wurde. Zudem wurden im Bereich des sogenannten „kleinen Rings“ bereits Hinweisschilder an der Johanniskirchstraße installiert, die aus verschiedenen Fahrtrichtungen auf die Dienststelle hinweisen. Eine Erweiterung der Beschilderung auf den „großen Ring“, der die Wilhelm-Nieswandt-Allee und die B 224 einschließen würde, sei grundsätzlich denkbar. Ein Hinweis am alten Standort sei nach dem Auszug der Polizei und dem damit verbundenen Umbau des Objekts voraussichtlich nicht mehr vorhanden.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 15.2Erkenntnisse über Prostitution in der Sackgasse der Bäuminghausstraße (Zugang zum M1-Gelände)Zur Vorlage · 0948/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 am 14. Juni 2021 wurde die Vorlage 0948/2021/BV V zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage sind Erkenntnisse über Prostitution in der Sackgasse der Bäuminghausstraße, welche den Zugang zum M1-Gelände auf dem ehemaligen Baggerübungsplatz betrifft.
Der Hintergrund der Vorlage liegt in einem Hinweis eines Gremiumsmitglieds während einer Sitzung im März 2021. Dabei wurde darauf aufmerksam gemacht, dass im Rahmen der stadtweiten „SauberZauber-Aktion“ Beobachtungen zu Prostitution in dem genannten Bereich gemacht wurden. In der Folge wurde die zuständige Verwaltung gebeten, die Situation zu prüfen und der Bezirksvertretung einen Bericht zu erstatten.
Die vorliegende Vorlage enthält die Stellungnahme des Fachbereichs 32, also des Ordnungsamtes, zu dieser Problematik. Der Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung sah lediglich die Kenntnisnahme der Informationen vor. Weitere finanzielle Auswirkungen oder personelle Aufwendungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.3Müllentsorgungsproblematik in der Zangenstraße durch unzulässig abgestellte PkwZur Vorlage · 0949/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V am 14. Juni 2021 wurde über eine Müllentsorgungsproblematik in der Zangenstraße informiert. Ein Gremiumsmitglied hatte zuvor auf Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern aufmerksam gemacht, wonach unzulässig abgestellte Fahrzeuge die Zufahrt der Entsorgungsbetrieben Essen (EBE) erschweren. Dies habe dazu geführt, dass die Entleerung der grauen Mülltonnen in der Straße mehrfach nicht durchgeführt werden konnte.
Die zuständige Fachabteilung des Ordnungsamtes berichtete über die daraufhin eingeleiteten Maßnahmen. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung wurden zeitweise verstärkte Kontrollen des ruhenden Verkehrs in der Zangenstraße durchgeführt. Während Anfang April 2021 noch Fahrzeuge an engen Straßenstellen festgestellt und verwarnt wurden, zeigten die jüngsten Kontrollen keine Notwendigkeit für ein ordnungsbehördliches Einschreiten mehr auf. Die Überwachung der Parksituation wird im Rahmen der personellen Ressourcen weiterhin stichprobenartig fortgeführt. Die Bezirksvertretung nahm die Informationen zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.4Sonstige Mitteilungen
- 16.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 16.aLenkungsgruppe des Stadtentwicklungsprojektes "Altenessen-Süd/Nordviertel" - Soziale Stadt
- 16.bBrammen.Trail Mountainbike-Rundkurs in der Haldenlandschaft Schurenbach
- 16.cVorstellung von Projekten der IGA Metropole Ruhr 2027 auch in der Bezirksvertretung V
- 16.dTeilnahme an Video-Konferenzen
- 16.eBeginn Umbau des Knotenpunkts Karnaper Straße / Stinnesstraße
- 16.fEhem. Schulgrundstück Heßlerstraße 210 - Wohnbebauung
- 16.gBezirksgruppe V-RadEntscheid Essen hier: Gemeinsame Radtour im Bezirk V
- 16.hBürgertreff Süd - Temporäre Umwandlung von Straßen in "Spielstraßen"
- 16.iKontrolle der Bolzplätze und Kunstrasenkleinspielfelder an Sonntagen durch das Ordnungsamt
- 16.jRenovierung der Gleisanlage der U 11/17 im Bereich der Arenbergstraße
- 16.kReinigung und Wartung der U-Bahn-Anlagen auf der Nordstrecke / Fragenkatalog an die Ruhrbahn GmbH
- 16.lFußgänger- und Radfahrergerechterer Umbau der "Verkehrseinbauten" in Höhe "Am Ziegelteich 33-47"
- 16.mGeplanter Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021 hier: Neubau Kita "Loskamp"
- 16.nLärm- und Geruchsbelästigung durch die Firma IST GmbH in der Stauderstraße
- 16.oFehlende Bordsteinabsenkungen am Fußgängerüberweg über die Gladbecker Straße in Höhe Haus-Nr. 180
- 17.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 18.Grundstücksangelegenheiten
- 18.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 18.2GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 18.3GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 18.4GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 19.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil