Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers

Vorlage ansehen · 1655/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Sachstand zur Beseitigung der Hochwasserfolgen

3. Krisenmanagement und Katastrophenschutz hier: Schutzmaßnahmen bei Extremwetterereignissen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2021

Vorlage ansehen · 1663/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4. Bericht über die aktuelle Corona-Situation

5. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

6. Neuer Konzessionsvertrag Gas

Vorlage ansehen · 1403/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Zielsystem der Essener Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 1636/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen 1 Gegenstimme

8. Lärmaktionsplan 2021 hier: Beschluss

Vorlage ansehen · 1576/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8.A Lärmaktionsplan 2021 hier: Prüfung der Ausweisung ruhiger Gebiete auch im Essener Norden

Vorlage ansehen · 1769/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt - geschoben in den Rat

8.B Lärmaktionsplan 2021 hier: Prüfung von Tempo 30 in Lärm-Hot-Spot Straßen

Vorlage ansehen · 1770/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt - in den Rat geschoben

9. Fairtrade-Town: Aktivitäten, Produkte, Kriterien

Vorlage ansehen · 1268/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Naturnaher Ausbau von Fließgewässern

Vorlage ansehen · 1491/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2021

Vorlage ansehen · 1343/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Baukostenerhöhung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung Grünzug Zangenstraße 2. BA Teil 1

Vorlage ansehen · 1551/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Grugapark, außerplanmäßige Mittelbereitstellung Spielplatz am Grugabad/ Burgspielplatz

Vorlage ansehen · 1561/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Grünzug Zangenstraße, Baubeschluss 2. Bauabschnitt, Teil 2 Nord

Vorlage ansehen · 1282/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Radschnellweg 1 (RS1) zwischen Segerothstraße und Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr hier: Ausbau des vorhandenen Weges

Vorlage ansehen · 1624/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Kommunale Friedhöfe hier: Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1665/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen 1 Enthaltung

16.A Kommunale Friedhöfe: Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung hier: Änderung der Grünnutzung der Fläche des Modellflugplatzes am Hallo

Vorlage ansehen · 1761/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16.B Kommunale Friedhöfe Hier: Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung

Vorlage ansehen · 1763/2021/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17. Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur

18. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen

19. Mitteilungen / Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

20. Mitteilungen / Anfragen

21. Pressemitteilungen