Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 02.03.2021
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
- 3.1Auf dem Loh 2 - 4; Neubau von 12 Doppelhaushälften mit Garagen (Liste Januar 2021)
- 3.2Niederweniger Str. neben Hs.Nr. 52; Neubau eines Gebäudes mit Kindertagesstätte und 6 Wohnungen (Liste Januar 2021)
- 3.3Marienbergstr. neben Hs.Nr. 80; Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern (17 WE) mit Garagen (Liste November 2020)
- 3.4Schroertal 32-38; Neubau von 15 Einfamilienreihenhäusern mit Garage (Liste November 2020)
- 3.5Bebauung Burgstraße
- 4.Kreisverkehr Burgaltendorf hier: Sachstand
- 5.Bebauungsplan Nr. 11/20 "Lanfermannfähre / Stemmering (Buswendeanlage)" Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Heisingen Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0089/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0089/2021/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit dem Bebauungsplan Nr. 11/20 „Lanfermannfähre / Stemmering (Buswendeanlage)“ im Essener Stadtteil Heisingen. Das etwa 0,7 Hektar große Plangebiet soll durch den Umbau der Haltestelle Heisingen Baldeneysee barrierefrei gestaltet werden. Ziel der Maßnahme ist die Erhöhung der Kapazität für Buslinien, unter anderem für die Linien 145 und 153. Die Planung sieht die Schaffung von vier Anfahrtssteigen, einer Fahrer-WC-Anlage sowie einer Stellplatzanlage mit insgesamt 43 Parkplätzen vor. Ergänzend sollen Mobilitätsangebote wie Bike+Ride und Car-Sharing realisiert werden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB beschließt, sofern die Bezirksvertretung VIII keine Bedenken erhebt. Die vorgesehene Beratungsfolge umfasst Anhörungen der Bezirksvertretung im März und Mai 2021 sowie eine Entscheidung des Ausschusses im März 2021.
Hinsichtlich der ökologischen Auswirkungen gibt die Vorlage an, dass zum aktuellen Zeitpunkt keine unmittelbaren Auswirkungen auf das Klima oder den Treibhausgasausstoß quantifizierbar sind. Während der Straßenbau Treibhausgase verursacht, sollen Begrünungsmaßnahmen und Anpassungen der Fahrzeugflotte der Ruhrbahn zur Minderung des Ausstoßes beitragen. Die Maßnahme soll durch die Ausweitung und Attraktivierung des ÖPNV zur nachhaltigen Mobilität beitragen.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 6.Rathaus Heisingen, Hagmanngarten/Gathergang 1 hier: barrierefreier ZugangZur Vorlage · 0535/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII einen Bericht über die Möglichkeiten zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Rathaus Heisingen vorgelegt. Der Prüfungsauftrag ging auf einen Antrag der CDU zurück.
Im Rahmen der Untersuchung wurden vier verschiedene Ansätze geprüft und für die zielführenden Varianten Grobkostenrahmen ermittelt. Die Umsetzung der Maßnahmen ist mit Eingriffen in die denkmalgeschützte Bausubstanz und die Außenansicht des Gebäudes verbunden. Eine Variante, die einen Außenaufzug vorsieht, würde eine barrierefreie Erschließung aller Etagen ermöglichen, führt jedoch aufgrund der baulichen Gegebenheiten zu Einschnitten im Innenraumangebot. Die Umsetzung anderer Varianten würde Eingriffe in primäre Rettungswege erfordern, was temporäre Schließungen von Gebäudeteilen zur Folge haben könnte. Dies würde den Musikschulunterricht sowie den Außentraubereich beeinträchtigen.
Zudem ist noch ungeklärt, ob Schadstoffe in der Gebäudesubstanz vorhanden sind. Zu den Kosten der jeweiligen Varianten müssen die Aufwendungen für die Einrichtung eines barrierefreien WCs in Höhe von etwa 60.000 Euro hinzugerechnet werden. Eine kurzfristige Umsetzung der Maßnahmen ist derzeit nicht möglich, da die personellen Ressourcen aufgrund der Priorisierung von Kita- und Schulbaumaßnahmen fehlen und keine haushalterische Deckung für die Vorhaben vorliegt. Die Ergebnisse der Variantenuntersuchung stehen unter dem Vorbehalt notwendiger denkmal- und baurechtlicher Genehmigungen.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
- 7.1Anregungen und Beschwerden gem. §24 GO NRW hier: Radweg Nierenhofer StraßeZur Vorlage · 0680/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 4. Mai 2021 über eine Eingabe sowie eine Information der Bezirksverwaltungsstelle zum Thema Radweg Nierenhofer Straße beraten. Die Vorlage mit der Nummer 0680/2021/BV VIII basiert auf Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel die vorliegende Eingabe sowie die Informationen der Bezirksverwaltungsstelle zur Kenntnis nimmt. Details zum konkreten Sachverhalt werden in den Anlagen der Vorlage aufgeführt, auf die im Dokument verwiesen wird. Eine Vorprüfung der Vorlage durch die zuständigen Stellen ist vorgesehen. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft. Weitere Angaben zu den Kosten, Investitionen oder Personalkosten sind in der vorliegenden Fassung nicht separat aufgeführt, da die Vorlage auf die entsprechenden Anlagen verweist.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.2Anregungen und Beschwerden nach §24 GO NRW hier: Ladeinfrastruktur in HeisingenZur Vorlage · 0733/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
In der vorliegenden Vorlage der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk 8 geht es um die Anregung eines Bürgers zum Ausbau der Ladeinfrastruktur in Essen-Heisingen. Der Antragsteller schlägt die Errichtung einer weiteren Elektroladesäule am Standort Schacht Jakob am ehemaligen Landschulheim vor.
Die Verwaltung führt dazu aus, dass sich die Stadt Essen nicht unmittelbar an der Errichtung oder dem Betrieb von Ladesäulen beteiligt. Der Großteil der Ladestationen im Stadtgebiet wird durch die Unternehmen Westenergie und Allego betrieben. Diese Anbieter haben den Ausbau weiterer Ladesäulen derzeit pausiert, um die Nutzung der bereits installierten Stationen zu prüfen.
Als alternative Möglichkeiten für einen Ausbau werden zwei Wege angeführt. Einerseits nimmt der Anbieter On Charge weiterhin Vorschläge für Standorte innerhalb von Wohngebieten entgegen. Andererseits besteht die Möglichkeit, als Privatperson eine Sondernutzungserlaubnis für den Aufbau und Betrieb einer Ladesäule auf einer öffentlichen Fläche zu beantragen. Letzteres wäre mit einem finanziellen Aufwand für den privaten Betreiber verbunden und die Station müsste der Öffentlichkeit zugänglich sein. Die Verwaltung weist darauf hin, dass sich der Antragsteller für die Umsetzung direkt an den genannten Anbieter wenden muss. Die Bezirksvertretung nimmt die Anregung sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.3Anregungen und Beschwerden gem. §24 GO NRW hier: Fuß-/Radweg vom Charlottenberg parallel zur Holteyer Straße zum ehemaligen Bahnhof Altendorf/RuhrZur Vorlage · 0723/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 4. Mai 2021 eine Eingabe zur Kenntnis genommen, die gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen als Anregung und Beschwerde eingereicht wurde. Gegenstand der Vorlage ist die Planung eines Fuß- und Radwegs, der parallel zur Holteyer Straße vom Charlottenberg zum ehemaligen Bahnhof Altendorf/Ruhr führen soll.
Die vorliegende Unterlage bezieht sich inhaltlich auf eine bereits bestehende Eingabe an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden sowie auf einen vorherigen Antrag aus dem März 2021. Die zuständige Fachabteilung verweist für die detaillierte Sachverhaltsdarstellung auf die beigefügten Anlagen der Eingabe. Eine abschließende Entscheidung über die bauliche Umsetzung oder die Finanzierung der Maßnahme ist aus dem vorliegenden Beschlussvorschlag nicht ersichtlich, da die Bezirksvertretung lediglich die formale Kenntnisnahme der Eingabe beschlossen hat. Eine Vorprüfung der Vorlage hinsichtlich der Notwendigkeit einer weiteren Prüfung durch die Verwaltung wurde als erforderlich markiert.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.4Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Temporeduzierung BurgstraßeZur Vorlage · 0560/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel befasst sich mit einem Antrag auf Temporeduzierung in der Burgstraße. Der Antrag wurde von einer Person aus der Bürgerschaft eingereicht, die sich im Namen der Anwohnerschaft einsetzt. Eine entsprechende Unterschriftenliste mit 175 Namen liegt der Bezirksverwaltungsstelle vor.
Der Vorgang geht auf ein bereits im April 2020 eingereichtes Anliegen zurück, welches damals dem damaligen Bezirksbürgermeister übermittelt und zur Stellungnahme an die Verwaltung weitergeleitet worden war. Die Verwaltung hatte den Antrag auf Geschwindigkeitsreduzierung im Mai 2020 aus den damals dargelegten Gründen abgelehnt und den Antragstellenden darüber informiert.
In einer aktuellen Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr vom März 2021 wird eine Veränderung der Verkehrssituation festgestellt. Durch die Eröffnung des neuen Busbahnhofs an der Burgruine und den Wegfall des provisorischen Bushalteplatzes sei eine Abnahme des Verkehrs auf der Burgstraße zu verzeichnen.
Die Bezirksvertretung nimmt die Petition sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Betr.: Tempo 30 BurgstraßeZur Vorlage · 0739/2021/CDU · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 0739/2021/CDU wurde in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in der Burgstraße beantragt. Der Antrag wurde am 19. April 2021 eingereicht und lag der Bezirksvertretung zur Entscheidung in der Sitzung am 4. Mai 202
Die Federführung für dieses Anliegen liegt bei der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8. Der Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister und bezieht sich inhaltlich auf die Anpassung der zulässigen Geschwindigkeit im genannten Straßenabschnitt.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · kein Beschluss gefasst
Ergebnis: kein Beschluss gefasst - 9.Betr.: ÖPNV-Verbindung Kupferdreh - Burgaltendorf ( Oberdorf ) Prüfung einer PendellinieZur Vorlage · 0740/2021/CDU · Antrag BV VIII
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Mit dem Antrag der CDU für die Bezirksvertretung des Stadtbezirks VIII wird die Prüfung einer neuen Pendellinie im öffentlichen Personennahverkehr beantragt. Ziel der Anfrage ist die Untersuchung einer möglichen ÖPNV-Verbindung zwischen den Stadtteilen Kupferdreh und Burgaltendorf, konkret im Bereich Oberdorf.
Der Antrag wurde am 19. April 2021 eingereicht und war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 4. Mai 2021 zur Entscheidung vorgesehen. Die Vorlage dient als Grundlage für die Prüfung der infrastrukturellen Möglichkeiten zur Verbesserung der Anbindung zwischen den genannten Gebieten innerhalb des Stadtbezirks.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Betr.: ÖPNV-Verbindung Hattingen - Burgaltendorf ( Unter- und Oberdorf )Zur Vorlage · 0741/2021/CDU · Antrag BV VIII
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Mit dem Antrag der CDU für die Bezirksvertretung des Stadtbezirks VIII wird die Prüfung einer ÖPNV-Verbindung zwischen Hattingen und Burgaltendorf, unter Berücksichtigung der Bereiche Unter- und Oberdorf, thematisiert. Der Antrag wurde am 19. April 2021 an den Bezirksbürgermeister gerichtet. Die Entscheidung über das Anliegen war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 4. Mai 2021 vorgesehen. Der Antrag verweist inhaltlich auf ein beigefügtes Dokument, welches die Details zur geplanten Verkehrsverbindung beschreibt.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Tempo 30 Zone HeisingenZur Vorlage · 0742/2021/GRÜNE · Antrag BV VIII
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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII die Einrichtung einer großräumigen Tempo-30-Zone im Stadtteil Heisingen beantragt. Ziel der Vorlage ist es, die derzeit verschiedenen Tempo-30-Bereiche im Stadtteil zu einer einheitlichen Zone zusammenzufassen.
Nach dem vorliegenden Antrag sollen die Wuppertaler Straße, der Petzelsberg sowie die Heisinger Straße ab der Einmündung Petzelsberg in nordwestlicher Richtung als einzige Ausnahmen von der vorgeschriebenen Maximalgeschwindigkeit von 30 km/h ausgenommen werden. Aufgrund der hohen Anzahl an Fußgängerinnen und Fußgern sowie Radfahrerinnen und Radlern soll die Zone im Süden bereits an der Abzweigung des Stauseebogens von der Wuppertaler Straße beginnen.
Die Begründung der Fraktion verweist auf die hohe Dichte an Schulen, Kindertagesstätten, Senioreneinrichtungen und Einrichtungen des täglichen Bedarfs im Stadtteil, die intensive fußläufige Wegebeziehungen aufweisen. Eine Reduzierung der Geschwindigkeit soll das Unfallrisiko senken und die Lebensqualität erhöhen. Zudem wird angeführt, dass durch die großräumige Regelung im Vergleich zum aktuellen, zersplitterten Zustand die Anzahl der erforderlichen Verkehrszeichen reduziert werden könne. Wo nötig, soll die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer durch Piktogramme auf der Fahrbahn erhöht werden.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 12.Zebrastreifen Aldi Markt in HeisingenZur Vorlage · 0743/2021/GRÜNE · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Essen-Ruhrhalbinsel die dauerhafte Einrichtung von Fußgängerüberwegen beantragt. Konkret wird die Verwaltung gebeten, die Zebrastreifen, die im Zuge der Baustelleneinrichtung für den neuen Aldi-Markt in Heisingen provisorisch eingerichtet wurden, in permanente Einrichtungen umzuwandeln.
Der Antrag begründet die Maßnahme damit, dass sich die temporäre Fußwegeführung über den Königsiepen und den Wechselpfad bewährt habe. Die Nutzung dieser Wege sei hoch und sie diene dem Unfallschutz der Fußgängerinnen und Fußgänger. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 4. Mai 2021 vorgesehen.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Entfernung von illegalen: Sprungschanzen / Hütten / Schaukelgarten / Trampelpfaden im Wald entlang der Elsaßstraße / Kantorie Aufstellung von: Ge-/Verbotsschildern an allen HauptwegenZur Vorlage · 0750/2021/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) hat im Rahmen des Antrags 0750/2021/SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII die Entfernung von baulichen Veränderungen und die Installation von Hinweisschildern im Schellenberger Wald beantragt. Hintergrund der Anfrage sind Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie der Heisinger Bürgerschaft über Veränderungen im Waldgebiet entlang der Elsaßstraße und der Kantorie.
Der Antrag bezieht sich auf die Beobachtung von selbst angelegten Sprungschanzen, Hütten, einem Schaukelgarten sowie zahlreichen Trampelpfaden, die trotz bestehender Warnhinweise auf Bergbaugebiete entstanden sind. Zudem wird auf das Vorhandensein von nicht angeleinten Hunden sowie auf Veränderungen im Wald, wie das Entfernen von Bäumen, hingewiesen.
Die Antragsteller fordern die Verwaltung auf, alle illegalen Bauten, Sprungschanzen und Trampelpfade zu entfernen. Des Weiteren wird die Aufstellung von Ge- und Verbotsschildern an allen Hauptwegen mit dem Hinweis auf mögliche Maßnahmen bei Zuwiderhandlung beantragt. Zudem soll die Verwaltung dazu angehalten werden, verstärkt Schulbegehungen der Waldflächen anzuregen.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Müllentsorgung Ruhe-/Ausichtsplatz Baldeneysteig Höhe: 51°23'13.0"N 7°04'25.2"O Baldeneyseeseite Ost oberhalb der alten Bahnquerung für Fussgänger der HespertalbahnZur Vorlage · 0752/2021/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag der Fraktion SPD (Vorlagennummer 0752/2021/SPD) wird die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 über die Müllentsorgung an einem Ruhe- und Aussichtsplatz am Baldeneysteig informiert. Der betreffende Standort befindet sich auf der Baldeneyseeseite Ost, oberhalb der ehemaligen Fußgängerquerung der Hespertalbahn.
Die Antragsteller stellen fest, dass an diesem Platz, der als Treffpunkt genutzt wird und über kürzlich erneuerte Sitzbänke verfügt, wiederholt Verschmutzungen und Müllablagerungen auftreten. Als Grund wird das Fehlen von Mülleimern sowie die Durchführung von Feierlichkeiten angeführt, die zu größeren Müllmengen führen können.
Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags gebeten, Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit an diesem Platz zu ergreifen. Vorgeschlagen werden die Installation von Mülleimern mit ausreichendem Fassungsvermögen sowie die Anbringung von Hinweisschildern, die zu einem respektvollen Umgang mit dem Platz aufrufen sollen. Zudem werden regelmäßige Kontrollen während der Besuchszeiten sowie eine regelmäßige Reinigung des Areals als Teil der Maßnahmen zur Attraktivierung der Aufenthaltsqualität angefordert.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Bericht zur finanziellen Struktur und weitere Konzepte für das Stadtbad KupferdrehZur Vorlage · 0753/2021/SPD · Antrag BV VIII
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Die Interessengemeinschaft Stadtbad Kupferdreh e.V. hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII um eine Stellungnahme zur finanziellen Situation des Stadtbades Kupferdreh gebeten. Der Verein, der seit 1997 als Betriebsführerin fungiert, stellt Reinigungspersonal sowie Haustechniker für den Betrieb während der Öffnungszeiten bereit.
Dem Antrag zufolge erhält die Interessengemeinschaft von den Sport- und Bäderbetrieben einen jährlichen Zuschuss, der seit Beginn der vertraglichen Vereinbarung mit der Stadt Essen nicht angepasst wurde. Da dieser Zuschuss die Kosten für Personal und Betrieb nicht vollständig deckt, führt der Verein Sport- und Gesundheitskurse im Hallenbad durch. Die daraus resultierenden Einnahmen werden zur Kompensation des Defizits im Badbetrieb eingesetzt.
Die Verwaltung wird aufgefordert, Bericht darüber zu erstatten, wie finanzielle Ausfälle für das Stadtbad aufgefangen werden können. Zudem wird um eine Erläuterung gebeten, welche Maßnahmen zur strukturellen Förderung ergänzend zu den bestehenden Betriebskostenzuschüssen möglich sind. Der Antrag hebt die Bedeutung des Vereins für das sportliche Leben und die Daseinsvorsorge im Stadtbezirk hervor.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 16.Erneuerung und Ergänzung eines Themenwanderwegs im DeilbachtalZur Vorlage · 0754/2021/SPD · Antrag BV VIII
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Mit dem Antrag 0754/2021/SPD der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird die Erneuerung und Ergänzung eines Themenwanderwegs im Deilbachtal angestrebt. Die Antragsteller fordern, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Förderverein Deilbachtal, dem Ruhrmuseum und dem Sauerland-Biegelschaft-Jagdverband (SGV) eine Route entlang der Sehenswürdigkeiten im Deilbachtal erarbeitet.
Ziel des Vorhabens ist es, bestehende Wege in einen begehbaren Zustand zu versetzen, gegebenenfalls neue Wege anzulegen und eine entsprechende Beschilderung zu installieren. Dabei soll auch die parallele Nutzung des Wegenetzes durch Reitende und Radfahrende berücksichtigt werden. Der Antrag verweist auf die Bedeutung der industriellen und landwirtschaftlichen Strukturen im Gebiet sowie auf die Entwicklung von Standorten wie dem Eisenhammer, dem Kupferhammer und dem Wetterkamin.
Ein weiterer Aspekt des Antrags ist die Anbindung an bestehende Wanderwegsysteme, wie etwa den Baldeneysteig, um eine gemeinsame Vermarktung mit anderen Wanderwegen in Essen zu ermöglichen. Die Antragsteller sehen in einer verbesserten Infrastruktur eine Möglichkeit, die Attraktivität des Gebiets zu steigern und die Besucherfrequenz zu erhöhen.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 17.Erneuerung und Umbau des Kreuzungsbereichs Langenberger Straße-Deipenbecktal-NöckersbergZur Vorlage · 0755/2021/SPD · Antrag BV VIII
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Mit dem Antrag der Fraktion SPD (Vorlagennummer 0755/2021/SPD) wird die Erneuerung und der Umbau des Kreuzungsbereichs Langenberger Straße, Deipenbecktal und Nöckersberg im Stadtbezirk VIII thematisiert. Bezugnehmend auf Planungen aus den Jahren 2013 und 2014 wird die Verwaltung gebeten, die damaligen Entwürfe zur Umgestaltung des Bereichs wieder aufzugreifen und Möglichkeiten für einen Umbau des gesamten Kreuzungsbereichs zu erläutern.
Der Antrag fordert eine Überprüfung der Verkehrssituation unter besonderer Berücksichtigung der Bedürfnisse nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmer, insbesondere der Fußgänger und Radfahrer. Dabei sollen die Ergebnisse eines früheren Arbeitskreises einbezogen werden. Ein Schwerpunkt der Prüfung liegt auf der fahrrad- und fußgängerfreundlichen Anbindung des Fuß-Radweges Deipenbecktal zur Langenberger Straße sowie zum Radweg an der Ruhr. Zudem soll eine Verbindung über die Langenberger Straße nach Kupferdreh untersucht werden.
Die Antragsteller fordern, dass im Falle einer nicht durchführbaren Großmaßnahme die Umsetzung von Teilmaßnahmen im Rahmen eines Gesamtkonzepts geprüft wird. Zu den konkret genannten Maßnahmen gehören die Errichtung einer Mittelinsel im Bereich der Bushaltestelle Deipenbecktal, die Verlängerung von Fußwegen, die Anlage neuer Gehwege im Bereich Nöckersberg sowie die Absenkung von Bordsteinen. Weiterhin sollen die Aufenthaltsqualität an Bushaltestellen verbessert, die Verbreiterung von Fußwegen sowie die Entschärfung des Einbiegebereichs Nöckersberg geprüft werden.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.Müllbehälter an der Zuwegung zur Straße: BruktererhangZur Vorlage · 0756/2021/SPD · Antrag BV VIII
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Mit dem Antrag Nr. 0756/2021/SPD wurde die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII über die Notwendigkeit einer zusätzlichen Entsorgungsmöglichkeit am Brucktererhang informiert. Im Zentrum des Anliegens steht der Kreuzungsbereich der Zuwegung zur Brücke zur Langenberger Straße in Überruhr.
Der Antragsteller weist darauf hin, dass an diesem Wegabschnitt derzeit keine Abfalleimer vorhanden sind. Da dieser Bereich täglich von einer Vielzahl an Schülern auf dem Weg zum Gymnasium Überruhr genutzt wird, kommt es an der Brücke, oberhalb der Langenberger Straße, zu einer Ansammlung von Abfällen.
Die Verwaltung wird im Rahmen dieses Antrags gebeten, eine Prüfung vorzunehmen, ob die Installation eines großen Abfalleimers an der genannten Zuwegung realisierbar ist. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 4. Mai 2021 vorgesehen.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 19.Dämmschutzmatten am Fußballplatz EskenshofZur Vorlage · 0757/2021/SPD · Antrag BV VIII
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Mit dem Antrag Nr. 0757/2021/SPD liegt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ein Anliegen zur Lärmminderung am Fußballplatz Eskenshof in Überruhr Holthausen vor. Der Antrag bezieht sich auf den Spiel- und Bolzplatz, der sich innerhalb eines Wohngebiets befindet.
Die Antragstellerseite weist darauf hin, dass die Nutzung des Platzes durch Kinder und Jugendliche für die unmittelbare Nachbarschaft, insbesondere für die Bewohner der angrenzenden Seniorenresidenz, mit Geräuschentwicklungen verbunden ist. Als Ursache für die Lärmbelastung werden die täglichen Ballkontakte gegen die Gitter des Bolzplatzes angeführt.
Die Verwaltung wird im Rahmen dieses Antrags gebeten, eine technische Prüfung durchzuführen. Dabei soll untersucht werden, ob die Installation von geräuschdämmenden Matten an den Gittern des Bolzplatzes Eskenshof möglich ist, um die Lärmschutzinteressen der Anwohner zu berücksichtigen. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 4. Mai 2021 vorgesehen.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 20.Erweiterung der Tempobeschränkung Tempo 30 km/h Priembergweg bis zur Stadtgrenze VelbertZur Vorlage · 0758/2021/SPD · Antrag BV VIII
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Mit dem Antrag 0758/2021/SPD der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird eine Erweiterung der Geschwindigkeitsbeschränkung im Priembergweg beantragt. Derzeit gilt auf der Straße bis zum Ende der geschlossenen Bebauung eine Begrenzung von 30 km/h, während auf dem anschließenden Abschnitt eine Geschwindigkeit von 50 km/h zulässig ist. Die Antragsteller bitten die Verwaltung zu prüfen, ob die Tempo-30-Zone bis zur Stadtgrenze nach Velbert ausgeweitet werden kann.
Die Begründung für das Vorhaben führt an, dass auf dem betreffenden Straßenabschnitt keine Bürgersteige oder markierten Schutzstreifen für nicht motorisierte Verkehrsteilnehmer vorhanden sind. In den Bereichen, in denen die befestigten Gehwege enden, nutzen Fußgänger, Kinder, Eltern mit Kinderwagen sowie Wanderer und Reiter die Fahrbahn. Durch die Nähe zum Asbachtal und die dortigen Wander- und Reitwege sei die Nutzung der Straße durch diese Personengruppen hoch. Zudem wird angeführt, dass die Straße schmal und unübersichtlich sei und seit der Asphaltierung der Fahrbahn im Vorjahr eine höhere Geschwindigkeit der Fahrzeuge beobachtet wurde.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 21.Kirche St. Barbara in ByfangZur Vorlage · 0744/2021/FDP/EBB · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion FDP/EBB-FW hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 die Aufnahme der Kirche St. Barbara in Byfang in die Liste der Baudenkmäler der Stadt Essen beantragt.
In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass das Kirchengebäude das Ortsbild des Stadtteils Byfang präge und als Landmarke fungiere, zu der eine Verbundenheit seitens der Bürgerinnen und Bürger bestehe. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Gestaltung der Kirchenfenster, die als Beispiel für die Glaskunst des 20. Jahrhunderts bezeichnet werden. Die Aufnahme in das Verzeichnis der Baudenkmäler wird mit dem Ziel verfolgt, das Objekt sowie die darin enthaltene Glaskunst langfristig zu bewahren. Eine weiterführende Begründung des Vorhabens sollte laut Dokument mündlich erfolgen.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 22.„Alte Eisenbahnbrücke“ am HardenberguferZur Vorlage · 0745/2021/FDP/EBB · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion FDP/EBB-FW hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 Maßnahmen zur Instandsetzung der „Alten Eisenbahnbrücke“ am Hardenbergufer in Kupferdreh beantragt. Die Vorlage mit der Nummer 0745/2021/FDP/EBB sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, die Brücke durch Streicharbeiten sowie die Reparatur oder den Austausch von Holzbohlen aufzuwerten. Ziel der Maßnahme ist es, die Aufenthaltsqualität zu steigern und die Nutzung der Brücke sicherer sowie optisch ansprechender zu gestalten.
In der Begründung des Antrags wird darauf hingewiesen, dass die Brücke als Zugang zum Baldeneysee eine Bedeutung für Besucher und Anwohner des Naherholungsgebiets hat. Die Verwaltung wird aufgrund des Zustands der Infrastruktur um Pflege gebeten, da die Brücke Verschmutzungen, Roststellen und lose Holzbohlen aufweist. Der Antrag wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung am 4. Mai 2021 zur Entscheidung vorgelegt.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 23.Situation unter der Autobahnbrücke der A44 im Asbachtal (Essen-Dilldorf)Zur Vorlage · 0746/2021/FDP/EBB · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion FDP/EBB hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk 8 eine Überprüfung der Situation unter der Autobahnbrücke der A44 im Asbachtal, Bereich Essen-Dilldorf, beantragt. Konkret geht es um den Durchgang zum Weubelshof.
Der Antrag fordert die Verwaltung auf, zu prüfen, ob die Wiederherstellung von Sperren oder andere Maßnahmen in diesem Bereich notwendig sind. Hintergrund ist die Beobachtung, dass Findlinge, die zur Erosionssicherung und als Hindernisse gegen motorisierte Fahrzeuge auf Waldwegen dienen, abgetragen wurden. Zudem wurde ein Sperrpfosten beschädigt und beiseitegelegt. Es besteht der Verdacht, dass die Steine entfernt wurden, um oberhalb der Brücke die Ablagerung von Bauschutt oder Teer zu ermöglichen.
Ein weiterer Punkt des Antrags betrifft die Verkehrssicherheit. Laut der Fraktion wird die nun freie Strecke von Quadfahrern genutzt, die den Bereich mit hoher Geschwindigkeit passieren. Die Verwaltung soll prüfen, wie die Sicherheit im Bereich des Durchgangs gewährleistet und Unfälle verhindert werden können. Zudem wird um eine Klärung gebeten, wie mit dem illegalen Abtragen der Findlinge umzugehen ist.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 24.Erneuerung der Sitzbank auf dem Fußweg Burgstraße (Alte Polizeiwache) Richtung Ruhr/WorringstraßeZur Vorlage · 0747/2021/FDP/EBB · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion FDP/EBB hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 die Instandsetzung einer Sitzbank im Bereich der Burgstraße beantragt. Die betreffende Sitzbank befindet sich auf dem Fußweg in Richtung Ruhr/Worringstraße, nahe der ehemaligen Polizeiwache.
Mit dem Antrag wird die Verwaltung ersucht, die Reparatur der vorhandenen Sitzbank durchzuführen. Als Begründung führt die Fraktion an, dass die Sitzbank Beschädigungen aufweist und eine hohe Nutzung durch die Bevölkerung stattfindet. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 4. Mai 2021 eingebracht.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 25.Haushalt 2021 hier: verschiedene ZuwendungsanträgeZur Vorlage · 0623/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 4. Mai 2021 über verschiedene Zuwendungsanträge im Rahmen des Haushalts 2021 beraten. Der Beschlussvorschlag sieht die Bezuschussung der eingereichten Anträge vor.
Ein Teil der beantragten Mittel ist für die Durchführung von Auftaktveranstaltungen der Jugendforen im Stadtbezirk VIII vorgesehen. Hierfür liegt ein Antrag der AWO in Höhe von 2.000 Euro vor. Ein weiterer Antrag bezieht sich auf die Überstreichung von Graffiti im Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Kupferdreh. Für dieses Vorhaben wurde eine Summe von 400 Euro beantragt, die von einem ehrenamtlichen Bahnhofspaten gestellt wurde.
Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Maßnahmen, welche als positiv eingestuft wurde. Die Entscheidung über die endgültige Bewilligung der Gesamtsumme obliegt der Bezirksvertretung.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 26.Jahresbericht KOD und SIKO 2020Zur Vorlage · 0656/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0656/2021/3 aus dem Geschäftsbereich 3 enthält den Jahresbericht 2020 des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) sowie der Stabsstelle Sicherheitskoordination (Siko). Der KOD setzt sich derzeit aus 37 Einsatzkräften im Streifendienst und 18 Kräften im Ermittlungsdienst zusammen, wobei eine weitere Verstärkung des Streifendienstes um zehn Stellen zum Juni 2021 vorgesehen ist. Eine Zusammenführung der Standorte und der Leitstelle in der Stadtwache Ellernstraße ist für das erste Halbjahr 2022 geplant.
Im Berichtsjahr wurden rund 5.000 E-Mail-Beschwerden sowie zahlreiche telefonische Hinweise bearbeitet. Im Bereich der Ordnungswidrigkeiten wurden knapp 4.300 Anzeigen aufgrund von Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung erfasst. Zudem beteiligte sich der KOD an der Entschärfung von 15 Kampfmittelfunden. Die Siko unterstützte die FAQ-Hotline sowie die Erstellung von Allgemeinverfügungen und übernahm temporär Aufgaben der Versammlungsbehörde bei Demonstrationen und Trauerbegleitungen.
Die Zusammenarbeit mit der Polizei Essen/Mülheim an der Ruhr erfolgte bei Einsätzen der Bereitschaftspolizei und der BAO APC. Durch die Ruhrkonferenz wurde die Sicherheitskooperation Ruhr mit Sitz in Essen etabliert. Im Bereich der Problemimmobilien wurden zwei Wohnhäuser aufgrund von Gefahrenlagen als unbewohnbar eingestuft. Zur Bekämpfung von illegalem Gewerbe wurde im Verwaltungsvorstand die Einrichtung einer Task-Force mit überplanmäßigen Stellen beschlossen. Das vom Innenministerium NRW finanzierte Landesprojekt „Wegweiser“ umfasst zwei Beschäftigte. Im Projekt „Siqua“ wurden Stadtquartiere anhand einer Befragung von über 4.000 Personen untersucht, deren Ergebnisse im Frühjahr 2021 vorgestellt werden. Der Beschluss sieht die Kenntnisnahme durch den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vor.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 27.Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021Zur Vorlage · 0661/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0661/2021/6 aus dem Geschäftsbereich 6 behandelt den Entwurf des Lärmaktionsplans 2021 der Stadt Essen. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie und dem Bundesimmissionsschutzgesetz ist die Erstellung von Lärmkarten und Aktionsplänen erforderlich. Durch eine Senkung der Auslösewerte um 5 dB(A) hat sich die Zahl der am Gesamttag betroffenen Personen von 37.079 auf 70.455 erhöht, während die verlärmte Fläche von 11,37 km² auf 26,28 km² anstieg. Während im Schienenverkehr durch Maßnahmen Entlastungen erzielt wurden, nahm die Lärmbelastung durch den Flughafen Düsseldorf um 3.283 Personen zu.
Der Entwurf sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse für Verkehr und Mobilität, Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie Soziale Arbeit, Gesundheit und Integration sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Plan zur Kenntnis nehmen. Die Bürgerbeteiligung fand Ende 2018 und Anfang 2019 statt; eine erneute Offenlage ist für Juni 2021 vorgesehen.
Im Rahmen des Plans werden Tempo-30-Strecken auf Stadtstraßen thematisiert, deren dauerhafte Anordnung auf einem Kriterienkatalog basiert. Die Neufestlegung ruhiger Gebiete führt zu einem Flächenverlust von 187,94 Hektar. Die geplanten Lärmminderungsmaßnahmen, die Bereiche wie Straßenbau, ÖPNV und Radverkehr umfassen, verursachen keine zusätzlichen Haushaltsmittel. Der Rat der Stadt Essen entscheidet über die Umsetzung der Einzelmaßnahmen. Eine Neuberechnung der Lärmkarten ist für 2022 aufgrund der Umstellung auf die CNOSSOS-EU-Methodik zwingend vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genomnmen und in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme verwiesen
- 29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) · Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 28.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020Zur Vorlage · 0378/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat eine Berichterstattung zur Schulwegsicherung im Jahr 2020 vorgelegt, die die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung im Umfeld von Schulen zusammenfasst. Ziel der Maßnahmen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder durch die Kontrolle von Geschwindigkeitsübertretungen sowie Verstößen im ruhenden Verkehr.
Im Bereich des fließenden Verkehrs wurden im Schulumfeld bei etwa 750.000 registrierten Kraftfahrzeugen über 39.000 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. Dies entspricht einer Quote von circa 5,2 Prozent, womit der im Konzept „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegte Zielwert von unter 10 Prozent unterschritten wurde. Im Jahr 2020 fanden 2.436 Geschwindigkeitskontrollen während der Schulbetriebszeiten statt, was einem Anteil von etwa 39 Prozent an der gesamten Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet entspricht.
Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 793 Einsätze im Umfeld von Schulen durchgeführt, was 15 Prozent der Gesamteinsätze in diesem Bereich ausmacht. Dabei wurden über 770 Halt- und Parkverstöße festgestellt. Die im Maßnahmenplan vorgesehenen Zielwerte für die Verteilung der Überwachungsmaßnahmen auf das Schulumfeld wurden damit erreicht.
Die statistische Auswertung berücksichtigt dabei nur Zeiträume, in denen Präsenzunterricht stattfand, um die Vergleichbarkeit mit Vorjahren trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie zu gewährleisten. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 29.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 0059/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0059/2021/4 sieht die Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2021/2022 vor. Geplant ist eine Erweiterung um 23,5 Gruppen, verteilt auf die Jugendhilfe und den Fachbereich Schule, sodass sich die Gesamtzahl auf 416 Gruppen an 82 Grundschulen und 4 Förderschulen erhöht. Hierdurch sollen rund 600 neue Betreuungsplätze geschaffen werden. Für die Ausstattung der neuen Gruppen sind 293.750 € und für die bestehenden Gruppen etwa 287.150 € vorgesehen, während der städtische Eigenanteil bei 5,7 Mio. € verbleiben soll.
Die finanziellen Auswirkungen umfassen den Erwerb von Sachanlagevermögen in Höhe von 580.900 €. Der Personalaufwand für Erzieherinnen und Erzieher sowie die Verwaltung erhöht sich um 312.85angerschaft 57 auf insgesamt 6.836.048 €, was auf Tarifsteigerungen und den Bedarf von vier Teilzeitkräften zurückzuführen ist. Die Sachkosten belaufen sich auf 17.164.567 €, wobei ein Zuschuss der Jugendhilfe Essen gGmbH in Höhe von 14.295.640 € vorgesehen ist. Dieser Zuschuss steigt aufgrund von 20 zusätzlichen Teilzeitkräften um 796.710 €.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen Empfehlungen aussprechen. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 30.Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2021 im Bereich des Naturschutzgebietes Heisinger RuhraueZur Vorlage · 0253/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0253/2021/6 des Umweltamtes beschreibt die geplanten Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für das Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue im Jahr 2021. Ziel der Maßnahmen ist die Stabilisierung des guten Erhaltungszustands der Lebensraumtypen Auenwälder, Flachland-Mähwiesen sowie eutropher Altarme und Seen. Die Umsetzung erfolgt auf Grundlage des Landesnaturschutzgesetzes NRW, des Bundesnaturschutzgesetzes sowie der FFH-Richtlinie.
Das Maßnahmenpaket umfasst die Nachpflanzung von Auenwald mit geschätzten Kosten von 4.400 Euro, die Untersuchung der Nachtfalterfauna für 8.400 Euro, die Fortsetzung der Grünlandentwicklung für 1.400 Euro sowie die Weiterentwicklung des Auwaldes an der Konrad-Adenauer-Brücke für 1.200 Euro. Die Kosten für die Pflanzmaßnahmen belaufen sich auf insgesamt 5.600 Euro, wobei ein Eigenanteil von 1.120 Euro anfällt. Für die Kartierung der Nachtfalter sind 1.680 Euro als Eigenanteil vorgesehen. Die Maßnahmen des Fachbereichs 67 sind zu 80 Prozent über Landesmittel förderfähig, wobei der Eigenanteil durch Ersatzgelder des Fachbereichs 59 gedeckt wird. Die Grünlandentwicklung wird vollständig durch das Land Nordrhein-Westfalen finanziert.
Die Verwaltung strebt die Beantragung von Fördermitteln an, um die Kosten für die Stadt Essen zu reduzieren. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird für die Nachpflanzungen der Auwaldgehölze eine Reduktion von Treibhausgasen durch CO2-Bindung prognostiziert, während die übrigen Maßnahmen als neutral eingestuft werden. Vorgesehen ist die Bedenkenfreiheit durch den Beirat der Unteren Naturschutzbehörde sowie die Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretungen II und VIII und den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: Kenntnis genommen - 31.Baumbilanz 2019Zur Vorlage · 0269/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Baumbilanz 2019 der Stadt Essen dokumentiert eine Veränderung des Baumbestandes zwischen den Jahren 2018 und 2019. Die Gesamtzahl der Bäume stieg von 199.047 auf 202.420, was einem Zuwachs von 3.373 Bäumen entspricht. Während im Berichtszeitraum 3.234 Fällungen verzeichnet wurden, kamen 1.506 Einzelpflanzungen sowie 5.101 Bäume durch Naturverjüngung hinzu. Die Bilanz umfasst die Zuständigkeiten der Immobilienwirtschaft, des Amtes für Straßen und Verkehr sowie von Grün und Gruga.
Für den Bereich der Straßenbäume ist das Amt für Straßen und Verkehr für Ersatzpflanzungen verantwortlich, wobei Projekte wie Baumrigolen zu einem Anteil von 80 Prozent gefördert werden. Auf Schulgeländen wird zudem die Umsetzung eines Ersatzkonzepts für insgesamt 159 Bäume durchgeführt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen I bis IX die Vorlage zur Kenntnis nehmen.
Im Rahmen einer Untersuchung zur Klimarelevanz wurde der Treibhausgas-Ausstoß in CO2-Äquivalenten betrachtet. Für die städtischen Bäume der Stadt Essen wurde im Zeitraum 2018/2019 eine positive Bilanz festgestellt, da die CO2-Bindung der Bäume Auswirkungen auf das Klima hat.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · mit Anmerkungen Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 32.Risikobaumfällung Sommer 2021Zur Vorlage · 0670/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Grün und Pflege GmbH (Grün und Gruga) informiert die Bezirksvertretungen I bis IX über die notwendige Fällung von Risikobäumen im Sommer 2021. Ergänzend zur regulären Fällung im Winterzeitraum müssen Bäume entfernt werden, deren Standsicherheit oder Bruchfestigkeit nicht mehr gewährleistet ist. Als Ursachen für die Instabilität werden unter anderem Faulstellen, Morschungen, trockene Äste sowie Folgen vergangener Trockenperioden angeführt. Zudem sind teilweise Bäume betroffen, die durch Sturmschäden wie Schubrisse geschädigt wurden, wobei baumpflegerische Maßnahmen die Sicherheit nicht wiederherstellen können.
Die Entscheidung zur Entfernung basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleure der Landwirtschaftskammer NRW. Für jeden entfernten Straßenbaum mit eigenem Baumbeet sieht die Verwaltung eine Ersatzpflanzung vor; Nachpflanzungen auf anderen Flächen liegen in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachbereiche.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass aufgrund klimatischer Veränderungen, pilzlicher oder bakterieller Erkrankungen sowie Insektenbefall weitere Baumfällungen erforderlich werden können. Über solche Fälle werden die Bezirksvertretungen einzeln informiert. Für den Zeitraum 2021/2022 wird nach der Sommerpause eine separate Vorlage zur Fällung von Risikobäumen erstellt. Die Daten der betroffenen Bäume wurden digital im System proBaum erfasst.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 33.Baumaßnahme der SWE AG hier: Kombimaßnahme KlapperstraßeZur Vorlage · 0532/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat in ihrer Sitzung am 4. Mai 2021 über eine Baumaßnahme der SWE AG entschieden. Konkret geht es um eine Kombimaßnahme in der Klapperstraße.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel der geplanten Maßnahme der SWE AG in der genannten Straße zustimmt. Als Grundlage für die Entscheidung dienten die Informationen der SWE AG, die der Vorlage als Anlage beigefügt waren.
In der vorliegenden Vorlage wurden keine spezifischen Angaben zu den Gesamtkosten, Folgekosten oder Personalkosten gemacht, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wurde. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde die Maßnahme in einer ersten Einschätzung als positiv für den Klimaschutz eingestuft.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 34.Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: GeorgkirchstraßeZur Vorlage · 0724/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 4. Mai 2021 über eine geplante Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Georgkirchstraße beraten. Gegen die Durchführung der Arbeiten durch die SWE AG wurden seitens der Bezirksvertretung keine Bedenken erhoben.
Die Grundlage für die Entscheidung bildet die Sachverhaltsdarstellung, welche auf die beigefügten Informationen der Stadtwerke Essen AG verweist. Eine detaillierte Aufstellung zu den Kosten der Maßnahme oder zu personellen Aufwendungen ist der Vorlage nicht zu entnehmen. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine Vor-Einschätzung vorgenommen, die die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv bewertet. Die Vorlage wurde am 15. April 2021 erstellt.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 35.Bücherschrank BurgaltendorfZur Vorlage · 0479/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat zur Kenntnisnahme einen Vorschlag zum Standort eines neuen Bücherschrankes in Burgaltendorf vorgelegt. Im Rahmen eines Beschlusses aus dem Jahr 2019 wurde festgelegt, in den Stadtteilen des Bezirks sukzessive Bücherschränke zu finanzieren und aufzustellen. Nachdem bereits Standorte in Kupferdreh und Heisingen realisiert wurden und eine Aufstellung am Marktplatz Überruhr bevorsteht, wurde für Burgaltendorf ein Budget von 8.500 Euro bereitgestellt.
Als Standort für den neuen Bücherschrank wurde die Haltestelle Brauksiepe an der Alten Hauptstraße in Fahrtrichtung Überruhr vorgeschlagen. Eine Standortbesichtigung durch Vertreter der Bezirksvertretung, der Verwaltung sowie der Schrankaufsteller ergab, dass die ursprünglich geplante Fläche links vom Wetterhäuschen aus Platzgründen nicht geeignet ist. Stattdessen wurde die Stellfläche rechtsseitig des Wetterhäuschens als neuer Standort festgelegt. Die dort befindlichen Beton-Blumenkübel werden laut Angaben der Eigentümer zeitnah entfernt. Die Anschaffungskosten in Höhe von 8.500 Euro werden aus den Mitteln der Bezirksvertretung finanziert. Die Entscheidung über die Mittelvergabe für kulturelle Angelegenheiten obliegt der Bezirksvertretung.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 35.1Radfahrer an den Häusern Kampmannbrücke Bezug: 0498/2020/BV VIII hier: Ergebnisse des Ortstermins vom 21.04.21Zur Vorlage · 0813/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 4. Mai 2021 die Ergebnisse eines Ortstermins zur Situation der Radfahrer an den Häusern Kampmannbrücke zur Kenntnis genommen. Der entsprechende Ortstermin fand am 21. April 2021 statt.
Die Vorlage mit der Nummer 0813/2021/BV VIII bezieht sich auf ein bereits bestehendes Verfahren (Bezug 0498/2020/BV VIII) und dient der Information über die Erkenntnisse, die bei der Begehung vor Ort gewonnen wurden. Als Grundlage für die Beschlussvorlage dienen das Protokoll des Termins sowie die dazugehörigen Anlagen.
In der vorliegenden Dokumentation werden keine neuen Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten aufgeführt, die über den Rahmen der Kenntnisnahme hinausgehen. Eine Vorlagenvorprüfung ist für diesen Vorgang nicht erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 35.2Marktplatz Überruhr und EKZ hier: Protokoll des Arbeitskreises vom 19.04.2021Zur Vorlage · 0801/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Vorlage 0801/2021/BV VIII über das weitere Vorgehen bezüglich der Stadtteilentwicklung am Marktplatz und dem Einkaufszentrum in Überruhr Hinsel entschieden. Hintergrund der Vorlage ist ein Konzept zur Stadtteilentwicklung, das von der Überruhrer Bürgerschaft in der Sitzung der Bezirksvertretung am 2. März 2021 als Anregung nach § 24 GO NRW eingebracht wurde. Dieses Konzept umfasst verschiedene Einzelmaßnahmen für den Bereich.
Im Vorfeld wurde die Einrichtung eines Arbeitskreises unter Beteiligung der Verwaltung beschlossen, um die Möglichkeiten einer Ertüchtigung des Bereichs zu prüfen. Die vorliegende Vorlage dient der Kenntnisnahme des Protokolls der Arbeitskreissitzung vom 19. April 2021 sowie der Zustimmung zur darin vorgeschlagenen Vorgehensweise. Zur Vorbereitung der Sitzung wurden durch die CDU-Ortsvereinigung Überruhr sowie die Fraktion der Grünen ergänzende Unterlagen eingereicht, die das ursprüngliche Konzept der Bürgerschaft erweitern. Die Entscheidung der Bezirksvertretung umfasst die formale Bestätigung des Protokolls und die Annahme der weiteren Planungsschritte.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 35.3Erweiterungsanträge von Außengastronomie hier: Zustimmung einer temporären SondernutzungZur Vorlage · 0855/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 4. Mai 2021 der temporären Sondernutzung für eine Außengastronomie zugestimmt. Der Beschluss umfasst die befristete Nutzung von öffentlichen Flächen bis zum 30. September 2021.
Gegenstand des Antrags ist die Erweiterung der Außengastronomie eines Ladenlokals in der Überruhrstraße 153b. Die beantragte Nutzung umfasst einen nicht bewirtschafteten Parkplatz mit einer Fläche von 9,50 Quadratmetern sowie einen Teil der angrenzenden Gehwegfläche von 7,50 Quadratmetern. Durch die Inanspruchnahme der Flächen bleibt eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern gewährleistet.
Die Verwaltung begründet den Antrag mit den Bestimmungen der Coronaschutzverordnung, die den Betrieb von Gaststätten in Innenräumen zeitweise untersagten. Die Erweiterung der Außenflächen soll dazu dienen, die durch die pandemiebedingten Einschränkungen entstandenen Ausfälle auszugleichen. Das Amt für Straßen und Verkehr hat nach interner Prüfung keine Bedenken gegen die temporäre Sondernutzung erhoben, da es sich bei den betroffenen Parkflächen nicht um Funktionsstellplätze, wie etwa Behindertenparkplätze oder Ladezonen, handelt.
Der Erlaubnisnehmer ist für die Verkehrssicherungspflicht auf den genutzten Flächen verantwortlich. Zudem wurde zugesichert, dass bei der Nutzung des Parkplatzes eine deutliche Abgrenzung zur befahrbaren Verkehrsfläche geschaffen wird.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 36.Gehweggestaltung vor dem Hause Bahnhofstraße 5 Bezug: 0935/2019/CDUZur Vorlage · 0601/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel befasst sich mit der Gestaltung der Freifläche vor einem ehemaligen Gastronomiebetrieb in der Bahnhofstraße. Hintergrund ist ein Antrag, der die Aufstellung von zwei Sitzbänken, Blumenkübeln und Abfallbehältern vorsieht, um die Attraktivität des Bereichs zu erhöhen.
Die Verwaltung hat zu diesem Vorhaben Stellung bezogen. Eine Aufstellung von Sitzbänken ist möglich, sofern die Bezirksvertretung die Kosten für die Anschaffung übernimmt. Hierbei stehen Modelle mit Rückenlehne für 650,00 Euro oder Varianten ohne Rückenlehne für 550,00 Euro zur Auswahl.
Hinsichtlich der Blumenkübel äußert die Verwaltung Vorbehalte. Da die Anschaffung sowie die Bepflanzung derzeit nicht im Haushalt vorgesehen sind, müssten diese Kosten ebenfalls von der Bezirksvertretung getragen werden. Zudem ist eine regelmäßige Pflege der Bepflanzung durch die Verwaltung aus personellen und finanziellen Gründen derzeit nicht möglich. Eine entsprechende Pflege müsste daher durch ehrenamtliche Leistungen Dritter sichergestellt werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 37.Temposchwelle in der Kevelohstraße hier: VerkehrsmessungZur Vorlage · 0557/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel befasst sich in ihrer Sitzung am 4. Mai 2021 mit der Verkehrssituation in der Kevelohstraße. Gegenstand der Vorlage ist das Ergebnis einer Verkehrsmessung, die auf Ersuchen der Bezirksvertretung durchgeführt wurde. Hintergrund der Anfrage waren zwei Petitionen der Anwohnerschaft, die unterschiedliche Interessen hinsichtlich der Geschwindigkeitsreduzierung verfolgten: Während eine Gruppe die Aufbringung eines Pflasterkissens forderte, sprach sich eine andere Gruppe gegen bauliche Maßnahmen aus und vertrat die Ansicht, dass die vorhandenen Markierungen zur Temporeduzierung ausreichen.
Die Verwaltung hatte zuvor eine alternierende Parkregelung zwischen der Überruhrstraße und der Heimstraße umgesetzt, um die Geschwindigkeiten zu senken. Da für den Einbau eines Pflasterkissens durch das Amt für Straßen und Verkehr keine Finanzmittel zur Verfügung standen, war die Übernahme der Kosten durch die Bezirksvertretung eine Voraussetzung für die Umsetzung der Maßnahme.
Die nun vorliegende Verkehrsmessung an drei ausgewiesenen Messstellen zeigt, dass kein Fahrzeug die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h überschritten hat. Durch die bestehende Parkregelung wurde zudem erreicht, dass lediglich 25 % der Fahrzeuge die für diesen Bereich geltende Geschwindigkeit von 30 km/h überschritten haben. Die Bezirksvertretung soll nun über die Kenntnisnahme des Ergebnisses sowie über die Veranlassung oder Nichtveranlassung des Einbaus von Temposchwellen entscheiden.
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- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 38.Tempo 30 auf der Langenberger Straße Bezug: 0978/2019/SPDZur Vorlage · 0571/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat sich in ihrer Sitzung am 4. Mai 2021 mit der Frage einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Langenberger Straße befasst. Gegenstand der Vorlage war ein gemeinsamer Antrag der Bezirksvertretung aus dem Jahr 2019, mit dem die Verwaltung ersucht wurde, im Bereich zwischen der Marie-Juchacz-Straße und der Bulkersteig eine Tempo-30-Zone einzuführen.
In der vorliegenden Vorlage wird dargelegt, dass sowohl die zuständige Verwaltung als auch die Ruhrbahn die Einführung einer solchen Geschwindigkeitsbegrenzung als ungeeignet für die bestehende verkehrliche Situation bewerten. Die Entscheidung der Bezirksvertretung bestand darin, die entsprechenden Stellungnahmen der Verwaltung und der Ruhrbahn lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Damit wird der ursprüngliche Vorschlag zur Geschwindigkeitsreduzierung in dem genannten Abschnitt der Langenberger Straße vorerst nicht weiterverfolgt.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 39.Schulwegsicherung Nierenhofer Straße Bezug: 1108/2020/SPDZur Vorlage · 0608/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 4. Mai 2021 über Maßnahmen zur Schulwegsicherung in der Nierenhofer Straße, nahe der Ausfahrt der Bundesautobahn 44, beraten. Hintergrund der Vorlage war ein Antrag der SPD aus dem Jahr 2020, die Ampelphasen der Lichtsignalanlage an dieser Stelle überprüfen zu lassen.
Nach einer Prüfung durch den zuständigen Baulastträger Straßen NRW wurde eine Überplanung der Ampelphasen empfohlen. Die Entscheidungsgewalt hierüber liegt bei der Verkehrsbehörde der Stadt Essen. In Abstimmung mit der Polizei kam die Verkehrsbehörde zu dem Ergebnis, dass eine Änderung der Ampelphasen nicht zweckmäßig ist. Stattdessen wurde die Aufstellung des Verkehrszeichens 131, welches auf eine Lichtzeichenanlage hinweist, beidseitig der Abfahrt der BAB 44 vorgeschlagen.
Die Bezirksvertretung nahm die Stellungnahmen der Verwaltung und des Baulastträgers zur Kenntnis und schloss sich dem Vorschlag der Verwaltung an. Damit wird der Landesbetrieb NRW gebeten, das entsprechende Verkehrszeichen beidseitig der Autobahn-Abfahrt zu installieren.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 40.Mitteilungen der Verwaltung und anderer DienststellenZur Vorlage · 0722/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII hat im Rahmen der Vorlage 0722/2021/BV VIII verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen zur Kenntnis genommen. Im Bereich der Verkehrssicherheit wurde berichtet, dass die Reinigung des Tempo-30-Schildes am Salierweg/Langenberger Straße abgeschlossen ist und die Tempo-30-Zone in der Malmedystraße bis zur Einmündung Scharweg verlängert wird. Bezüglich der Baustelleneinrichtung in der Kupferdreher Straße wurde ein gesicherter Notgehweg auf der Fahrbahn eingerichtet, da die Aufstellung einer Ampel die Gehwege für Fußgänger einschränkte.
Im Bereich Grünflächen wurde mitgeteilt, dass die Straßenbeleuchtung an der Lanfermannfähre aufgrund fehlender Priorisierung nicht umgesetzt wird. Bei der Blumenwiese in Heisingen (Butenbergskamp/Baderweg) wurde die Fläche aufgrund von Baumwurzeln angepasst, wobei ein zusätzlicher Blühstreifen zur Kompensation erstellt wird. Im Bereich der Stadtpflege ist die Schließung von Baumbeeten am Dellmannsweg, der Anstockstraße und der Worringstraße zu verzeichnen, wobei die Stadtwerke Essen nach Ersatzstandorten suchen.
Ein Zuschuss der Bezirksvertretung an die SBE für die Reparatur eines Gerätehauses am Sportplatz an der Windmühle wurde vollständig verbraucht. Hinsichtlich der Errichtung einer Fahrradunterstellanlage am S-Bahnhaltepunkt Überruhr teilte die Deutsche Bahn mit, dass derzeit keine Planungen für den Bahnhof Holthausen vorliegen; die Verwaltung wurde gebeten, Kontakt zur zuständigen Stelle der DB aufzunehmen. Weitere Informationen zu den Themen Aschenbecher im Ludwig-Kessing-Park, Sauberkeit an der Bushaltestelle Schaffelhofer Weg sowie zu städtebaulichen Anträgen sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 40.1Reinigung Tempo 30 Schild Salierweg/Langenberger Straße
- 40.2Verkehrsgefährdung für Fußgänger Kupferdreher Straße, Höhe Tankstelle
- 40.3Tempo 30 Malmedystraße
- 40.4Straßenbeleuchtung Lanfermannfähre
- 40.5Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel an die SBE hier: Reparatur Holzhaus Sportplatz an der Windmühle
- 40.6Fällliste GGE – Baumbeet Schließungen
- 40.7Blumenwiese in Heisingen
- 40.8Aussichtsplattform am Ende der Straße Heuweg
- 40.9Aschenbecher Ludwig-Kessing-Park
- 40.10Errichtung einer Unterstellanlage für Fahrräder am S-Bahnhaltepunkt Überruhr
- 40.11Sauberkeit an der Bushaltestelle Schaffelhofer Weg
- 40.12Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
- 40.13Aktuelle Nachträge
- 40.13.1Bank Elsaßstraße/Am Herrenbusch
- 40.13.2Kübelbepflanzung Überruhrer Markt
- 40.13.3Graffiti-Taskforce
- 40.13.4EBE-Anschreiben, Laubkörbe
- 41.Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
- 42.Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 43.Verschiedenes/Geschäftliches
- 44.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil