Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 2.Bebauungsplan "Eltingviertel/Viehofer Platz" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das städtebauliche Konzept sowie Beschluss über die Fortführung des BebauungsplanverfahrensZur Vorlage · 1013/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Nummer 1013/2021/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung informiert über das städtebauliche Konzept sowie die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens für das Gebiet Eltingviertel/Viehofer Platz im Stadtbezirk I. Die Planung basiert auf der sogenannten Alternative 3 [B], welche sich aus der Prüfung verschiedener Varianten zur Entwicklung des Bereichs am Bahndamm im Kontext des Radschnellweges Ruhr (RS1) ergibt.
Das städtebauliche Konzept sieht eine aufgelockerte Bebauung mit einer Höhe von fünf bis sechs Geschossen sowie einen 11-geschossigen Hochpunkt vor. Geplant ist eine Nutzung, die Wohnraum, Start-ups und soziale Infrastruktur integriert. Auf einer Fläche von rund 38.000 m² sollen nach aktuellem Stand circa 37.300 m² Bruttogrundfläche entstehen, die etwa 240 Wohneinheiten, Flächen für Nicht-Wohnnutzungen und eine Kindertagesstätte umfassen.
Ein neues Freiraumkonzept sieht den Erhalt der vorhandenen Vegetation sowie die Schaffung grüner Infrastruktur in Innenhöfen, auf Dachflächen und an den Böschungen des Radschnellweges vor. Baulich werden die Nutzung nachhaltiger Baustoffe, ökologische Stoffkreisläufe und modulare Bauweisen angestrebt. Die Vor-Einschätzung der Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, das Bebauungsplanverfahren auf Grundlage dieses Konzepts fortzuführen.
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Beratungsfolge
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) · eingebracht
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: eingebracht - 3.Bebauungsplan Nr. 23/18 "Im Mühlenbruch" Stadtbezirk VI, Stadtteil: Stoppenberg hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0838/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bebauungsplan Nummer 23/18 „Im Mühlenbruch“ im Essener Stadtteil Stoppenberg sieht die Umwidmung einer etwa 2,7 Hektar großen, ehemaligen Schulsportfläche für die Wohnbebauung vor. Das Vorhaben umfasst die Errichtung von rund 75 Wohneinheiten im Bereich der Einfamilienhäuser, bestehend aus Doppel- und Reihenhäusern, sowie etwa 45 öffentlich geförderte Wohneinheiten in Mehrfamilienhäusern. Zusätzlich ist der Bau einer viergruppigen Kindertageseinrichtung geplant.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VI keine Bedenken gegen den Plan erhebt und der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Bericht zur Kenntnis nimmt. Der Rat der Stadt soll den Bebauungsplan nach Abwägung der Stellungnahmen als Satzung beschließen. Dabei sollen Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie von Behörden und Unternehmen entsprechend der Verwaltungsergebnisse berücksichtigt werden. Anregungen von Naturschutzverbänden sollen nicht berücksichtigt werden.
Hinsichtlich der Umweltauswirkungen wird festgehalten, dass das Vorhaben keine unmittelbaren Auswirkungen auf das allgemeine Klima oder den Treibhausgasausstoß hat. Zukünftige Bauvorhaben für Häuser und Straßen könnten jedoch Emissionen verursachen. Zur Minderung des Ausstoßes sind Maßnahmen wie die Begrünung von Freiflächen und Dächern sowie die Einhaltung des Gebäudeenergiegesetzes vorgesehen. Eine Erhöhung des Treibhausgasausstoßes wird aufgrund des Wohnungsbedarfs als Folge der nachfolgenden Zulassungsverfahren eingestuft.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus hier: Prüfung der priorisierten Flächen der "Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung für die Stadt Essen" auf RealisierungsmöglichkeitenZur Vorlage · 1069/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit der Prüfung von Realisierungsmöglichkeiten für priorisierte Flächen aus der Strategie zur Innenentwicklung der Stadt Essen. Im Rahmen einer Untersuchung von 29 unbebauten Flächen und Brachen wurde festgestellt, dass 15 Flächen ein Potenzial für eine Nachverdichtung zur Wohnbebauung aufweisen. Bei weiteren 10 Flächen wurde kein Potenzial identifiziert, während die Realisierbarkeit bei 4 Flächen als unklar eingestuft wird. Die Untersuchung basiert auf der Analyse von 27 Flächen sowie 6 Siedlungen der Nachkriegszeit unter Berücksichtigung eines theoretischen Flächenpotenzials von etwa 200 Hektar.
Für bestimmte Siedlungen, darunter die Adolf-Schmidt-Straße, der Regenbogenweg sowie die Gebiete Im Westerbruch und Wersbaum, werden bauliche Maßnahmen wie Aufstockungen oder Ergänzungsbauten vorgeschlagen, wobei für zwei dieser Bereiche neue Bebauungspläne notwendig wären. In den Gebieten Am Ringofen, Schraeplerstraße, Kamerunstraße und Zur Nieden werden Modernisierungen oder ergänzende Bebauungen geprüft.
Aufgrund personeller Engpässe in der Verwaltung, die durch fehlende Stellen in der Abteilungs- und Sachgebietsleitung sowie einen Bedarf von 8,5 Stellen für die Innenentwicklung gekennzeichnet sind, ist eine Detailprüfung aller Flächen derzeit nicht möglich. Daher wird vorgeschlagen, die Mobilisierung der Flächenpotenziale in den Bereichen Ursulastraße/Manfredstraße, Grünstraße/Am Schlagbaum und der Siedlung Regenbogenweg aktiv voranzutreiben. Die Verwaltung soll über die Fortschritte dieser Maßnahmen im ersten Quartal 2022 Bericht erstatten.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · Die Flächenpotenziale bzw. Siedlung wurden einzeln abgestimmt: · - Ursulastr. / Manfredstr.: mehrheitlich abgelehnt · - Grünstr. / Am Schlagbaum: mehrheitlich beschlossen · - Regenbogenweg (Siedlung der Nachkriegszeit): einstimmig beschlossen
- 01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben - 5.Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener StadtquartierenZur Vorlage · 1022/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung befasst sich mit einer Milieustudie zu den Essener Stadtquartieren, die im Auftrag des Rates durch eine Kooperationsvereinbarung mit dem VHW-Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. erstellt wurde. Die Untersuchung analysiert die soziale Struktur, sozio-demografische Indikatoren sowie die Verteilung von Sinus- und Migrantenmilieus in zehn Stadtteilen, darunter die SQSM-Gebiete Nord, West und Mitte/Ost sowie der Stadtbezirk VI. Die Studie umfasst Daten zu Arbeitslosigkeit, Wanderungsbewegungen und zum Anteil von Schutzsuchenden, wobei zum Stand Juni 2<0xC2>020 11.408 anerkannte Geflüchtete registriert waren.
Die Ergebnisse dienen der Verwaltung als Grundlage, um Hilfsangebote auf die jeweiligen Milieus zuzuschneiden und potenzielle Konflikte in der sozialen Arbeit oder der öffentlichen Ordnung zu identifizieren. Neben der Analyse von Schichten und Lebensstilen werden räumliche Verschiebungen von Zuwanderergruppen zwischen 2015 und 2019 sowie Clusteranalysen auf Stadtteilebene dargestellt.
Im Kontext der Quartiersentwicklung werden über 100 Einzelmaßnahmen zur Aufwertung benachteiligter Stadtteile auf einen Zeitraum von sechs bis acht Jahren angelegt. Diese umfassen integrierte Entwicklungskonzepte, die Förderung des Wohnungsbaus, Schulentwicklungspläne sowie die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung und der Sportinfrastruktur. Die Studie nutzt das Sinus-Modell zur Klassifizierung von zehn Milieus anhand von Modernität und sozialer Lage. Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie dem Rat der Stadt Essen wird vorgeschlagen, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
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Beratungsfolge
- 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · geschoben in den Unterausschuss Soziales
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · Kenntnis genommen · zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben - 6.Bibliotheksentwicklungskonzept für Zentralbibliothek und die Stadtteilbibliotheken in der Stadt EssenZur Vorlage · 1155/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes befasst sich mit dem Bibliotheksentwicklungskonzept für die Zentralbibliothek sowie die Stadtteilbibliotheken in Essen. Der Rat der Stadt Essen, der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Kulturausschuss sollen den Sachstand und das weitere Vorgehen zur Neuausrichtung des Bibliothekswesens zur Kenntnis nehmen.
Die aktuelle Situation der Zentralbibliothek am Gildehof ist durch den befristeten Mietvertrag, der bis zum 30. April 2025 läuft, sowie durch funktionale und räumliche Beschränkungen der derzeitigen Räumlichkeiten geprägt. Die Verwaltung plant eine vertiefte Prüfung von Standortvarianten durch den Geschäftsbereich Bauen und Planen, um eine wirtschaftliche Lösung zu finden. Auf Basis einer Flächenbedarfsbetrachtung wird ein idealer Bedarf von circa 13.300 Quadratmetern ermittelt, um den Anforderungen moderner Bibliotheken als „Dritte Orte“ gerecht zu werden.
Parallel dazu befinden sich fünf der insgesamt 16 Stadtteilbibliotheken in Sanierungs- oder Planungsphasen, unter anderem in Huttrop, Freisenbruch und Altenessen. Für die weiteren Stadtteilbibliotheken soll ein strategisches Gesamtkonzept zur Neupositionierung erarbeitet werden. Die weitere Planung der Zentralbibliothek und der Stadtteilbibliotheken soll durch die Erwartung von Landesmitteln sowie durch eine angestrebte Bürgerbeteiligung begleitet werden.
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Beratungsfolge
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Anträge und Anfragen
- 7.1Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)Zur Vorlage · 0796/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen einen Antrag gestellt, die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Entwurfs für eine Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Eyhof-Siedlung im Stadtwald zu beauftragen. Der Entwurf soll spätestens zur Ratssitzung im August vorgelegt werden. In dem Antrag wird zudem gefordert, bei der Erarbeitung der Satzung die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Eigentümer der Siedlung einzubeziehen.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf den geplanten Abriss von sechs Wohngebäuden an der Angerstraße 17 bis 29, die im Eigentum der GE-WO Osterfelder Wohnungsgenossenschaft eG stehen. Es wird angeführt, dass die Bezirksvertretung II bereits im August 2020 den Erhalt der Siedlung befürwortet und die Fraktionen im Rat gebeten hat, eine Erhaltungssatzung zu erlassen. Die Siedlung wird als baulich und künstlerisch prägendes Gesamtbild des Stadtteils beschrieben, welches die Gartenstadt-Architektur der Margarethenhöhe fortsetze. Eine Erhaltungssatzung soll dazu dienen, das Erscheinungsbild des Quartiers unterhalb der Schwelle des Denkmalschutzes zu sichern. Auch der Arbeitskreis 2030 setzt sich laut Antrag für den Erhalt der Siedlung in ihrer ursprünglichen Form ein.
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Beratungsfolge
- 18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) · abgesetzt: Wird durch Antrag Lfd. Nr. 2291/2021/Linke ersetzt
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben - 8.Verschiedenes
- 9.Mitteilungen der Verwaltung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 10.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 12.öffentlich geförderter Wohnungsbau
- 13.Anträge und Anfragen
- 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 15.Pressemitteilung