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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 0.
  Bestellung der Schriftführung für den Kulturausschuss

  Zur Vorlage · 1379/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Kulturausschuss des Rates der Stadt Essen soll über die Bestellung der Schriftführung für seine Sitzungen entscheiden. Gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ist über die im Ausschuss gefassten Beschlüsse eine Niederschrift aufzunehmen, die von einer vom Ausschuss zu bestellenden Person zu unterzeichnen ist.

  Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes schlägt vor, eine Mitarbeiterin der Verwaltung zur Schriftführerin des Kulturausschusses zu bestellen. Zudem soll eine weitere Mitarbeiterin der Verwaltung als stellvertretende Schriftführerin eingesetzt werden. Die Entscheidung über diese personelle Besetzung steht im Rahmen der Sitzung des Kulturausschusses am 7. September 2022 an. Eine Vorprüfung der Vorlage ist erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 1.
  Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 04.05.2022
• 2.
  Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 01.06.2022
• 3.
  Anträge
• 4.
  Bericht Next Level Festival for Games
• 5.
  Next Level Festival for Games - 2022

  Zur Vorlage · 1332/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Kulturausschuss hat die Bereitstellung von 25.000 Euro für die Durchführung des „Next Level – Festival for Games“ beschlossen. Die Veranstaltung ist für den Zeitraum vom 25. bis 27. November 2022 geplant. Die Finanzierung der Mittel setzt sich aus einem Anteil von 13.000 Euro aus städtischen Haushaltsmitteln für die Kulturplanung und -förderung sowie 12.000 Euro aus der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst zusammen.

  Das Festival, das seit 2010 interaktive und partizipative Modelle der digitalen Spielekultur untersucht, wird vom NRW Kultursekretariat veranstaltet. Nach Ausgaben in Köln, Dortmund und Düsseldorf fand das Festival seit 2019 in Essen statt, wobei die zehnte Ausgabe auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein stattfand. Aufgrund der pandemiebedingten Verschiebung der Ausgabe von 2020 auf das Jahr 2021 hat die Verwaltung dem Veranstalter die Durchführung der dritten Ausgabe in Essen für das Jahr 2022 zugesagt.

  Das Kulturamt sieht das Projekt mit einem Gesamtvolumen von 360.000 Euro als förderungswürdig an. Die Auszahlung der Mittel erfolgt unter dem Vorbehalt der Realisierbarkeit des Projekts; bei einer erneuten Änderung der pandemischen Lage kann eine zeitliche Verschiebung erfolgen. Die Zuwendung aus den Stiftungserträgen reduziert den verfügbaren Ansatz der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst für das Jahr 2022 auf 83.075 Euro.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.
  Bericht Straßenkunstfestival
• 7.
  Bericht Kulturbeirat
• 8.
  (Ersatz-)benennung für den Kulturbeirat

  Zur Vorlage · 1229/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen hat im Rahmen der Vorlage 1229/2022/4 über die personelle Neubesetzung im Kulturbeirat entschieden. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurde ein personeller Wechsel in der beratenden Mitgliedschaft vorgenommen.

  Konkret wurde beschlossen, ein Ratsmitglied als beratendes Mitglied des Kulturbeirates zu benennen und ein anderes Ratsmitglied aus dieser Funktion abzurufen. Die entsprechende Entscheidung wurde für die Sitzung des Rates am 24. August 2022 vorbereitet, während die Kenntnisnahme im Kulturausschuss für den 7. September 2022 vorgesehen war. Die Federführung für diesen Vorgang lag beim Kulturamt. Weitere finanzielle Auswirkungen oder personelle Kosten werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Förderung von Kulturprojekten freier Träger (2. Halbjahr 2022)

  Zur Vorlage · 0856/2022/4 1. Ergänzung · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Kulturausschuss hat die Dringlichkeitsentscheidung vom 7. Juli 2022 zur Förderung von Kulturprojekten freier Träger genehmigt. Die Zuwendungen belaufen sich auf insgesamt 76.750 Euro. Die Finanzierung erfolgt aus zwei unterschiedlichen Quellen: 30.000 Euro werden aus den Mitteln der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst bereitgestellt, während 46.750 Euro aus dem Bereich Kulturplanung, -entwicklung und -förderung stammen.

  Die Entscheidung basiert auf einer Vorlage des Kulturamtes, die zuvor aufgrund einer verspäteten Vorlage von der Tagesordnung des Ausschusses entfernt worden war. Die zeitnahe Gewährung der Förderbeträge wurde als notwendig dargestellt, da die Anträge bis zum 31. März 2022 eingegangen waren und einige Projekte bereits im Juli 2022 begannen. Eine kurzfristige Erstellung der Bescheide sollte die Planungssicherheit der Projektträger gewährleisten.

  Im zweiten Halbjahr 2022 gingen beim Kulturamt 73 Förderanträge ein, darunter 22 Erstanträge sowie neun Anträge im Bereich der Projekte für Kinder und Jugendliche. Die Jury des Kulturbeirates empfahl die Förderung der eingereichten Projekte, mit Ausnahme von vier spezifischen Vorhaben, für die eine Ablehnung vorgeschlagen wurde. Für 20 Projekte wurde zudem eine Prüfung einer Förderung aus dem Corona-Sonderfonds Kultur durch das Kulturamt angeregt. Die Zuwendungen stehen unter dem Vorbehalt der Realisierbarkeit der Projekte unter den geltenden Bestimmungen.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  Gesamtstädtische Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Essen hier: Bericht zur Umsetzung des Arbeitsprogramms ab 2022

  Zur Vorlage · 0835/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0835/2022/4 befasst sich mit der Umsetzung der gesamtstädtischen Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Essen ab dem Jahr 2022. Der Rat der Stadt Essen hatte im Februar 2021 die Verwaltung damit beauftragt, ein Umsetzungs- und Organisationskonzept inklusive einer Finanzierungsplanung für ein Kompetenzteam zur Förderung dieser Branche zu entwickeln. Ein entsprechendes Konzept wurde im September 2021 zur Kenntnis genommen.

  Im Rahmen der Haushaltsberatung vom November 2021 wurde auf einen gemeinsamen Antrag der CDU/Grüne beschlossen, ab 2022 eine zusätzliche, dauerhafte Personalstelle sowie 100.000 Euro an Sachmitteln für das Beratungs- und Förderangebot bereitzustellen. Ziel dieser Maßnahme ist die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle, die der Kultur- und Kreativwirtschaft durch spezifische Service- und Beratungsleistungen zur Verfügung steht.

  Die Vorlage dient dazu, dass der Kulturausschuss, der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen, der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie der Rat der Stadt Essen den Bericht über die Umsetzung des Arbeitsprogramms zur Umsetzung der Strategie zur Kenntnis nehmen. Das Arbeitsprogramm legt die konkreten Schritte für den operativen Start der Maßnahmen fest.

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  Beratungsfolge

  • 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.06.2022 · Kulturausschuss (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand Konzeptumsetzung

  Zur Vorlage · 1245/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Amtes für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung informiert über den aktuellen Umsetzungsstand des Projekts „Starke Quartiere – starke Menschen“ sowie der Integrierten Entwicklungskonzepte für die Stadtteile Mitte/Ost, Nord und West. Der Bericht dient der regelmäßigen Berichterstattung über die Maßnahmen im Rahmen des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes.

  Im Bereich der ESF-Maßnahmen wurden von 82 geplanten Maßnahmen 18 Projekte mit einem Volumen von rund 2,1 Millionen Euro realisiert, wovon etwa 1,7 Millionen Euro als Zuwendung flossen. Insgesamt beläuft sich die aktuelle Antragssumme für die drei Fördergebiete auf rund 17,2 Millionen Euro, wobei das ursprüngliche Gesamtvolumen aufgrund von Kostensteigerungen auf über 22,6 Millionen Euro erweitert wurde.

  In den einzelnen Gebieten wurden verschiedene städtebauliche und soziale Projekte umgesetzt. Im Bereich Mitte/Ost wurden Förderbescheide für das Hof- und Fassadenprogramm ausgezahlt und die Aufwertung des Waldthausenparks sowie des Elisenplatzes abgeschlossen. Im Norden wurden Projekte wie die Neueröffnung des Spindelmannparks und die Übergabe des Kaiser-Wilhelm-Parks dokumentiert. Im Bereich West wurden die Weiterentwicklung der Gesamtschule Bockmühle sowie verschiedene Spielplatzgestaltungen realisiert.

  Zudem umfasst der Bericht zahlreiche soziale Maßnahmen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen, darunter Projekte zur Gesundheitsförderung, Lerntherapie in Kitas und pädagogische Fachkräfte im Bereich Altendorf und Bochold. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die Fachausschüsse und Bezirksvertretungen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11. A
  Generalsanierung Schloß Borbeck (Hauptgebäude, Teich und Vorplatz mit Zufahrt) hier: Vergabe von Generalplanerleistungen

  Zur Vorlage · 1427/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung plant die Generalsanierung des Schlosses Borbeck, einschließlich des Hauptgebäudes, des Schlossteiches sowie des Vorplatzes mit der Zufahrt. Im Rahmen einer Vorlage zur Beauftragung von Generalplanerleistungen bis zur Leistungsphase 3 der HOAI wird ein Budget von 700.000 € für die Planungsarbeiten vorgesehen. Die Finanzierung soll im Haushaltsjahr 2023 durch eine haushaltsneutrale Umwidmung aus dem Projektpool für Planungsleistungen erfolgen.

  Ein bereits erstelltes Gutachten eines Architekturbüros hat einen erheblichen Sanierungsbedarf an der historischen Bausubstanz festgestellt. Die Maßnahmen umfassen die Behebung von Feuchtigkeitsschäden, die Erneuerung der Dachdeckung und der Fassade sowie die Modernisierung der technischen Gebäudeausrüstung, darunter Heizung, Sanitär- und Elektroinstallationen. Zudem sind Arbeiten an der Terrasse, der Entschlammung des Teiches und der Neugestaltung des Eingangsbereichs vorgesehen. Die Gesamtkosten für die Sanierung werden aufgrund der aktuellen Preisdynamik und notwendiger Sicherheitszuschläge auf etwa 13,6 Millionen € geschätzt.

  Der zeitliche Ablauf sieht die Einleitung eines europaweiten Vergabeverfahrens für die Planung im ersten Quartal 2023 vor. Ein Baubeginn der eigentlichen Sanierungsmaßnahmen ist für die Jahre 2024 und 2025 geplant. Eine Neuverpachtung der Gastronomie soll erst nach Abschluss der Arbeiten erfolgen, um die baulichen Anforderungen des künftigen Pächters berücksichtigen zu können. Eine Zwischenverpachtung ist aufgrund des baulichen Zustands nicht möglich.

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  Beratungsfolge

  • 15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 11. B
  Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles hier: Kostenerhöhung und Wiederherstellung sowie Sanierung der Außenflächen und Zufahrtsrampe

  Zur Vorlage · 1325/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Projekts „Kulturlandschaft Deilbachtal“ wird eine Anpassung der Gesamtkosten für die Generalsanierung des Eisenhammers beantragt. Die Kosten sollen von bisher 2.403.000 € um 1.275.000 € auf insgesamt 3.678.000 € erhöht werden.

  Die Kostensteigerung resultiert aus verschiedenen Faktoren. Neben baurechtlichen Anpassungen für eine geplante Wohnnutzung im Meisterhaus, die zusätzliche Wände, Türen und Dachflächenfenster erfordern, führten die Folgen der Überflutung im Juli 2021 zu Schäden an Gebäuden und technischem Equipment. Zudem wurden bei der Begutachtung des Fachwerks im Meisterhaus umfangreichere Sanierungsarbeiten an Balken, Decken und Gefachen festgestellt, als ursprünglich angenommen. Erhöhte Preise im Baubereich sowie eine Verlängerung der Bauzeit bis zum dritten Quartal 2023 tragen ebenfalls zu den Mehrkosten bei.

  Zusätzlich sind neue Aufgaben für das Projekt entstanden. Dazu gehören die Sanierung einer Außen-WC-Anlage sowie die Instandsetzung der Außenflächen und der Zufahrtsrampe. Letztere muss hinsichtlich der Traglast für Feuerwehrfahrzeuge ertüchtigt werden. Die Arbeiten im Außenbereich umfassen zudem eine denkmalgerechte Pflasterung, die Barrierefreiheit der Zugänge sowie die Erneuerung der Einfriedung zum Deilbach und zur S-Bahn-Linie.

  Für das Jahr 2022 wird eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 435.000 € beantragt, die durch Minderausgaben beim Projekt „Kulissenhaus Generalsanierung“ gedeckt werden soll. Die weitere Finanzierung der verbleibenden Kosten soll über das Jahr 2023 erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 12.
  Sanierung von Dach- und Fassade des städtischen Kulturinstituts „Alte Synagoge - Haus der jüdischen Kultur"

  Zur Vorlage · 0930/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt einen Bericht zur geplanten Sanierung des städtischen Kulturinstituts „Alte Synagoge - Haus der jüdischen Kultur“ vor. Das im Besitz der Stadt Essen befindliche Denkmal soll umfassende Instandsetzungsmaßnahmen an Dach und Fassade erhalten. Die Schwerpunkte der Arbeiten umfassen die Erneuerung der Kupferdacheindeckung, die Ertüchtigung der hölzernen Dachunterkonstruktion sowie die Sanierung der Stahlbetonkonstruktion der inneren Hauptkuppel. Zudem ist eine Neukonzeption der Regenentwässerung vorgesehen, um Schäden durch Wasserführung und mangelnde Drainage zu vermeiden. An der Natursteinfassade sollen Reinigung, Neuverfugung sowie der Austausch schadhafter Steine durchgeführt werden. Die Ecktürme sollen ihre ursprüngliche Kuppelform zurückerhalten.

  Die Sanierung umfasst auch das Rabbinerhaus, welches baulich eine Einheit mit der Alten Synagoge bildet. Die Planung erfolgt in Abstimmung mit der unteren Denkmalbehörde. Während eine erste Kostenkalkulation aus dem Jahr 2015 von 4,92 Millionen Euro ausging, belaufen sich die nach aktueller Detailplanung und aufgrund von Preissteigerungen prognostizierten Kosten nun auf rund 7 Millionen Euro. Der Baubeginn ist für das dritte Quartal 2022 vorgesehen, die Fertigstellung für das vierte Quartal 2023 geplant. Die anfallenden Mehrkosten sollen im Rahmen der Rückstellungsbildung zum Ende des Haushaltsjahres berücksichtigt werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Kulturausschuss nehmen den Bericht zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (22. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12. A
  Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit Emscher

  Zur Vorlage · 0830/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat soll das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (INSEK) „Freiheit Emscher“ beschließen, welches als planerischer Rahmen für die Entwicklung des Gebiets zwischen der Emscher und dem Rhein-Herne-Kanal dient. Das Vorhaben sieht die Umgestaltung ehemaliger Bergbauflächen in Gewerbequartiere sowie die Verbesserung der Lebensqualität in den angrenzenden Wohngebieten vor. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die Inhalte für die Fokus-Quartiere Altenessen-Nord, Vogelheim und Karnap durch Integrierte Entwicklungskonzepte (IEK) weiter zu konkretisieren.

  Für die weitere Planung und Umsetzung werden vorläufige Kosten in Höhe von 530.000 Euro veranschlagt, während das Gesamtprojektvolumen auf etwa 10 Millionen Euro geschätzt wird. Für die Jahre 2023 und 2024 sind Mittel in Höhe von 150.000 Euro beziehungsweise 200.000 Euro für die Entwicklung sowie 80.000 Euro beziehungsweise 100.000 Euro für den öffentlichen Grünraum im Rahmen des IGA Emscher Park vorgesehen.

  Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz, die eine Reduktion von Treibhausgas-Ausstößen vorsieht. Geplante Maßnahmen umfassen die energetische Aufwertung des Gebäudebestands zur Senkung des Heizwärmebedarfs sowie die Stärkung des Umweltverbunds im Bereich Verkehr und Mobilität. Dies soll durch eine bessere ÖPNV-Erschließung, etwa die Verlängerung der Stadtbahn nach Vogelheim, den Anschluss an überörtliche Fuß- und Radwege sowie durch Nahmobilitätskonzepte erfolgen. Die Aufwertung von Grün- und Freiflächen sowie Begrünungsmaßnahmen sollen zudem zur Klimaanpassung und zur Steigerung der Biodiversität beitragen.

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  Beratungsfolge

  • 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
  • 20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 08.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 01.06.2022 · Kulturausschuss (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 13.
  Anpassung der Baukosten wegen Fassadenschäden und weiterer technischer Vorgaben (Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7) hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

  Zur Vorlage · 1203/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung hat eine Dringlichkeitsentscheidung zur Anpassung der Baukosten für die Generalsanierung des Kulturforums Steele beantragft. Die Vorlage sieht vor, die bisher veranschlagten Baukosten von 3.940.000 € um 900.000 € auf insgesamt 4.840.000 € zu erhöhen. Zudem wird die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 700.000 € für das Jahr 2022 beantragt, um die Finanzierung zu sichern.

  Die Kostensteigerungen resultieren aus verschiedenen baulichen und organisatorischen Faktoren. Nach Abschluss der Schadstoffsanierung und der Errichtung von Gerüsten wurden weitere Schäden an der Gebäudesubstanz sowie an der Fassade festgestellt, insbesondere Frostschäden am Verblendmauerwerk und an den Sandsteinelementen. Zudem erforderten statische Prüfungen Verstärkungen an den Decken. Weitere Gründe für die Kostenentwicklung sind das Fehlen von Bestandsplänen, die Notwendigkeit denkmalgerechter Rekonstruktionen, technische Anforderungen nach aktuellem Baurecht sowie die Installation neuer Lüftungsanlagen und einer modernen Medienausstattung. Auch externe Faktoren wie Lieferverzögerungen bei Holz, Materialknappheit und Personalausfälle infolge der Pandemie sowie verzögerte Vergabeergebnisse haben zur Kosten- und Zeitsteigerung beigetragen. Der Abschluss der Sanierungsmaßnahme verzögert sich nach aktuellen Planungen auf Ende Juli 2023.

  Die Finanzierung der Mehrkosten soll durch die Bereitstellung von Mitteln in den Jahren 2022 und 2023 erfolgen. Die Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 30. Juni 2022 bedarf der Genehmigung durch den Rat der Stadt Essen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 18.08.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.08.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Beschlusskontrollliste
• 15.
  Mitteilungen
• 16.
  Anfragen
• 17.
  Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 18.
  Anfragen und Mitteilungen