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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung)

24.05.2022, 15:00 – 24.05.2022, 17:06

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
2. Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 26.04.2022
3. Grillflächen im öffentlichen Raum Pilotprojekt: Einrichtung und Betrieb von zwei Grillzonen im Stadtbezirk I

Vorlage ansehen · 0838/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4. Markierung Einstellplätze Ernestinenstr. (westliche Seite) von Wasserturm bis Haltestelle Achthausen

Vorlage ansehen · 0877/2022/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Austausch von Parkbänken hier: Parkfriedhof / Stattrop Aue

Vorlage ansehen · 0887/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Deckenverkleidung im Bernetunnel

Vorlage ansehen · 0888/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Erweiterung von Baumbeeten am Heinrich-Reisner-Platz

Vorlage ansehen · 0889/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Erweiterung von Baumbeeten I. Dellbrügge

Vorlage ansehen · 0890/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Erweiterung von Baumbeeten am Kopstadtplatz

Vorlage ansehen · 0891/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Lärm und Vibration durch Straßenbahnverkehr an der Steeler Straße (Höhe Dinnendahlstraße)

Vorlage ansehen · 0886/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Berichte der Beauftragten
12. Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021

Vorlage ansehen · 0368/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)

Vorlage ansehen · 0615/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben

14. Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0593/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 0605/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Einrichtung von Parklets in der Rottstraße, Essen-Innenstadt

Vorlage ansehen · 0875/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17. Bericht zum Fußverkehrscheck 2021 in Essen

Vorlage ansehen · 0716/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

18. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/22 "Kettwiger Straße/Kapuzinergasse" Stadtbezirk: 1, Stadtteil: Stadtkern Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0693/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

18.1 Bebauungsplan Nummer 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0713/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Verkehrliche Problempunkte
19.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder
19.2 Fuß-/Radmarkierung auf der Hans-Böckler-Straße
19.3 Richtungspfeile auf dem Radweg der Schwanenkampstraße
19.4 Bürgersteigabsperrung in der Mathilde-Kaiser-Straße
20. SWE-Bauvorhaben Von-der-Tann-Straße

Vorlage ansehen · 0859/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

21. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0826/2022/BV I · Bezirksvertretung I

21.1 Städtische Zuschüsse für Spielplatzpatenschaften aus dem Fördertopf "Besser spielen"
21.2 Verkehrliche Problempunkte Hier: Verkehrsproblematik im Moltkeviertel
21.3 Mitteilungen der Verwaltung Hier: Unterflurmüllbehälter für den öffentlichen Raum
21.4 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte
21.5 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Broschüre "Essen sind wir"
22. Aktion "Hässliche Ecken"
22.1 Turmpassage Am Wasserturm
22.2 Situation in Parkanlagen
22.3 Bänke im Eltingpark
23. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
23.1 Neugestaltung Eltingviertel
23.2 Hinweisschilder Fahrradstraßen
23.3 Einbruch im Einwohnermeldeamt im Gildehof-Center
23.4 Wassertanks der Gießkannenhelden
23.5 Hundekotbeutelspender Goldschmidtpark
24. Liste der offenen Aufträge
25. Veranstaltungen in der Innenstadt
26. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
27. Grundstücksangelegenheiten
27.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

28. Mitteilungen der Verwaltung
29. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Grundschule Nordviertel, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil