Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 2.Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 26.04.2022
- 3.Grillflächen im öffentlichen Raum Pilotprojekt: Einrichtung und Betrieb von zwei Grillzonen im Stadtbezirk IZur Vorlage · 0838/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 4.Markierung Einstellplätze Ernestinenstr. (westliche Seite) von Wasserturm bis Haltestelle AchthausenZur Vorlage · 0877/2022/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Austausch von Parkbänken hier: Parkfriedhof / Stattrop AueZur Vorlage · 0887/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Deckenverkleidung im BernetunnelZur Vorlage · 0888/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Erweiterung von Baumbeeten am Heinrich-Reisner-PlatzZur Vorlage · 0889/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Erweiterung von Baumbeeten I. DellbrüggeZur Vorlage · 0890/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Erweiterung von Baumbeeten am KopstadtplatzZur Vorlage · 0891/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Lärm und Vibration durch Straßenbahnverkehr an der Steeler Straße (Höhe Dinnendahlstraße)Zur Vorlage · 0886/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Berichte der Beauftragten
- 12.Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021Zur Vorlage · 0368/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 13.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)Zur Vorlage · 0615/2022/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
- 14.Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt EssenZur Vorlage · 0593/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 0605/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Einrichtung von Parklets in der Rottstraße, Essen-InnenstadtZur Vorlage · 0875/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 17.Bericht zum Fußverkehrscheck 2021 in EssenZur Vorlage · 0716/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 18.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/22 "Kettwiger Straße/Kapuzinergasse" Stadtbezirk: 1, Stadtteil: Stadtkern Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0693/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.1Bebauungsplan Nummer 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0713/2022/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 19.Verkehrliche Problempunkte
- 19.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 19.2Fuß-/Radmarkierung auf der Hans-Böckler-Straße
- 19.3Richtungspfeile auf dem Radweg der Schwanenkampstraße
- 19.4Bürgersteigabsperrung in der Mathilde-Kaiser-Straße
- 20.SWE-Bauvorhaben Von-der-Tann-StraßeZur Vorlage · 0859/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 21.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0826/2022/BV I · Bezirksvertretung I
- 21.1Städtische Zuschüsse für Spielplatzpatenschaften aus dem Fördertopf "Besser spielen"
- 21.2Verkehrliche Problempunkte Hier: Verkehrsproblematik im Moltkeviertel
- 21.3Mitteilungen der Verwaltung Hier: Unterflurmüllbehälter für den öffentlichen Raum
- 21.4Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte
- 21.5Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Broschüre "Essen sind wir"
- 22.Aktion "Hässliche Ecken"
- 22.1Turmpassage Am Wasserturm
- 22.2Situation in Parkanlagen
- 22.3Bänke im Eltingpark
- 23.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 23.1Neugestaltung Eltingviertel
- 23.2Hinweisschilder Fahrradstraßen
- 23.3Einbruch im Einwohnermeldeamt im Gildehof-Center
- 23.4Wassertanks der Gießkannenhelden
- 23.5Hundekotbeutelspender Goldschmidtpark
- 24.Liste der offenen Aufträge
- 25.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 26.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 27.Grundstücksangelegenheiten
- 27.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 28.Mitteilungen der Verwaltung
- 29.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Grundschule Nordviertel, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 30.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil