Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung)
Start: 2022-05-24T17:00:00+02:00
End: 2022-05-24T19:06:00+02:00
Location: Rathaus Essen

24.05.2022, 17:00 – 24.05.2022, 19:06 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
2.

Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 26.04.2022
3.
Grillflächen im öffentlichen Raum Pilotprojekt: Einrichtung und Betrieb von zwei Grillzonen im Stadtbezirk I
Zur Vorlage · 0838/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Stadtbezirk I soll ein Pilotprojekt zur Einrichtung und zum Betrieb von zwei Grillzonen im Nordpark und im Stadtgarten umgesetzt werden. Ziel der Vorlage ist die Schaffung von Flächen als Alternative zum bestehenden Grillverbot in Grün- und Parkanlagen. Der Beschlussvorschlag sieht neben der Einrichtung der Zonen und der Festlegung von Nutzungsregeln auch den Einsatz von Servicekräften der RGE Servicegesellschaft Essen mbH sowie die Überwachung durch den Kommunalen Ordnungsdienst vor. Zur Abfallentsorgung sollen 1.100-Liter-Großcontainer und separate Ascheentsorgungsstationen bereitgestellt werden.

Parallel dazu ist die Testphase mobiler Toilettenanlagen vorgesehen. Für den Stadtgarten wird die Anmietung einer autarken Ökotoilette empfohlen, wobei die Kosten für die Inbetriebnahme, Wartung und Reinigung im Zeitraum vom 1. August 2022 bis zum 31. Juli 2024 insgesamt 110.000 Euro betragen. Für den Nordpark wird die Aufstellung von Chemie-Toiletten vorgeschlagen, wofür für die Saison 2022 Kosten von etwa 11.000 Euro veranschlagt sind.

Die einmaligen Investitionskosten für die Errichtung der Grillzonen belaufen sich auf circa 13.500 Euro. Für das Jahr 2022 sind zudem Kosten in Höhe von 65.000 Euro für die Reinigung, 43.000 Euro für die Überwachung sowie 45.000 Euro für die Toilettenvorhaltung kalkuliert. Die Gesamtkosten für die Toiletten werden für die Jahre 2022 bis 2024 mit 45.000 Euro, 55.000 Euro beziehungsweise 43.000 Euro angesetzt. Die Finanzierung erfolgt über Haushaltsmittel in Höhe von 975.000 Euro aus einem Beschluss vom 26. November 2021.

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Beratungsfolge

08.06.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.06.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4.
Markierung Einstellplätze Ernestinenstr. (westliche Seite) von Wasserturm bis Haltestelle Achthausen
Zur Vorlage · 0877/2022/CDU · Antrag BV I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0877/2022/CDU einen Antrag gestellt, der eine Neumarkierung der Einstellplätze in der Ernestinenstraße betrifft. Konkret wird die Verwaltung gebeten, die Parkflächen auf der westlichen Seite der Straße, im Bereich zwischen dem Frillendorfer Wasserturm und der Bushaltestelle Achthausen, so zu markieren, dass ein Parken von größeren Fahrzeugen in Längsrichtung nicht mehr möglich ist.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die aktuelle Parksituation in diesem Abschnitt der Ernestinenstraße. Laut der Fraktion parken dort wiederholt größere Fahrzeuge parallel zur Hauptstraße. Da sich in diesem Bereich zwei Querungshilfen befinden, wird durch die parkenden Fahrzeuge die Sicht auf diese Hilfen eingeschränkt. Die Antragstellerin weist darauf hin, dass die Querungshilfen von verschiedenen Personengruppen genutzt werden, darunter Fußgänger im Bereich der Bushaltestelle Achthausen, die Einrichtungen wie eine Arztpraxis, eine Sparkasse und einen Spielplatz nutzen, sowie Besucher des nahegelegenen Friedhofs im Bereich des Wasserturms. Ziel der beantragten Maßnahme ist die Verbesserung der Sichtverhältnisse an den Querungspunkten.

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Beratungsfolge

24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.
Austausch von Parkbänken hier: Parkfriedhof / Stattrop Aue
Zur Vorlage · 0887/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Vorlage 0887/2022/GRÜNE einen Antrag an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung dazu zu bewegen, eine Prüfung einzuleiten, inwieweit die noch nicht erneuerten Parkbänke im Bereich hinter dem Parkfriedhof bzw. der Stattrop Aue ausgetauscht werden können.

Nach Angaben der Antragstellerin wurden im vorangegangenen Jahr bereits einige Parkbänke in der Grünanlage Stattrop Aue ersetzt. Der Antrag weist jedoch darauf hin, dass die verbleibenden Bänke teilweise Schäden aufweisen oder optisch beeinträchtigt sind. Zudem wird angeführt, dass die Nutzung der Bänke durch helle Kleidung eingeschränkt sei. Zur Veranschaulichung der Situation wurden dem Antrag Fotos sowie eine Karte beigefügt, auf der die Standorte der noch nicht erneuerten Bänke markiert sind. Die Entscheidung über die Prüfung der Austauschmöglichkeit wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung am 24. Mai 2022 vorgesehen.

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Beratungsfolge

24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Deckenverkleidung im Bernetunnel
Zur Vorlage · 0888/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 0888/2022/GRÜNE die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I dazu aufgefordert, die Verwaltung mit Maßnahmen im Bernetunnel zu beauftragen. Ziel ist es, die Deckenverkleidung im Tunnel zu entfernen oder alternative Maßnahmen zu ergreifen, um einen dauerhaft annehmbaren Zustand wiederherzustellen.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit Schäden an der Deckenverkleidung, die es Tauben ermöglichen, dort zu nisten. Laut Antrag führt dies zu Verschmutzungen durch Kot auf dem Radweg, was eine Rutschgefahr zur Folge hat. Zudem wird auf Geruchsbelästigungen sowie das Vorhandensein toter Tiere hingewiesen, wobei Teile von verendeten Vögeln zwischen den Verkleidungselementen sichtbar sind. Ein weiteres im Antrag genanntes Risiko ist die potenzielle Lockerung von Deckenelementen, die auf den fließenden Verkehr fallen könnten.

Bei der Umsetzung der Maßnahmen wird die Verwaltung angewiesen, Tierschutzbelange zu berücksichtigen. Konkret wird gefordert, dass bei der Abnahme oder Instandsetzung der Verkleidungen sichergestellt wird, dass keine Vögel eingeschlossen werden. Zudem sollen die Arbeiten erst nach Abschluss der diesjährigen Brutsaison durchgeführt werden.

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Beratungsfolge

24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Erweiterung von Baumbeeten am Heinrich-Reisner-Platz
Zur Vorlage · 0889/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Vorlage 0889/2022/GRÜNE einen Antrag an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung dazu zu bewegen, eine Prüfung einzuleiten, inwieweit die bestehenden Baumbeete am Heinrich-Reisner-Platz erweitert werden können.

Die Begründung des Antrags führt an, dass die Dimension der Baumbeete ein relevanter Faktor für die Entwicklung von Stadt- und Einzelbäumen sei. Eine Vergrößerung der Flächen soll dazu beitragen, eine ausreichende Sauerstoffversorgung für das Wurzelwerk sicherzustellen. Zudem wird angeführt, dass eine zusätzliche Bepflanzung mit Stauden das Erdreich lockern könne. Dies diene der Verbesserung der Wasser- und Nährstoffversorgung, was wiederum das Baumwachstum unterstützen soll. Die Entscheidung über die Umsetzung dieser Prüfung war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 24. Mai 2022 vorgesehen.

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Beratungsfolge

24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Erweiterung von Baumbeeten I. Dellbrügge
Zur Vorlage · 0890/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Vorlage 0890/2022/GRÜNE einen Antrag an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Prüfung einer Erweiterung der vorhandenen Baumbeete im Bereich der I. Dellbrügge.

Die Antragstellerin bittet die Verwaltung, zu untersuchen, in welchem Umfang eine Vergrößerung dieser Baumbeete realisierbar ist. Als Begründung wird angeführt, dass die Dimension der Baumbeete ein relevanter Faktor für die Entwicklung von Stadt- und Einzelbäumen sei, um eine ausreichende Sauerstoffversorgung des Wurzelwerks sicherzustellen. Zudem wird angeführt, dass eine zusätzliche Staudenbepflanzung zur Lockerung des Erdreichs beitragen könne, was die Wasser- und Nährstoffversorgung der Bäume unterstützen würde. Der Antrag wurde zur Beratung für die Sitzung der Bezirksvertretung am 24. Mai 2022 vorgelegt.

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Beratungsfolge

24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Erweiterung von Baumbeeten am Kopstadtplatz
Zur Vorlage · 0891/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Vorlage 0891/2022/GRÜNE einen Antrag an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung dazu zu bewegen, eine Prüfung hinsichtlich möglicher Verbesserungen der Baumbeete am Kopstadtplatz durchzuführen.

In der Begründung wird angeführt, dass sich die Baumbeete am Kopstadtplatz in einer Hanglage befinden und durch Steine befestigt sind. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Wurzelballen bereits hochkommen, was die Wasseraufnahme der Bäume aufgrund der Versiegelung des Umfeldes erschwere, da Regenwasser unmittelbar abfließt.

Der Antrag führt weiter aus, dass für eine angemessene Entwicklung von Stadt- und Einzelbäumen eine ausreichende Sauerstoffversorgung des Wurzelwerks notwendig sei. Als mögliche Maßnahme wird eine zusätzliche Staudenbepflanzung vorgeschlagen. Eine solche Bepflanzung soll das Erdreich lockern, um die Wasser- und Nährstoffversorgung der Bäume zu verbessern.

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Beratungsfolge

24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Lärm und Vibration durch Straßenbahnverkehr an der Steeler Straße (Höhe Dinnendahlstraße)
Zur Vorlage · 0886/2022/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag gestellt, um die Auswirkungen des Straßenbahnverkehrs auf der Steeler Straße zu untersuchen. Konkret geht es um den Abschnitt zwischen der Dinnendahlstraße und der Stattropstraße, insbesondere im Bereich der Hausnummern 422 bis 442.

Der Antrag basiert auf mündlichen und schriftlichen Beschwerden von Anwohnern, die über Lärm und Vibrationen durch die vorbeifahrenden Straßenbahnen berichten. Laut der Fraktion wurden die Vibrationen, die teilweise bis in die Einrichtung von Wohnungen spürbar sind, nach der Erneuerung der Fahrbahn und des Schienenbetts verstärkt wahrgenommen. Zudem wird auf Unterschiede zwischen den verschiedenen Straßenbahnmodellen hingewiesen. Als eine mögliche Maßnahme zur Reduzierung der Belastung wird die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h vorgeschlagen, die zumindest vorübergehend bis zum Abschluss statischer oder sonstiger Prüfungen gelten könnte.

Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags gebeten, in Abstimmung mit der Ruhrbahn GmbH zu prüfen, welche Möglichkeiten zur Begrenzung der Lärm- und Vibrationsbelastungen auf dem genannten Streckenabschnitt bestehen.

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Beratungsfolge

24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.

Berichte der Beauftragten
12.
Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021
Zur Vorlage · 0368/2022/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage 0368/2022/OB befasst sich mit dem Monitoring-Bericht 2021 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Der Bericht dient dazu, den Integrationsprozess in Essen anhand von Kennzahlen zu beobachten und als Planungsgrundlage für kommunalpolitisches Handeln zu nutzen. Ziel ist es, die Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu bewerten und Handlungsbedarfe zu identifizieren.

Der Bericht ist in drei Kapitel unterteilt. Das erste Kapitel fasst die wesentlichen Ergebnisse zusammen, während das zweite Kapitel demografische Entwicklungen unter dem Aspekt der Migration beleuchtet, einschließlich der Bevölkerungsentwicklung und Wanderungsbewegungen der letzten fünf Jahre. Das dritte Kapitel zeigt Entwicklungen in verschiedenen Handlungsfeldern auf, basierend auf Daten des Amtes für Statistik, Stadtforschung und Wahlen sowie weiterer Fachbereiche.

In der Datenerhebung unterscheidet der Bericht zwischen Personen ohne und mit Einwanderungsgeschichte. Dabei wird der Begriff „Migrationshintergrund“ durch die Bezeichnung „Einwanderungsgeschichte“ ersetzt. Zudem wurde die Gruppe der „Neuzugewanderten“ als neue Kenngröße aufgenommen, welche Nichtdeutsche umfasst, die in den letzten fünf Jahren aus dem Ausland eingereist sind.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die verschiedenen Bezirksvertretungen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Diverse Ausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen und eine Fortschreibung empfehlen. Der Rat der Stadt soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung beauftragen.

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Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen und mit Gegenstimmen der AfD mehrheitlich empfohlen
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.05.2022 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.05.2022 · Seniorenrat (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — geschoben in die Juni-Sitzung
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)
Zur Vorlage · 0615/2022/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes (0615/2022/3) behandelt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für das zweite Halbjahr 2022. Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz NRW. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen beraten und der Rat der Stadt Essen die Verordnungen gemäß den Anlagen 1 a bis 1 m beschließt. Die Planung basiert auf Terminvorschlägen des Handelsverbandes Nordrhein-Westfalen Ruhr e.V. und der Essen Marketing GmbH.

Für den Zeitraum ab September 2022 sind verschiedene Termine vorgesehen, die jeweils in einem räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit lokalen Veranstaltungen stehen. Im September sind Öffnungen in Werden, Kupferdreh und Kettwig geplant, unter anderem im Rahmen des Sonnenblumenfestes und des Brunnenfestes. Am 18. September ist eine Ladenöffnung in Altenessen an die Herbstkirmes gekoppelt. Für den 30. Oktober sind verkaufsoffene Sonntage in der Innenstadt sowie in Kettwig vorgesehen, passend zu den Essener Lichtwochen und dem Kürbisfest.

Die Planung für das vierte Quartal umfasst zudem die Adventszeit. Geplant sind Ladenöffnungen im Rahmen der Weihnachtsmärkte in Steele, Werdener Weihnachtsmarkt, Altenessener Adventmarkt sowie im Bereich Rüttenscheid und der Innenstadt am 11. Dezember. Die Begründung der Freigaben erfolgt über das öffentliche Interesse gemäß den Vorgaben des Ladenöffnungsgesetzes. Während der Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr e.V., die Industrie- und Handelskammer sowie die Handwerkskammer Düsseldorf keine Bedenken äußern, äußert die Gewerkschaft ver.di Bedenken. Die evangelische Kirche und der Katholikenrat unterstützen die Öffnungen in begrenztem Maße. Die Verwaltung spricht sich für den Erlass der Verordnungen aus.

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Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.06.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
07.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen
28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
14.
Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0593/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0593/2022/4 behandelt den dritten Band der Schulentwicklungsplanung 2022–2030 für die Stadt Essen, welcher die Situation der Berufskollegs thematisiert. Im Schuljahr 2021/2022 wurden neun städtische Berufskollegs mit insgesamt 16.239 Schülerinnen und Schülern besucht. Die Analyse der Planungsgrundlagen zeigt einen Bedarf für drei Neubauten, eine Schulschließung sowie mindestens zwei Standorterweiterungen auf. Zudem werden verschiedene Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen an den Standorten Bildungspark, Mitte, Ost, West, Erich-Brost, Heinz-Nixdorf, Hugo-Kükelhaus, Robert-Schmidt und Robert-Schuman aufgeführt.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine Empfehlung zu diesem Band ausspricht. Der Rat der Stadt Essen soll den Inhalt zur Kenntnis nehmen, die aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anerkennen und die Verwaltung mit der Prüfung konkreter Umsetzungsmöglichkeiten beauftragen. Die Bezirksvertretungen I, III, IV, V, VI, VII und VIII sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und der Integrationsrat sollen die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen II und IX nehmen die Vorlage nachträglich zur Kenntnis. Weitere Angaben zu Kosten oder einer spezifischen Klimarelevanz sind in diesem Dokument nicht enthalten.

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Beratungsfolge

23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — eingebracht und in die nächste ASBW Sitzung geschoben
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung
Zur Vorlage · 0605/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I hat im Rahmen der Sitzung am 24. Mai 2022 über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung entschieden. Die Vorlage des Kulturamtes umfasst die finanzielle Unterstützung von insgesamt 16 verschiedenen Kulturträgern und Projekten im Stadtbezirk.

Die beantragten Mittel stammen aus dem Produkt 1.01.01.04.01 zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit. Die Gesamtsumme der Beschlussvorschläge beläuft sich auf 6.350,00 Euro. Zu den geförderten Projekten gehören unter anderem der Verein ZKE, KOP.12, City of Gold, Der schöne Herrmann, das Forum Kreuzeskirche Essen e.V., der Deutsch-Tunesische Verein für Familien und Kultur, der Essener Projektchor e.V. sowie das Forum Kunst und Architektur e.V. Weitere Zuwendungen gehen an die Ev. Kirchengemeinde Essen-Altstadt, das elTing Atelier, Nefes e.V., den Werkkreis Bildender Künstler, das AmVieh Theater und das Franz Sales Haus. Zudem sind Einzelprojekte von Beate Gärtner und Diana Petrova in der Liste enthalten.

Die Verwaltung hat die Förderungswürdigkeit der eingereichten Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Dabei schließt sich die Verwaltung der Empfehlung der Kulturbeauftragten bezüglich der vorgeschlagenen Zuschusshöhen an. Die Projekte decken verschiedene Zeiträume im Jahr 2022 sowie Teile des Jahres 2021 ab.

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Beratungsfolge

24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Einrichtung von Parklets in der Rottstraße, Essen-Innenstadt
Zur Vorlage · 0875/2022/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I des Stadtbezirks I hat in ihrer Sitzung am 24. Mai 2022 beschlossen, der Nutzung von bewirtschaftetem Parkraum zur Errichtung von zwei Parklets in der Rottstraße zuzustimmen. Die Holzkonstruktionen sollen vor den Gebäuden Rottstraße 24 sowie Rottstraße 10 aufgestellt werden. Ein Projekt wird von der ISG Essen City NORD beantragt, während ein weiteres Vorhaben im Rahmen des Forschungsprojektes Be-MoVe der Grünen Hauptstadt Agentur realisiert werden soll.

Die Parklets dienen als öffentliche Aufenthaltsorte und sollen die Aufenthaltsqualität sowie die Fußgängerfreundlichkeit im Straßenraum erhöhen. Die Pflege der Anlagen wird durch die Antragstellenden sowie durch die Bürgergesellschaft, bestehend aus der ISG City Nord, dem Vielrespektzentrum und dem Konsumreform Shop, übernommen. Ein Modellversuch in Kooperation mit der Jugendberufshilfe soll zudem die Eignung solcher Strukturen für die städtischen Mobilitätsziele prüfen.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass durch den Wegfall der Parkflächen für insgesamt vier Stellplätze Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung in Höhe von etwa 6.000 Euro für die Dauer von sechs Monaten entfallen. Zudem wird die Verknappung des öffentlichen Parkraums durch den zuständigen Bereich des Ordnungsamtes kritisch betrachtet. Die Umsetzung der Vorlage erfolgt jedoch unter Zurückstellung dieser Bedenken zur Unterstützung der Projekte.

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Beratungsfolge

24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
17.
Bericht zum Fußverkehrscheck 2021 in Essen
Zur Vorlage · 0716/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat im Rahmen der Fußverkehrs-Checks NRW 2021 eine Untersuchung der Situation für Fußgänger im Innenstadtbereich sowie im Stadtteil Holsterhausen durchgeführt. Der vorliegende Bericht, der der Bezirksvertretung I, der Bezirksvertretung III sowie dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität zur Kenntnis vorgelegt wurde, basiert auf Workshops und Begehungen, an denen Vertreter der Verwaltung, politische Gremien sowie verschiedene Organisationen und Bürger teilnahmen.

Die Untersuchung konzentrierte sich auf Schwerpunkte wie Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit, Aufenthaltsqualität und das schulische Mobilitätsmanagement. Im Bereich der Verkehrssicherheit wurde Optimierungsbedarf bei Lichtsignalanlagen und Knotenpunkten identifiziert. Zur Verbesserung der Barrierefreiheit wurden Themen wie Gehwegbreiten, taktile Leitsysteme und die Anpassung von Freigabezeiten angesprochen. Die Aufenthaltsqualität soll durch mehr Sitzmöglichkeiten und Begrünung gesteigert werden, während die Stärkung der Fußwegeverbindungen insbesondere die Achse zwischen der Grünen Mitte und dem Hauptbahnhof umfasst. Ein Fokus liegt zudem auf dem Schulwegmanagement, um die Sicherheit für Kinder durch Maßnahmen wie Schulstraßen oder optimierte Haltebereiche zu erhöhen.

Aus dem Bericht resultieren 40 Maßnahmenempfehlungen. Das Amt für Straßen und Verkehr wird den Maßnahmenkatalog nach Zuständigkeiten ordnen und die Umsetzung prüfen. Ziel der Maßnahmen ist es, den Anteil des Umweltverbundes am Modal Split bis zum Jahr 2035 auf 75 % zu steigern und die Infrastruktur für alle Verkehrsteilnehmer zu verbessern.

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Beratungsfolge

09.06.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/22 "Kettwiger Straße/Kapuzinergasse" Stadtbezirk: 1, Stadtteil: Stadtkern Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 0693/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Vorlage 0693/2022/7 wird der Einleitungsbeschluss sowie die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7/22 „Kettwiger Straße/Kapuzinergasse“ im Essener Stadtbezirk I beantragt. Das etwa 0,1 Hektar große Plangebiet umfasst die Flurstücke 1, 327 sowie Teile der Flur 069/333. Der Vorhabenträger plant eine denkmalverträgliche Entkernung, Neugestaltung und mehrgeschossige Aufstockung der Gebäude Eickhaus und Derendorfhaus, um Büro- und Einzelhandelsflächen in einem Umfang von circa 1.500 Quadratmetern Verkaufsfläche zu schaffen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung keine Bedenken gegen das Verfahren erhebt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll auf Antrag des Vorhabenträgers das Verfahren einleiten und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung beschließen. Der Plan sieht den Ersatz des Derendorfhauses durch einen Neubau vor, während die historischen Fassaden des Eickhauses erhalten bleiben sollen. Durch eine gläserne Aufstockung soll das Gebäude insgesamt elf Geschosse sowie ein Staffelgeschoss umfassen. Die Nutzung der ersten zwei Etagen ist als Einzelhandel vorgesehen, während die darüberliegenden Ebenen als Büroflächen dienen sollen.

Das weitere Verfahren umfasst die Beteiligung von Behörden und Trägern öffentlicher Belange gemäß Baugesetzbuch, einschließlich einer Umweltprüfung. Die Planunterlagen liegen im Sitzungssaal aus. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Stadtplanung und -entwicklung.

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Beratungsfolge

02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
18.1
Bebauungsplan Nummer 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 0713/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bebauungsplan Nummer 8/19 „Frillendorfer Straße 158-178, neu“ im Essener Stadtteil Frillendorf umfasst ein rund 0,9 Hektar großes Plangebiet. Ziel der Planung ist die Steuerung des Einzelhandels durch den Ausschluss zentrenrelevanter Sortimente, um die zentralen Versorgungsbereiche zu sichern. Das Verfahren wird nach den Bestimmungen des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB durchgeführt. Eine Veränderungssperre wurde bereits am 25. September 2019 beschlossen und am 22. September 2021 um zwei Jahre verlängert.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I keine Bedenken gegen die Planung erhebt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und eine Empfehlung an den Rat der Stadt aussprechen. Dabei soll der Rat nach Abwägung der Belange die Anregungen der Bezirregierung Düsseldorf, konkret des Kampfmittelbeseitigungsdienstes aus der Luftbildauswertung, berücksichtigen. Die Anregungen von Lenz und Johlen sollen hingegen nicht berücksichtigt werden. Der Bebauungsplan soll nach Abschluss der Abwägung gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen werden.

Die Vorlage enthält zudem eine strukturelle Checkliste zur Bewertung der Planung, die unter anderem die Prüfung von kalkulatorischen Kosten, Personalkosten sowie Sachkosten umfasst. Ein Punkt der Checkliste bezieht sich auf die Vor-Einschätzung der Klimarelevanz zur Einordnung der Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (17. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19.

Verkehrliche Problempunkte
19.1

Unleserliche und defekte Straßenschilder
19.2

Fuß-/Radmarkierung auf der Hans-Böckler-Straße
19.3

Richtungspfeile auf dem Radweg der Schwanenkampstraße
19.4

Bürgersteigabsperrung in der Mathilde-Kaiser-Straße
20.
SWE-Bauvorhaben Von-der-Tann-Straße
Zur Vorlage · 0859/2022/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtwerke Essen AG plant in der Von-der-Tann-Straße eine Baumaßnahme im Bereich der Gas- und Wasserversorgung. Die entsprechenden Planungsunterlagen liegen der Vorlage bei.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I die Durchführung des Vorhabens zur Kenntnis nimmt und keine Bedenken gegen die Umsetzung der Maßnahmen erhebt. Eine Vorab-Einschätzung der Klimarelevanz für das Bauvorhaben wurde als positiv eingestuft.

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Beratungsfolge

24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
21.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0826/2022/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I hat im Rahmen der Sitzung am 24. Mai 2022 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen.

Im Bereich der städtischen Zuschüsse für Spielplatzpatenschaften aus dem Fördertopf „Besser spielen“ informierte das Jugendamt darüber, dass ein Antrag auf die Anschaffung von zwei Hockeytoren für den Spielplatz Waterfohrplatz in Essen-Frillendorf in Höhe von 3.550,00 Euro nicht bewilligt werden konnte. Die Entscheidung begründete die Verwaltung mit der begrenzten Verfügbarkeit der Mittel aus dem jährlichen Gesamttopf von 35.550,00 Euro sowie der hohen Anzahl an Anträgen. Als weitere Kriterien wurden der gute Zustand des Spielplatzes sowie eine bereits erfolgte Förderung eines Wackelstegs im Jahr 2020 angeführt.

Bezüglich der Verkehrssituation im Moltkeviertel berichtete das Amt für Straßen und Verkehr über die Bearbeitung von Hinweisen zu Verschmutzungen, Überwuchs und Markierungen. Die Verschmutzungen an Verkehrszeichen wurden bereits behoben. In der Semperstraße wurde ein Überwuchs durch eine private Hecke auf den Gehweg festgestellt, woraufhin die Verwaltung den Eigentümer zur Durchführung eines Rückschnitts auffordert. An der Moltkestraße sollen die zur Unterteilung eines Parkstreifens genutzten hellen Steine während der nächsten Schulferien gereinigt werden, da die Markierung durch Verschmutzung schwer erkennbar ist. Eine dauerhafte Markierung auf der gepflasterten Fläche wird aufgrund der geringen Haltbarkeit nicht angestrebt.

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Beratungsfolge

24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung)
21.1

Städtische Zuschüsse für Spielplatzpatenschaften aus dem Fördertopf "Besser spielen"
21.2

Verkehrliche Problempunkte Hier: Verkehrsproblematik im Moltkeviertel
21.3

Mitteilungen der Verwaltung Hier: Unterflurmüllbehälter für den öffentlichen Raum
21.4

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte
21.5

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Broschüre "Essen sind wir"
22.

Aktion "Hässliche Ecken"
22.1

Turmpassage Am Wasserturm
22.2

Situation in Parkanlagen
22.3

Bänke im Eltingpark
23.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
23.1

Neugestaltung Eltingviertel
23.2

Hinweisschilder Fahrradstraßen
23.3

Einbruch im Einwohnermeldeamt im Gildehof-Center
23.4

Wassertanks der Gießkannenhelden
23.5

Hundekotbeutelspender Goldschmidtpark
24.

Liste der offenen Aufträge
25.

Veranstaltungen in der Innenstadt
26.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
27.

Grundstücksangelegenheiten
27.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28.

Mitteilungen der Verwaltung
29.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Grundschule Nordviertel, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
30.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil