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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung)
24.05.2022, 15:00 – 24.05.2022, 17:06
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
2. Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 26.04.2022
3. Grillflächen im öffentlichen Raum
Pilotprojekt: Einrichtung und Betrieb von zwei Grillzonen im Stadtbezirk I
Vorlage ansehen · 0838/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4. Markierung Einstellplätze Ernestinenstr. (westliche Seite) von Wasserturm bis Haltestelle
Achthausen
Vorlage ansehen · 0877/2022/CDU · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Austausch von Parkbänken
hier: Parkfriedhof / Stattrop Aue
Vorlage ansehen · 0887/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Deckenverkleidung im Bernetunnel
Vorlage ansehen · 0888/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Erweiterung von Baumbeeten am Heinrich-Reisner-Platz
Vorlage ansehen · 0889/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Erweiterung von Baumbeeten I. Dellbrügge
Vorlage ansehen · 0890/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Erweiterung von Baumbeeten am Kopstadtplatz
Vorlage ansehen · 0891/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Lärm und Vibration durch Straßenbahnverkehr an der Steeler Straße (Höhe Dinnendahlstraße)
Vorlage ansehen · 0886/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Berichte der Beauftragten
12. Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021
Vorlage ansehen · 0368/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)
Vorlage ansehen · 0615/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
14. Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen
Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0593/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung
Vorlage ansehen · 0605/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Einrichtung von Parklets in der Rottstraße, Essen-Innenstadt
Vorlage ansehen · 0875/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
17. Bericht zum Fußverkehrscheck 2021 in Essen
Vorlage ansehen · 0716/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/22 "Kettwiger Straße/Kapuzinergasse"
Stadtbezirk: 1, Stadtteil: Stadtkern
Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0693/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
18.1 Bebauungsplan Nummer 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu"
Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0713/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19. Verkehrliche Problempunkte
19.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder
19.2 Fuß-/Radmarkierung auf der Hans-Böckler-Straße
19.3 Richtungspfeile auf dem Radweg der Schwanenkampstraße
19.4 Bürgersteigabsperrung in der Mathilde-Kaiser-Straße
20. SWE-Bauvorhaben Von-der-Tann-Straße
Vorlage ansehen · 0859/2022/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
21. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0826/2022/BV I · Bezirksvertretung I
21.1 Städtische Zuschüsse für Spielplatzpatenschaften
aus dem Fördertopf "Besser spielen"
21.2 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Verkehrsproblematik im Moltkeviertel
21.3 Mitteilungen der Verwaltung
Hier: Unterflurmüllbehälter für den öffentlichen Raum
21.4 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
Hier: Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte
21.5 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
Hier: Broschüre "Essen sind wir"
22. Aktion "Hässliche Ecken"
22.1 Turmpassage Am Wasserturm
22.2 Situation in Parkanlagen
22.3 Bänke im Eltingpark
23. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
23.1 Neugestaltung Eltingviertel
23.2 Hinweisschilder Fahrradstraßen
23.3 Einbruch im Einwohnermeldeamt im Gildehof-Center
23.4 Wassertanks der Gießkannenhelden
23.5 Hundekotbeutelspender Goldschmidtpark
24. Liste der offenen Aufträge
25. Veranstaltungen in der Innenstadt
26. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
27. Grundstücksangelegenheiten
27.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28. Mitteilungen der Verwaltung
29. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Grundschule Nordviertel, städt. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil