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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung)

25.10.2022, 14:00 – 25.10.2022, 15:36

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 27.09.2022
2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
3. Berichte und Anliegen der Beauftragten - Bordsteinrampen Moltkestraße/Elsa-Brandström-Straße und Heinz-Renner-Platz
4. Fußgängerbereich Auf der Donau / Kronprinzenstraße

Vorlage ansehen · 1757/2022/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Grünstreifen an der Bushaltestelle Helbingstraße

Vorlage ansehen · 1758/2022/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Blumenkübel Kronprinzenstraße 13

Vorlage ansehen · 1759/2022/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Zufahrt Umweltspur von der Schützenbahn

Vorlage ansehen · 1760/2022/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8. Zustand Fuß-/Radüberweg an der Haltestelle Am Freistein

Vorlage ansehen · 1761/2022/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Freigabe von Corona-Mitteln für kulturelle und sportliche Einrichtungen während der Energiekrise

Vorlage ansehen · 1753/2022/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: -als Anfrage von BV-Mitgliedern eingebracht- (mehrheitlich beschlossen)

10. Fußgängerüberweg Kahrstraße / Goethestraße

Vorlage ansehen · 1754/2022/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11. Mängelbeseitigung und Nacherfüllung zu Bauarbeiten an der Schornstraße

Vorlage ansehen · 1755/2022/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Priorisierung von Kulturgütern für die Konservierung

Vorlage ansehen · 1756/2022/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: -als Anfrage von BV-Mitgliedern eingebracht-

12.a Gastronomiekonzept für die Essener Innenstadt

Vorlage ansehen · 1764/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13. Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"

Vorlage ansehen · 1406/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

14. metropolradruhr - neuer Standort RWE Campus Altenessener Straße

Vorlage ansehen · 1726/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Demontage der Deckenverkleidung am Ende des Gildehoftunnels 2 (Bernetunnel) Projektplanung

Vorlage ansehen · 1639/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Sachstand über die Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt

Vorlage ansehen · 1580/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

17. Projekt BürgerRatHaus hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 1631/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

18. Verkehrliche Problempunkte
18.1 Baustelle Rottstraße/Einmündung Rheinischer Platz
18.2 Beleuchtung Rüttenscheider Straße vor dem Eingang der Stadtwerke Essen
19. SWE Bauvorhaben Moltkeplatz 1-21

Vorlage ansehen · 1735/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

20. SWE Bauvorhaben RRuhrallee 34-64

Vorlage ansehen · 1736/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

21. Sitzungstermine für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1740/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Zuschüsse für Martinszüge

Vorlage ansehen · 1737/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1725/2022/BV I · Bezirksvertretung I

23.1 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Schiedsamtswesen im Stadtgebiet
23.2 Klettergerüst für die Grundschule Am Wasserturm
23.3 Erweiterung von Baumbeeten am Kopstadtplatz
23.4 Erweiterung von Baumbeeten I. Dellbrügge
23.5 Erweiterung von Baumbeeten am Heinrich-Reisner-Platz
23.6 Rückbau AS 40 Frillendorf
23.7 Sonstige Mitteilungen
23.8 Errichtung von zwei freistehenden doppelseitigen digitalen LED Mega-Light Boards durch die Ströer Deutsche Städtemedien GmbH im Austausch gegen bereits vorhandene analoge Mega-Light-Anlagen
24. Aktion "Hässliche Ecken"
24.1 Unleserliche Straßenschilder Plantenbergstraße/Klingemannstraße
24.2 Eingeschränkt begehbarer Bürgersteig Klenzestraße
24.3 Rattenplage Gewässer Stadtgarten und am Isenbergplatz
25. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
25.1 Freigabe von Corona-Mitteln für kulturelle und sportliche Einrichtungen während der Energiekrise
25.2 Priorisierung von Kulturgütern für die Konservierung
25.3 Versiegelte Fläche im Bereich der Grundschule Nordviertel, Altenessener Straße/Ecke Beisingstraße
25.4 Skulpturenwiese Kunst am Moltkeplatz, Hundewiese
25.5 Schafe im Wohnquartier Huttrop, Schwanenbuschstraße
25.6 Bürgeranhörung zum Bauprojekt Weberplatz/Kastanienallee
25.7 Information zur Ehrung von Spielplatzpaten
25.8 Information zur Veranstaltung "Möglichkeiten der Jugendbeteiligung"
25.9 Bücherschränke
26. Liste der offenen Aufträge
27. Veranstaltungen in der Innenstadt
28. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
29. Grundstücksangelegenheiten
30. Mitteilungen der Verwaltung
31. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil