Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 27.09.2022
- 2.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 3.Berichte und Anliegen der Beauftragten - Bordsteinrampen Moltkestraße/Elsa-Brandström-Straße und Heinz-Renner-Platz
- 4.Fußgängerbereich Auf der Donau / KronprinzenstraßeZur Vorlage · 1757/2022/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Grünstreifen an der Bushaltestelle HelbingstraßeZur Vorlage · 1758/2022/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Blumenkübel Kronprinzenstraße 13Zur Vorlage · 1759/2022/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Zufahrt Umweltspur von der SchützenbahnZur Vorlage · 1760/2022/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 8.Zustand Fuß-/Radüberweg an der Haltestelle Am FreisteinZur Vorlage · 1761/2022/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Freigabe von Corona-Mitteln für kulturelle und sportliche Einrichtungen während der EnergiekriseZur Vorlage · 1753/2022/SPD · Antrag BV IErgebnis: -als Anfrage von BV-Mitgliedern eingebracht- (mehrheitlich beschlossen)
- 10.Fußgängerüberweg Kahrstraße / GoethestraßeZur Vorlage · 1754/2022/SPD · Antrag BV IErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 11.Mängelbeseitigung und Nacherfüllung zu Bauarbeiten an der SchornstraßeZur Vorlage · 1755/2022/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Priorisierung von Kulturgütern für die KonservierungZur Vorlage · 1756/2022/SPD · Antrag BV IErgebnis: -als Anfrage von BV-Mitgliedern eingebracht-
- 12.aGastronomiekonzept für die Essener InnenstadtZur Vorlage · 1764/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 13.Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"Zur Vorlage · 1406/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 14.metropolradruhr - neuer Standort RWE Campus Altenessener StraßeZur Vorlage · 1726/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Demontage der Deckenverkleidung am Ende des Gildehoftunnels 2 (Bernetunnel) ProjektplanungZur Vorlage · 1639/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Sachstand über die Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der InnenstadtZur Vorlage · 1580/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 17.Projekt BürgerRatHaus hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres VorgehenZur Vorlage · 1631/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.Verkehrliche Problempunkte
- 18.1Baustelle Rottstraße/Einmündung Rheinischer Platz
- 18.2Beleuchtung Rüttenscheider Straße vor dem Eingang der Stadtwerke Essen
- 19.SWE Bauvorhaben Moltkeplatz 1-21Zur Vorlage · 1735/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 20.SWE Bauvorhaben RRuhrallee 34-64Zur Vorlage · 1736/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 21.Sitzungstermine für das Jahr 2023Zur Vorlage · 1740/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Zuschüsse für MartinszügeZur Vorlage · 1737/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1725/2022/BV I · Bezirksvertretung I
- 23.1Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Schiedsamtswesen im Stadtgebiet
- 23.2Klettergerüst für die Grundschule Am Wasserturm
- 23.3Erweiterung von Baumbeeten am Kopstadtplatz
- 23.4Erweiterung von Baumbeeten I. Dellbrügge
- 23.5Erweiterung von Baumbeeten am Heinrich-Reisner-Platz
- 23.6Rückbau AS 40 Frillendorf
- 23.7Sonstige Mitteilungen
- 23.8Errichtung von zwei freistehenden doppelseitigen digitalen LED Mega-Light Boards durch die Ströer Deutsche Städtemedien GmbH im Austausch gegen bereits vorhandene analoge Mega-Light-Anlagen
- 24.Aktion "Hässliche Ecken"
- 24.1Unleserliche Straßenschilder Plantenbergstraße/Klingemannstraße
- 24.2Eingeschränkt begehbarer Bürgersteig Klenzestraße
- 24.3Rattenplage Gewässer Stadtgarten und am Isenbergplatz
- 25.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 25.1Freigabe von Corona-Mitteln für kulturelle und sportliche Einrichtungen während der Energiekrise
- 25.2Priorisierung von Kulturgütern für die Konservierung
- 25.3Versiegelte Fläche im Bereich der Grundschule Nordviertel, Altenessener Straße/Ecke Beisingstraße
- 25.4Skulpturenwiese Kunst am Moltkeplatz, Hundewiese
- 25.5Schafe im Wohnquartier Huttrop, Schwanenbuschstraße
- 25.6Bürgeranhörung zum Bauprojekt Weberplatz/Kastanienallee
- 25.7Information zur Ehrung von Spielplatzpaten
- 25.8Information zur Veranstaltung "Möglichkeiten der Jugendbeteiligung"
- 25.9Bücherschränke
- 26.Liste der offenen Aufträge
- 27.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 28.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 29.Grundstücksangelegenheiten
- 30.Mitteilungen der Verwaltung
- 31.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil