← alle Sitzungen
Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung)
25.10.2022, 14:00 – 25.10.2022, 15:36
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 27.09.2022
2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
3. Berichte und Anliegen der Beauftragten
- Bordsteinrampen Moltkestraße/Elsa-Brandström-Straße und
Heinz-Renner-Platz
4. Fußgängerbereich Auf der Donau / Kronprinzenstraße
Vorlage ansehen · 1757/2022/CDU · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Grünstreifen an der Bushaltestelle Helbingstraße
Vorlage ansehen · 1758/2022/CDU · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Blumenkübel Kronprinzenstraße 13
Vorlage ansehen · 1759/2022/CDU · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Zufahrt Umweltspur von der Schützenbahn
Vorlage ansehen · 1760/2022/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8. Zustand Fuß-/Radüberweg an der Haltestelle Am Freistein
Vorlage ansehen · 1761/2022/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Freigabe von Corona-Mitteln für kulturelle und sportliche Einrichtungen während der Energiekrise
Vorlage ansehen · 1753/2022/SPD · Antrag BV I
Ergebnis: -als Anfrage von BV-Mitgliedern eingebracht-
(mehrheitlich beschlossen)
10. Fußgängerüberweg Kahrstraße / Goethestraße
Vorlage ansehen · 1754/2022/SPD · Antrag BV I
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11. Mängelbeseitigung und Nacherfüllung zu Bauarbeiten an der Schornstraße
Vorlage ansehen · 1755/2022/SPD · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Priorisierung von Kulturgütern für die Konservierung
Vorlage ansehen · 1756/2022/SPD · Antrag BV I
Ergebnis: -als Anfrage von BV-Mitgliedern eingebracht-
12.a Gastronomiekonzept für die Essener Innenstadt
Vorlage ansehen · 1764/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13. Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"
Vorlage ansehen · 1406/2022/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14. metropolradruhr - neuer Standort RWE Campus Altenessener Straße
Vorlage ansehen · 1726/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Demontage der Deckenverkleidung am Ende des Gildehoftunnels 2 (Bernetunnel) Projektplanung
Vorlage ansehen · 1639/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Sachstand über die Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt
Vorlage ansehen · 1580/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
17. Projekt BürgerRatHaus
hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 1631/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
18. Verkehrliche Problempunkte
18.1 Baustelle Rottstraße/Einmündung Rheinischer Platz
18.2 Beleuchtung Rüttenscheider Straße vor dem Eingang
der Stadtwerke Essen
19. SWE Bauvorhaben Moltkeplatz 1-21
Vorlage ansehen · 1735/2022/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
20. SWE Bauvorhaben RRuhrallee 34-64
Vorlage ansehen · 1736/2022/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
21. Sitzungstermine für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 1740/2022/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Zuschüsse für Martinszüge
Vorlage ansehen · 1737/2022/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1725/2022/BV I · Bezirksvertretung I
23.1 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
Hier: Schiedsamtswesen im Stadtgebiet
23.2 Klettergerüst für die Grundschule Am Wasserturm
23.3 Erweiterung von Baumbeeten am Kopstadtplatz
23.4 Erweiterung von Baumbeeten I. Dellbrügge
23.5 Erweiterung von Baumbeeten am Heinrich-Reisner-Platz
23.6 Rückbau AS 40 Frillendorf
23.7 Sonstige Mitteilungen
23.8 Errichtung von zwei freistehenden doppelseitigen digitalen LED Mega-Light Boards durch die Ströer Deutsche Städtemedien GmbH im Austausch gegen bereits vorhandene analoge Mega-Light-Anlagen
24. Aktion "Hässliche Ecken"
24.1 Unleserliche Straßenschilder Plantenbergstraße/Klingemannstraße
24.2 Eingeschränkt begehbarer Bürgersteig Klenzestraße
24.3 Rattenplage Gewässer Stadtgarten und am Isenbergplatz
25. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
25.1 Freigabe von Corona-Mitteln für kulturelle und sportliche Einrichtungen während der Energiekrise
25.2 Priorisierung von Kulturgütern für die Konservierung
25.3 Versiegelte Fläche im Bereich der Grundschule Nordviertel,
Altenessener Straße/Ecke Beisingstraße
25.4 Skulpturenwiese Kunst am Moltkeplatz, Hundewiese
25.5 Schafe im Wohnquartier Huttrop, Schwanenbuschstraße
25.6 Bürgeranhörung zum Bauprojekt Weberplatz/Kastanienallee
25.7 Information zur Ehrung von Spielplatzpaten
25.8 Information zur Veranstaltung "Möglichkeiten der Jugendbeteiligung"
25.9 Bücherschränke
26. Liste der offenen Aufträge
27. Veranstaltungen in der Innenstadt
28. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
29. Grundstücksangelegenheiten
30. Mitteilungen der Verwaltung
31. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil