Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 27.09.2022
- 2.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 3.Berichte und Anliegen der Beauftragten - Bordsteinrampen Moltkestraße/Elsa-Brandström-Straße und Heinz-Renner-Platz
- 4.Fußgängerbereich Auf der Donau / KronprinzenstraßeZur Vorlage · 1757/2022/CDU · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 1757/2022/CDU einen Antrag gestellt, der die Wiederherstellung des Fußgängerbereichs an der Kreuzung Auf der Donau / Kronprinzenstraße zum Ziel hat. Der Bereich wird als wichtige Verkehrsroute für Anwohner und Besucher aus dem Südviertel sowie in Richtung Huttrop und Steele beschrieben. In der Begründung wird auf die Ansammlung von Müll und Unrat sowie auf die aktuelle optische Beschaffenheit des Ortes hingewiesen.
Die Fraktion bittet die Verwaltung, verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung und Neugestaltung des Bereichs zu prüfen. Dazu gehören der Rückschnitt von Buschwerk, die Reinigung der Grünflächen sowie die Installation eines Mülleimers und neuer Sitzmöglichkeiten. Zudem wird die Installation einer zusätzlichen Laterne vorgeschlagen, um die Beleuchtung in den Abendstunden zu verbessern.
Hinsichtlich der Gestaltung der Litfaßsäule regt die Fraktion an, im Rahmen des Projektes „Säulen der Gemeinschaft“ eine Begrünung oder alternativ die Aufstellung eines Büchertauschregals zu prüfen. Ergänzend wird eine farbenfrohe Neubepflanzung im umliegenden Bereich vorgeschlagen. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung I am 25. Oktober 202stellung eingebracht.
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Beratungsfolge
- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Grünstreifen an der Bushaltestelle HelbingstraßeZur Vorlage · 1758/2022/CDU · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 1758/2022/CDU einen Antrag gestellt, der die Wiederherstellung des Grünstreifens an der Bushaltestelle Helbingstraße zum Gegenstand hat. Die Fraktion bittet die Verwaltung, den betreffenden Grünstreifen instand zu setzen und im Idealfall auch die umliegenden Flächen, die derzeit durch Vertiefungen und Einkerbungen gekennzeichnet sind, neu zu bepflanzen.
Als Begründung führt die Antragstellerin an, dass sich der Grünstreifen aktuell in einem schlechten Zustand befindet und Müll aufweist. Die Bepflanzung und Reinigung der Flächen wird im Sinne einer Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie einer Verbesserung des Stadtbildes gefordert. Laut Antrag beeinflusst der Zustand der Haltestelle und der angrenzenden Grünflächen die Wahrnehmung durch potenzielle Nutzer des ÖPNV. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung I am 25. Oktober 2022 vorgesehen.
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- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.Blumenkübel Kronprinzenstraße 13Zur Vorlage · 1759/2022/CDU · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 1759/2022/CDU einen Antrag gestellt, der die Instandsetzung von Blumenkübeln in der Kronprinzenstraße 13 zum Gegenstand hat. Die Fraktion bittet den Bezirksbürgermeister, das Anliegen auf die Tagesordnung der Sitzung am 25. Oktober 2022 zu setzen.
Gegenstand des Antrags ist der Zustand von drei Blumenkübeln, die sich auf dem öffentlichen Fußgängerweg vor der genannten Adresse befinden. Laut dem Antrag ist der Zustand der Kübel nicht ordnungsgemäß. Die Verwaltung wird dazu aufgefordert, die Kübel wieder in einen regelrechten Zustand zu versetzen.
Sollten die Blumen nicht im öffentlichen Eigentum stehen, sondern auf Basis einer Sondergenehmigung durch einen Bürger oder eine Bürgerin bereitgestellt werden, bittet die Fraktion die Verwaltung, die zuständigen Eigentümer oder Paten auf den Zustand aufmerksam zu machen und eine Behebung des Mangels zu erwirken.
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- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Zufahrt Umweltspur von der SchützenbahnZur Vorlage · 1760/2022/GRÜNE · Antrag BV I
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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 1760/2022/GRÜNE einen Vorschlag zur Anpassung der Verkehrsführung im Stadtbezirk I vorgelegt. Ziel des Antrags ist die Änderung der Fahrbahnmarkierungen im Bereich der Schützenbahn, um die Zufahrt zur Umweltspur am Viehofer Platz zu optimieren.
Der Antrag bezieht sich auf die aktuelle Situation im Bereich der nördlichen Zufahrt von der Schützenbahn aus Richtung Am Freistein. Dort ist die vormals rechte Fahrspur bereits vor der eigentlichen Umweltspur als Sperrfläche markiert. Dies führt dazu, dass Radfahrende, die der Fahrbahnmarkierung folgen, die Sperrfläche links umfahren müssen.
Die Fraktion beantragt, die bestehende Sperrfläche bereits früher als Radweg zu kennzeichnen, um den Auto- und Radverkehr an dieser Stelle zu entflechten. Laut Antrag sind hierfür keine weiteren baulichen Veränderungen notwendig. Zudem wird angeführt, dass eine solche Anpassung gegebenenfalls auch eine Öffnung des Bereichs für Busse ermöglichen könnte, was den Schienenersatzverkehr der Linien 107 und 108 entlasten würde. Die Bezirksvertretung I wird gebeten, die Verwaltung mit der entsprechenden Änderung der Fahrbahnmarkierung zu beauftragen.
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- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 8.Zustand Fuß-/Radüberweg an der Haltestelle Am FreisteinZur Vorlage · 1761/2022/GRÜNE · Antrag BV I
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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 1761/2022/GRÜNE die Bezirksvertretung I darum gebeten, die Verwaltung mit der Verbesserung des Zustands des Fuß- und Radüberwegs an der Haltestelle Am Freistein zu beauftragen.
Der Überweg, der südlich der Haltestelle die Stoppenberger Straße sowie die Straßenbahnstrecke kreuzt, weist laut Antrag insbesondere im Bereich der Kfz-Fahrbahnen Mängel auf. Es wird darauf hingewiesen, dass in der Vergangenheit bereits Ausbesserungen vorgenommen wurden. Der aktuelle Zustand wird als problematisch für den Radverkehr sowie für Personen, die den Fußweg mit Rollatoren nutzen, beschrieben.
Zudem wird die aktuelle Verkehrsführung als nicht selbsterklärend für alle Verkehrsteilnehmer eingestuft, da der Fußweg innenliegend und die Radfahrstreifen außen angeordnet sind. Da die Kreuzung Teil der Rad-Hauptroute zwischen der Innenstadt, Stoppenberg und Gelsenkirchen ist, schlägt der Antrag vor, eine Fahrbahnausbesserung mit einer anschließenden roten Markierung der Radfahrstreifen sowie der Ergänzung von Richtungspfeilen durchzuführen.
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- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Freigabe von Corona-Mitteln für kulturelle und sportliche Einrichtungen während der EnergiekriseZur Vorlage · 1753/2022/SPD · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag gestellt, der die Umwidmung von finanziellen Mitteln zur Bewältigung der Energiekrise vorsieht. Die Fraktion beantragt, dass die Stadtverwaltung Mittel, die ursprünglich für die Krisenbewältigung während der Covid-19-Pandemie bereitgestellt wurden, nun auch für kulturelle und sportliche Einrichtungen zur Abfederung der aktuellen Energiekrise zur Verfügung stellt.
Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, in geeigneter Weise darauf hinzuwirken, dass auch Landes- und Bundesmittel in ähnlicher Weise umgewidmet und verwendet werden können. Der Antrag sieht ferner vor, das Anliegen an die zuständigen kommunalen Gremien weiterzuleiten.
In der Begründung führt die Fraktion aus, dass kulturelle und sportliche Einrichtungen durch die Pandemie bereits vor Herausforderungen standen, die durch steigende Energiepreise nun ergänzt werden. Die hohen Energiekosten könnten den Betrieb durch die Regulierung von Raum- und Wassertemperaturen einschränken oder im Extremfall zu Schließungen führen. Da die Auswirkungen der Energiekrise als artverwandt zur Pandemiekrise betrachtet werden und noch nicht alle Corona-Mittel ausgeschöpft sind, hält die Fraktion eine Erweiterung der Verwendungsbedingungen für zweckdienlich, um den Betrieben verfügbare Finanzreserven zur schnellen Reaktion auf die neue Situation zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — -als Anfrage von BV-Mitgliedern eingebracht- (mehrheitlich beschlossen)
Ergebnis: -als Anfrage von BV-Mitgliedern eingebracht- (mehrheitlich beschlossen) - 10.Fußgängerüberweg Kahrstraße / GoethestraßeZur Vorlage · 1754/2022/SPD · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag gestellt, die Verwaltung mit der Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Kreuzungsbereich Kahrstraße und Goethestraße zu beauftragen. Ziel der Maßnahme ist die Gewährleistung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden.
Nach Angaben der Fraktion wird die Kahrstraße, die mittlerweile als Fahrradstraße ausgewiesen ist, weiterhin von einer Vielzahl an Kraftfahrzeugen genutzt. Im Bereich der Kreuzung zur Goethestraße kommt es laut Antrag zu Beinaheunfällen, da die Situation für Fußgänger ungesichert und für abbiegende Fahrzeuge unübersichtlich sei. Mit der Einführung der Fahrradstraße wurde eine zuvor bestehende Ampelanlage entfernt, wodurch die Regelung des Verkehrs im Kreuzungsbereich entfiel. Die Fraktion führt an, dass insbesondere Kinder und ältere Menschen beim Überqueren der Straße gefährdet seien.
Zwar wurden bereits Maßnahmen wie die Verdeutlichung von Verkehrsregeln durch Piktogramme und Vorfahrtsschilder sowie der Einsatz von sogenannten „Papp-Polizisten“ umgesetzt, jedoch wird die Notwendigkeit einer dauerhaften Lösung durch einen Fußgängerüberweg begründet. Die Verwaltung hatte zuvor die Prüfung einer Querungshilfe über die Kahrstraße beabsichtigt. Der Antrag verweist zudem auf einen bereits stattgefundenen Ortstermin mit der Bezirksvertretung II im August 2021.
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- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 11.Mängelbeseitigung und Nacherfüllung zu Bauarbeiten an der SchornstraßeZur Vorlage · 1755/2022/SPD · Antrag BV I
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Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag gestellt, der die Mängelbeseitigung und Nacherfüllung bei Bauarbeiten in der Schornstraße sowie in angrenzenden Straßen zum Gegenstand hat. Konkret wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die Mängel bei der Wiederherstellung der Gehwege zu beheben, die im Zuge der Verlegung von Glasfaserkabeln im Jahr 2021 entstanden sind.
Nach Angaben des Antrags wurde das ursprüngliche Basaltpflaster an den Kabelgruben nicht fachgerecht wieder verlegt, sondern die Flächen wurden mit Asphalt verfüllt. Laut Auskunft der Verwaltung erfolgte diese Maßnahme, um die Zufahrt zu Garagen für Anwohner sicherzustellen, wobei eine spätere endgültige Pflasterung mit Beton vorgesehen war. Dieser Zustand ist laut Antrag bislang nicht umgesetzt worden.
Die Fraktion weist darauf hin, dass die unebenen Asphaltflächen in der Schornstraße sowie in der Emilien- und Brunnenstraße das Straßenbild verändern und ein Risiko für Personen mit eingeschränkter Mobilität darstellen. Da die Telekom für die Verlegearbeiten zuständig war, fordert die Fraktion, dass die Stadtverwaltung die Nacherfüllung gegenüber dem Unternehmen einfordert. Sollte dies vertragsrechtlich nicht möglich sein, solle die Verwaltung die Mängel im Straßenbild und zur Sicherung der Verkehrssicherheit selbstständig beseitigen. Eine Beteiligung der Anlieger an den Kosten wird im Antrag abgelehnt.
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Beratungsfolge
- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 12.Priorisierung von Kulturgütern für die KonservierungZur Vorlage · 1756/2022/SPD · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 1756/2022/SPD einen Antrag gestellt, der eine Priorisierung von Kulturgütern und Archivalien bei der Konservierung vorsieht. Die Fraktion bittet den Bezirksbürgermeister, die entsprechende Anweisung an kommunale Betriebe mit konservatorischem oder archivierendem Auftrag zu übermitteln, damit Objekte und Dokumente nach Kriterien der Erhaltung vorrangig behandelt werden. Zudem soll der Antrag an die zuständigen kommunalen Gremien, Ämter und Betriebe weitergeleitet werden.
Als Begründung führt die Fraktion die aktuelle Energiekrise an, die in Kulturbetrieben zu Energieeinsparungen führe. Dies könne dazu führen, dass die Bedingungen für die angemessene Konservierung von Kulturgütern nicht mehr vollumfänglich gewährleistet werden und dadurch ein Verlust von Objekten drohe. Die Fraktion verweist auf die Notwendigkeit, Prioritätenlisten und entsprechende Kriterien festzulegen, um den Erhalt von Bauwerken, bildender Kunst und Dokumenten im Stadtbezirk I zu steuern. Ziel sei es, durch ein gezieltes Verlustmanagement und die Erstellung von Dokumentationen, wie etwa Digitalisaten oder Modellen, die wissenschaftliche und öffentliche Zugreifbarkeit der Kulturschätze sicherzustellen.
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- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — -als Anfrage von BV-Mitgliedern eingebracht-
Ergebnis: -als Anfrage von BV-Mitgliedern eingebracht- - 12.aGastronomiekonzept für die Essener InnenstadtZur Vorlage · 1764/2022/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1764/2022/OB befasst sich mit einem Gastronomiekonzept für die Essener Innenstadt, welches auf einem Endbericht der Progacon / Fun Concept GmbH basiert. Das im Auftrag der Essen Marketing GmbH erstellte Konzept untersucht die räumliche Entwicklung an drei Schwerpunkten: dem Willy-Brandt-Platz/Rathenaustraße, dem Hirschlandplatz/Theaterplatz sowie dem Flachsmarkt/Viehofer Straße. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen, die zuständigen Ausschüsse sowie die Bezirksvertretung des Stadtbezirks I das Konzept zur Kenntnis nehmen.
Das Konzept sieht für die genannten Standorte unterschiedliche Zielgruppen wie Pendler, Studierende oder Kreative vor und schlägt verschiedene Ansätze wie Markthallen, Bistrokonzepte oder Streetfood vor. Geplant ist die Entwicklung von Angeboten wie Quartiersgastronomie, Familienrestaurants und Seniorencafés. Zur Förderung der Ansiedlung werden Maßnahmen wie ein Sicherheitskonzept, die Steigerung der Abendfrequenz und die Förderung von Außengastronomie sowie die Sensibilisierung von Immobilieneigentümern bezüglich Mietpreisen und Investitionszuschüssen aufgeführt. Zudem sollen Planungssicherheit durch schnelle Genehmigungsverfahren sowie Lösungen für den Immissionsschutz und Stellplatzablösungen geschaffen werden.
Die Umsetzung erfolgt phasenweise durch die Progacon / Fun Concept GmbH. Als finanzieller Anreiz können bis Ende 2023 Mittel aus dem Verfügungsfonds des Sofortprogramms Innenstadt genutzt werden, wobei Gastronomen bis zum Ende des Förderzeitraums 20 % der letzten Kaltmiete zahlen können. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters.
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Beratungsfolge
- 10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.10.2022 · Rat der Stadt Essen (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.10.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.10.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 13.Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"Zur Vorlage · 1406/2022/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Amt für Soziales und Wohnen legt ein Konzept für den „Förderplan Essen Inklusiv“ vor. Die Grundlage für die Entwicklung dieses Plans bildet ein Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 27. November 2021, mit dem die Stadtverwaltung beauftragt wurde, ein Konzept für verschiedene Handlungsfelder zu erstellen. Zu diesen Feldern gehören Bildung, barrierefreies Bauen und Wohnen, Mobilität, Kultur, Sport und Freizeit sowie Arbeit, Beschäftigung, Partnerschaft und Gesundheit. Für das Haushaltsjahr 2022 wurde dem Förderplan bereits eine finanzielle Ausstattung in Höhe von 150.000 Euro zugewiesen.
Der vorliegende Plan soll die Schwerpunkte des Aktionsplans Essen inklusiv als Förderstruktur nutzen, um konkrete Projekte und Maßnahmen in den Essener Sozialräumen zu initiieren. Das Verfahren zur Bewilligung der Projektmittel wurde mit den Trägern des Facharbeitskreises Planung und Koordinierung der Behindertenarbeit abgestimmt. Die Entscheidung über die Mittelvergabe erfolgt gestuft: Bei Beträgen bis 1.000 Euro entscheidet die Koordinierungsstelle Inklusion, bei Beträgen bis 3.000 Euro entscheidet diese gemeinsam mit einer Vertretung des Facharbeitskreises. Für Förderungen ab 3.000 Euro sowie in Sonderfällen ist eine Abstimmung in einer fachbereichsinternen Gruppe sowie in einer Projektgruppe vorgesehen. Die Umsetzung des Konzepts soll noch im laufenden Jahr beginnen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Umsetzung des Konzepts beschließt, während weitere Gremien wie der Seniorenrat, der Integrationsrat und die Bezirksvertretungen die Vorlage zur Kenntnisnahme erhalten.
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Beratungsfolge
- 29.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung)
- 24.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.10.2022 · Seniorenrat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 14.metropolradruhr - neuer Standort RWE Campus Altenessener StraßeZur Vorlage · 1726/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I wird darüber beraten, einem neuen Standort des Mietradsystems metropolradruhr an der Altenessener Straße zuzustimmen. Der Betreiber des Systems, Nextbike, führt derzeit Verhandlungen mit der RWE Power AG, um eine direkte Anbindung des RWE Campus an das Fahrrad-Verleihsystem zu realisieren. Hierfür wurden zwei potenzielle Standorte im Bereich der Gehwege an der Altenessener Straße 35 und Altenessener Straße 27 abgestimmt. Die Verkehrsbehörde der Stadt Essen prüft aktuell beide Optionen und holt die notwendigen Stellungnahmen der beteiligten Stellen ein.
Der Betrieb des Systems erfolgt in Essen eigenwirtschaftlich durch den Betreiber, der Einnahmen aus der Vermietung der Räder sowie der Werbeflächen generiert. Die Stadt Essen leistet keine Betriebskostenförderung, sondern unterstützt den Betrieb lediglich durch Planungsleistungen und den Verzicht auf Sondernutzungsgebühren, sodass für die Stadt keine Kosten entstehen. Das System umfasst in Essen derzeit 70 Stationen. Eine Ausweitung der Standorte erfolgt bedarfsorientiert in Absprache zwischen dem Betreiber und der Stadt. Eine Vorabprüfung der Klimarelevanz ordnet das Angebot als positiv ein, da durch die Nutzung von Leihrädern ein Umstieg vom Kraftfahrzeugverkehr auf das Fahrrad angestrebt wird.
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Beratungsfolge
- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Demontage der Deckenverkleidung am Ende des Gildehoftunnels 2 (Bernetunnel) ProjektplanungZur Vorlage · 1639/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr befasst sich mit der Projektplanung zur Demontage der Deckenverkleidung am Ende des Gildehoftunnels 2, auch bekannt als Bernetunnel. Der Tunnelabschnitt unter der Hollestraße umfasst eine Länge von etwa 45 Metern und liegt in der Zuständigkeit der Stadt Essen.
Aufgrund von Schäden an der Deckenverkleidung haben sich in Hohlräumen Stadttauben angesiedelt. Dies führt, insbesondere im Bereich der Protected Bikelane, zu Verschmutzungen durch Taubenkot. Da ein einfaches Verschließen der beschädigten Stellen dazu führen würde, dass Tiere oder Nestlinge im Bauwerk eingeschlossen werden, ist die vollständige Entfernung der schadhaften Deckenverkleidung im städtischen Bereich vorgesehen. Ziel ist es, einen ordnungsgemäßen Abschluss zum angrenzenden Bauwerk der Deutschen Bahn AG herzustellen.
Als Sofortmaßnahme wird der betroffene Bereich neben der Protected Bike-Lane im Auftrag des Amtes für Straßen und Verkehr alle zwei Wochen intensiv gereinigt. Die Durchführung der geplanten Demontage soll voraussichtlich in den Sommerferien 2023 erfolgen. Dabei sollen die Belange des Arbeitsschutzes, des Tierschutzgesetzes sowie der Verkehrsfluss berücksichtigt werden. Die Umsetzung erfolgt in Abstimmung mit dem Verein Stadttauben Essen e.V. Die Bezirksvertretung I sowie der Ausschuss für Verkehr und Mobilität erhielten die Ausführungen zur Kenntnisnahme.
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- 10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Sachstand über die Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der InnenstadtZur Vorlage · 1580/2022/7 · Vorlage
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Der vorliegende Sachstandsbericht der Vorlagennummer 1580/2022/7 aus dem Geschäftsbereich 7 dokumentiert verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Sicherheit in der Essener Innenstadt. Im Rahmen städtebaulicher Projekte wie dem Integrierten Entwicklungskonzept MITTE/OST sowie der Neugestaltung des Weberplatzes werden laufende Prozesse beschrieben. Für den Einzelhandel wurden Mittel aus einem Sofortprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von rund 3,7 Millionen Euro akquiriert, was zur Anmietung von acht Flächen in der Limbecker Straße führte. Zur Aufwertung des öffentlichen Raums wurden zudem Sitzgelegenheiten und Pflanzungen bereitgestellt.
Im Bereich der Sicherheit wurde die Präsenz der gemeinsamen Streife von Polizei und Kommunalem Ordnungsdienst verdoppelt, wobei ab Winter 2022 zusätzliche Mitarbeitende im Einsatz sind. Weitere städtebauliche Vorhaben umfassen die Sanierung des Spielplatzes Hirschlandplatz, die geplante Aufwertung des Gildehoftunnels sowie die Erarbeitung eines Hochhausentwicklungskonzeptes. Für das Projekt „ZUKUNFT Essen Innenstadt“ ist die Erstellung eines Leitbildes sowie eines Integrierten Entwicklungskonzeptes vorgesehen.
Hinsichtlich der Reinigung der Innenstadt prüft die Verwaltung ein Angebot der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH zur Erhöhung der Intervalle und zur Einführung einer Nachtreinigung. Im Bahnhofsumfeld findet bereits eine regelmäßige Reinigung durch die RGE Servicegesellschaft mbH statt. Weitere geplante Maßnahmen sind die Erstellung von Konzepten für den Willy-Brandt-Platz, die Verlagerung der Zentralbibliothek in den Markt 5-6 im Jahr 202rachten 2025 sowie die Untersuchung von Varianten für das Marktkirchenumfeld. Der Citysandkasten auf dem Burgplatz ist als langfristige Einrichtung konzipiert.
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Beratungsfolge
- 09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.11.2022 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.10.2022 · Rat der Stadt Essen (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.10.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.10.2022 · Seniorenrat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.10.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 17.Projekt BürgerRatHaus hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres VorgehenZur Vorlage · 1631/2022/7 · Vorlage
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Die vorliegende Vorlage (1631/2022/7) aus dem Geschäftsbereich 7 enthält einen Projektstatusbericht sowie einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen beim Projekt BürgerRatHaus. Aufgrund gestiegener Baukosten und veränderter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen, wie etwa eines Anstiegs der Zinssätze von 1,5 % auf 2,8 %, wird die Aufgabe des bisherigen Projekts vorgeschlagen. Die Kostenfortschreibung der ursprünglichen Planung beläuft sich unter Berücksichtigung der Indexierung aktuell auf rund 191,59 Mio. Euro, während erste indikative Angebote für eine Generalunternehmervergabe Projektkosten von bis zu 230 Mio. Euro ausweisen. Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung zeigt, dass der Neubau im Vergleich zur Fortführung des Bestands um etwa 107,1 Mio. Euro teurer wäre.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, das Projekt zum Bau eines BürgerRatHauses aus wirtschaftlichen Gründen nicht zu realisieren. Stattdessen soll die Verwaltung eine Neuplanung am Standort Hauptbad unter dem Arbeitstitel „Verwaltungscampus Steeler Tor“ entwickeln. Dieses Folgeprojekt soll ein geringeres Bauvolumen umfassen und Schwerpunkte auf ökologische Nachhaltigkeit, städtebauliche Aufwertung sowie digitale und flexible Arbeitswelten legen. Das bisher bewilligte Budget für das BürgerRatHaus soll als maximale Kostengrenze für dieses neue Vorhaben dienen. Die Ergebnisse der neuen Planung sollen Anfang 2023 als Ratsvorlage zur Beratung vorgelegt werden. Der Rückbau der bestehenden Gebäude soll bis Ende September 2023 abgeschlossen sein. Die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH entscheidet über den weiteren Umgang mit der Baugrube.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
- 15.11.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (14. Sitzung) — in den Rat geschoben
- 09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: Beratungsbedarf seitens der Grünen Fraktion angemeldet
- 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 18.Verkehrliche Problempunkte
- 18.1Baustelle Rottstraße/Einmündung Rheinischer Platz
- 18.2Beleuchtung Rüttenscheider Straße vor dem Eingang der Stadtwerke Essen
- 19.SWE Bauvorhaben Moltkeplatz 1-21Zur Vorlage · 1735/2022/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung I des Stadtbezirks 1 hat sich im Rahmen einer Anhörung am 25. Oktober 2022 mit einem geplanten Bauvorhaben der Stadtwerke Essen AG am Moltkeplatz 1-21 befasst. Gegenstand der Vorlage ist eine geplante Maßnahme im Bereich der Gas- und Wasserversorgung in diesem Bereich.
Die vorliegenden Planungsunterlagen zur Durchführung der Maßnahme wurden der Bezirksvertretung zur Einsicht vorgelegt. Im Beschlussvorschlag wird festgehalten, dass die Bezirksvertretung I die Durchführung der Bauarbeiten zur Kenntnis nimmt und keine Bedenken gegen die Umsetzung der Maßnahme erhebt. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab für das Vorhaben eine positive Einschätzung hinsichtlich der Auswirkungen auf den Klimaschutz. Weitere Informationen zu den Kosten oder personellen Aufwendungen sind der Vorlage nicht zu entnehmen, da auf die beigefügten Anlagen verwiesen wird.
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Beratungsfolge
- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen - 20.SWE Bauvorhaben RRuhrallee 34-64Zur Vorlage · 1736/2022/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung I des Stadtbezirks 1 hat sich im Rahmen einer Anhörung am 25. Oktober 2022 mit einem geplanten Bauvorhaben der Stadtwerke Essen AG befasst. Gegenstand der Vorlage 1736/2022/BV I ist eine geplante Maßnahme im Bereich der Gas- und Wasserversorgung an der Ruhrallee 34-64.
Die vorliegenden Planungsunterlagen der Stadtwerke Essen AG dienen als Grundlage für die Beratung. Im Beschlussvorschlag wird festgehalten, dass die Bezirksvertretung I die Durchführung der Baumaßnahme zur Kenntnis nimmt und keine Bedenken gegen die Umsetzung erhebt. Eine detaillierte Aufstellung zu den Kosten, Investitionen oder Personalkosten ist der Vorlage nicht zu entnehmen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde in der Vorlage eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft.
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Beratungsfolge
- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 21.Sitzungstermine für das Jahr 2023Zur Vorlage · 1740/2022/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I hat im Rahmen der Sitzung am 25. Oktober 2022 die vorgeschlagenen Sitzungstermine für das Jahr 2023 zur Kenntnis genommen. Die Planung der Termine erfolgte unter Berücksichtigung der entsprechenden Schulferienzeiten für Ostern, Sommer, Herbst und Weihnachten.
Für das Kalenderjahr 2023 wurden insgesamt elf Sitzungstermine festgelegt, die jeweils an Dienstagen stattfinden sollen. Die Termine erstrecken sich vom 24. Januar 2023 bis zum 28. November 2023. Parallel zu den Sitzungstagen wurden die Fristen für die Einreichung von Fraktionsanträgen festgelegt. Diese liegen jeweils auf den vorangehenden Freitagen der entsprechenden Sitzungswochen.
Die Vorlage dient der Information der Bezirksvertretung über den zeitlichen Ablauf der kommenden Sitzungsperiode. Es werden keine Investitionen, Personalkosten oder sonstigen Sachkosten durch diese Festlegung ausgewiesen. Eine Vorprüfung der Vorlagen war für diesen Vorgang nicht erforderlich.
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- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.Zuschüsse für MartinszügeZur Vorlage · 1737/2022/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 hat in ihrer Sitzung am 25. Oktober 2022 über die Bereitstellung von Zuschüssen für Brauchtumsveranstaltungen, insbesondere für Martinszüge, beraten. Grundlage für die vorliegende Vorlage ist ein bereits am 25. Januar 2022 gefasster Beschluss, Mittel in Höhe von insgesamt 1.000 Euro für diesen Zweck bereitzustellen.
In der Vergangenheit wurden im Rahmen dieser Mittelverwaltung generelle Beschlüsse zur Bezuschussung von Brauchtumsveranstaltungen verabschiedet, wobei pro Antragsteller ein Betrag von 200 Euro gewährt wurde. Die Finanzierung der geplanten Zuschüsse erfolgt aus bezirklichen Mitteln. Die Vorlage sieht zudem vor, dass in der Sitzung im November eine Berichterstattung über die bereits verausgabten Mittel erfolgt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich, und die Klimarelevanz der Maßnahme wurde als positiv eingestuft.
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Beratungsfolge
- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 23.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1725/2022/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Bezirksvertretung I vom 10. Oktober 2022 enthält verschiedene Mitteilungen der Verwaltung, die der Kenntnisnahme dienen.
Im Bereich der Schulbauprojekte informiert der Fachbereich Grün und Gruga über den aktuellen Stand beim Klettergerüst für die Grundschule Am Wasserturm. Nach der Abstimmung über Art, Farbe und Material wurde ein Klettertrichter ausgewählt. Die Submission erfolgte am 30. September 2022. Aufgrund von Lieferfristen von bis zu 20 Wochen wird die Aufstellung erst in einigen Wochen erfolgen. Es wird geprüft, ob nach der Vergabe aufgrund zusätzlich akquirierter Mittel eine Ausführung mit Metallpfosten statt der ursprünglich geplanten Holzpfosten möglich ist.
Bezüglich der Erweiterung von Baumbeeten am Kopstadtplatz, in der Dellbrügge sowie am Heinrich-Reisner-Platz teilt das Amt für Straßen und Verkehr mit, dass die Grabungen für die neuen Beete eine Tiefe von mehr als 80 Zentimetern erreichen. Daher ist eine Prüfung auf Kampfmittel durch die zuständige Gefahrenabwehrbehörde erforderlich.
Zum Rückbau der Anschlussstelle 40 Frillendorf gibt die Autobahn GmbH an, dass derzeit die Erstellung der Entwurfsplanung läuft. Hierzu findet eine Abstimmung mit dem Amt für Straßen und Verkehr statt. Die konkreten Planungen werden der Bezirksvertretung zeitnah mitgeteilt. Der Beginn der ersten Bauarbeiten wird für das Jahr 2024 erwartet.
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Beratungsfolge
- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung)
- 23.1Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Schiedsamtswesen im Stadtgebiet
- 23.2Klettergerüst für die Grundschule Am Wasserturm
- 23.3Erweiterung von Baumbeeten am Kopstadtplatz
- 23.4Erweiterung von Baumbeeten I. Dellbrügge
- 23.5Erweiterung von Baumbeeten am Heinrich-Reisner-Platz
- 23.6Rückbau AS 40 Frillendorf
- 23.7Sonstige Mitteilungen
- 23.8Errichtung von zwei freistehenden doppelseitigen digitalen LED Mega-Light Boards durch die Ströer Deutsche Städtemedien GmbH im Austausch gegen bereits vorhandene analoge Mega-Light-Anlagen
- 24.Aktion "Hässliche Ecken"
- 24.1Unleserliche Straßenschilder Plantenbergstraße/Klingemannstraße
- 24.2Eingeschränkt begehbarer Bürgersteig Klenzestraße
- 24.3Rattenplage Gewässer Stadtgarten und am Isenbergplatz
- 25.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 25.1Freigabe von Corona-Mitteln für kulturelle und sportliche Einrichtungen während der Energiekrise
- 25.2Priorisierung von Kulturgütern für die Konservierung
- 25.3Versiegelte Fläche im Bereich der Grundschule Nordviertel, Altenessener Straße/Ecke Beisingstraße
- 25.4Skulpturenwiese Kunst am Moltkeplatz, Hundewiese
- 25.5Schafe im Wohnquartier Huttrop, Schwanenbuschstraße
- 25.6Bürgeranhörung zum Bauprojekt Weberplatz/Kastanienallee
- 25.7Information zur Ehrung von Spielplatzpaten
- 25.8Information zur Veranstaltung "Möglichkeiten der Jugendbeteiligung"
- 25.9Bücherschränke
- 26.Liste der offenen Aufträge
- 27.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 28.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 29.Grundstücksangelegenheiten
- 30.Mitteilungen der Verwaltung
- 31.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil