Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 25.10.2022

2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Anliegen der Beauftragten

4. Zugang zum Rathaus

Vorlage ansehen · 1989/2022/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. 150 Jahre Essen

Vorlage ansehen · 1998/2022/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Unübersichtliche Situation durch Werbetafel an der Kreuzung Huttropstraße/Steeler Straße

Vorlage ansehen · 1997/2022/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2023

Vorlage ansehen · 1851/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"

Vorlage ansehen · 1897/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. metropolradruhr - neue Standorte Kahrstraße 46 und Rüttenscheider Straße 38

Vorlage ansehen · 1793/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9 a) Verbesserung der Markierung der Radfahrstreifen auf der Huyssenallee

Vorlage ansehen · 1805/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

10. Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt Essen WEST 2022 (IEK WEST 2022) zur Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen WEST von 2018 (IEK WEST 2018)

Vorlage ansehen · 1601/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

11. Durchführung des Wettbewerbes "Neugestaltung Weberplatz"

Vorlage ansehen · 1683/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11.1 Durchführung des Wettbewerbes "Neugestaltung Weberplatz"

Vorlage ansehen · 1683/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen

12. Bau der Hochtief Zentrale im Essener Südviertel

Vorlage ansehen · 1913/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mit Anmerkungen zurückgewiesen und mit der Bitte um Stellungnahme

12 a) Bebauungsplan "Umbau Friedrichstraße" Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 1983/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

13. Haushaltsplanentwurf 2023

Vorlage ansehen · 1984/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Anmerkungen

14. Baumaßnahme Fernwärmeverlegung Schulzstraße BA 13 und BA 13.1 der STEAG Fernwärme Essen GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 1999/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.a) SWE Bauvorhaben Emilienstraße

Vorlage ansehen · 2027/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

14 b) Haushalt 2022: Vergabe der bezirklichen Mittel hier: Baumbeeterweiterungen Plantenbergstraße

Vorlage ansehen · 2047/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Verkehrliche Problempunkte

15.1 Zebrastreifen vor dem Seniorenheim Marienhaus, Ottilien-/Ecke Jägerstraße

15.2 Baustelle Frillendorfer-/Ecke Ernestinenstraße

15.3 Huyssenallee Ecke Heinrichstraße

15.4 Baustellenampel Hubertstraße 35 -gegenüber der Einfahrt Netto-

15.5 Gehwegplatten Steinstraße 6

15.6 Schrottimmobilie Schürenbergstraße 18

16. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1964/2022/BV I · Bezirksvertretung I

16.1 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Bänke Viehofer Straße

16.2 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier. Treppenanlage Robert-Schmidt-Straße/ Grünanlage Weißbachstraße

16.3 Gewährung von Zuwendungen für Martinszüge

16.4 Bewirtschaftung Parkplatz Kleine Stoppenberger Straße

16.5 Stadtteilbibliothek Huttrop

16.6 Überlassung von Schulraum im Jahr 2022

16.7 Einhausung WC Nordpark

16.8 Aufstellung einer Outdoor-Tischtennisplatte auf dem Spielplatz am Bernewäldchen

17. Aktion "Hässliche Ecken"

17.1 Schrottauto Manteuffelstraße

17.2 Müll Kapuzinergasse Ecke Rathenaustraße

17.3 Kippenbehälter am Jobcenter Friedrichstraße

18. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

18.1 Bürgersteig Klenzestraße

18.2 Kurzfristig anberaumte Ortstermine

18.3 Pflastersteine Schornstraße

18.4 Gebäude der Bundesbank, Moltkestraße

18.5 Ehemalige Fernsprechvermittlung, Söllingstraße

18.6 Neues Standesamt am Weberplatz

18.7 Bunker in der Bassinstraße

18.8 Ehemaliges Kirchengrundstück Elisenplatz/Elisenstraße

18.9 Spielplatz Frillendorfer Höhe / Palmstraße

18.10 Defekte Tür Sparkasse Frillendorf

18.11 Stromkästengestaltung Steeler Straße

19. Liste der offenen Aufträge

20. Veranstaltungen in der Innenstadt

21. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

22. Grundstücksangelegenheiten

23. Mitteilungen der Verwaltung

24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil