Haushaltsplanentwurf 2023

Die Bezirksvertretung I berät im Rahmen der Sitzung am 22. November 2022 den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023. Der Entwurf wurde am 28. September 2022 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und soll in der dortigen Sitzung am 30. November 2022 verabschiedet werden. Die Beratungen in den Fachausschüssen und Bezirksvertretungen finden im Vorfeld der Ratsentscheidung statt.

Der vorliegende Plan sieht für die Bezirksvertretung I im Haushaltsjahr 2023 originäre Haushaltsmittel in Höhe von 300.000 Euro vor. Zusätzlich ist ein Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro vorgesehen, dessen Verwendung auf die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga beschränkt ist. Zu diesen Beträgen kommen die Mittel hinzu, die aus dem Haushaltsjahr 2022 nicht verbraucht wurden und in das Folgejahr übertragen werden.

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung sieht vor, den Haushaltsplanentwurf 2023 wie vorgelegt zu beschließen und die nicht verbrauchten bezirklichen Mittel aus 2022 zu übertragen. Eine gesonderte Beschlussfassung über die konkrete Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel ist für die Sitzung der Bezirksvertretung I am 24. Januar 2023 geplant. Die für den Stadtbezirk I relevanten Seiten des Haushaltsplans sind in Band I des Entwurfs enthalten.