Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 22.02.2022
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Standortkonzept Recyclinghöfe für das Stadtgebiet Essen
- 4.Verlegung Containerstandort StankeitstraßeZur Vorlage · 0462/2022/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- 5.Konzept für eine würdige Begehung des 80. Jahrestages des Bergwerksunglücks vom 23.06.1942 in AltenessenZur Vorlage · 0470/2022/GRÜNE · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich abgelehnt bei Enthaltung der Fraktion Die PARTEI/DIE LINKE. und Zustimmung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- 6.Aufstellung von Nistkästen zur Vorbeugung der Insektenplage EichenprozessionsspinnerZur Vorlage · 0471/2022/GRÜNE · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen mit Abänderung in Prüfauftrag
- 7.Aufstellung eines Bücherschrankes für Kinder in einer öffentlichen Grünfläche vor den Häusern Cremers Heide 72-74 in Essen-KarnapZur Vorlage · 0463/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022Zur Vorlage · 0468/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: siehe Einzelbeschlüsse
- 9.Kanalbaumaßnahme Hafenstraße der SWE AGZur Vorlage · 0476/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Wohnumfeldverbesserung im Bezirk V durch regelmäßige Besichtigung von Problemorten und Leistung von AufklärungsarbeitZur Vorlage · 0437/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 11.
- 12.Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021Zur Vorlage · 2453/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 0049/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.1Bestellung einer / eines BezirksinklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 0566/2022/SPD/CDU · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung AfD-Fraktion
- 14.Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)Zur Vorlage · 2270/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 15.Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024Zur Vorlage · 0295/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 0364/2022/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 17.Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker StraßeZur Vorlage · 0435/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 18.Mitteilungen der Verwaltung
- 18.1Kaiser-Wilhelm-Park hier: Nachrüstung der Abfallbehälter mit ZigarettenaschernZur Vorlage · 0436/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.2Fragen und Anmerkungen im Nachgang der Neugestaltung des Kaiser-Wilhelm-ParksZur Vorlage · 0473/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.3Sonstige Mitteilungen
- 18.3.1Entwicklung des Grundstückes "ehemalige Trinitatiskirche" in der BasunestraßeZur Vorlage · 0507/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.3.2Aufstellung von Gehweg-Pollern (mit Rot/Weiß-Markierung) an der Fußgängerampel Hövelstraße 52/54 gegenüberliegend zur HövelschuleZur Vorlage · 0523/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 18.3.3Infotafeln Knoten Gladbecker Straße / Berthold-Beitz-BoulevardZur Vorlage · 0524/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 18.3.4Verkehrsprobleme auf der Stauderstraße im Umfeld der Firma IST GmbHZur Vorlage · 0538/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 19.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 19.1Planungen im Bereich Palmbuschweg 114
- 19.2Geländer an der Rahmstraße gegenüber der Grundschule an der Rahmstraße auf Höhe der Haus-Nr. 161
- 19.3Geplanter Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021 hier: Neubau Kita "Loskamp"
- 19.4Gesundheitsversorgung im Essener Norden - Basisfachplan Gesundheit für die Stadtbezirke V und VI
- 19.5Stauderstraße 25 hier: Planung für das Flurstück 210
- 19.6Liste der unerledigten Aufträge
- 19.7Statusbericht zum "Marina-Projekt" an der Nordsternstraße
- 19.8Sicherung des Schulwegs im Bereich Stadthafenschule
- 20.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 21.Grundstücksangelegenheiten
- 21.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 22.Mitteilungen der Verwaltung
- 23.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil