Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 22.02.2022

2. Einwohnerfragestunde

3. Standortkonzept Recyclinghöfe für das Stadtgebiet Essen

4. Verlegung Containerstandort Stankeitstraße

Vorlage ansehen · 0462/2022/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

5. Konzept für eine würdige Begehung des 80. Jahrestages des Bergwerksunglücks vom 23.06.1942 in Altenessen

Vorlage ansehen · 0470/2022/GRÜNE · Antrag BV V

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt bei Enthaltung der Fraktion Die PARTEI/DIE LINKE. und Zustimmung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

6. Aufstellung von Nistkästen zur Vorbeugung der Insektenplage Eichenprozessionsspinner

Vorlage ansehen · 0471/2022/GRÜNE · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Abänderung in Prüfauftrag

7. Aufstellung eines Bücherschrankes für Kinder in einer öffentlichen Grünfläche vor den Häusern Cremers Heide 72-74 in Essen-Karnap

Vorlage ansehen · 0463/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022

Vorlage ansehen · 0468/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

9. Kanalbaumaßnahme Hafenstraße der SWE AG

Vorlage ansehen · 0476/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Wohnumfeldverbesserung im Bezirk V durch regelmäßige Besichtigung von Problemorten und Leistung von Aufklärungsarbeit

Vorlage ansehen · 0437/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

11. Jahresbericht KOD und SIKO 2021

Vorlage ansehen · 0408/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021

Vorlage ansehen · 2453/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen Inklusionsbeauftragten

Vorlage ansehen · 0049/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.1 Bestellung einer / eines Bezirksinklusionsbeauftragten

Vorlage ansehen · 0566/2022/SPD/CDU · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung AfD-Fraktion

14. Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)

Vorlage ansehen · 2270/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

15. Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024

Vorlage ansehen · 0295/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 0364/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 0435/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

18. Mitteilungen der Verwaltung

18.1 Kaiser-Wilhelm-Park hier: Nachrüstung der Abfallbehälter mit Zigarettenaschern

Vorlage ansehen · 0436/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2 Fragen und Anmerkungen im Nachgang der Neugestaltung des Kaiser-Wilhelm-Parks

Vorlage ansehen · 0473/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3 Sonstige Mitteilungen

18.3.1 Entwicklung des Grundstückes "ehemalige Trinitatiskirche" in der Basunestraße

Vorlage ansehen · 0507/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3.2 Aufstellung von Gehweg-Pollern (mit Rot/Weiß-Markierung) an der Fußgängerampel Hövelstraße 52/54 gegenüberliegend zur Hövelschule

Vorlage ansehen · 0523/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

18.3.3 Infotafeln Knoten Gladbecker Straße / Berthold-Beitz-Boulevard

Vorlage ansehen · 0524/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

18.3.4 Verkehrsprobleme auf der Stauderstraße im Umfeld der Firma IST GmbH

Vorlage ansehen · 0538/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

19. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

19.1 Planungen im Bereich Palmbuschweg 114

19.2 Geländer an der Rahmstraße gegenüber der Grundschule an der Rahmstraße auf Höhe der Haus-Nr. 161

19.3 Geplanter Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021 hier: Neubau Kita "Loskamp"

19.4 Gesundheitsversorgung im Essener Norden - Basisfachplan Gesundheit für die Stadtbezirke V und VI

19.5 Stauderstraße 25 hier: Planung für das Flurstück 210

19.6 Liste der unerledigten Aufträge

19.7 Statusbericht zum "Marina-Projekt" an der Nordsternstraße

19.8 Sicherung des Schulwegs im Bereich Stadthafenschule

20. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Grundstücksangelegenheiten

21.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion

22. Mitteilungen der Verwaltung

23. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil