← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 14.12.2021
• 2.
  Einrichtung eines Kriminalpräventiven Rates (KPR)

  Zur Vorlage · 0150/2022/3 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage 0150/2022/3 wird die Einrichtung eines Kriminalpräventiven Rates (KPR) in der Stadt Essen beantragt. Ziel des Gremiums ist die Revitalisierung der kriminalpräventiven Zusammenarbeit sowie die Schaffung eines zentralen Koordinierungs- und Steuerungsgremiums zur Stärkung der urbanen Sicherheit durch interdisziplinäre Ansätze. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Umsetzung des entsprechenden Konzepts beschließt. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die organisatorischen und personellen Voraussetzungen für einen Personalzuwachs im Jahr 2022 zu schaffen und die Einrichtung einer Mehrstelle für den Stellenplan 2023 vorzubereiten.

  Der KPR soll unter dem Vorsitz des Oberbürgermeisters stehen, vertreten durch den Geschäftsbereichsvorstand 3. Die Geschäftsführung wird in der strategischen Stabstelle Kriminalprävention und Sicherheit angesiedelt. Die Struktur umfasst eine Lenkungsgruppe, die aus dem Oberbürgermeister, den Geschäftsbereichsvorständen 4 und 5, dem Polizeipräsidenten sowie der Leitung der Staatsanwaltschaft Essen besteht. Diese Gruppe tagt mindestens quartalsweise, während das Plenum mindestens zweimal jährlich in nicht öffentlicher Sitzung zusammenkommt. Ein wissenschaftlicher Beirat übernimmt die beratende Funktion, während Fachgruppen interdisziplinäre Projekte erarbeiten.

  Der KPR berichtet mindestens jährlich öffentlich dem Rat. Ein Jahresbericht soll alle zwei Jahre veröffentlicht werden, wobei nach drei Jahren eine erste Evaluierung vorgesehen ist. Für die Anschubfinanzierung von Sachmitteln sind 10.000 € vorgesehen. Die Finanzierung einer zusätzlichen Planstelle für die Geschäftsstelle mit jährlichen Personalkosten von etwa 62.723 € soll im Haushaltsplan 2023 angemeldet werden. Federführend ist der Geschäftsbereich 3.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung der FDP
  • 09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 3.
  Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der Armstraße

  Zur Vorlage · 2300/2021/7 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Beauftragung der Verwaltung mit der Planung eines Kita-Neubaus inklusive einer Jugendeinrichtung an der Armstraße beschließen. Das Vorhaben dient als Ersatz für das bestehende Gebäude in der Armstraße 16, das erhebliche bauliche Mängel aufweist. Der aktuelle Instandhaltungsbedarf wird auf über 2 Millionen Euro geschätzt, wobei Probleme wie Feuchtigkeit, mangelnde Barrierefreiheit und unzureichende Raumstrukturen den Weiterbetrieb der aktuellen Räumlichkeiten erschweren.

  Die Planung sieht vor, ohne Interimslösung bis zur Leistungsphase 3 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) zu planen. Als Standort für den Neubau ist die Fläche des gegenüberliegenden Bolzplatzes vorgesehen. Im Zuge der Baumaßnahmen wird der Bolzplatz auf die angrenzende Spielfläche verlegt, während der bestehende Spielplatz nach Abschluss der Arbeiten auf dem Grundstück der ehemaligen Kita neu errichtet werden soll. Für die Bauphase dienen die Spielplätze in der Pausmühlenstraße und Hülsmannstraße als Ausweichflächen.

  Für die Beauftragung der Planungsleistungen sowie die Verlegung der Außenanlagen ist eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 300.000 Euro für das Jahr 2022 vorgesehen. Die Finanzierung soll durch eine entsprechende Umwidmung aus dem Projekt Kita-Ausbauprogramm erfolgen. Der Neubau soll zudem die Anforderungen an den Schallschutz gegenüber der Hülsmannstraße erfüllen und die soziale Grundversorgung im Stadtteil Borbeck-Mitte durch die Integration der Jugendeinrichtung sicherstellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 16.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 08.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (9. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 4.
  Mündlicher Bericht über die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Kinder- und Jugendhilfe
• 5.
  Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

  Zur Vorlage · 0066/2022/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes (0066/2022/4) dient der Berichterstattung über die (Post-)Corona-Strategie in Essen sowie dem Rückblick auf das Förderjahr 2021 im Rahmen des Bundesprogramms „Aufholen nach Corona“. Der Bericht umfasst die Kenntnahme durch den Rat der Stadt Essen, die Bezirksvertretungen, den Integrationsrat sowie verschiedene Ausschüsse im Zeitraum von Februar bis März 2022.

  Im Bereich der Fördersäule I (Frühe Hilfen) wurde ein Gesamtfördervolumen von 167.595 € ausgewiesen, wovon 124.690,26 € verausgabt wurden. Dabei erreichten 25 Anträge schätzungsweise 450 Personen über Angebote und 7.500 über Gutscheine. Die Fördersäule II (Aktion Zukunft) umfasste ein Volumen von 887.533,22 €, wobei 281.883,21 € für 58 genehmigte Anträge verwendet wurden, um etwa 3.000 junge Menschen zu erreichen. Für die Fördersäule III wurden 380.371,42 € bewegt, wovon 264.663,87 € zur Unterstützung von circa 1.200 jungen Menschen eingesetzt wurden. Die Schulsäule für den Zeitraum 2021/2022 weist ein Gesamtfördervolumen von 5.976.044 € auf, unterteilt in Schulbudgets, Schulträgerbudgets und Bildungsgutscheine.

  Für das Förderjahr 2022 liegen für die Säulen I bis III Volumina von 407.576 €, 2.380.716,51 € und 876.450,33 € vor, ergänzt durch 7.600 bereitgestellte Bildungsgutscheine. Die Strategie zielt auf die Weiterentwicklung von Sportangeboten, die Unterstützung der Schuleingangsphase sowie die Bewältigung psychischer Belastungen ab. Eine Fortführung der Strategie über das Jahresende 2022 hinaus wird angestrebt, um Förderlücken, etwa bei Kindern zwischen vier und fünf Jahren, zu schließen und weitere Mittel von Land und Bund zu sichern.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
  • 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
  • 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.1
  Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen hier: Unterstützung zur Abmilderung der Corona-Situation (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

  Zur Vorlage · 0274/2022/LINKE · Antrag LINKE

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 0274/2022/LINKE einen Antrag gestellt, der verschiedene Maßnahmen zur Unterstützung des Schulbetriebs und zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Rat der Stadt Essen und sieht Empfehlungen für den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vor.

  Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit privaten Corona-Teststationen ein Konzept zur Unterstützung von Grundschulen bei Testungen zu erarbeiten. Hierbei soll geprüft werden, ob Personal der Teststationen die Schulen direkt vor Ort, beispielsweise durch Testbusse, unterstützen kann, um Lehrkräfte und Eltern zu entlasten. Alternativ soll die Einrichtung einer bevorzugten Warteschlange für Grundschulkinder an den Teststationen untersucht werden. Zudem wird eine ausreichende Versorgung der Schulen mit Schutzausrüstung wie Gesichtsschirmen und Handschuhen gefordert.

  Des Weiteren soll die Verwaltung über den Umsetzungsstand von Strategien zum Umgang mit psychischen Belastungen bei Kindern und Jugendlichen berichten. In diesem Zusammenhang soll die Umsetzung von Maßnahmen aus der Vorlage 1230/2021/4 dargelegt werden. Die Verwaltung soll zudem prüfen, inwieweit ein Pilotprojekt aus Bochum, bei dem Psychologiestudierende Schüler unterstützen, in Zusammenarbeit mit der Universität Duisburg-Essen in Essen umgesetzt werden kann.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — zurückgezogen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Linken und der Partei
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen

  Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen
• 6.
  Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023

  Zur Vorlage · 2224/2021/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2022/2023 sowie der Information über die aktuelle Platzentwicklung in Essen. Der Jugendhilfeausschuss soll die Planungen beschließen und die Fortführung von Spiel- sowie Sprachbildungsgruppen genehmigen. Weitere Gremien, darunter der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX, sollen die Planungen zur Kenntnis nehmen.

  Zum Stichtag 30.09.2021 sank die Zahl der unter sechsjährigen Kinder in Essen um insgesamt 406 Personen. Im Kitajahr 2021/2022 standen 23.992 Plätze zur Verfügung, was einem Zuwachs von 991 Plätzen entspricht, jedoch ein Defizit von 1.430 Plätzen zur Zielversorgung bestehen bleibt. Für das Kitajahr 202<0xE2><0x80><0xAF>2/2023 sind 58 neue Gruppen mit 1.111 neuen Plätzen vorgesehen. Im Bereich der Kindertageseinrichtungen steigt die Anzahl der Plätze von 20.756 auf 21.691. Die Versorgung im U3-Bereich soll auf 40,6 % und im Ü3-Bereich auf 96,9 % steigen. In der Kindertagespflege werden 3.046 Plätze sowie ein Zuwachs von 30 U3-Plätzen erwartet.

  Zudem steigt die Kapazität für weitere Angebote wie Brückenprojekte und Spielgruppen von 1.217 auf 1.258 Plätze. Die kommunal geförderten Spielgruppen sollen von 57 auf 93 Plätze erweitert werden. Für 2022 sind zudem 22 Spielgruppen und 75 Eltern-Kind-Gruppen beantragt. Die finanziellen Auswirkungen umfassen Betriebskostenzuschüsse in Höhe von 190 Mio. €, kommunale Zuschüsse für Spiel- und Sprachgruppen von 1,62 Mio. € sowie 3,3 Mio. € für Brückenprojekte, die vollständig durch Landesmittel gedeckt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
  • 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen und Stellungnahme
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
  • 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
  • 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 7.
  Pflegefamilien und familienanaloge Einrichtungen in Essen

  Zur Vorlage · 0069/2022/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Vorlage 0069/2022/4 des Jugendamtes dient der Information des Jugendhilfeausschusses, des Ausschusses für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie des Integrationsrates. Hintergrund ist die Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion. Der Bericht legt den Sachstand der Pflegefamilien und familienanalogen Einrichtungen in Essen dar.

  Der städtische Pflegekinderdienst beschäftigt aktuell 21 Mitarbeiter, wobei eine Stelle vakant ist. Zum 30.09.2021 waren 673 Kinder in Pflegestellen untergebracht, wovon etwa 85 Prozent durch den städtischen Dienst betreut wurden. Die Unterbringung umfasst Formen wie Dauerpflege, Verwandtenpflege, Erziehungsstellen sowie Bereitschaftspflege. Ein Kostenvergleich zeigt für die Unterbringung eines siebenjährigen Kindes in einer Dauerpflegestelle monatliche Kosten von 980,00 Euro gegenüber 4.710,00 Euro in einer stationären Regelgruppe. Ab dem 01.01.2022 variieren die monatlichen Leistungen je nach Alter und Pflegeform; so liegen die Beträge in der Dauerpflege zwischen 895,00 Euro und 1.131,00 Euro, während die Bereitschaftspflege zusätzlich eine monatliche Pauschale von 215,00 Euro vorsieht.

  Die Vorlage thematisiert Unterstützungsbedarfe, wie etwa finanzielle Entlastungen bei Berufstätigkeitsunterbrechung oder Hilfen für Kinderbetreuung. Statistisch leben in Essener Pflegefamilien zum Stand Januar 202elle Kinder mit verschiedenen Behinderungen oder Diagnosen wie FASD. Das Jugendamt bietet hierfür Integrationshelfer und erhöhte Erziehungsbeiträge an. Zudem wird auf Unsicherheiten bei Betriebserlaubnissen für familienanaloge Gruppen sowie auf das Projekt „Kultursensible Pflegekinderhilfe“ zur Gewinnung von Familien mit Migrationshintergrund hingewiesen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021

  Zur Vorlage · 2417/2021/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Verwaltung zum Jahresbericht der Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2021 legt die Entwicklung der Initiative dar, die seit 1993 in Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. besteht. Zum Stichtag 30. September 2021 verzeichnete die Stadt einen Höchststand von 258 Patenschaften, die von 396 Personen getragen werden. Dies entspricht einer Steigerung von neun Patenschaften gegenüber dem Vorjahr.

  Im Rahmen der Spielplatzsaison 2021 wurden 150 von 170 geplanten Spielfesten durchgeführt, wobei aufgrund der Pandemie 20 Absagen notwendig waren. Durch das neue Modul „Spielplatzambulanz“ wurden gezielt Spielplätze mit Handlungsbedarf aufgesucht. Die Verwaltung berichtet zudem über die Bearbeitung von Bürgeranfragen zu Themen wie Pflege, Vandalismus und Ruhestörungen.

  Finanziell wurden die Patenschaften durch die Bezirksvertretungen mit insgesamt 19.641,50 Euro bezuschusst. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden 13 Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von über 53.000 Euro unterstützt, wobei die Stadt jährlich eine Gesamtsumme von 35.500 Euro bereitstellt. Zudem erhält der Deutsche Kinderschutzbund einen 50-prozentigen Betriebskostenzuschuss für die Spielmobilfahrzeuge. Die Verträge wurden angepasst, um eine Nutzung der Spielplätze für parteiliche Zwecke auszuschließen. Der Bericht wurde zur Kenntnisnahme in den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat, den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
  • 01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen und Stellungnahme
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Jahresbericht Ferienspatz 2021

  Zur Vorlage · 0082/2022/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss hat den Jahresbericht des Ferienspatz-Programms für das Jahr 2021 zur Kenntnis genommen. Das Angebot, das sich primär an Kinder zwischen sechs und zwölf Jahren sowie deren Familien richtet, umfasst im Berichtsjahr insgesamt 634 Angebote mit 1.513 Terminen von 253 verschiedenen Veranstaltern.

  Die Durchführung der Aktivitäten war im Jahr 2021 weiterhin durch die Vorgaben der Coronapandemie geprägt. Während Besichtigungen und Führungen aufgrund von Hygiene- und Abstandsregeln nicht realisiert werden konnten, ermöglichten Lockerungen im Sommer und Herbst wieder die Durchführung von Kinotagesfahrten und Familientagesfahrten. Die rein digitale Veröffentlichung des Programms erlaubte eine kurzfristige Anpassung an die geltenden Richtlinien. Der Verkauf des Ferienpasses stieg im Vergleich zum Vorjahr von 3.000 auf 5.513 verkaufte Exemplare an.

  Finanziell standen für den Ferienspatz 128.000 Euro an Haushaltsmitteln zur Verfügung. Ergänzt wurde die Finanzierung durch Einnahmen aus Teilnehmerkarten und Ferienpässen in Höhe von rund 15.100 Euro sowie eine Spende der Dr. Heinz-Horst Deichmann-Stiftung über 20.000 Euro. Ein Teil des Budgets wurde für die Präventionsoffensive U12 in sozial benachteiligten Stadtteilen eingesetzt.

  Für das Jahr 2022 wurden die digitalen Dienste für die Datenbank und den Ferienpass zusammengeführt, um die Online-Buchung und Bezahlung zu automatisieren. Das digitale Format der Programminformationen wird aufgrund der Flexibilität und Ressourcenschonung beibehalten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022

  Zur Vorlage · 0081/2022/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf für das Jahr 2022. Grundlage ist der Beschluss des Stadtrates aus dem Jahr 2014, die bestehende Präventionsoffensive „U12“ auf die Zielgruppe der Jugendlichen bis zum Berufs- oder Studienbeginn auszuweiten. Für die Finanzierung der Präventionskette stehen seit 2019 jährlich ein Budget von einer Million Euro zur Verfügung.

  Der Bericht legt dar, dass 240.000 Euro dieser Mittel bereits für die Förderung der Jugendberufsagentur, der Jugendfarm sowie des Projekts „NeZa“ gebunden sind. Die restlichen Mittel werden gemäß einem Verteilungsschlüssel des Arbeitskreises Jugend Essen vergeben. Die inhaltlichen Schwerpunkte der Offensive liegen in den Handlungsfeldern Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Konkret werden Maßnahmen zur Medienkompetenz, zur Prävention von Extremismus, zur gewaltfreien Konfliktlösung sowie zur Schuldenprävention unterstützt. Im Bereich der Partizipation werden unter anderem Jugendforen in den Bezirken III und VI gefördert.

  Aufgrund gestiegener Kosten bei den Anträgen für das Jahr 2022 wurde eine Budgetüberzeichnung festgestellt. Um die laufenden Maßnahmen aufrechtzuerhalten, wurde eine einheitliche Kürzung der Anträge um neun Prozent beschlossen, wobei die bereits fest verankerten Projekte von dieser Reduzierung ausgenommen bleiben. Der Beschluss sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Sachstand und die Maßnahmen zur Kenntnis nehmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
  • 24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
  • 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Bekenntnis der Stadt Essen zum Mehrgenerationenhaus - Miteinander - Füreinander im Rahmen des Bundesprogramms 2021 bis 2028

  Zur Vorlage · 1711/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 1711/2021/4 1. Ergänzung sieht eine Korrektur eines bereits im September 2021 beschlossenen Ratsbeschlusses vor. Ziel ist es, das Bekenntnis der Stadt Essen zum Mehrgenerationenhaus „Miteinander - Füreinander“ im Rahmen des Bundesprogramms für den Zeitraum von 2021 bis 2028 zu festigen. Zuvor war die Laufzeit des Bekenntnisses lediglich auf das Jahr 2021 befristet.

  Nach Angaben der Verwaltung dient die Verlängerung der Laufzeit der langfristigen Sicherung der seit 2008 geleisteten Kofinanzierung durch die Stadt Essen. Es wird darauf hingewiesen, dass durch diese Anpassung keine höheren jährlichen Mehrkosten entstehen. Gleichzeitig wird dargelegt, dass ohne ein solches Bekenntnis für den Zeitraum ab 2022 keine weiteren Förderanträge durch das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben bewilligt werden können.

  Das Mehrgenerationenhaus soll als Bestandteil der kommunalen Aktivitäten zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse sowie zur Schaffung von Entwicklungschancen und Teilhabemöglichkeiten betrachtet werden. Zudem ist die Einrichtung Teil der kommunalen Planungen zur Gestaltung des demografischen Wandels und der Sozialraumentwicklung. Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung durch den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Integrationsrat vor, damit der Rat der Stadt Essen die Entscheidung final treffen kann.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 12.
  TOP 04: Rechtsanspruch auf eine ganztägige Förderung und Betreuung für Grundschulkinder (Antrag der FDP-Fraktion)

  Zur Vorlage · 2254/2021/FDP · Antrag FDP

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 2254/2021/FDP einen Antrag gestellt, der die Einbeziehung freier Träger in den Ausbau der offenen Ganztagsschulen (OGS) zum Gegenstand hat. Die Fraktion beantragt, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft berät und empfiehlt, dem Rat der Stadt Essen zu beschließen, die Verwaltung dazu zu beauftragen, im Rahmen der sogenannten „Qualitätsoffensive OGS“ die Möglichkeiten einer Trägerübernahme durch freie Träger darzustellen.

  Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung die entsprechenden Rahmenkonzeptentwicklungen aufzeigt und die Potenziale für einen Einbezug privater bzw. freier Träger in den weiteren Ausbauprozess integriert. Die Begründung der Fraktion führt an, dass die bisherige Trägerpluralität maßgeblich dazu beigetragen habe, die Herausforderungen bei der Schaffung von Kindergartenplätzen zu bewältigen.

  Hinsichtlich der Umsetzung des gesetzlichen Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung bis zum Schuljahr 2029/2030 weist die Fraktion darauf hin, dass die aktuelle Strategie der Verwaltung primär Szenarien unter öffentlicher Trägerschaft oder der Trägerschaft der städtischen Tochter JHE beschreibt. Um die notwendigen Betreuungsangebote sicherzustellen, sollen die Möglichkeiten einer Beteiligung freier Träger bereits in den aktuellen Planungen und Ausbauüberlegungen berücksichtigt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 14.12.2021 · Jugendhilfeausschuss (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — verwiesen
  • 10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — in den Rat geschoben

  Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
• 13.
  Spielraumleitplanung der Stadt Essen (Anmeldung der FDP-Fraktion)

  Zur Vorlage · 2427/2021/FDP · Antrag FDP

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 2427/2021/FDP einen Antrag gestellt, der die Prüfung der Spielplatzversorgung in verschiedenen Stadtteilen zum Gegenstand hat. Die Fraktion bezieht sich dabei auf die Ergebnisse der neuen Spielraumleitplanung der Stadt Essen, aus der hervorgeht, dass in bestimmten Gebieten ein Mangel an öffentlichen Spielflächen besteht.

  Der Antrag fordert den Rat der Stadt Essen dazu auf, die Verwaltung mit einer Prüfung zu beauftragen. Dabei soll untersucht werden, inwieweit die Errichtung neuer öffentlicher Spielplätze auf kommunalen Grundstücken möglich ist. Als Beispiele für potenzielle Flächen werden bereits erschlossene Areale wie Schulgelände oder Sportplätze angeführt. Die Untersuchung soll stadtteilübergreifend in jenen Bereichen erfolgen, in denen laut der Leitplanung keine oder eine unzureichende Versorgung mit Spielplätzen vorliegt. Die Fraktion weist darauf hin, dass in Stadtteilen wie Byfang und Margarethenhöhe derzeit aufgrund fehlender geeigneter städtischer Flächen keine öffentlichen Spielplätze vorhanden sind.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 14.
  Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen

  Zur Vorlage · 1759/2021/SPD · Antrag SPD

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts gestellt. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, in Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit einen jährlichen Ausbildungsbericht zu erstellen. Dieser soll Daten zur Ausbildungsqualität, zu Ausbildungswünschen, zum zukünftigen Fachkräftebedarf sowie zur Situation von jungen Menschen unter 25 Jahren ohne Erstausbildung enthalten. Zudem sollen die Zukunftsfähigkeit der Berufsfelder im Hinblick auf den digitalen und ökologischen Wandel berücksichtigt werden.

  Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Prüfung der Einrichtung eines lokalen Ausbildungsfonds für den Zeitraum 2021 bis 2024, um finanzielle Impulse für die duale Ausbildung zu setzen. Dabei sollen auch die Möglichkeiten zur Erweiterung der integrativen Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen untersucht werden. Parallel dazu soll gemeinsam mit Netzwerkpartnern, darunter die Bundesagentur für Arbeit, Arbeitgeberverbände und Schulen, ein Sofortprogramm entwickelt werden. Dieses Programm soll durch gezielte Beratung und kreative Öffentlichkeitsarbeit junge Menschen erreichen, die bisher keinen Ausbildungsplatz gefunden haben.

  Abschließend wird die Schaffung eines institutionalisierten Gremiums mit dem Titel „Garantiert Zukunft: das Essener Ausbildungsversprechen“ beantragt. Dieses Gremium soll durch regelmäßige Informationen über Einflussfaktoren auf den Ausbildungsmarkt unterstützt werden und Vorschläge zur Verbesserung der Ausbildungssituation erarbeiten, etwa durch die Intensivierung der Berufsorientierung an Schulen oder die Förderung von Investitionen in Berufsschulen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der CDU, Grünen, AfD und FDP gegen die Stimmen von SPD und Linken bei Enthaltung der Partei
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen zusätzliche Beratung im Unterauschuss Jugend
  • 14.12.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (8. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
  • 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — in die Februarsitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft geschoben
  • 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
  • 14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen zusätzliche Beratung im Unterauschuss Jugend
• 14.1
  Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes Essen

  Zur Vorlage · 0259/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag zur Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes Essen gestellt. Das Vorhaben sieht vor, die Stadtverwaltung mit der Erstellung eines Sachstandsberichts zu beauftragen. Dieser Bericht soll das bisherige Zusammenwirken der Stadtverwaltung mit verschiedenen Institutionen wie der Agentur für Arbeit, dem Jobcenter, der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer, den Innungen sowie der Jugendberufsagentur untersuchen. Ziel ist es, die Gewinnung von Ausbildungsbetrieben und Stellen sowie die frühzeitige Vermittlung von Ausbildungsangeboten zu bewerten und Maßnahmen zur Überwindung von Vermittlungshemmnissen zu prüfen.

  Der Bericht soll zudem die Ausbildungs- und Qualifizierungsangebote der Stadt Essen als Arbeitgeber sowie die Aktivitäten zur Gewinnung von Bewerberinnen und Bewerbern, insbesondere für Schülerinnen, Schüler und Erwerbslose, darstellen. Darüber hinaus wird eine Optimierung der Gewinnung potenzieller Bewerber sowie der konkreten Angebote gefordert. Hierbei soll geprüft werden, inwiefern bestehende schulische Maßnahmen der Berufsorientierung durch städtische Angebote, etwa einen digitalen Bildungswegenavigator, ergänzt werden können. Bei der Analyse sind die Erkenntnisse des Schulentwicklungsplans zu berücksichtigen.

  Zudem wird beantragt, das Zusammenfinden von Auszubildenden und Betrieben durch Instrumente wie Langzeitpraktika, Einstiegsqualifizierungen, assistierte Ausbildungen und Peer-to-Peer-Projekte, wie etwa Ausbildungsbotschafter, in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit weiter zu fördern.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen mit den Stimmen von CDU und Grünen gegen die Stimmen der SPD und AfD bei Enthaltung von Linken, FDP und Partei
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen zusätzliche Beratung im Unterausschuss Jugend

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen zusätzliche Beratung im Unterausschuss Jugend
• 15.
  Flächenentwicklung an der Raadter Straße Anmeldung der SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 2302/2021/SPD · Antrag SPD

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 2302/2021/SPD einen Antrag gestellt, der die dauerhafte Sicherung einer spezifischen Fläche an der Raadter Straße/Eststraße zum Gegenstand hat. Konkret geht es um den Teilbereich des ehemaligen Gärtnereigeländes, der im Zuge der Baugenehmigung für sechs Doppelhaushälften als renaturierte Fläche ausgewiesen wurde.

  Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung beauftragt wird, diesen Bereich dauerhaft als renaturierte Fläche zu schützen. Darüber hinaus soll die Verwaltung in den Austausch mit dem Flächeneigentümer treten, um eine potenzielle Nutzung als öffentliche Gemeinschaftsfläche zu prüfen. Als mögliche Entwicklungen werden im Antrag die Schaffung einer Fläche für Jugendsportaktivitäten, die Anlage eines Gemeinschaftsparks oder eine Erweiterung der angrenzenden Kleingartenanlagen angeführt.

  Die Begründung des Antrags stützt sich auf die bestehende Festsetzung der Verwaltung, die im Rahmen der Baugenehmigung eine Renaturierung als Ausgleich für die Neuversiegelung vorsah. Ziel der Anfrage ist es, Optionen zu prüfen, die einen Nutzen für die Anwohnerinnen und Anwohner darstellen und die Nutzung von Gemeinschaftsflächen zur Förderung der Lebensqualität im Stadtteil ermöglichen. Der Antrag sieht eine Beratung in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, -planung und Bauen, für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie im Jugendhilfeausschuss vor, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen getroffen wird.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt für den JHA zurückgezogen
  • 03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 14.12.2021 · Jugendhilfeausschuss (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des ASPB am 03.02.2022 geschoben

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt für den JHA zurückgezogen
• 16.
  Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
• 17.
  Beschlusskontrolle
• 18.
  Anträge
• 19.
  Mitteilungen und Anfragen
• B.
  Nicht öffentlicher Teil