Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (9. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 14.12.2021
- 2.Sommergastronomie am Schloss Borbeck
- 3.Vorstellung der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V.
- 4.Berichterstattung von Beauftragten der BV IV
- 5.Sachstandsbericht zum baulichen Zustand von Schloss BorbeckZur Vorlage · 0108/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Aufwertung des Ensembles Schloss BorbeckZur Vorlage · 0109/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Verlängerung der Grünphase der Ampelkreuzung Frintroper Straße / Höhe AltfriedschuleZur Vorlage · 0111/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Verzicht von temporären Werbetafeln im Umfeld von Schulen und KitasZur Vorlage · 0112/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Durchgehendes Tempo 30 auf der WüstenhöferstraßeZur Vorlage · 0113/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.SWE Bauvorhaben Kettelerstraße
- 11.Umstellung Altkleidercontainer an der Schluchtstraße/Herbrüggenstraße aufgrund einer privaten BaumaßnahmeZur Vorlage · 0046/2022/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2022 (bis einschl. August)Zur Vorlage · 0022/2022/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Bischof-von-Ketteler-Schule, Kampstr.32, 45355 Essen Traugott-Weise-Schule, Wüstenhöferstr.175, 45355 Essen Hier: Überlassung der Schulhöfe am 26.06.2022 an die freiwillige Feuerwehr Essen-Borbeck zu ParkzweckenZur Vorlage · 2390/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.Anfrage Stand der Planung am ehemaligen Mörtelwerk an der Prosperstraße/RauchstraßeZur Vorlage · 2438/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.
- 16.
- 17.Durchführung der traditionellen Osterkirmes im Schlosspark Borbeck im Jahr 2022Zur Vorlage · 0079/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 18.Befristete Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehweg- und Parkplatzfläche vor dem Gebäude Im Wulve 34 in Essen-BedingradeZur Vorlage · 0121/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der ArmstraßeZur Vorlage · 2300/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 20.Auftragskontrollliste
- 21.Mitteilungen der Verwaltung
- 21.1Nachpflanzungen Verkehrsinsel Möllhoven/Bergheimer Steig
- 21.2Einrichtung eines durchgehenden Tempolimits von 30 km/h auf dem Schölerpad
- 21.3Durchfahrtserlaubnis für Fahrradfahrer zwischen der Frintroper Höhe und der Hüchtebrockstraße
- 21.4Baustelle am Sulterkamp
- 21.5Begrünung von Straßenbahnanlagen
- 21.6Sanierung Borbeck - Aufhebung der Sanierungssatzung
- 22.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 23.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 24.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz
- 26.Mobile folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen hier: Beauftragung eines Dienstleisters zur AusführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.Anfragen und Mitteilungen
- 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil