Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 14.12.2021

2. Sommergastronomie am Schloss Borbeck

3. Vorstellung der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V.

4. Berichterstattung von Beauftragten der BV IV

5. Sachstandsbericht zum baulichen Zustand von Schloss Borbeck

Vorlage ansehen · 0108/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Aufwertung des Ensembles Schloss Borbeck

Vorlage ansehen · 0109/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Verlängerung der Grünphase der Ampelkreuzung Frintroper Straße / Höhe Altfriedschule

Vorlage ansehen · 0111/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Verzicht von temporären Werbetafeln im Umfeld von Schulen und Kitas

Vorlage ansehen · 0112/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Durchgehendes Tempo 30 auf der Wüstenhöferstraße

Vorlage ansehen · 0113/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. SWE Bauvorhaben Kettelerstraße

11. Umstellung Altkleidercontainer an der Schluchtstraße/Herbrüggenstraße aufgrund einer privaten Baumaßnahme

Vorlage ansehen · 0046/2022/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2022 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 0022/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Bischof-von-Ketteler-Schule, Kampstr.32, 45355 Essen Traugott-Weise-Schule, Wüstenhöferstr.175, 45355 Essen Hier: Überlassung der Schulhöfe am 26.06.2022 an die freiwillige Feuerwehr Essen-Borbeck zu Parkzwecken

Vorlage ansehen · 2390/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Anfrage Stand der Planung am ehemaligen Mörtelwerk an der Prosperstraße/Rauchstraße

Vorlage ansehen · 2438/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. metropolradstation am Bf. Borbeck

Vorlage ansehen · 0061/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Baumbilanz Stadtbäume 2020

Vorlage ansehen · 2264/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Durchführung der traditionellen Osterkirmes im Schlosspark Borbeck im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0079/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18. Befristete Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehweg- und Parkplatzfläche vor dem Gebäude Im Wulve 34 in Essen-Bedingrade

Vorlage ansehen · 0121/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der Armstraße

Vorlage ansehen · 2300/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

20. Auftragskontrollliste

21. Mitteilungen der Verwaltung

21.1 Nachpflanzungen Verkehrsinsel Möllhoven/Bergheimer Steig

21.2 Einrichtung eines durchgehenden Tempolimits von 30 km/h auf dem Schölerpad

21.3 Durchfahrtserlaubnis für Fahrradfahrer zwischen der Frintroper Höhe und der Hüchtebrockstraße

21.4 Baustelle am Sulterkamp

21.5 Begrünung von Straßenbahnanlagen

21.6 Sanierung Borbeck - Aufhebung der Sanierungssatzung

22. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

23. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

24. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz

26. Mobile folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen hier: Beauftragung eines Dienstleisters zur Ausführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Anfragen und Mitteilungen

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil