Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung)

01.12.2022, 15:03 – 01.12.2022, 16:09 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 15.09.2022
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3.
Insektenfreundliche Beleuchtung hier: öffentliche Straßen, Immobilien der Stadt Essen und Sportstätten
Zur Vorlage · 2037/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

03.02.2023 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (7. Sitzung)
14.12.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.12.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Durchführung des Wettbewerbes "Neugestaltung Weberplatz"
Zur Vorlage · 1683/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (21. Sitzung) — mit Anmerkungen Kenntnis genommen
10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.1
Durchführung des Wettbewerbes "Neugestaltung Weberplatz"
Zur Vorlage · 1683/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen - Zwischenbericht zur Umsetzung des Förderprogramms
Zur Vorlage · 2068/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Bebauungsplan "Umbau Friedrichstraße" Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 1983/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und erst zur Beratung AVM vorgesehen, Wird durch Ergänzungsvorlage ersetzt,
22.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (21. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt und erst zur Beratung AVM vorgesehen, Wird durch Ergänzungsvorlage ersetzt,
6. A.
Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid
Zur Vorlage · 2029/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen und zur Kenntnisnahme in den AVM am 09.02.2023 geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen und zur Kenntnisnahme in den AVM am 09.02.2023 geschoben
6. B.
Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II hier: Schaffung von Schulraum für Sofortbedarfe zum schnellstmöglichen Termin durch Systemcontainer als Interimscontainer
Zur Vorlage · 2010/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Bebauungsplan Nummer 6/19 "Plänkerweg /Feldwiese" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Zur Vorlage · 1752/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.

Anträge und Anfragen
8.1
Vorbereitungen zur Vermarktung der Immobilie Rathenaustraße 2-4, Essen Stadtkern (0374/2020/7) hier: Nutzung als städtische Theaterspielstätte bis zum 30.06.2024
Zur Vorlage · 2053/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

07.12.2022 · Kulturausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.2
Grundstück des Stadtbads Borbeck für die Verbesserung städtischer Angebote nutzen (1855/2022/CDU/GRÜNE)
Zur Vorlage · 2064/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.3
Vorbereitung eines Allgemeinen Beschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Willy-Brandt-Platz“
Zur Vorlage · 2065/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.4
Entwicklungspotentiale zur Schaffung von Wohnraum und Kindertagesbetreuung im Bereich Worringstraße 285 Burgaltendorf
Zur Vorlage · 2066/2022/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
9.

Verschiedenes
10.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
11.

Außenwerbekonzept für die Stadt Essen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt und der Wunsch zur Beteiligung aller BVen geäußert
12.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.

Grundstückangelegenheiten
14.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
14.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.

Anträge und Anfragen
16.

Mitteilungen der Verwaltung
17.

Pressemitteilung