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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung)
01.12.2022, 14:03 – 01.12.2022, 15:09
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 15.09.2022
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3. Insektenfreundliche Beleuchtung
hier: öffentliche Straßen, Immobilien der Stadt Essen und Sportstätten
Vorlage ansehen · 2037/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Durchführung des Wettbewerbes "Neugestaltung Weberplatz"
Vorlage ansehen · 1683/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.1 Durchführung des Wettbewerbes "Neugestaltung Weberplatz"
Vorlage ansehen · 1683/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen - Zwischenbericht zur Umsetzung des Förderprogramms
Vorlage ansehen · 2068/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Bebauungsplan "Umbau Friedrichstraße"
Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1983/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt und erst zur Beratung AVM vorgesehen, Wird durch Ergänzungsvorlage ersetzt,
6. A. Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid
Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 2029/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen und zur Kenntnisnahme in den AVM am 09.02.2023 geschoben
6. B. Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II
hier: Schaffung von Schulraum für Sofortbedarfe zum schnellstmöglichen Termin durch Systemcontainer als Interimscontainer
Vorlage ansehen · 2010/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Bebauungsplan Nummer 6/19 "Plänkerweg /Feldwiese"
Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg
Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1752/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8. Anträge und Anfragen
8.1 Vorbereitungen zur Vermarktung der Immobilie Rathenaustraße 2-4, Essen Stadtkern (0374/2020/7)
hier: Nutzung als städtische Theaterspielstätte bis zum 30.06.2024
Vorlage ansehen · 2053/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.2 Grundstück des Stadtbads Borbeck für die Verbesserung städtischer Angebote nutzen (1855/2022/CDU/GRÜNE)
Vorlage ansehen · 2064/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.3 Vorbereitung eines Allgemeinen Beschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Willy-Brandt-Platz“
Vorlage ansehen · 2065/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.4 Entwicklungspotentiale zur Schaffung von Wohnraum und Kindertagesbetreuung im Bereich Worringstraße 285 Burgaltendorf
Vorlage ansehen · 2066/2022/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
9. Verschiedenes
10. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
11. Außenwerbekonzept für die Stadt Essen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt und der Wunsch zur Beteiligung aller BVen geäußert
12. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Grundstückangelegenheiten
14. öffentlich geförderter Wohnungsbau
14.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Anträge und Anfragen
16. Mitteilungen der Verwaltung
17. Pressemitteilung