Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen - Zwischenbericht zur Umsetzung des Förderprogramms

Der Zwischenbericht zur Umsetzung des „Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen“ in Essen legt den aktuellen Stand der Fördermittelverwendung dar. Die Stadt konnte in drei Förderaufrufen Fördermittel in Gesamthöhe von 4.231.972,00 Euro einwerben, wobei rund 80 Prozent dieser Summe dem Bereich „Innenstadt“ zugeordnet sind. Der Durchführungszeitraum des Programms endet am 31. Dezember 2023.

Für das Jahr 2023 wurden Fördermittel in Höhe von 1.663.920,00 Euro abgerufen, während ein Betrag von 1.470.926,35 Euro nicht abgerufen wurde. Für das Jahr 2022 wird eine Verausgabung von etwa 415.234,80 Euro geschätzt, wodurch nicht verausgabte Mittel in Höhe von 601.749,45 Euro zurückgezahlt werden müssen. Etwa 70 Prozent der beantragten Mittel entfallen auf den Baustein „Verfügungsfonds Anmietung“.

Als Gründe für die geringere Ausgabenquote werden die Covid-19-Pandemie, der Ukraine-Krieg sowie Schwierigkeiten bei der Mietreduktion und der Konzeptvermittlung angeführt. Mittel für die Machbarkeitsstudien zu den Objekten „Immobilie Markt 5-7“ und „Rathenaustraße 2/Theater-passage“ entfallen aufgrund der Neukonzeption der Zentralbibliothek. Im Bereich der Abwicklungskosten findet keine Verausgabung statt, da die Koordination durch das Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung selbst übernommen wird. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Bericht zur Kenntnis nehmen. Ein abschließender Bericht wird nach Ende des Durchführungszeitraums vorgelegt.