Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung)
Start: 2022-03-18T14:00:00+01:00
End: 2022-03-18T16:28:00+01:00
Location: Rathaus Essen

18.03.2022, 14:00 – 18.03.2022, 16:28 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 18.02.2022
2.

Einwohnerfragestunde
2.1

Bezirksübergreifende Einwohnerfragen
2.2

Kiosk an der Matthias-Erzberger-Straße/Langemarckstraße - Parken und Lärmbelästigung
3.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
3.1

Baustellenbegehung Emschergenossenschaft Stoppenberger Bach
4.

Vorstellung der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen e.V.
5.

Stadtmobil - Bericht über geplante Vorhaben im Bezirk VI Zollverein
5.a

Standortkonzept Recyclinghöfe für das Stadtgebiet Essen
6.
Ordnungswidriges Parken auf den Gehwegen an der Einmündung Ernestinenstraße/Essener Straße
Zur Vorlage · 0434/2022/CDU · Antrag BV VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VI Zollverein hat mit der Vorlage 0434/2022/CDU einen Antrag gestellt, um das Parken auf Gehwegen im Einmündungsbereich der Ernestinenstraße in die Essener Straße zu unterbinden. Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Prüfung von Maßnahmen, um das ordnungswidrige Parken in diesem Bereich wirksam zu verhindern.

Als konkrete Lösungsvorschläge werden die Aufstellung von Pflanzenkübeln oder -kästen durch den Fachbereich Grün und Pflege sowie alternativ die Platzierung von Begrenzungssteinen oder Begrenzungspollern angeführt.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Situation im Bereich der Schnellrestaurants an der Ernestinenstraße und der Essener Straße. Laut Antrag führt die Nutzung der Gastronomie dazu, dass Kunden auf den Gehwegen parken, was die Sicherheit von Fußgängerinnen und Fußgängern, insbesondere in der Nähe von Fußgängerüberwegen, beeinträchtigt. Es wird darauf hingewiesen, dass Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern an das Ordnungsamt bisher keine Veränderung der Situation bewirkt haben. Zudem wird angeführt, dass auf dem nahegelegenen Barbarossa Platz ausreichend Parkraum zur Verfügung steht.

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Beratungsfolge

18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — Einstimmig beschlossen - Prüfauftrag
Ergebnis: Einstimmig beschlossen - Prüfauftrag
7.
Bestellung einer/eines Inklusionsbeauftragten und einer/eines stellvertretenden Inklusionsbeauftragten
Zur Vorlage · 0424/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag BV VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung VI (Zollverein) einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0424/2022 gestellt. Ziel des Antrags ist die Bestellung einer Inklusionsbeauftragten sowie einer stellvertretenden Inklusionsbeauftragten für den Stadtbezirk.

Die Antragstellenden schlagen für die Position der Inklusionsbeauftragten ein Mitglied der CDU und für die Stellvertretung ein Mitglied der Grünen/Bündnis 90 vor. Mit der Benennung dieser Funktionen soll die gesellschaftliche Teilhabe sowie die Berücksichtigung von Gleichberechtigung und Inklusion in den Entscheidungsprozessen der Bezirksvertretung verankert werden.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit einer solchen Bestellung damit, dass Inklusion eine Querschnittsaufgabe darstelle, die über bauliche Maßnahmen hinausgehe. Es wird angeführt, dass Inklusion Aspekte wie Herkunft, geschlechtliche Identität, Sprache oder körperliche Einschränkungen in den Bereichen Bildung, Arbeit und gesellschaftliches Leben umfassen müsse. Die Einrichtung der Funktionen soll dazu dienen, die Erfordernisse von Menschen mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen nachhaltig in die politische Arbeit der Bezirksvertretung zu integrieren. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 18. März 2022 vorgesehen.

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Beratungsfolge

18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.
Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen Inklusionsbeauftragten
Zur Vorlage · 0049/2022/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Einrichtung eines Inklusionsbeirates sowie einer Koordinierungsstelle Inklusion. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung die organisatorischen und haushalterischen Voraussetzungen für diese Strukturen schafft und Personal gewinnt. Die Koordinierungsstelle soll im Amt für Soziales und Wohnen angesiedelt werden. Sie soll die Aufgaben des Behindertenkoordinators übernehmen und die Umsetzung des Förderplans „Essen inklusiv“ verantworten, wofür eine zusätzliche Verwaltungsstelle vorgesehen ist.

Als Grundlage für die Maßnahmen dient die UN-Behindertenrechtskonvention. Die Satzung zum Inklusionsbeirat, welche die Rechte, Pflichten, Zusammensetzung sowie die Wahl der Vorsitzenden regelt, soll durch den Rat in Kraft gesetzt werden. Für den Förderplan „Essen inklusiv“ ist im Haushaltsjahr 2022 ein Betrag von 150.000 Euro vorgesehen. Die Kosten für den Inklusionsbeirat umfassen Sitzungsgelder, Fahrtkosten, Verfügungsmittel und Unterstützungsleistungen. Für das Jahr 2022 sind hierfür Kosten in Höhe von 4.550 Euro zuzüglich 500 Euro für Fahrtkosten sowie 1.250 Euro für Verfügungsmittel und 5.250 Euro für Unterstützungsleistungen veranschlagt. Ab dem Jahr 2023 ist eine Erhöhung dieser Posten vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt über die entsprechenden PSP-Konten. Die Bezirksvertretungen I bis IX, der Seniorenbeirat und der Integrationsrat sollen über diesen Beschlussvorschlag in Kenntnis gesetzt werden.

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Beratungsfolge

14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
24.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2022 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024
Zur Vorlage · 0295/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage 0295/2022/6 beschreibt die Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung der Stadt Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024. Ziel der Planung ist die Sicherstellung der Spielplatzqualität, die Deckung des Bedarfs in unterversorgten Stadtteilen sowie die Förderung der Teilhabe in Gebieten mit Kinderarmut.

Für die Umsetzung der Maßnahmen ist eine Steigerung der investiven Haushaltsmittel vorgesehen, die von 2,5 Millionen Euro im Jahr 2022 über 3 Millionen Euro im Jahr 2023 auf 3,9 Millionen Euro im Jahr 2024 ansteigt. Zur personellen Umsetzung werden bis zu sechs Planstellen benötigt, wobei 0,5 Vollzeitäquivalente für die Fortschreibung und 3,5 Vollzeitäquivalente für die Projektumsetzung vorgesehen sind.

Im Rahmen einer Generalsanierung sind 99 Spielplätze mit hohem oder sehr hohem Handlungsbedarf identifiziert worden, von denen bis 2024 etwa zwei Drittel bearbeitet werden sollen. Zudem wurden zehn Stadtteile mit dem höchsten Bedarf an neuen Spielflächen ermittelt, wobei der Bedarf im Rüttenscheid mit 29.182 m² am größten ist. Die geplanten Maßnahmen umfassen Neubauten in Stadtteilen wie Holsterhausen, Südviertel, Kettwig, Bredeney und Katernberg sowie Erweiterungen und Umgestaltungen in Rüttenscheid, Kray, Kettwig und Katernberg. Der Ersatz von Spielgeräten orientiert sich an einer durchschnittlichen Lebensdauer von 15 Jahren, wobei die Kosten pro Gerät zwischen 3.000 Euro und 40.000 Euro liegen, mit Ausnahmen bei Projekten wie im Gervinuspark oder Nordpark. Die Verwaltung berichtet jährlich über den Fortschritt an die Ratsgremien.

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Beratungsfolge

14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
24.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
17.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (11. Sitzung) — Kenntnis mit Anmerkungen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
9.a
Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen durch die Stadtwerke Essen AG hier: Kapitelwiese (ca. 80m beginnend ab Hausnr. 22 in Richtung Nordost)
Zur Vorlage · 0448/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat in ihrer Sitzung am 18. März 2022 über die Erneuerung von Wasserversorgungsleitungen in der Straße Kapitelwiese entschieden. Die Arbeiten werden durch die Stadtwerke Essen AG durchgeführt und umfassen einen Abschnitt von etwa 80 Metern, beginnend ab der Hausnummer 22 in nordöstlicher Richtung.

Im Rahmen des Beschlussvorschlags nahm die Bezirksvertretung Kenntnis von den geplanten Erneuerungsmaßnahmen. Zudem stimmte das Gremium den verkehrslenkenden Maßnahmen sowie der vorübergehenden Änderung der Verkehrsführung zu, die im Zuge der Baumaßnahmen erforderlich werden. Die Vorlage enthält keine Angaben zu den spezifischen Kosten der Maßnahme, weist jedoch eine positive Vor-Einschätzung der Klimarelevanz aus.

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Beratungsfolge

18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Baumbilanz Stadtbäume 2020
Zur Vorlage · 2264/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen weist für das Jahr 2020 eine positive Baumbilanz auf. Laut der vorliegenden Vorlage stieg die Gesamtzahl der im Bestand erfassten Bäume von 202.420 im Jahr 2019 auf 209.162 im Jahr 2020. Dieser Zuwachs von 6.742 Bäumen resultiert aus verschiedenen Quellen, darunter Naturverjüngung, Neupflanzungen sowie einer aktualisierten Inventur auf Friedhöfen.

Die Bilanz umfasst Bäume auf städtischen Grundstücken ab einem Stammumfang von etwa 20 bis 25 cm. Während im Bereich der Grünanlagen und Friedhöfe durch Naturverjüngung und Spenden ein Zuwachs verzeichnet wurde, gab es im Bereich der Straßenbäume im Jahr 2020 eine Fällung von 1.893 Bäumen, die durch das Amt für Straßen und Verkehr ersetzt werden sollen. Ein Teil der Nachpflanzungen im Straßenbegleitgrün verzögerte sich aufgrund neuer Verfahren zur Bodenanalyse und zum Substrataustausch.

Im Bereich der Immobilienwirtschaft wurden 60 Bäume auf Schulgeländen nachgepflanzt. Die Verwaltung führt zudem Gespräche mit der Immobilienwirtschaft, um Mittel für künftige Baumpflanzungen in die Haushaltsberatungen einzubringen. Zur langfristigen Überwachung des Baumbestandes wird derzeit ein Standortkataster aufgebaut, das als Datenbasis für das Monitoring von Vitalität und baumfachlichen Maßnahmen dient. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie in die Bezirksvertretungen I bis IX vorgelegt.

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Beratungsfolge

29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
08.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.
Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)
Zur Vorlage · 2270/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 2270/2021/6 befasst sich mit dem Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK). Ziel des Konzepts ist die Sicherung von Beständen, die Bereitstellung von Ersatzflächen sowie der Umbau und die Aufwertung von Kleingartenanlagen. Das Dokument umfasst einen Abschlussbericht sowie Vereinssteckbriefe für 114 Vereine. Im Essener Stadtgebiet werden etwa 425,5 Hektar kleingärtnerisch genutzt, wovon 363,3 Hektar dem Stadtverband der Kleingärtnervereine Essen e. V. zugeordnet sind. Die durchschnittliche Parzellengröße beträgt circa 349 Quadratmeter.

Der Erstellungsprozess des Konzepts dauerte etwa drei Jahre und beinhaltete verschiedene Fachbereiche sowie Beteiligungsverfahren, unter anderem eine Fragebogenaktion mit 1.364 Rückläufen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen I bis IX, die relevanten Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Rat der Stadt Essen das EKEK zur Kenntnis nehmen.

Das Kleingartenwesen übernimmt soziale, ökologische und stadtgestalterische Funktionen, etwa bei der Klimaanpassung und der Biodiversität. Es wird ein Optimierungsbedarf bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in die Vorstandsarbeit festgestellt. Die Pachtverhältnisse weisen eine hohe Kontinuität auf, wobei 77,6 % der Pächter ihre Flächen seit über fünf Jahren nutzen. Aufgrund der geringen Fluktuation wird mit weniger als 200 Neupächtern pro Jahr gerechnet. Als Handlungsbedarf werden die Sicherung personeller und finanzieller Mittel für die Verwaltung sowie die Neugestaltung des Generalpachtvertrags von 2013 zur Erhöhung der Rechtssicherheit angeführt. Hierzu finden bereits Gespräche zwischen der Stadtverwaltung und dem Stadtverband statt.

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Beratungsfolge

30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms
Zur Vorlage · 0300/2022/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms beschließen. Ziel der Maßnahmen ist die Schließung des Bedarfs an 1.016 neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren sowie für Kinder über drei Jahren. Durch die Umsetzung von 40 Gruppen mit insgesamt 730 Plätzen soll der Fehlbedarf auf 286 Plätze reduziert werden.

Die Erweiterung der V. Staffel umfasst die neuen Standorte am Von-Ossietzky-Ring, an der Danziger Straße sowie in der Raumerstraße 61. Das Investitionsvolumen für das gesamte Programm soll von bisher 14,96 Mio. € um 20,55 Mio. € auf insgesamt 35,51 Mio. € erhöht werden. Neben der Erweiterung um neue Standorte sind Kostenanpassungen an bestehenden Projekten vorgesehen, unter anderem an der Kellinghausstraße, im Bereich Im Löwental, an der Hubertstraße 25, in der Humboldtstraße/Fulerumer Straße, am Erikapfad 12 sowie am Loskamp 30.

Im Rahmen der Vorlage werden zudem Grundstücksübertragungen zwischen der Stadt Essen und den Sport- und Bäderbetriebe Essen vorgeschlagen, die unter anderem die Standorte Raumerstraße 61 und Humboldtstraße 217 betreffen. Die Finanzierung der Mehrkosten soll über den Pool-Topf 5.600500 erfolgen. Die Verwaltung soll ermächtigt werden, die Planung und Ausführung der Maßnahmen innerhalb des genannten Finanzrahmens eigenverantwortlich zu regeln.

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Beratungsfolge

24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (12. Sitzung) — Die BV VII erhebt einstimmig keine Bedenken gegen die Bauplanung zum Standort Von-Ossietzky-Ring, merkt jedoch an, dass die Verwaltung dringend gebeten wird, bis zur Fertigstellung der Baumaßnahmen zusätzliche Angebote im Bezirk VII zu schaffen.
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
07.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
12.a
Verlegung des Containerstandortes "Am Reiterhof/Josef-Hoeren-Straße"
Zur Vorlage · 0555/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat in ihrer Sitzung am 18. März 2022 einen Beschluss zur Verlegung eines Containerstandortes eingebracht. Der Antrag richtet sich an die Verwaltung und sieht vor, den derzeitigen Standort an der Josef-Hoeren-Straße, gegenüber der Hausnummer 259, zu verändern. Als neuer Standort wird die Josef-Hoeren-Straße, gegenüber den Häusern am Heibauerweg 2-4, vorgeschlagen.

Die Vorlage basiert auf einem Vermerk vom 16. März 2022, auf den zur Vermeidung von Wiederholungen im Text verwiesen wird. Aus dem Dokument geht hervor, dass für die geplante Maßnahme keine unmittelbaren Investitionen, kalkulatorischen Kosten oder Personalkosten ausgewiesen wurden. Eine Vorlagenvorprüfung ist für das Vorhaben vorgesehen. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde in einer ersten Einschätzung eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz festgestellt.

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Beratungsfolge

18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und Bauordnung
Zur Vorlage · 0364/2022/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0364/2022/7, welche vom Amt für Stadtplanung und Entwicklung erstellt wurde, liegt zur Kenntnisnahme in den Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I, V und VI vor. Die Beratungsfolge für die jeweiligen Gremien war für den Zeitraum Mitte März 2022 vorgesehen.

Aus dem Dokument geht hervor, dass die Vorlage nicht formgerecht erstellt wurde. Eine inhaltliche Sachverhaltsdarstellung sowie detaillierte Angaben zu den Gesamtkosten, Folgekosten, Investitionen oder Personalkosten sind dem vorliegenden Text nicht zu entnehmen. Ebenso fehlen Angaben zu Sachkosten oder kalkulatorischen Kosten.

Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine Vor-Einschätzung vorgenommen, die die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv bewertet. Das Dokument trägt das Datum vom 31. Januar 2024 und weist keine Unterschrift auf.

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Beratungsfolge

22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13.a
Haushalt 2022 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 0475/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen der Sitzung am 18. März 2022 mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2022. Für das laufende Jahr stehen der Bezirksvertretung insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, wovon 300.000 Euro auf den Haushaltsansatz und 100.000 Euro auf einen Sondertopf entfallen. Eine Entscheidung des Kämmerers bezüglich der Übertragung freier Mittel aus dem Vorjahr steht zum Zeitpunkt der Vorlage noch aus.

Nach Abzug der bereits in den Sitzungen vom 21. Januar 2022 und vom 18. Februar 2022 beschlossenen Mittel in einer Gesamthöhe von 356.800 Euro verbleibt ein Restbetrag von 43.200 Euro.

Gegenstand der Entscheidung ist ein Antrag des Bürgerzentrums Kon-Takt. Das Bürgerzentrum plant für den 1. Juni 2022 ein Sport- und Spielfest auf dem Katernberger Markt und beantragt hierfür einen Zuschuss aus den Mitteln der Bezirksvertretung in Höhe von 1.600 Euro. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz für das Vorhaben ergab eine positive Einschätzung.

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Beratungsfolge

18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.b
Haushalt 2022 hier: Verwendung der pauschalen Zuwendungen durch den Fachbereich 66 (Straßen und Verkehr)
Zur Vorlage · 0556/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI hat einen Beschluss zur Verwendung der im Haushalt 2022 bereitgestellten pauschalen Zuwendungen für den Fachbereich 66 (Straßen und Verkehr) vorgelegt. Im Rahmen des allgemeinen Haushaltsbeschlusses vom 21. Januar 2022 wurden dem Fachbereich 66 Mittel in Höhe von jeweils 20.000 Euro für Gehwegerneuerungen und Gehwegabsenkungen im Stadtbezirk zur Verfügung gestellt.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, diese Mittel für zwei spezifische Maßnahmen einzusetzen. Konkret sollen die Mittel für die Gehwegerneuerung in der Röckenstraße im Bereich der Hausnummern 40 bis 86 sowie für die Durchführung einer Gehwegabsenkung an der Kreuzung Westbergstraße und Schonnebeckhöfe verwendet werden. Die Vorlage dient der Festlegung der konkreten Einsatzorte für die bereits bewilligten Pauschalbeträge.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.

Anfragen und Mitteilungen
14.1

Bericht des Seniorenbeauftragten
14.2

Hundewiese Termeerhöfe/Hanielstraße
14.3

Gehwegverbreiterung Katernberger Straße
14.4

Gewerbebetrieb Saatbruchstraße 22
14.5

Fahrbahnabsenkungen im Bereich der Hallostraße (Höhe Barbarossaplatz bis Kreuzung Gelsenkirchener Straße)
14.6

Teileinziehung Distelkamp
15.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
16.

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 13/VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil