Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 18.02.2022

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Bezirksübergreifende Einwohnerfragen

2.2 Kiosk an der Matthias-Erzberger-Straße/Langemarckstraße - Parken und Lärmbelästigung

3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

3.1 Baustellenbegehung Emschergenossenschaft Stoppenberger Bach

4. Vorstellung der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen e.V.

5. Stadtmobil - Bericht über geplante Vorhaben im Bezirk VI Zollverein

5.a Standortkonzept Recyclinghöfe für das Stadtgebiet Essen

6. Ordnungswidriges Parken auf den Gehwegen an der Einmündung Ernestinenstraße/Essener Straße

Vorlage ansehen · 0434/2022/CDU · Antrag BV VI

Ergebnis: Einstimmig beschlossen - Prüfauftrag

7. Bestellung einer/eines Inklusionsbeauftragten und einer/eines stellvertretenden Inklusionsbeauftragten

Vorlage ansehen · 0424/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag BV VI

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8. Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen Inklusionsbeauftragten

Vorlage ansehen · 0049/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024

Vorlage ansehen · 0295/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

9.a Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen durch die Stadtwerke Essen AG hier: Kapitelwiese (ca. 80m beginnend ab Hausnr. 22 in Richtung Nordost)

Vorlage ansehen · 0448/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Baumbilanz Stadtbäume 2020

Vorlage ansehen · 2264/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

11. Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)

Vorlage ansehen · 2270/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0300/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12.a Verlegung des Containerstandortes "Am Reiterhof/Josef-Hoeren-Straße"

Vorlage ansehen · 0555/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 0364/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13.a Haushalt 2022 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 0475/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.b Haushalt 2022 hier: Verwendung der pauschalen Zuwendungen durch den Fachbereich 66 (Straßen und Verkehr)

Vorlage ansehen · 0556/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Anfragen und Mitteilungen

14.1 Bericht des Seniorenbeauftragten

14.2 Hundewiese Termeerhöfe/Hanielstraße

14.3 Gehwegverbreiterung Katernberger Straße

14.4 Gewerbebetrieb Saatbruchstraße 22

14.5 Fahrbahnabsenkungen im Bereich der Hallostraße (Höhe Barbarossaplatz bis Kreuzung Gelsenkirchener Straße)

14.6 Teileinziehung Distelkamp

15. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

16. Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 13/VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil