Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 18.02.2022
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Bezirksübergreifende Einwohnerfragen
- 2.2Kiosk an der Matthias-Erzberger-Straße/Langemarckstraße - Parken und Lärmbelästigung
- 3.Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 3.1Baustellenbegehung Emschergenossenschaft Stoppenberger Bach
- 4.Vorstellung der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen e.V.
- 5.Stadtmobil - Bericht über geplante Vorhaben im Bezirk VI Zollverein
- 5.aStandortkonzept Recyclinghöfe für das Stadtgebiet Essen
- 6.Ordnungswidriges Parken auf den Gehwegen an der Einmündung Ernestinenstraße/Essener StraßeZur Vorlage · 0434/2022/CDU · Antrag BV VIErgebnis: Einstimmig beschlossen - Prüfauftrag
- 7.Bestellung einer/eines Inklusionsbeauftragten und einer/eines stellvertretenden InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 0424/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag BV VIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 8.Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 0049/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024Zur Vorlage · 0295/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 9.aErneuerung der Wasserversorgungsleitungen durch die Stadtwerke Essen AG hier: Kapitelwiese (ca. 80m beginnend ab Hausnr. 22 in Richtung Nordost)Zur Vorlage · 0448/2022/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Baumbilanz Stadtbäume 2020Zur Vorlage · 2264/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)Zur Vorlage · 2270/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- AusbauprogrammsZur Vorlage · 0300/2022/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 12.aVerlegung des Containerstandortes "Am Reiterhof/Josef-Hoeren-Straße"Zur Vorlage · 0555/2022/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 0364/2022/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 13.aHaushalt 2022 hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0475/2022/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.bHaushalt 2022 hier: Verwendung der pauschalen Zuwendungen durch den Fachbereich 66 (Straßen und Verkehr)Zur Vorlage · 0556/2022/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Anfragen und Mitteilungen
- 14.1Bericht des Seniorenbeauftragten
- 14.2Hundewiese Termeerhöfe/Hanielstraße
- 14.3Gehwegverbreiterung Katernberger Straße
- 14.4Gewerbebetrieb Saatbruchstraße 22
- 14.5Fahrbahnabsenkungen im Bereich der Hallostraße (Höhe Barbarossaplatz bis Kreuzung Gelsenkirchener Straße)
- 14.6Teileinziehung Distelkamp
- 15.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 13/VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil