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Antrag BV VI

Ordnungswidriges Parken auf den Gehwegen an der Einmündung Ernestinenstraße/Essener Straße

0434/2022/CDU Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6

🟢 Beschlossen 18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) · Einstimmig beschlossen - Prüfauftrag

✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VI Zollverein hat mit der Vorlage 0434/2022/CDU einen Antrag gestellt, um das Parken auf Gehwegen im Einmündungsbereich der Ernestinenstraße in die Essener Straße zu unterbinden. Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Prüfung von Maßnahmen, um das ordnungswidrige Parken in diesem Bereich wirksam zu verhindern.

Als konkrete Lösungsvorschläge werden die Aufstellung von Pflanzenkübeln oder -kästen durch den Fachbereich Grün und Pflege sowie alternativ die Platzierung von Begrenzungssteinen oder Begrenzungspollern angeführt.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Situation im Bereich der Schnellrestaurants an der Ernestinenstraße und der Essener Straße. Laut Antrag führt die Nutzung der Gastronomie dazu, dass Kunden auf den Gehwegen parken, was die Sicherheit von Fußgängerinnen und Fußgängern, insbesondere in der Nähe von Fußgängerüberwegen, beeinträchtigt. Es wird darauf hingewiesen, dass Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern an das Ordnungsamt bisher keine Veränderung der Situation bewirkt haben. Zudem wird angeführt, dass auf dem nahegelegenen Barbarossa Platz ausreichend Parkraum zur Verfügung steht.

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