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Tagesordnung
- 1.Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Integrationsrates vom 24.11.2021
- 2.Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Integrationsrates vom 16.02.2022
- 3.Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie
- 3.aAktueller Bericht zum Lagezentrum Ukraine
- 4.Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021Zur Vorlage · 0368/2022/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0368/2022/OB befasst sich mit dem Monitoring-Bericht 2021 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Der Bericht dient dazu, den Integrationsprozess in Essen anhand von Kennzahlen zu beobachten und als Planungsgrundlage für kommunalpolitisches Handeln zu nutzen. Ziel ist es, die Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu bewerten und Handlungsbedarfe zu identifizieren.
Der Bericht ist in drei Kapitel unterteilt. Das erste Kapitel fasst die wesentlichen Ergebnisse zusammen, während das zweite Kapitel demografische Entwicklungen unter dem Aspekt der Migration beleuchtet, einschließlich der Bevölkerungsentwicklung und Wanderungsbewegungen der letzten fünf Jahre. Das dritte Kapitel zeigt Entwicklungen in verschiedenen Handlungsfeldern auf, basierend auf Daten des Amtes für Statistik, Stadtforschung und Wahlen sowie weiterer Fachbereiche.
In der Datenerhebung unterscheidet der Bericht zwischen Personen ohne und mit Einwanderungsgeschichte. Dabei wird der Begriff „Migrationshintergrund“ durch die Bezeichnung „Einwanderungsgeschichte“ ersetzt. Zudem wurde die Gruppe der „Neuzugewanderten“ als neue Kenngröße aufgenommen, welche Nichtdeutsche umfasst, die in den letzten fünf Jahren aus dem Ausland eingereist sind.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die verschiedenen Bezirksvertretungen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Diverse Ausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen und eine Fortschreibung empfehlen. Der Rat der Stadt soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung beauftragen.
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Beratungsfolge
- 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen und mit Gegenstimmen der AfD mehrheitlich empfohlen
- 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.05.2022 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 04.05.2022 · Seniorenrat (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — geschoben in die Juni-Sitzung
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 5.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2021Zur Vorlage · 0206/2022/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des JobCenters Essen für das vierte Quartal 2021 umfasst eine strukturelle sowie fiskalische Betrachtung und die Darstellung der operativen Zielerreichung. Durch eine dauerhafte Erhöhung der Bundesbeteiligungsquote bei Leistungen für Unterkunft und Heizung um 25 Prozentpunkte ergibt sich eine jährliche Entlastung des kommunalen Haushalts von rund 60 Millionen Euro. In der Folge lag der Zuschussbedarf für diese Leistungen im Jahr 2021 aufgrund dieser Anpassung um etwa 65,6 Millionen Euro unter dem geplanten Wert. Die Anzahl der Personen aus den acht zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern verzeichnete einen Zuwachs von 0,8 Prozent. Im Bereich des Teilhabechancengesetzes wurden 230 Arbeitsplätze nach § 16i SGB II neu besetzt, während 53 Neufälle nach § 16e SGB II gefördert wurden. Die Ausgabequote der Eingliederungsleistungen belief sich auf rund 90,9 Prozent.
Zur Bekämpfung der Langzeit- und Jugendarbeitslosigkeit sind strategische Ziele vorgesehen, die unter anderem die Optimierung der Jugendberufsagentur und die Akquise von Ausbildungsstellen umfassen. Ein zentrales Ziel ist die Verknüpfung von Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung durch die Bürogemeinschaft „Arbeitsmarktförderung“, an der die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die NRW Regionalagentur MEO, Competentia MEO, die Agentur für Arbeit Essen und das JobCenter Essen beteiligt sind. Weitere Schwerpunkte liegen auf der Integration anerkannter Asylbewerber über den Integration Point, der Aktivierung von Alleinerziehenden mit Kindern unter drei Jahren sowie der Umsetzung des Bundesprojektes „rehapro“. Der Bericht wird dem Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2022Zur Vorlage · 0315/2022/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das JobCenter Essen hat mit der Vorlage 0315/2022/5 das Arbeitsmarktprogramm für das Jahr 2022 vorgelegt. Das Dokument dient der Darstellung der arbeitsmarktpolitischen Ausrichtung sowie der Identifikation relevanter Handlungsfelder des JobCenters für das laufende Geschäftsjahr. Es ist als Informationsgrundlage für die Öffentlichkeit sowie für Akteure der lokalen Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Sozialpolitik konzipiert.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Jugendhilfeausschuss das Arbeitsmarktprogramm zur Kenntnis nehmen. Die Beratungsfolge der Vorlage war für das Frühjahr und den Sommer 2022 im jeweiligen Gremien für die Kenntnisnahme vorgesehen. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Eine Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde als nicht relevant eingestuft.
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Beratungsfolge
- 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 0049/2022/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Einrichtung eines Inklusionsbeirates sowie einer Koordinierungsstelle Inklusion. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung die organisatorischen und haushalterischen Voraussetzungen für diese Strukturen schafft und Personal gewinnt. Die Koordinierungsstelle soll im Amt für Soziales und Wohnen angesiedelt werden. Sie soll die Aufgaben des Behindertenkoordinators übernehmen und die Umsetzung des Förderplans „Essen inklusiv“ verantworten, wofür eine zusätzliche Verwaltungsstelle vorgesehen ist.
Als Grundlage für die Maßnahmen dient die UN-Behindertenrechtskonvention. Die Satzung zum Inklusionsbeirat, welche die Rechte, Pflichten, Zusammensetzung sowie die Wahl der Vorsitzenden regelt, soll durch den Rat in Kraft gesetzt werden. Für den Förderplan „Essen inklusiv“ ist im Haushaltsjahr 2022 ein Betrag von 150.000 Euro vorgesehen. Die Kosten für den Inklusionsbeirat umfassen Sitzungsgelder, Fahrtkosten, Verfügungsmittel und Unterstützungsleistungen. Für das Jahr 2022 sind hierfür Kosten in Höhe von 4.550 Euro zuzüglich 500 Euro für Fahrtkosten sowie 1.250 Euro für Verfügungsmittel und 5.250 Euro für Unterstützungsleistungen veranschlagt. Ab dem Jahr 2023 ist eine Erhöhung dieser Posten vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt über die entsprechenden PSP-Konten. Die Bezirksvertretungen I bis IX, der Seniorenbeirat und der Integrationsrat sollen über diesen Beschlussvorschlag in Kenntnis gesetzt werden.
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Beratungsfolge
- 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
- 24.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.03.2022 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
- 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Berichterstattung über die 18.Essener Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 24.11.2021Zur Vorlage · 0101/2022/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amts für Soziales und Wohnen (0101/2022/5) dient der Berichterstattung über die 18. Essener Kommunale Konferenz Alter und Pflege, die am 24. November 2021 stattfand. Der Bericht wurde dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Seniorenbeirat und dem Integrationsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Ein Schwerpunkt der Konferenz war die Vielfalts-Zertifizierung in der stationären und ambulanten Pflege. Vertreter der Stadt Essen und eines Seniorengenrationsprojekts berichteten, dass in Essen derzeit keine Pflegeeinrichtung mit einem entsprechenden Label wie dem Regenbogenschlüssel zertifiziert ist. Es wurde die Notwendigkeit einer Sensibilisierung für die Lebensweisen der LGBTI*-Community sowie eine Beschäftigung des Facharbeitskreises Pflege mit diesem Thema hervorgehoben, um Diskriminierung bei Beschäftigten und Pflegebedürftigen entgegenzuwirken.
Ein weiterer Themenschwerpunkt war die Bilanz der Zentren 60plus. Die Koordination der Offen Seniorenarbeit im Amt für Soziales und Wohnen gab einen Rückblick auf die seit 2020 in den Stadtbezirken etablierten Zentren, die der Vereinsamung und Pflegebedürftigkeit vorbeugen sollen. Geplant ist der Aufbau von SeniorenNetzwerken zur Stärkung der Selbstorganisation älterer Menschen.
Zudem informierte die Fachbereichsleitung des Gesundheitsamtes über die aktuelle Lage der Corona-Pandemie. Es wurde auf die Bedeutung von Impfungen für mildere Verläufe und die Beobachtung der Krankenhausauslastung hingewiesen. Im Kontext der Impfstrategie wurde die Notwendigkeit von Impfangeboten in Pflegeeinrichtungen sowie die Herausforderungen bei der Verlegung von Patienten thematisiert.
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Beratungsfolge
- 16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.03.2022 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Verortung von zusätzlich zu schaffenden Personalressourcen im Bereich SchulsozialarbeitZur Vorlage · 0345/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt die Vorgehensweise für die Verortung von zusätzlichen Personalressourcen im Bereich der kommunal getragenen Schulsozialarbeit dar. Ziel ist der Ausbau der aktuellen Personalstärke, die derzeit 17 Stellen umfasst. Davon sind 16 Stellen operativ an verschiedenen Schulformen tätig, während eine Stelle koordinierend im Fachbereich Schule angesiedelt ist.
Die Auswahl der künftigen Einsatzorte erfolgt auf Basis einer datenbasierten Analyse. Als Kriterien dienen unter anderem die Anzahl der neu zugewanderten Schülerinnen und Schüler, der Anteil der Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf sowie die Dichte von Bedarfsgemeinschaften mit Bezug zu existenzsichernden Leistungen im Einzugsgebiet. Zudem werden die vorhandenen Stellen vor Ort, außerschulische Unterstützungsangebote sowie Maßnahmen zur Schulentwicklung und Sprachförderung berücksichtigt. Als ergänzender Faktor wird künftig der Schulsozialindex des Landes Nordrhein-Westfalen herangezogen, der unter anderem die Kinder- und Jugendarmut sowie die Verwendung nichtdeutscher Familiensprachen einbezieht.
Ein angestrebtes Ziel des Ausbaus ist eine bezirkliche Orientierung. In den Essener Stadtbezirken sollen künftig mindestens städtische Tandems aus Schulsozialarbeit an Grund- und weiterführenden Schulen installiert werden. Diese sollen die Übergänge zwischen den Schulstufen begleiten und Unterstützungsmöglichkeiten im Stadtteil systematisch vermitteln. Die Verwaltung arbeitet zudem an der Einrichtung eines Facharbeitskreises für die Schnittstelle zwischen Jugendhilfe und Schule.
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Beratungsfolge
- 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen - Sekundarstufe I - zum Schuljahr 2022/2023Zur Vorlage · 0384/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage informiert den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie den Integrationsrat über die Ergebnisse der Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen der Sekundarstufe I in Essen für das Schuljahr 2022/2023. Die Anmeldephasen an den städtischen Schulen fanden zwischen dem 29. Januar und dem 19. Februar 2022 statt, wobei für die Gesamtschulen ein vorgezogenes Verfahren durchgeführt wurde.
Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die zum Übergang in die weiterführenden Schulen anstehen, von 4.781 auf 4.873 gestiegen. Zum Stichtag 19. Februar 2022 verzeichnete die Stadt insgesamt 4.661 Anmeldungen für die zukünftigen fünften Klassen. Die Verteilung der Anmeldungen auf die Schulformen stellt sich wie folgt dar: Auf die Gymnasien entfielen 2.259 Anmeldungen (48,5 %), auf die Realschulen 1.164 (25,0 %), auf die Gesamtschulen 1.012 (21,7 %), auf die Sekundarschulen 150 (3,2 %) und auf die Hauptschulen 76 (1,6 %). In diese Gesamtzahl sind zudem 573 Anmeldungen an privaten Ersatzschulen enthalten.
An den Gymnasien und Realschulen entspricht die Zahl der Anmeldungen weitgehend der vorhandenen Kapazität, wobei an einigen Standorten die Nachfrage die verfügbaren Plätze übersteigt. An den Gesamtschulen reichten die Kapazitäten nicht aus, um allen Anmeldungen stattzugeben, weshalb in Einzelfällen alternative Platzangebote oder die Rückgabe der Unterlagen erfolgten. An den Hauptschulen wird mit Nachmeldungen bis zum Schuljahresbeginn gerechnet. An allen genannten städtischen Schulformen werden Plätze für das Gemeinsame Lernen eingerichtet.
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Beratungsfolge
- 16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Sprachkompetenz schafft Chancen - Seiteneinsteiger rechtzeitig richtig fördern (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0200/2022/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0200/2022/SPD einen Antrag gestellt, der die Förderung der Sprachkompetenz von Seiteneinsteigern an Essener Schulen zum Ziel hat. Die Fraktion beantragt, dass der Rat der Stadt Essen die Verwaltung mit einer Reihe von Maßnahmen beauftragt.
Im Zentrum der Forderungen steht die Erarbeitung von Konzepten zur sprachlichen Förderung. Die Verwaltung soll darlegen, wie viele Seiteneinsteiger in den vergangenen Schuljahren nach Schulform und Schule aufgenommen wurden. Zudem wird die Erstellung von Konzepten gefordert, um das Sprachniveau A2 bereits vor der zweijährigen Landesförderung durch Intensivkurse zu erreichen sowie die Sprachkompetenz nach Ende dieser Förderung zu evaluieren und bei Bedarf individuell weiterzufördern.
Der Antrag umfasst zudem die Prüfung von Strategien zur frühzeitigen Sprachförderung und die Identifizierung abrufbarer finanzieller Mittel aus dem Schulträger-Budget. Die Verwaltung soll auf das zuständige Amt einwirken, Prozesse für eine zeitnahe Beschulung zu priorisieren und die Bereitstellung digitaler Endgeräte durch Kooperationspartner zu prüfen. Des Weiteren werden die Ausweitung von Sprachkursen in der schulfreien Zeit, die Förderung quartiersnaher Angebote sowie die Vernetzung bestehender Initiativen zur Vermeidung von Doppelstrukturen gefordert. Auch die Prüfung von Kooperationen mit der Universität Duisburg-Essen oder gemeinnützigen Vereinen sowie eine Anpassung der Klassengruppierungen zur Förderung der Integrationsfähigkeit sind Bestandteil des Antrags.
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Beratungsfolge
- 17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Wird mit Ratsbeschuluss vom 30.03.2022 als erledigt betrachtet.
- 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — geschoben wegen Beratungsbedarf
- 09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — in den Rat geschoben
- 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 12.Kommunale Ausländerbehörde und Welcome ServiceCenter Essen hier: Handlungskonzept für eine nachhaltige Verbesserung der Dienstleistungsqualität und der Arbeitsbedingungen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0365/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grünes im Rat der Stadt Essen haben einen Antrag gestellt, der die Erarbeitung eines Handlungskonzepts für die Kommunale Ausländerbehörde und das Welcome ServiceCenter Essen vorsieht. Ziel des Antrags ist eine nachhaltige Verbesserung der Dienstleistungsqualität sowie der Arbeitsbedingungen für die dort tätigen Mitarbeitenden.
Die Stadtverwaltung wird gebeten, ein Konzept zu erstellen, das verschiedene Aspekte umfasst. Dazu gehören notwendige personelle, organisatorische, räumliche und finanzielle Anpassungen sowie Maßnahmen zur Personalgewinnung, Ausbildung, Qualifizierung und Mitarbeiterbindung. Der Antrag sieht zudem die Prüfung von Kooperationsmöglichkeiten mit dem Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration sowie mit zivilgesellschaftlichen Organisationen vor. Das Konzept soll eine nach Haushaltsjahren gegliederte Umsetzungsplanung sowie eine entsprechende Budgetanpassung enthalten. Zudem wird ein Sachstandsbericht zur geplanten Ansiedlung der Ausländerbehörde an einem zentral gelegenen Ort angefordert.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit bestehenden Bearbeitungsrückständen, langen Wartezeiten und der Erschwerung der Erreichbarkeit, was sich durch die Corona-Pandemie zusätzlich verändert habe. Es sollen Möglichkeiten zur organisatorischen Differenzierung und zur Nutzung digitaler Angebotsstrukturen geprüft werden, um die Dienstleistungen und die Arbeitsbelastung der Mitarbeitenden langfristig zu regulieren. Die ersten Ergebnisse des Konzepts sollen nach der Sommerpause 2022 beraten werden.
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Beratungsfolge
- 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.03.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.1Ergänzungsantrag zu TOP: Kommunale Ausländerbehörde und Welcome ServiceCenter Essen hier: Handlungskonzept für eine nachhaltige Verbesserung der Dienstleistungsqualität und der ArbeitsbedingungenZur Vorlage · 0509/2022/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 0509/2022/LINKE einen Ergänzungsantrag zum Thema der kommunalen Ausländerbehörde und des Welcome ServiceCenter Essen gestellt. Ziel des Antrags ist die Erweiterung eines bestehenden Vorhabens der CDU/Grünen, welches ein Handlungskonzept zur nachhaltigen Verbesserung der Dienstleistungsqualität und der Arbeitsbedingungen vorsieht.
Die Fraktion beantragt, dem bestehenden Antrag einen siebten Punkt hinzuzufügen. Dieser soll die Gewährleistung eines nichtdiskriminierenden Zugangs für die betroffenen Personen im Eingangsbereich des Ausländeramtes zum Gegenstand machen.
In der Begründung führt die Fraktion an, dass der aktuelle Zugang zur Ausländerbehörde über eine Sicherheitsschleuse erfolgt, die mit Kontrollen an Flughäfen vergleichbar sei. Dies führe zu einer Stigmatisierung der Ratsuchenden und widerspreche dem Leitbild einer Willkommenskultur. Die Fraktion regt an, alternative Maßnahmen zur Sicherstellung der Sicherheit der Beschäftigten zu prüfen, um einen diskriminierungsfreien Zugang zu ermöglichen.
Der Antrag sieht eine Beratungsfolge vor, die im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung mit einer Empfehlung beginnt. Zudem sollen der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat die Vorlage zur Kenntnisnahme erhalten, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen erfolgt.
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Beratungsfolge
- 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.03.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Berichte aus den Arbeitskreisen
- 14.Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
- 15.Anträge und Anfragen
- 16.Mitteilungen und Aktuelles
- 17.Verschiedenes