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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Berufung einer Beraterin und einer stellvertretenden Beraterin der AWO Essen für den IntegrationsratZur Vorlage · 0727/2022/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen soll über die Neubesetzung der Beratungsfunktion für die AWO Essen entscheiden. Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen sowie der Geschäftsordnung des Integrationsrates ist das Gremium befugt, Institutionen, Vereine und Verbände für die Beratung seiner Arbeit zu bestimmen. Institutionen, die keine stimmberechtigten Mitglieder entsenden können, schlagen hierfür ihre Vertreterinnen und Vertreter vor.
Die AWO Essen hat der Verwaltung die personelle Neubesetzung der Beraterrolle sowie der stellvertretenden Beraterrolle für den Integrationsrat mitgeteilt und um eine entsprechende Berufung gebeten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die bisherige Beraterin durch eine neue Person zu ersetzen. Die bisherige Beraterin soll stattdessen die Funktion der stellvertretenden Beraterin übernehmen, wodurch die bisherige stellvertretende Vertretung aus der Funktion ausscheidet. Die Vorlage wurde vom Oberbürgermeister am 26. April 2022 vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 2.Ehrung von Herrn Turgay Tahtabas als Träger des Bundesverdienstkreuzes für "Engagement in der Einwanderungsgesellschaft"
- 3.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Integrationsrates vom 16.03.2022
- 4.Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie
- 5.Aktueller Bericht zum Lagezentrum Ukraine
- 6.Anerkennung des Vereins Laissez-passer e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0726/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat die Anerkennung des Vereins Laissez-passer e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII beschlossen. Die Zuordnung erfolgt in die Trägerkategorie 4 für andere Träger der Jugendarbeit. Diese Anerkennung ist zunächst auf ein Jahr befristet. Der Integrationsrat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration haben die Vorlage zur Kenntnis genommen.
Der im Jahr 2016 gegründete Verein ist seit 2018 im Bereich der Jugendhilfe tätig. Die Arbeit des Vereins umfasst die Förderung der internationalen Gesinnung, der Toleranz sowie des bürgerschaftlichen Engagements. Zu den Schwerpunkten gehören die Beratung und Begleitung von jungen Menschen und deren Familien ohne Bleiberecht sowie die Unterstützung von Integrationsprozessen. Der Verein nutzt hierfür Büroräume in der Rellinghauser Straße und arbeitet mit öffentlichen Einrichtungen zusammen.
Das Tätigkeitsfeld des Vereins beinhaltet unter anderem die Jugendarbeit durch Freizeit- und außerschulische Bildungsangebote, die Teilnahme an Programmen wie „Arche Noah“ sowie die Mitwirkung im Modellprojekt „Baladi – Meine Stadt“. Ein Beispiel für die Vereinsarbeit ist die Jugendgruppe „LAPIS“, in der Jugendliche zwischen 12 und 21 Jahren politische Bildung praktizieren und an Exkursionen teilnehmen. Die Verwaltung stellt fest, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe vorliegen und der Verein einen wesentlichen Beitrag zu den Aufgaben der Jugendhilfe leistet.
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Beratungsfolge
- 13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2022Zur Vorlage · 0654/2022/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des JobCenters Essen für das erste Quartal 2022 legt eine strukturelle und fiskalische Betrachtung der operativen Zielerreichung vor. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sank die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften um 4,7 % und die Personenanzahl um 4,4 %. Die SGB II-Arbeitslosenquote verringerte sich um 7,1 %. Beim Zuschussbedarf für Leistungen für Unterkunft und Heizung liegt der Wert mit einem Minus von rund 0,9 Mio. € unter der Planung. Die Integrationsquote weist einen Anstieg von 37,1 % gegenüber dem Vorjahr auf. Im Rahmen des Teilhabechancengesetzes wurden 118 Arbeitsplätze nach § 16i SGB II neu besetzt, während 11 Neufälle nach § 16e SGB II gefördert wurden. Für das Jahr 2022 wird eine Ausgabequote der Eingliederungsleistungen von über 100 % prognostiziert. Der Bericht wird dem Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Zusätzlich werden Maßnahmen zur Bekämpfung der Langzeit- und Jugendarbeitslosigkeit sowie die Verknüpfung von Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung thematisiert. Ziel ist die Bündelung von Kompetenzen in der Bürogemeinschaft „Arbeitsmarktförderung“, an der die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die NRW Regionalagentur MEO, Competentia MEO, die Agentur für Arbeit Essen und das JobCenter Essen beteiligt sind. Die Strategie umfasst die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes, die Optimierung der Jugendberufsagentur sowie die Akquise von Ausbildungsstellen. Weitere Schwerpunkte liegen auf der Integration von anerkannten Asylbewerbern über den Integration Point, der Aktivierung von Alleinerziehenden mit Kindern unter drei Jahren sowie der Gesundheitsprävention durch das Bundesprojekt „rehapro“.
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Beratungsfolge
- 18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt EssenZur Vorlage · 0593/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0593/2022/4 behandelt den dritten Band der Schulentwicklungsplanung 2022–2030 für die Stadt Essen, welcher die Situation der Berufskollegs thematisiert. Im Schuljahr 2021/2022 wurden neun städtische Berufskollegs mit insgesamt 16.239 Schülerinnen und Schülern besucht. Die Analyse der Planungsgrundlagen zeigt einen Bedarf für drei Neubauten, eine Schulschließung sowie mindestens zwei Standorterweiterungen auf. Zudem werden verschiedene Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen an den Standorten Bildungspark, Mitte, Ost, West, Erich-Brost, Heinz-Nixdorf, Hugo-Kükelhaus, Robert-Schmidt und Robert-Schuman aufgeführt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine Empfehlung zu diesem Band ausspricht. Der Rat der Stadt Essen soll den Inhalt zur Kenntnis nehmen, die aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anerkennen und die Verwaltung mit der Prüfung konkreter Umsetzungsmöglichkeiten beauftragen. Die Bezirksvertretungen I, III, IV, V, VI, VII und VIII sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und der Integrationsrat sollen die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen II und IX nehmen die Vorlage nachträglich zur Kenntnis. Weitere Angaben zu Kosten oder einer spezifischen Klimarelevanz sind in diesem Dokument nicht enthalten.
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Beratungsfolge
- 23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — eingebracht und in die nächste ASBW Sitzung geschoben
- 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021Zur Vorlage · 0368/2022/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0368/2022/OB befasst sich mit dem Monitoring-Bericht 2021 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Der Bericht dient dazu, den Integrationsprozess in Essen anhand von Kennzahlen zu beobachten und als Planungsgrundlage für kommunalpolitisches Handeln zu nutzen. Ziel ist es, die Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu bewerten und Handlungsbedarfe zu identifizieren.
Der Bericht ist in drei Kapitel unterteilt. Das erste Kapitel fasst die wesentlichen Ergebnisse zusammen, während das zweite Kapitel demografische Entwicklungen unter dem Aspekt der Migration beleuchtet, einschließlich der Bevölkerungsentwicklung und Wanderungsbewegungen der letzten fünf Jahre. Das dritte Kapitel zeigt Entwicklungen in verschiedenen Handlungsfeldern auf, basierend auf Daten des Amtes für Statistik, Stadtforschung und Wahlen sowie weiterer Fachbereiche.
In der Datenerhebung unterscheidet der Bericht zwischen Personen ohne und mit Einwanderungsgeschichte. Dabei wird der Begriff „Migrationshintergrund“ durch die Bezeichnung „Einwanderungsgeschichte“ ersetzt. Zudem wurde die Gruppe der „Neuzugewanderten“ als neue Kenngröße aufgenommen, welche Nichtdeutsche umfasst, die in den letzten fünf Jahren aus dem Ausland eingereist sind.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die verschiedenen Bezirksvertretungen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Diverse Ausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen und eine Fortschreibung empfehlen. Der Rat der Stadt soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung beauftragen.
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Beratungsfolge
- 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen und mit Gegenstimmen der AfD mehrheitlich empfohlen
- 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.05.2022 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 04.05.2022 · Seniorenrat (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — geschoben in die Juni-Sitzung
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 10.Berichte aus den Arbeitskreisen
- 11.Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
- 12.Anträge und Anfragen
- 13.Mitteilungen und Aktuelles
- 14.Verschiedenes
- B.Nichtöffentlicher Teil
- 15.Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der UkraineErgebnis: Kenntnis genommen